Tag Archives: Abgeordnete

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Bundestagsabgeordnete beim Trend-Scouting in Essen

Bundestagsabgeordnete beim Trend-Scouting in Essen

(links) MdB Matthias Hauer aus Essen (CDU); (rechts) MdB Kerstin Radomski aus Krefeld (CDU) (Bildquelle: Copyright 2016 by Hauer/ Radomski)

Nähen liegt voll im Trend. Die Anzahl junger Frauen, die Kleidung, Accessoires und Home-Deko selber schneidert, geht bundesweit in die Millionen. Die Beweggründe: Ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit. Nähen ist die korrigierende Antwort auf unsere Wegwerfgesellschaft!

Das interessiert naturgemäß auch Mitglieder des Deutschen Bundestages. Matthias Hauer MdB – CDU-Abgeordneter aus Essen – und seine Kollegin und Parteifreundin Kerstin Radomski MdB aus Krefeld gehen während der parlamentarischen Sommerpause in Berlin „auf Tuchfühlung zu Näh-Enthusiasten“. Wo könnte man einen besseren Überblick über den neuen Trend bei jungen Menschen besser wahrnehmen als beim mehrfach prämierten Trendsetter im stationären Handel in Essen (u.a. Deutscher Handelsinnovationspreis, Ruhr-Marketing-Preis „Tacken“ in Gold, …)?!

ZiC´nZaC begrüßt die beiden Bundespolitiker am Freitag, den 5. August 2016 ab 10.30 Uhr im hauseigenen Cafe Nahtlos, dem Szene-Treffpunkt nähbegeisterter Ruhrstadt-Frauen.

Der Initiator des sehr erfolgreichen stationären Handelskonzeptes, Dr. Joachim H. Bürger – Mitglied im IHK-Einzelhandelsausschuss – wird dabei aber nicht nur über den Näh-Trend informieren. Er wird das Treffen auch dazu nutzen, um zum Thema Stadtmarketing in der Einkaufsstadt Essen sofort umsetzbare und praxiserprobte Denkanstöße zu geben. Gäste sind herzlich willkommen.

Rückfragen an:
Dr. Joachim H. Bürger
buerger@store-development.de
0157 – 76 46 38 30
ZiC´nZaC – Näh-Szene-Store
Dritter Hagen 37
45127 Essen-Zentrum

Bildnachweis:
MdB Matthias Hauer – Fotograf Emil Zander
MdB Kerstin Radomski – Fotograf Tobias Koch

ZiC´nZaC Näh-Szene-Stores

Kontakt
Store-Development GmbH
Natasa Vuckovic
Alte Mühle 4A
47506 Neukirchen-Vluyn
02845-39061
marketing@zicnzac.de
http://www.zicnzac.com

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PDV stellt Strafanzeige gegen Bundestagsabgeordnete aufgrund illegaler Wahlkampffinanzierung

Hilzingen, den 20. September 2013 – In der aktuellen Ausgabe des SWR-Politikmagazins Report Mainz, das am 17. September um 21:45 Uhr in der ARD lief, wurde über eine illegale Wahlkampf- und Parteienfinanzierung berichtet. Demnach nutzen mehrere Abgeordnete wie beispielsweise der SPD-Politiker Martin Burkert und der CDU-Politiker Steffen Bilger ihre vom Steuerzahler bezahlten Mitarbeiter dafür, dass sie während des Wahlkampfs aktiv für sie die Werbetrommel rühren. So spannt Burkert vier Mitarbeiter seines fränkischen Abgeordnetenbüros als Wahlkampfhelfer ein. „Das ist ein massiver Verstoß gegen das Abgeordnetengesetz. Schließlich bezahlt der Bundestag die Mitarbeiter allein für ihre Arbeit im Wahlkreisbüro. Diese illegale Verschwendung von Steuergeldern werden wir nicht ungestraft zulassen – wir haben bereits eine Strafanzeige gegen diese Abgeordneten gestellt!“, berichtet Johannes Roßmanith, Bundesgeschäftsführer der Partei der Vernunft (PDV).

