Umweltminister Altmaier stellt Thesenpapier für Wertstofftonne vor Mit der geplanten bundesweiten Einführung einer Wertstofftonne sollen nach dem Willen von Bundesminister Peter Altmaier (CDU) die Recyclingquoten in Deutschland weiter erhöht werden. In einem heute veröffentlichten Thesenpapier stellte Altmaier klar, dass es 20 Jahre nach Einführung der Verpackungsverordnung einer “Nachjustierung der ökologischen Anforderungen” bedürfe. Zudem müsse die [...]
CDU
Juli 19th, 2012
Recyclingbranche: Für Wertstofftonne braucht es kein neues Gesetz
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Tags: ALBA, ALBA Group, Altmaier, CDU, peter altmaier, Recycling, Verpackungsverordnung, WertstofftonneJuli 15th, 2012
“Lockere ZDF Sommerinterviews”
Klaus Stuttmann zeichnet Animationen für die ZDF-Sommerinterviews. Das Pärchen Gauck-Merkel wird bei einem rassigen Tango als erstes porträtiert. “Lockere Sommerinterviews” – so könnte man die Reihe der traditionellen ZDF- Sommerinterviews augenzwinkernd auch nennen. In diesem Jahr kommt die in der Sommerpause schon fast zur Institution gewordene Sendereihe tatsächlich aufgelockerter als üblich daher. Grund dafür: Klaus [...]
Mai 16th, 2012
Zum Scheitern verurteilt: Neuer Glücksspielstaatsvertrag kann deutsches Rechtschaos nicht beseitigen
Expertenrunde in Berlin konstatiert “glückspielrechtliches Regulierungsversagen” Berlin, Mai 2012 – Es klingt paradox: Das Land des Pokerweltmeisters Pius Heinz wehrt sich in der Mehrheit seiner Bundesländer beharrlich, dem Volkssport Poker die Online-Türen zu öffnen – dabei ist Deutschland immerhin der zweitgrößte Pokermarkt der Welt (vgl. http://www.pokersucht.com/weltmeister-nach-gesetzesbruch-oder-wie-dringend-brauchen-wir-einen-neuen-glucksspielstaatsvertrag.html). 15 von 16 Bundesländern haben gemeinsam den Entwurf eines [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: CDU, creutzmann, europäisches-parlament, FDP, Forschungsinstitut, Hambach, hengeler müller, notifizierungsverfahren, peren, schleswig-holstein, Timelaw, uwerMai 3rd, 2012
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf? – Beim Spiel mit dem Glück gehen Beck und Co. die Argumente aus
Stoppt der EuGH den E 15-Glücksspielstaatsvertrag? – Kieler Innenministerium vergibt erste Lizenzen Mainz/Kiel, Mai 2012 – 30 Jahre Mittwochslotto: für den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) – gefühlt seit ebenfalls drei Jahrzehnten im Amt – ein Grund zum Feiern und Anlass, einmal mehr seine sehr subjektive Wertung zur deutschen Glücksspielgesetzgebung darzulegen: “Die vergangenen Jahre haben [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: Arp, CDU, creutzmann, faz, FDP, Hambach, kubicki, Kurt Beck, Lizenzen, ministerpräsidenten, schleswig-holstein, stegner, TimelawApril 28th, 2012
Christian von Stetten empfängt Teilnehmerinnen des Girls” Day 2012
Berlin, den 26. April 2012 – In diesem Jahr erhielten vier Mädchen aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe einen guten Einblick in die Arbeit des Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten. Bereits in den vergangenen Jahren hatte der Hohenloher von Stetten im Rahmen des Girls” Day Schülerinnen nach Berlin eingeladen und ihnen die Gelegenheit gegeben, die Funktionen des [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: Bundestag, Bundestagsabgeordneter, CDU, Christian Freiherr von Stetten, Christian von Stetten, PolitikerApril 27th, 2012
“Dänen-Ampel” veranstaltet Wahlkampftheater im hohen Norden
Doch das Kieler Glücksspielgesetz bleibt Von Ansgar Lange +++ Kiel, April 2012 – Das Kieler Glücksspielgesetz bleibt. Die Opposition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) sind mit ihren Showanträgen im Vorfeld der schleswig-holsteinischen Landtagswahl am 6. Mai gescheitert. Der Innen- und Rechtsausschuss muss sich nun mit diesen Anträgen beschäftigen, mit denen die Opposition [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: Bundesverfassungsgericht, CDU, dänen-ampel, europarecht, FDP, Hambach, heinold, Landtagswahl, Papier, ralf stegner, schleswig-holstein, SSW, torsten albig, wählerverbandApril 12th, 2012
Ein freiheitliches Europa braucht keine Euro-Rettung und auch keine Bevormundung aus Brüssel und Berlin!
