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Kündigung wegen Diebstahls: so sollten Arbeitnehmer reagieren

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Kündigung wegen Diebstahls: so sollten Arbeitnehmer reagieren
Arbeitsrecht

Kündigung droht schon bei Diebstahl von geringwertigen Gegenständen: Auch wenn es sich nur um geringwertige Gegenstände handelt, kann der Arbeitgeber im Fall eines Diebstahls zur fristlosen Kündigung berechtigt sein, ohne dass vorher eine Abmahnung erforderlich wäre. Das gilt unter Umständen sogar dann, wenn sich der Arbeitnehmer über Jahre der Beschäftigt hinweg nie einen Vertragsverstoß erlaubt hat. Das Bundesarbeitsgericht hat etwa die Kündigung einer Verkäuferin, die Zigarettenpackungen (Wert: 10 EUR) entwendet hatte, trotz 18-jähriger Betriebszugehörigkeit als wirksam angesehen (BAG, Urteil vom 21. Juni 2012 – 2 AZR 153/11 -, BAGE 142, 176-187).

Sofort aktiv werden bei Einladung zu Anhörung: Für den Fall, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zu einer Anhörung bestellt, sollte umgehend Rechtsrat bei einem Anwalt eingeholt werden. Dann spricht einiges dafür, dass der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung gestützt auf den Diebstahlsverdacht plant. Eine solche erfordert aber für ihre Wirksamkeit eine vorherige Anhörung des Arbeitnehmers. Die Anhörung ist somit von großer Bedeutung und sollte unbedingt ernst genommen werden. Vorheriger anwaltlicher Rat ist dringend zu empfehlen, da neben der arbeitsrechtlichen Problemsituation auch eine Strafverfolgen drohen kann.

Panische Reaktion auch nicht hilfreich: Umgekehrt hilft auch eine panische, schnelle Reaktion nichts. Selbst wenn sich Arbeitnehmer keiner Schuld bewusst sind, werden sie in solchen Situationen mitunter nervös und unterschreiben dann etwa einen Aufhebungsvertrag und Schuldeingeständnis. Das sollte man auf keinen Fall tun, davon kommt man dann nämlich in der Regel später nicht mehr weg.

Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen: Man sollte stets innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht erheben – selbst dann, wenn an den Vorwürfen etwas dran ist. Häufig können Arbeitnehmer ihre Situation damit verbessern und jedenfalls eine Sperrzeit bei der Bundesagentur für Arbeit und ein Strafverfahren abwenden. Da der Arbeitgeber ein hohes Beweisrisiko trägt, ist auch eine Abfindung regelmäßig drin.

Nicht selbst auf Schreiben der Polizei oder Staatsanwaltschaft antworten: Wer eine Anhörung bzw. Vorladung zu den Vorwürfen von der Polizei erhält, sollte auf keinen Fall dazu mündliche oder schriftliche Aussagen machen. Schreiben Sie, dass Sie sich einen Anwalt suchen und setzen Sie dies umgehend in die Wege. Der Anwalt wird zunächst Akteneinsicht nehmen und anschließend das weitere Vorgehen mit Ihnen besprechen.

So können wir Ihnen helfen: Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen und auch in anschließenden Strafverfahren. Gerade wenn der Verdacht einer Straftat im Raum steht, ist es besonders wichtig, dass der Anwalt sowohl die arbeitsrechtliche als auch die strafrechtliche Komponente des Geschehens hinreichend beachtet und sorgfältig gegeneinander abwägt. Strafrechtlich ist es oft am besten nichts zu sagen. Arbeitsrechtlich wiederum ist dies unmöglich, wenn man in nicht die Kündigungsschutzklage verlieren will.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst unverbindlich mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage und ein geeignetes Vorgehen im Hinblick auf das drohende Strafverfahren.

Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Handbuchs Arbeitsrecht der Stiftung Warentest.

12.1.2017

Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

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Abmahnung: Wie muss eine wirksame Abmahnung aussehen?

Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Abmahnung: Wie muss eine wirksame Abmahnung aussehen?
Arbeitsrecht

Das muss drinstehen

Als erster muss das Fehlverhalten, das dem Arbeitnehmer vorgeworfen ist, konkret in der Abmahnung benannt werden. Darüber hinaus müssen dann Konsequenzen im Hinblick auf das Arbeitsverhältnis angedroht werden für den Fall, dass sich das Fehlverhalten wiederholt. Zu den Anforderungen nun im Einzelnen.

Fehlverhalten muss konkret bezeichnet werden

Die Vorwürfe dürfen nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht nur allgemein oder schlagwortartig umschrieben werden. Sie müssen ganz konkret und individualisiert aufgeführt werden.

Nur ein Vorwurf pro Abmahnung

Ratsam ist es zudem, immer nur einen bestimmten Vorwurf in eine Abmahnung aufzunehmen. Werden nämlich mehrere Vorwürfe in einer einzelnen Abmahnung abgemahnt und erweist sich nur einer der Vorwürfe als unzutreffend und kann nicht bewiesen werden, kann der Arbeitnehmer nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verlangen, dass die gesamte Abmahnung entfernt wird. Folglich sollte ggf. für jedes Fehlverhalten eine gesonderte Abmahnung ausgesprochen werden.

Bezeichnung als Abmahnung und Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen

Die Abmahnung sollte auch als Abmahnung bezeichnet werden. Zudem müssen an deren Ende arbeitsrechtliche Konsequenzen für den Wiederholungsfall, am besten auch eine mögliche Kündigung angedroht werden.

Wer darf abmahnen?

Grundsätzlich sind alle Mitarbeiter zu einer Abmahnung berechtigt, die dem jeweils abzumahnenden Arbeitnehmer Weisungen erteilen dürfen. Zu einer Kündigung muss der abmahnende Mitarbeiter nicht berechtigt sein. Dennoch ist es durchaus ratsam, möglichst einen auch nachweislich zur Kündigung berechtigten Mitarbeiter die Abmahnung unterzeichnen zu lassen.

Keine zwingende Form vorgegeben

Im Gegensatz zur Kündigung muss eine Abmahnung nicht in Schriftform ergehen. Sie ist grundsätzlich auch mündlich bzw. per E-Mail, Fax usw. wirksam. Schon aus Beweisgründen rate ich von mündlichen Abmahnungen grundsätzlich ab. Schließlich muss auch der Zugang der Abmahnung beim Arbeitnehmer bewiesen werden können.

Keine Frist für die Abmahnung

Es gibt keine festen Fristen für die Erteilung einer Abmahnung. Gleichwohl sollten diese zeitnah zur Pflichtverletzung ausgesprochen werden, da das Recht auf Erteilung der Abmahnung durch Zeitablauf verwirken kann.

Deutschlandweite Vertretung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Kündigungs- und Abmahnungsfällen

Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit Abmahnungen, Kündigungen und Kündigungsschutzklagen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten in Ihrem Fall. Sie können sich von Fachanwalt Bredereck außerdem eine Strategie zur optimalen Verteidigung ihrer Rechtsposition skizzieren lassen.

Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest

Wir empfehlen Ihnen das Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest. Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck haben als Autoren dieses Handbuchs ihre praktischen Kenntnisse aus jahrelanger Tätigkeit im Kündigungsschutzverfahren eingebracht. Das Handbuch ist aus wechselseitiger Arbeitnehmer- und Arbeitgeberperspektive geschrieben.

6.1.2017

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Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweisen. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: Der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 € zuzüglich MwSt.

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Betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwierig – Hinweise für Arbeitnehmer

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwierig - Hinweise für Arbeitnehmer
Arbeitsrecht

Wirksame betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwer

Eine Unwirksamkeit betriebsbedingter Kündigungen kann sich unter verschiedenen Gesichtspunkten ergeben. Das Verfahren, das Arbeitgeber hier zu beachten haben, ist äußerst kompliziert. Für Arbeitnehmer bestehen deshalb gute Erfolgsaussichten, bei einer Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung jedenfalls eine hohe Abfindung zu erzielen.