Laut Beitrag stellt der Bundestag jedem Abgeordneten monatlich eine Mitarbeiterpauschale in Höhe von 20.000 Euro für seine Mitarbeiter zur Verfügung. Allerdings sind diese Mitarbeiter ausschließlich dazu da, dem Abgeordneten bei seiner parlamentarischen Arbeit zu unterstützen – und nicht im Wahlkampf. Dass dies jedoch anders gehandhabt wird, zeigt ein weiteres Statement in dem Beitrag: „Das Kernteam [des Wahlkampfs] ist nicht ehrenamtlich, das ist hier beschäftigt“, erzählt Julia Hölz, Abgeordnetenmitarbeiterin von Bilger, der dies ebenfalls bestätigt. Später distanzieren sich er und die anderen im Beitrag zu Wort gekommenen Abgeordneten allerdings von solchen Aussagen und erklären, dass die Unterstützung ehrenamtlich geschehe. Verwunderlich nur, dass der Mitarbeiter des Aachener Wahlkreisbüros der Grünen Jonas Paul zugibt, dass keine Arbeitsstunden ehrenamtlich erfolgen.

Die Partei der Vernunft fordert eine sofortige Aufklärung von allen Abgeordneten über den Einsatz der vom Bundestag finanzierten Mitarbeiter der Wahlkreisbüros. „Wir brauchen mehr Transparenz über das, was mit den Steuergeldern passiert. Jedes noch so kleine Unternehmen muss Rechenschaft über seine Schritte ablegen – wir fordern das auch von jenen, die unsere Steuergelder verwalten. In Deutschland werden Jahr für Jahr ohnehin Milliarden an Steuergeldern verschwendet – die staatliche Finanzierung des Wahlkampfs ist jedoch definitiv ein Rechtsbruch. Damit werden die Abgeordneten nicht durchkommen“, so Roßmanith weiter.

Die Partei der Vernunft hat heute Strafanzeige gegen die im Beitrag erwähnten Mitglieder des Bundestags beim Landgericht Konstanz gestellt.

Quelle: http://www.ardmediathek.de/das-erste/report-mainz/wahlkampf-auf-staatskosten?documentId=17157508

2.702 Zeichen (inkl. Leerzeichen); Abdruck frei, Beleg erwünscht.

Die PDV vertritt eine wirtschaftslibertäre Politik, die eine Selbstbestimmung des Einzelnen im Staat und sein Recht auf Freiheit fordert. Die Aufgaben und Pflichten des Staates sollen allein auf den Schutz des Lebens, der Freiheit und des Eigentums seiner Bürgerinnen und Bürger begrenzt werden. Gegründet wurde die PDV am 30. September 2009 in Anlehnung an ihre freiheitlich demokratische Ausrichtung auf dem Hambacher Schloss.

Kontakt:
Partei der Vernunft
Vivien Peine
Postfach 1151
78245 Hilzingen
+49 6053/6289133
presse@parteidervernunft.de
http://www.parteidervernunft.de

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12. internationale Haupttagung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) sehr erfolgreich absolviert

4 Tage dauernde Fortbildung für Tierärzte in ihrer Verantwortung für Tier, Mensch und Umwelt sehr erfolgreich beendet. Wege zur Verminderung des Antibiotikaeinsatzes in der Tierproduktion und Belange der tierärztlichen Berufspolitik intensiv diskutiert

12. internationale Haupttagung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) sehr erfolgreich absolviert

Die 12. AVA-Haupttagung fand großes Intersse unter den Tierärzten

Die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) mit Stammsitz im münsterländischen Horstmar-Leer veranstaltete in Göttingen die mittlerweile 12. internationale Haupttagung für Tierärztinnen und Tierärzte in der Betreuung von Rinder- und Schweinebetrieben.
Diese AVA-Jahrestagung zeigte u.a. Wege auf, wie der Einsatz von Arzneimitteln, insbesondere der Antibiotikagebrauch, in den landwirtschaftlichen Betrieben reduziert werden kann. Werden Nutztiere bereits in einer „Vorbeugemedizin“, der so genannten Prophylaxe gegen Erkrankungen durch die Tierärzte der Nutztiermedizin betreut, wird durch diese Maßnahme dafür gesorgt, dass die Tiere erst gar nicht erkranken, bzw. die Erkrankungshäufigkeit sehr gering bleibt.

