SPD

“Lockere ZDF Sommerinterviews”

Klaus Stuttmann zeichnet Animationen für die ZDF-Sommerinterviews. Das Pärchen Gauck-Merkel wird bei einem rassigen Tango als erstes porträtiert. “Lockere Sommerinterviews” – so könnte man die Reihe der traditionellen ZDF- Sommerinterviews augenzwinkernd auch nennen. In diesem Jahr kommt die in der Sommerpause schon fast zur Institution gewordene Sendereihe tatsächlich aufgelockerter als üblich daher. Grund dafür: Klaus [...]

Flächendeckend Tempo 30? – keine gute Idee

Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit in Städten, wie es von der SPD und Bündnis 90/Die Grünen gefordert wird, würde Dienstleister stark belasten. Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) lehnt den Vorschlag ab. Der zähe Verkehrsfluss in den Städten ist bereits heute für Dienstleister nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Kostenfaktor. Sicherheitsdienstleister, Garten- und Landschaftsbauunternehmen, Paketzusteller aber [...]

Martin Burkert / Marianne Schieder: Glückwünsche für Papst Benedikt XVI.

(ddp direct) Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, und seine Stellvertreterin Marianne Schieder sind Mitglied der Delegation, die am 16. April 2012 in Rom Papst Benedikt XVI. offiziell im Namen der bayerischen Bevölkerung zum 85. Geburtstag gratulieren wird. Ihre Wünsche für das Oberhaupt der katholischen Kirche: Wir wünschen Papst Benedikt XVI. alles [...]

Ein freiheitliches Europa braucht keine Euro-Rettung und auch keine Bevormundung aus Brüssel und Berlin!

“Entscheide selbst.” Die 10-Punkte-Agenda gegen Fremdbestimmung und Überwachung, für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand. “Nicht den Ängsten folgen, sondern dem Mut.” Bei seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten rief Joachim Gauck am 18. März 2012 zu Mut, Zuversicht und Verantwortung in einem freiheitlichen Europa auf. Dieter Audehm, Spitzenkandidat der Partei der Vernunft in [...]

ESL rettet Mitbewerber – Geiz ist doch nicht geil?

Fachliche Qualität und handwerkliches Know-how, fängt schon bei der Kalkulation an und billig kann schnell zu teuer werden. Kurz nach dem Besuch am 15.3.2012 der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein und des Bürgermeisters von Ludwigsfelde Frank Gerhard, bei der ESL Elektro-Service Ludwigsfelde GmbH, unter dem Thema Politik trifft Mittelstand, rief bei der ESL ein verzweifelter Elektroinstallateur – [...]

Martin Burkert / Anette Kramme: Seehofer, Schlecker und die Arbeitsmarktzahlen

(ddp direct) Zum Scheitern der Schlecker-Transfergesellschaft erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern Martin Burkert: Es ist ein Unding, dass die Schlecker-Transfergesellschaft ausgerechnet an Bayern scheitert. So viele Bundesländer standen hinter einer staatlichen Bürgschaft. Die bayerische Staatsregierung trägt dazu bei, dass die Beschäftigten unverschuldet im Regen stehen gelassen [...]

Marianne Schieder: Bayern braucht mehr soziale Gerechtigkeit im Bildungswesen

(ddp direct)Marianne Schieder, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zur heute veröffentlichten Studie des Instituts für Schulentwicklungsforschung der TU Dortmund und der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit in Schulen: Wie viele Studien braucht es noch, bis die Bayerische Staatsregierung endlich aufwacht und für mehr Chancengerechtigkeit im Schulsystem sorgt? Zehn Jahre nach [...]

Marianne Schieder: Bayerisches Bildungssystem muss gerechter werden

(ddp direct)Zum heute veröffentlichen zweiten Bericht des Zukunftsrates der Bayerischen Staatsregierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Marianne Schieder: Was braucht die bayerische Staatsregierung noch an Beweisen, um die soziale Schieflage im Bildungssystem des Freistaates zu korrigieren? Selbst das eigene Beratungsgremium fordert nun den kostenlosen Besuch von [...]

Florian Pronold: CSU muss Seehofer als Aschermittwochsredner zurückziehen

(ddp direct)Nach dem Rücktritt von Christian Wulff übernimmt der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer – in seiner Funktion als Bundesratspräsident – vorübergehend die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Dazu erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und Mitglied im SPD-Parteivorstand Florian Pronold, MdB: Als amtierender Bundespräsident repräsentiert Horst Seehofer ganz Deutschland. Er kann deswegen keine seiner klassischen Aschermittwochsreden halten. Seine [...]

Florian Pronold: Seehofers Versprechen unglaubwürdig

(ddp direct)Zur Ankündigung des CSU-Vorsitzenden Seehofer einen Lagerwahlkampf über Steuersenkungen führen zu werden, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Florian Pronold: “Seehofer hat in der Finanzpolitik komplett die Orientierung verloren. Bis vor zwei Monaten lieferte er sich einen Wettlauf mit der FDP, wer die unseriösten Steuersenkungsversprechen abgeben kann. Dann verwandelte er [...]

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