Arbeitgeber muss mangelnde Beschäftigungsmöglichkeit nachweisen

Der Arbeitgeber muss nämlich zunächst beweisen können, dass er den Arbeitnehmer nicht mehr im Unternehmen beschäftigen kann. Grund hierfür kann ein unvermeidbarer Personalabbau sein, der sich aus fehlenden Aufträgen, Betriebsstillegungen, Umsatzrückgang und dergleichen ergeben kann. Das Vorliegen dieser Umstände alleine reicht nicht aus, der Arbeitgeber muss die betriebsbedingten Kündigungsgründe auch hinreichend nachweisen können. Das gelingt in der Praxis oftmals nicht. Häufig hat der Arbeitgeber nämlich auch Alternativen zu einer Kündigung. Wenn er den Arbeitnehmer auf einem anderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigen kann und tut dies nicht, ergibt sich die Unwirksamkeit der Kündigung schon allein daraus.

Auch bei erforderlicher Sozialauswahl passieren häufig Fehler

Wenn der Arbeitgeber nicht alle Arbeitnehmer entlassen will, ist eine soziale Auswahl zwischen den vergleichbaren Arbeitnehmern notwendig. Der Arbeitgeber muss zunächst alle Arbeitnehmer, die grundsätzlich vergleichbare Tätigkeiten durchführen, herausnehmen. Innerhalb dieser Gruppe muss der Arbeitgeber die einzelnen Arbeitnehmer vergleichen und die am wenigsten schutzwürdigen Arbeitnehmer zuerst kündigen. Kriterien sind Zeitdauer der Beschäftigung (Betriebszugehörigkeit), Lebensalter, Familienstand und Unterhaltspflichten. Aber auch Schwerbehinderungen und Betriebsratszugehörigkeiten muss der Arbeitgeber berücksichtigen. Dabei kann eine Menge schieflaufen.

Unwirksamkeit auch bei unzureichender Betriebsratsanhörung

Besteht im Betrieb ein Betriebsrat, muss der Arbeitgeber den Betriebsrat anhören. Hier sind eine Menge Formalien und Fristen einzuhalten. Macht der Arbeitgeber einen Fehler bei der Betriebsratsanhörung, ist die Kündigung in jedem Fall unwirksam.

Arbeitnehmer können Fehler nutzen, um an hohe Abfindung zu kommen

Arbeitgebern können also bei einer betriebsbedingten Kündigung eine Reihe von Fehlern unterlaufen. Damit sie den Arbeitnehmer nicht am Ende zurücknehmen müssen, zahlen Arbeitgeber daher in der Regel hohe Abfindungen. Voraussetzung dafür ist, dass der Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen nach Zustellung der Kündigung Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht erhebt. Im Rahmen des Verfahrens kommt es dann darauf an, dass ein auf Arbeitsrecht spezialisierter Fachanwalt oder Rechtsanwalt möglichst viele Fehler findet und den Arbeitgeber damit unter Druck setzen kann.

Deutschlandweite Vertretung bei Kündigungen

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12.1.2017

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Attraktiv für Arbeitnehmer: Ostdeutsches Handwerk überzeugt

Sanitärbetrieb Gotsch GmbH erhält bundesweit erste Auszeichnung zum „1a-Arbeitgeber“

Attraktiv für Arbeitnehmer: Ostdeutsches Handwerk überzeugt
Akademie Zukunft Handwerk – Aus der Praxis für die Praxis

Stralsund: Als deutschlandweit erster Handwerksbetrieb erhält das Unternehmen Gotsch GmbH (Langendorf, Mecklenburg-Vorpommern) die Auszeichnung zum „1a-Arbeitgeber im Handwerk“ der Akademie Zukunft Handwerk. Die Verleihung findet am Freitag, 13. Januar, um 11 Uhr im feierlichen Rahmen direkt in den Unternehmensräumen der Gotsch GmbH statt. Harry Glawe, Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, wird das Zertifikat plus Trophäe persönlich an Unternehmergründer Henrik Gotsch überreichen.