Die jeweiligen Fachvorträge der Sektionen Rind und Schwein gaben den teilnehmenden Tierärztinnen und Tierärzten eine Vielzahl von Informationen und Tipps für die tägliche tierärztliche Praxis auf den Betrieben, um Tiere möglichst schnell zu therapieren, bzw. dafür zu sorgen, dass die Tiere erst gar nicht erkranken. Die Verantwortung für Tier, Mensch und Umwelt wurde im Rahmen der 12. AVA – Haupttagung immer wieder klar herausgestellt. Gerade die aktuelle Diskussion um die Arzneimittel – bzw. Antibiotikareduktion lief wie ein roter Faden durch die Fachtagung. Tierärzte in der Nutztiermedizin sind Managementbegleiter der Tierproduzenten, mit dem Ziel, gesunde Tiere gesund zu erhalten, um damit den Arzneimitteleinsatz auf ein Minimum zu beschränken und die Resistenzsituation antimikrobieller Wirkstoffe deutlich zu verbessern, bzw. die Entwicklung von Resistenzen zu verhindern. Dies bedingt u.a. die umsichtige Verwendung antimikrobieller Mittel in der Human- und Veterinärmedizin, so Gründer und Leiter der Akademie, Ernst-Günther Hellwig, selbst Agrarwissenschaftler und Fachtierarzt für Schweine. Das Dispensierrecht, welches dem Tierarzt die Möglichkeit gibt, nach einer eingehenden Untersuchung die erforderlichen Arzneimittel für die Tiere zur Weiterbehandlung an den Landwirt abzugeben, ist dabei eine wichtige Säule im Rahmen des Tier- und Verbraucherschutzes.

Politiker der Fraktionen der FDP (Dr. Christel Happach-Kasan, MdB, Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft), der Linkenfraktion (Dr. med. vet. Kirsten Tackmann, Tierärztin und MdB, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) und Grünenpolitiker (Heiner Scholing, MdL in Niedersachsen, Sprecher für Tierschutz) nahmen u.a. an der Podiumsdiskussion der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) teil. Die Politiker von FDP und Linken waren sich einig, dass das Dispensierrecht auf jeden Fall in die Hände der Tierärzte gehört. Ein Wegfall dieser Möglichkeit der Abgabe von Tierarzneimitteln zur Weiterbehandlung nach Anweisung des Tierarztes wäre weder dem Tierschutz, dem Verbraucherschutz noch dem Ziel der Arzneimittelreduzierung dienlich. Der SPD – Abgeordnete Dr. med. vet. Wilhelm Priesmeier, (Tierarzt und MdB; Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), hatte sich in einem Referat bereits auf einer früheren Veranstaltung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) zum eindeutigen Erhalt des Dispensierrechts des Tierarztes geäußert. Natürlich muss gleichzeitig in der Landwirtschaft ein Umdenken der Produktionsbedingungen erfolgen, so alle Politiker. Den Tierärzten darf man den „schwarzen Peter“ in Sachen Antibiotikagebrauch nicht zuschieben. Ein sinnvoller Einsatz von Arzneimitteln, nur auf das nötigste bezogen, hat höchste Priorität. Und hier ist der Tierarzt Fachmann und muss auch den Arzneimitteleinsatz in der Hand behalten. „Den Landwirt beraten, wie er seine Tiere gesund hält“ – dieses Ziel einer modernen tierärztlichen Betreuung zog sich wie ein roter Faden durch die viertägige AVA-Veranstaltung, so Akademiedirektor Hellwig.

Weitere Infos zur 12. AVA-Haupttagung sind auf der Homepage der Agrar- und Veterinär-Akademie (AVA) unter www.ava1.de zu finden.

Die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) mit Sitz im münsterländischen Horstmar-Leer, konnte im Jahr 2012 erneut weit über 6000 Personen in ihren Fortbildungsveranstaltungen begrüßen.
Eine eigene Fachzeitschrift (NUTZTIERPRAXIS AKTUELL (NPA) mit einer Auflage von über 5000 Exemplaren informiert aktuell über moderne Nutztiermedizin und Landwirtschaft.