“Entscheide selbst.” Die 10-Punkte-Agenda gegen Fremdbestimmung und Überwachung, für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand. “Nicht den Ängsten folgen, sondern dem Mut.” Bei seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten rief Joachim Gauck am 18. März 2012 zu Mut, Zuversicht und Verantwortung in einem freiheitlichen Europa auf. Dieter Audehm, Spitzenkandidat der Partei der Vernunft in [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: 2012, Abgaben, Altersvorsorge, Bürgerbeteiligung, CDU, Demo, Direkte, Eigentum, Eigentumsschutz, Euro, FDP, Freiheit, Frieden, Gold, Grüne, Linke, NRW, Österreichische Schule, Paul, ron, Schulden, Silber, SPD, Steuern, Verfassung, Volksentscheid, wahlMärz 21st, 2012
Wirtschaftsexperte Michael Zondler: Dauerwahlkampf darf Politik nicht lähmen
Wichtige Zukunftsfelder in NRW liegen brach Von Ansgar Lange +++ Düsseldorf/Sindelfingen, März 2012 – Das Experiment einer rot-grünen Minderheitsregierung in Deutschlands bevölkerungsstärkstem Bundesland ist gescheitert. Am 13. Mai gibt es Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen. Die meisten Auguren gehen davon aus, dass CDU, FDP und Linke, die den “Sturz” der Landesregierung vermeintlich herbeigeführt haben, am Ende mit [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: CDU, centomo, FDP, Kraft, Landtagswahl, Lindner, NRW, Röttgen, zondlerJanuar 25th, 2012
Im Live-Chat: Straffrei kiffen?
Jugendliche chatten auf “mitmischen.de” mit Abgeordneten des Bundestages über eine mögliche Legalisierung von Cannabis Seit Jahren streiten Mediziner und Konsumenten in Deutschland über die Gefährlichkeit von Cannabis. Jetzt hat das Thema den Deutschen Bundestag erreicht. Der Gesundheitsausschuss setzt sich in einer öffentlichen Anhörung am 25. Januar 2012 mit möglichen Folgen einer Legalisierung von Cannabis auseinander. [...]
geschrieben in Pressemitteilungen Tags: Cannabis, CDU, chat, Deutscher Bundestag, Die Grünen, Die Linke, Drogen, drogenpolitischer Sprecher, Gesellschaft/Politik, Legalisierung Drogen, Live Chat, mitmischen.de, SPD, Straffrei kiffen?November 17th, 2011
Die Euro-Rettungspakete zerstören die Demokratien Europas
Europäer, empört Euch und steht auf. Stoppt den EU-Zentralismus. Beendet das künstliche Scheingeldmonopol des Politik- und Bankenkartells. Im Euroraum überschlagen sich die Meldungen. Ein Rettungspaket jagt das nächste. Immer höhere Garantien werden den noch solventen Nationalstaaten abverlangt. Hebelinstrumente sollen die Wirkung der Garantien verstärken, obgleich diese Garantien selbst nur durch neue Schulden abgesichert werden können. [...]