Die Akademie Zukunft Handwerk hat den Stralsunder Betrieb in der Vergangenheit eng begleitet. Eine von der Akademie durchgeführte Befragung der Mitarbeiter zur Arbeitgeberzufriedenheit ergab Höchstwerte für die Qualität der Arbeitsbedingungen. Untersucht wurden dabei insgesamt neun Bereiche wie Kommunikation, Führung, Motivation und Bezahlung. Das Zertifikat bestätigt dem Unternehmen für Wärmetechnik und Sanitär besondere Verdienste und Leistungen als Arbeitgeber. Die Mitarbeiter haben wesentlich an der Realisierung dieser Auszeichnung mitgewirkt.

Das Besondere für die Region: Neben Mitarbeitern aus der hiesigen Umgebung beschäftigt die Gotsch GmbH auch Angestellte aus den alten Bundesländern. Ein klarer Beweis, dass das Mecklenburger Handwerk auch überregional für Arbeitnehmer attraktiv sein kann.

Über die Gotsch GmbH:
Das Unternehmen Gotsch für besondere Lösungen für Wärme und Bad ist bereits mehrfach als „Profi im Handwerk“ vom TÜV Hessen zertifiziert. Die hochwertige Serviceorientierung des Handwerksunternehmens ist einzigartig in der Region Nord-Vorpommern. Kunden haben 24 Stunden am Tag die Möglichkeit, Termine selbst online zu buchen. Zudem profitieren Interessenten von einem „Sofort-Angebot-Versprechen“: Jeder Kontakt erhält spätestens drei Tage nach Abschluss der Beratung ein persönliches Angebot. Das Unternehmen beschäftigt zurzeit 20 Mitarbeiter und betreut mehr als 1.000 private Haushalte.

Gotsch GmbH
Am Langendorfer Berg 16c
18442 Langendorf
www.gotsch24.de

Über die Akademie Zukunft Handwerk:
Die Akademie Zukunft Handwerk entwickelt tragfähige Konzepte, um in allen Bereichen eines Handwerksunternehmens ganzheitlich die Prozesse zu optimieren. Das führt Betriebe zu einem gesunden Wachstum und zukunftsfähigen Unternehmensprofilen. Die Akademie blickt hier auf 20 Jahre Praxiserfahrung zurück und war bereits an mehreren wissenschaftlichen Arbeiten verschiedener Forschungseinrichtungen beteiligt.

Akademie Zukunft Handwerk AZH-AG
Schaufenberger Straße 61
52477 Alsdorf
www.zukunft-handwerk.de
www.1a-arbeitgeber.de

Die Akademie Zukunft Handwerk entwickelt tragfähige Konzepte, um in allen Bereichen eines Handwerksunternehmens ganzheitlich die Prozesse zu optimieren. Das führt Betriebe zu einem gesunden Wachstum und zukunftsfähigen Unternehmensprofilen. Die Akademie blickt hier auf 20 Jahre Praxiserfahrung zurück und war bereits an mehreren wissenschaftlichen Arbeiten verschiedener Forschungseinrichtungen beteiligt.

Firmenkontakt
Akademie Zukunft Handwerk AZH-AG
Rolf Steffen
Schaufenberger Straße 61
52477 Alsdorf
+49 (0) 2404 55 15 – 10
+49 (0) 2404 55 15 – 11
akademie@zukunft-handwerk.de
http://www.zukunft-handwerk.de

Pressekontakt
PS:PR Agentur für Public Relations GmbH
Petra Spiekermann
Grimmelshausenstraße 25
50996 Köln
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+49 (0) 221 778898 – 18
office@pspr.de
http://www.pspr.de

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Cultural Fit Consultants: viasion wird DEBA-Partner

Cultural Fit Consultants: viasion wird DEBA-Partner

Bei vielen mittelständischen Unternehmen ist er bereits angekommen – der lang vorhergesagte demographische Wandel und das daraus resultierende Ringen um gutes Personal.

„Wer sich als Unternehmen vom Wettbewerb abheben möchte, um die besten Arbeitskräfte für sich zu gewinnen, muss ein klares Arbeitgeberprofil haben – ohne austauschbare Floskeln und allgemeinem Blabla“, argumentiert Anja Schölhorn, Branchenexpertin und Geschäftsführerin der viasion GmbH, einer Agentur für zukunftsweisendes Personalmarketing.