Die AVA ist eine Fortbildungsgesellschaft mit dem Ziel der Aus- und Weiterbildung und der Verteilung von Informationen für den landwirtschaftlichen und tiermedizinischen Bereich. Gleichzeitig ist die AVA ein Forum für Landwirte und Tierärzte, das die Herausforderungen der Produktion gesunder Nahrungsmittel in den nächsten Jahrzehnten in den Blick nimmt.

»Ziel der Agrar- und Veterinär-Akademie ist es, die Probleme der modernen, nachhaltigen Landwirtschaft und Tierhaltung zu erörtern. Wir wollen gemeinsam Wege finden, um tiergerecht, praxisbezogen und verbraucherorientiert zu arbeiten.«
Ernst-Günther Hellwig, Gründer und Leiter der AVA, Horstmar-Leer

Kontakt:
Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA)
EG Hellwig
Dorfstrasse 5
48612 Horstmar-Leer
02551-7878
info@ava1.de
www.ava1.de

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Politik traf Tierärzte

12. internationale Tierärztetagung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) in Göttingen mit berufspolitischen Themen sehr erfolgreich

Politik traf Tierärzte

AVA-Podiumsdiskussion: Politik trifft Tierärzte

Politiker der Fraktionen der FDP (Dr. Christel Happach-Kasan, MdB, Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft), Grünen (Heiner Scholing, MdL in Niedersachsen, Sprecher für Tierschutz) und der Linken (Dr. med. vet. Kirsten Tackmann, Tierärztin und MdB, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), nahmen an der Podiumsdiskussion der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) anlässlich der 12. internationalen Tierärztetagung der Nutztiermedizin in Göttingen mit dem Veranstaltungsmotto: One Health – Tierärztin und Tierarzt in ihrer Verantwortung für Tier, Mensch und Umwelt teil. Der berufspolitische Tag der insgesamt viertägigen Fortbildungstagung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) für Tierärztinnen und Tierärzte beschäftigte sich intensiv mit der Zukunft der Nutztiermedizin, dem Antibiotikaeinsatz und dem Dispensierrecht.

Die Politiker von FDP und Linken waren sich einig, dass das Dispensierrecht auf jeden Fall in die Hände der Tierärzte gehört. Ein Wegfall dieser Möglichkeit der Abgabe von Tierarzneimitteln zur Weiterbehandlung nach Anweisung des Tierarztes wäre weder dem Tierschutz, dem Verbraucherschutz noch dem Ziel der Arzneimittelreduzierung dienlich. Der SPD – Abgeordnete Dr. med. vet. Wilhelm Priesmeier, (Tierarzt und MdB; Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), hatte sich in einem Referat bereits auf einer früheren Veranstaltung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) zum eindeutigen Erhalt des Dispensierrechts des Tierarztes geäußert. Der Landtagsabgeordnete Heiner Scholing positionierte sich diesbezüglich nicht eindeutig. Er wolle gerne mit Nutztierärzten zusammen Betriebsbesuche bei Tierhaltern durchführen, um erst einmal die tierärztlichen Tätigkeiten besser kennen zu lernen und sich ein eigenes Bild über den Tierarztberuf mit all seinen Tätigkeitsbereichen machen. Die Forumsteilnehmer diskutierten mit den Politikern über die Rahmenbedingungen in der Landwirtschaft, die behördlicherseits alle genehmigt seien. Wenn Tiere erkranken, dann müssen sie tierärztlich behandelt werden, da gehe kein Weg daran vorbei. Richtwerte aus der Politik, z.B. den Antibiotikagebrauch um 50% und mehr zu reduzieren seien allerdings an den Haaren herbei gezogen. Durch intensive tierärztliche Betreuung der Tierbestände als Vorbeugemaßnahme von Erkrankungen, ist eine Reduzierung des Arzneimitteleinsatzes möglich. Zusätzlich setzen die Veterinäre auch mehr und mehr Impfstoffe bei Rindern, Schweinen und Geflügel ein, um vor Infektionen geschützt zu sein, denn gesunde Tiere brauchen kaum tiermedizinische Behandlungen.