Seit Anfang 2017 ist das Team der Wipperfürther Agentur viasion nun auch offizieller Partner der DEBA (Deutsche Employer Branding Akademie GmbH). Durch einen Zertifikatslehrgang dürfen sich die Personalmarketing-Expertinnen nun „Certified Cultural Fit Consultants“ nennen und sind damit die ersten in Deutschland, die von der DEBA und der Unternehmensberatung meta HR mit diesem Qualitätssiegel ausgezeichnet wurden. „Es ist mir ein Anliegen, unsere Kunden zukunftsweisend und nachhaltig zu begleiten. Dafür sind kontinuierliche Weiterbildungen ein Muss“, so Schölhorn.

Cultural Fit Evalueator: Vom Bauchgefühl zur wissenschaftlichen Analyse

Durch die Partnerschaft mit der DEBA bietet viasion nun auch den webbasierten Cultural Fit Evalueator, kurz CFE, an.

Der CFE ist ein Online-Test, der Aufschluss darüber gibt, ob die grundsätzlichen Werte und Einstellungen von Bewerbern und Organisationen übereinstimmen. Der leicht verständliche und vor allem schnelle Test basiert auf wissenschaftlichen Wertekonzept-Modellen – wobei es kein „richtig oder falsch“ gibt.

Der Test hilft dem Unternehmen, sich klar darüber zu werden, welche Unternehmenswerte gelebt werden. Dem Bewerber oder der Bewerberin gibt es die Chance, sich vorher ein Bild davon zu machen, inwieweit die Unternehmenswerte mit den persönlichen Einstellungen übereinstimmen – oder ob Unterschiede überbrückbar sind. Es geht nicht länger ums reine „Bauchgefühl“. Die Testergebnisse bieten eine fundierte Grundlage für Gespräche. Beide Seiten profitieren folglich davon.

Weiterhin gibt der CFE den Unternehmen die Möglichkeit, einen kulturellen Wandel aktiv zu steuern. Anja Schölhorn erläutert: „Bei anstehenden kulturellen Entwicklungsschritten kann es notwendig sein, Personal mit anderen Einstellungen und Motivationstreibern einzustellen. Beispielsweise wenn es um Gruppendynamik oder echte Innovation geht.“

Der Cultural Fit Evalueator ist eine Gemeinschaftsentwicklung von der meta HR Unternehmensberatung GmbH, Ingentis Softwareentwicklung GmbH und Deutsche Employer Branding Akademie GmbH (DEBA). Mehr Informationen über den CFE und innovatives Personalmarketing finden Sie auf www.viarecruiting.de

Über viasion

Die viasion GmbH gilt unter HR-Experten als die Agentur für zielsicheres Personalmarketing und Employer Branding. Mit authentischen Konzepten schwimmt viasion seit 2014 gegen den Strom in der Branche. Nicht das schnelle Geschäft, sondern Ansätze, die den Kunden zuverlässig weiterbringen, sind die Kernkompetenz der Agentur aus Wipperfürth. Dabei reicht die Expertise von der strategischen Entwicklung und Profilierung von Arbeitgebermarken über Personalmarketing auf Basis der Unternehmenskultur, Karriere- und Unternehmens-Webseiten, Social Media Recruiting und treffsicheren Stellenanzeigen bis hin zu eigenen Workshops und Beiträgen in Fachmagazinen. www.viarecruiting.de

Die viasion GmbH gilt unter HR-Experten als die Agentur für zielsicheres Personalmarketing und Employer Branding. Mit authentischen Konzepten schwimmt viasion seit 2014 gegen den Strom in der Branche. Nicht das schnelle Geschäft, sondern Ansätze, die den Kunden zuverlässig weiterbringen, sind die Kernkompetenz der Agentur aus Wipperfürth. Dabei reicht die Expertise von der strategischen Entwicklung und Profilierung von Arbeitgebermarken über Personalmarketing auf Basis der Unternehmenskultur, Karriere- und Unternehmens-Webseiten, Social Media Recruiting und treffsicheren Stellenanzeigen bis hin zu eigenen Workshops und Beiträgen in Fachmagazinen. www.viarecruiting.de

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Übernahme eines öffentlichen Amtes – Kündigung zulässig?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Übernahme eines öffentlichen Amtes - Kündigung zulässig?
Arbeitsrecht

Übernahme von öffentlichem Amt grundsätzlich kein Kündigungsgrund: Arbeitgeber können in der Regel keine Kündigung darauf stützten, dass der Arbeitnehmer ein öffentliches Amt oder Ehrenamt ausübt. Wer sich politisch als Mandatsträger etwa im Gemeinderat engagiert, ist darüber hinaus sogar oftmals ausdrücklich gesetzlich vor einer Kündigung geschützt.

Auch Mitgliedschaft in unliebsamer Partei taugt nicht als Kündigungsgrund: Auch wegen der Mitgliedschaft in einer politischen Partei können Arbeitnehmer in der Regel nicht gekündigt werden. Das gilt auch für die AfD, solange diese nicht vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt und verboten worden ist. Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn im jeweiligen konkreten Fall der Betriebsfrieden durch die politische Betätigung so sehr gestört wird, dass eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ist. Das kann etwa dann der Fall sein, wenn sich der Mitarbeiter so aufdringlich verhält, dass die anderen Kollegen eine Zusammenarbeit ablehnen.

Kündigung bei Verstößen ohne Bezug zum öffentlichen Amt: Verletzt der Arbeitnehmer dagegen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis, ohne dass ein Bezug zu der Ausübung des öffentlichen Amtes gegeben ist, kommt eine Kündigung unter den entsprechenden Voraussetzungen in Betracht. Wenn der Arbeitnehmer etwa auf dem Weg zum Kreistag Drogen konsumiert und anschließend zur Nachtschicht antritt, kann der Arbeitgeber unter Umständen kündigen, wenn die Wirkung der Drogen anhält bzw. diese später noch nachweisbar sind.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Wenn Sie eine Kündigung erhalten, sollten Sie unbedingt innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Eine Abfindung ist in solchen Fällen immer drin. Die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage sind regelmäßig sehr gut.

Unser Angebot – Deutschlandweite Vertretung bei Kündigungen: Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage.

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05.01.2016

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Stasitätigkeit und Kündigung – was sagt die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Stasitätigkeit und Kündigung - was sagt die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte?
Arbeitsrecht

Regelmäßig kommt das Thema Stasitätigkeit und Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis auf die Tagesordnung, so aktuell im Fall des Berliner Staatssekretärs Holm. Was sagt eigentlich die Rechtsprechung dazu?

Kündigung wegen einer Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)

Dazu das Bundesarbeitsgericht für eine Tätigkeit im öffentlichen Dienst: Eine bewusste Tätigkeit für das MfS sowie die Weitergabe von Informationen oder Schriftstücken an das MfS kann je nach den Umständen auch ohne vorherige Abmahnung geeignet sein, eine außerordentliche Kündigung eines – im öffentlichen Dienst in einem sensiblen Bereich beschäftigten – Arbeitnehmers nach § 626 Abs. 1 BGB zu rechtfertigen.

Das Bundesarbeitsgericht für eine Tätigkeit in der Privatwirtschaft

Auch bei einem Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft kann eine frühere Tätigkeit für das MfS je nach den Umständen und dem Tätigkeitsbereich des Betreffenden kündigungsrechtlich von Belang sein. So kann etwa der Bereich der betrieblichen Verbundenheit und des Betriebsfriedens betroffen sein, wenn sich herausstellt, dass der Arbeitnehmer früher eigene Arbeitskollegen bespitzelt hatte. Auch kann arbeitsplatzbezogen die frühere Tätigkeit für das MfS des Betreffenden einen solch gravierenden Eignungsmangel darstellen, dass ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung anzunehmen ist (BAG, Urteil vom 25. Oktober 2001 – 2 AZR 559/00 -, juris).