Die Linkenabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann, selbst Tierärztin und ausgewiesene Epidemiologin, argumentierte eindrucksvoll und fachlich äußerst kompetent im Sinne der anwesenden Veterinäre. Sie schlug entsprechende Prophylaxemaßnahmen vor, um Erkrankungen im Vorfeld zu verhindern. Auch Frau Dr. Christel Happach-Kasan sieht die wichtige Aufgabe der Tierärzte in der Verhinderung von Erkrankungen. Die anwesenden Nutztiermediziner erläuterten ihre Bereitschaft, gerne alle Behandlungsdaten den Aufsichtsbehörden der Tierärzte zur Verfügung zu stellen, denn man hätte nichts zu verbergen. Die staatliche Datenbank, die die zur Behandlung eingesetzten Antibiotika registrieren soll, findet letztendlich breite Unterstützung in der Tierärzteschaft, obwohl die jetzige Dokumentation bereits alle Arzneimittelgabe an Tieren dokumentiert. Einig war man sich darüber, dass die Nutztierärzte alles tun, um den Tierbestand gesund zu halten. Dass Tiere und Menschen erkranken, lässt sich nie vermeiden, dann ist es die Pflicht jeden Arztes zu helfen.
„Die AVA – Fortbildungen für Tierärztinnen und Tierärzte der Nutztiermedizin setzen seit Jahren auf das „Vorbeugeprinzip“, also der Verhinderung von Erkrankungen durch entsprechende Managementbegleitung der landwirtschaftlichen Betriebe“, so Leiter und Gründer der AVA, Ernst-Günther Hellwig, selbst Fachtierarzt und Agrarwissenschaftler.

Zur Information: Die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) mit Sitz im münsterländischen Horstmar-Leer, konnte im Jahr 2012 erneut weit über 6000 Personen in ihren Fortbildungsveranstaltungen begrüßen.
Eine eigene Fachzeitschrift (NUTZTIERPRAXIS AKTUELL (NPA) mit einer Auflage von über 5000 Exemplaren informiert aktuell über moderne Nutztiermedizin und Landwirtschaft.

Die AVA ist eine Fortbildungsgesellschaft mit dem Ziel der Aus- und Weiterbildung und der Verteilung von Informationen für den landwirtschaftlichen und tiermedizinischen Bereich. Gleichzeitig ist die AVA ein Forum für Landwirte und Tierärzte, das die Herausforderungen der Produktion gesunder Nahrungsmittel in den nächsten Jahrzehnten in den Blick nimmt.

»Ziel der Agrar- und Veterinär-Akademie ist es, die Probleme der modernen, nachhaltigen Landwirtschaft und Tierhaltung zu erörtern. Wir wollen gemeinsam Wege finden, um tiergerecht, praxisbezogen und verbraucherorientiert zu arbeiten.«
Ernst-Günther Hellwig, Gründer und Leiter der AVA, Horstmar-Leer

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Wie können wir die Welt retten?

Abgeordnete chatten am 28. Juni auf mitmischen.de mit Jugendlichen über die Ergebnisse des Umweltgipfels in Rio

Berlin, 26. Juni 2012. 20 Jahre nach dem ersten Weltumweltgipfel hat die UNO in der vergangenen Woche erneut nach Rio de Janeiro eingeladen. Vertreter aus 178 Länder diskutierten über die Entwicklung einer „grünen“ Wirtschaft, den Kampf gegen Armut und Möglichkeiten einer nachhaltigen Entwicklung. Außerdem sollten Vereinbarungen zum Ressourcenschutz für die Zukunft getroffen werden.

Wie stehen Jugendliche dazu? Was denken sie über diese wichtigen Themen und welche Maßnahmen für die Zukunft halten sie für unverzichtbar?
Am Donnerstag, dem 28. Juni 2012, sind alle Jugendlichen eingeladen, mit Abgeordneten der fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen eine Stunde lang zu diskutieren.

Der Chat auf mitmischen.de findet von 17 bis 18 Uhr statt.