Kündigung wegen Falschbeantwortung von Fragen zur Tätigkeit für das MfS

Die Falschbeantwortung der berechtigten Frage nach einer früheren Tätigkeit für das MfS ist an sich geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung darzustellen (BAG, Urteil vom 25. Oktober 2001 – 2 AZR 559/00 -, juris). Das Fragerecht ist beschränkt durch das betriebliche Interesse und das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers. Damit der Arbeitnehmer die Zulässigkeit der Frage beurteilen kann, muss sie so konkret formuliert sein, dass der Arbeitnehmer zweifelsfrei erkennen kann, wonach gefragt wird (BAG, Urteil vom 13. Juni 2002 – 2 AZR 234/01 -, BAGE 101, 341-351).

Entscheidend für die Frage eines Kündigungsrechts sind immer die konkreten Umstände des Einzelfalls.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann eine Falschbeantwortung gerechtfertigt sein. Hierbei kommt es unter anderem auch darauf an, wie lange die Tätigkeit für das MfS zurückliegt und wie schwerwiegend sie war (BAG, Urteil vom 16. September 1999 – 2 AZR 902/98 -, juris). Weiter muss berücksichtigt werden, wie sich das Arbeitsverhältnis nach Beantwortung der Fragen weiterentwickelt hat. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob angesichts eventuell entlastender Umstände ggf. eine Abmahnung des Klägers als mildere Maßnahme ausgereicht hätte (BAG, Urteil vom 16. September 1999 – 2 AZR 902/98 -, juris).

Kündigung dürfte in der Praxis schwierig sein

Neben den genannten Voraussetzungen gibt es noch eine ganze Reihe anderer bedenkenswerter Punkte. War dem Arbeitgeber die falsche Beantwortung der Fragen vielleicht sogar bekannt, oder hatte er sie in Kauf genommen? Wurde die ganze Befragung vielleicht nur routinemäßig durchgeführt, ohne echtes Interesse an deren Ergebnis? Außerdem müssen die üblichen Formalien (Betriebsratsanhörungen usw.) beachtet werden. Es wird also tatsächlich sehr schwer mit einer Kündigung.

Bei Kündigung Kündigungsschutzklage erheben

Kündigt der Arbeitgeber dennoch, sollte der Arbeitnehmer in solchen Fällen innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht erheben und die Unwirksamkeit der Kündigung geltend machen. Zumindest eine satte Abfindung ist in solchen Fällen dann immer drin.

Unser Angebot – deutschlandweite Vertretung bei Kündigungen: Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage.

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Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Arbeitsrecht

Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15 – mit der Frage beschäftigt, ob privater Drogenkonsum eines Arbeitnehmers eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen kann.

Lkw-Fahrer hatte Crystal Meth genommen

In dem Fall ging es um einen Lkw-Fahrer, der im privaten Kreis an einem Samstag Crystal Meth eingenommen hatte. Er fuhr dann am Montag ordnungsgemäß, ohne dass eine tatsächliche Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit festgestellt worden wäre. Am Dienstag kam es dann jedoch zu einer Polizeikontrolle und der Drogenkonsum wurde ermittelt, woraufhin der Arbeitgeber eine fristlose Kündigung aussprach.

Kündigung wirksam

Diese fristlose Kündigung war nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts auch wirksam. Aus der Tätigkeit als Lkw-Fahrer im Straßenverkehr ergebe sich die Verpflichtung des Arbeitnehmers, seine Fahrtüchtigkeit nicht zu gefährden. Eine tatsächliche konkrete Beeinträchtigung derselben sei nicht erforderlich, um die fristlose Kündigung zu rechtfertigen.

Fazit

Wer sich am Wochenende betrinkt und am Montag dann aber wieder komplett ausgenüchtert seiner Tätigkeit nachgeht, hat keine Kündigung zu befürchten. Problematisch wird es aber, wie das Urteil zeigt, wenn härtere Drogen im Spiel sind und es sich um einen Job handelt, der potentiell durch seine Ausübung andere gefährden kann. Hier ist also auf jeden Fall Vorsicht geboten.

Unser Angebot – deutschlandweite Vertretung bei Kündigungen: Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage.

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02.01.2017

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MwSt. Das alles hier: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de

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Pressemitteilungen

Befristeter Arbeitsvertrag: Kündigung möglich?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Befristeter Arbeitsvertrag: Kündigung möglich?
Arbeitsrecht

Maximilian Renger: Auf unserem YouTube-Kanal hat zuletzt ein Zuschauer gefragt, ob ein befristeter Arbeitsvertrag eigentlich gekündigt werden kann. Wie sieht es denn nun aus?

Fachanwalt Bredereck: Bei einem befristeten Arbeitsvertrag handelt es sich um einen Zeitvertrag, der automatisch am in dem Vertrag festgelegten Termin endet. Eine vorherige Kündigung ist deshalb nur dann möglich, wenn eine entsprechende Möglichkeit im Vertrag vereinbart wurde. Ist das nicht der Fall, können weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer kündigen, bis der Vertrag von selbst ausläuft. Eine Ausnahme gibt es bei besonders schwerwiegenden Pflichtverletzungen, die zu einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung berechtigen können.

Maximilian Renger: Sind solche Klauseln, die eine Kündigungsmöglichkeit vorsehen, in befristeten Arbeitsverträgen üblich?

Fachanwalt Bredereck: Den meisten Arbeitgebern ist klar, dass sie ohne entsprechende Klauseln einen befristeten Arbeitsvertrag in der Regel nicht kündigen können. Deshalb enthalten zahlreiche Verträge in der Praxis auch entsprechende Klauseln. Wichtig ist aber zu beachten, dass der Arbeitgeber auch in diesem Fall unter Umständen das Kündigungsschutzgesetz einhalten muss, wenn der Arbeitnehmer nämlich länger als ein halbes Jahr beim Arbeitgeber beschäftigt ist und regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter für den Arbeitgeber tätig sind.

Maximilian Renger: Was bedeutet das dann konkret?

Fachanwalt Bredereck: Das bedeutet vor allem für Arbeitnehmer, dass sie mit relativ guten Erfolgsaussichten gegen eine entsprechende Kündigung vorgehen können, wenn Kündigungsschutz zu ihren Gunsten greift. Die Anforderungen an eine wirksame Kündigung sind für Arbeitgeber dann nämlich sehr hoch. Im Wege einer Kündigungsschutzklage lässt sich gerichtlich feststellen, dass das Arbeitsverhältnis nicht wirksam beendet wurde und fortbesteht – bis zum Ablauf der Befristung oder ggf. auch darüber hinaus, falls die Befristung wiederum unwirksam sein sollte. Oder aber es lässt sich eine Abfindungszahlung vom Arbeitgeber erzielen im Gegenzug für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Maximilian Renger: Alles klar, vielen Dank.

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02.01.2017

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Pressemitteilungen

Kündigung ohne Unterschrift ist unwirksam – Tipps für Arbeitnehmer

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Bei Kündigung ist Schriftform erforderlich: § 623 BGB sieht für arbeitsrechtliche Kündigungen ein Schriftformerfordernis vor. Wenn Arbeitnehmer also eine Kündigung erhalten, die nicht mit einer Unterschrift des Arbeitgebers versehen ist, ist diese Kündigung automatisch unwirksam.

Innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage erheben: Auch wenn die Kündigung bei fehlender Unterschrift unwirksam ist, sollten Arbeitnehmer (nach Möglichkeit innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung) beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage erheben. Auf diese Weise können sich Arbeitnehmer die Chance darauf sichern, den Arbeitsplatz zu erhalten oder aber eine Abfindung zu erzielen.

Unwirksamkeit auch bei Kündigung per Fax, E-Mail, SMS oder über WhatsApp: Auch Kündigungen des Arbeitgebers per Fax, als E-Mail, SMS oder über WhatsApp sind unwirksam. Sie entsprechen alle nicht dem Erfordernis der Schriftform. Nichts anderes gilt für Kopien des Originals.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Gegen eine Kündigung, die nicht die beschriebenen Anforderungen einhält, sollten Arbeitnehmer mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen, die innerhalb von drei Wochen einzureichen ist. Mängel, die die Schriftform betreffen, lassen sich zwar auch noch außerhalb der Dreiwochenfrist angreifen – der sicherste Weg ist die Einhaltung der Dreiwochenfrist. Andernfalls kann es sein, dass gegen die Kündigung nichts mehr zu machen ist.

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06.12.2016

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