Es chatten die Abgeordneten: Frank Schwabe (SPD), Florian Bernschneider (FDP), Ute Koczy (Die Linke). Zudem werden Vertreter der CDU/CSU und von Bündnis90/Die Grünen dabei sein.

Zur Vorbereitung finden sich auf mitmischen.de für Jugendliche aufbereitete Informationen zu den Themen der Konferenz und ihrer Ergebnisse. Dazu gehört ein Interview mit dem MdB Michael Kauch (FDP). Er war Teilnehmer der Rio-Konferenz und ist umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Wer chatten möchte, muss sich in der Community von mitmischen.de anmelden und benötigt lediglich einen frei wählbaren Chat-Namen. Zum Mitlesen ist überhaupt keine Anmeldung erforderlich.

Was? Abgeordnete des Bundestages chatten mit Jugendlichen über Rio+20 und zum Thema Nachhaltigkeit

Wann? Donnerstag, 28. Juni 2012, 17.00 bis 18.00 Uhr

Wo? www.mitmischen.de

Bildrechte: mitmischen.de
Über mitmischen.de:
Das Parlamentsportal mitmischen.de möchte jungen Nutzern zwischen 11 und 20 Jahren parlamentarische Themen nahe bringen, ihnen zeigen, welchen Einfluss Entscheidungen im Bundestag auf ihr Leben haben und sie über den Bundestag und seine Arbeit grundsätzlich informieren. Regelmäßig haben Jugendliche auch die Möglichkeit, mit Abgeordneten über unterschiedlichste Themen zu chatten.

mitmischen.de verfügt über eine aktive Community von über 10.700 angemeldeten Usern. Auch auf Facebook kann man mitmischen über http://www.facebook.com/mitmischen.de erreichen.

Parlamentsdebatten können im Internet auf bundestag.de und auf dem smartphone unter m.bundestag.de im Livestream verfolgt werden.

markengold PR für mitmischen.de
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Kurzarrest für jugendliche Straftäter?

Chat auf „mitmischen.de“ mit Abgeordneten des Bundestages über einen härteren Umgang mit kriminellen Jugendlichen

Berlin, 08.05.2012. Im Chat auf mitmischen.de am Donnerstag, dem 10. Mai 2012 geht es um den Jugendarrest. Nach jeder Zeitungsmeldung über besonders brutale Verbrechen von Teenagern oder Berichten über junge Intensivtäter wird erneut diskutiert: Sind unsere Gesetze zu lasch oder reichen die Strafen aus?

CDU/CSU und FDP wollen künftig Jugendliche nach schweren Straftaten nicht nur zu einer Bewährungsstrafe verurteilen, sondern sie bis zu vier Wochen ins Gefängnis schicken, damit ihnen klar wird, wie der Alltag hinter Gittern aussieht. Diese Pläne sind im Parlament umstritten. SPD, Grüne und Linksfraktion lehnen die Verschärfung ab und plädieren für andere Maßnahmen.

mitmischen.de., das Jugendportal des Bundestages, hat Abgeordnete aller Fraktionen eingeladen, am Donnerstag, dem 10. Mai 2012 zwischen 17 und 18 Uhr über den künftigen Umgang mit jugendlichen Straftätern und über den sogenannten »Warnschuss«-Arrest zu diskutieren.

Teilnehmer des Chats sind:

N.N (CDU/CSU)

Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stephan Thomae (FDP), Mitglied des Rechtsausschusses

Frank Tempel (Die Linke), Mitglied des Innenausschusses und ehemaliger Kriminalkommissar

Ulrich Schneider (Bündnis 90 / Die Grünen)

Zur aktiven Teilnahme am Chat ist nur eine Online-Anmeldung bei der mitmischen-Community nötig, mitlesen kann man auch ohne Anmeldung.

Was? MdBs chatten mit Jugendlichen über das Thema »Arrest – eine Abschreckung für kriminelle Jugendliche?«

Wann? Donnerstag, 10.05.2012, 17.00 bis 18.00 Uhr

Wo? www.mitmischen.de

Über mitmischen.de:
Das Parlamentsportal mitmischen.de möchte jungen Nutzern zwischen 11 und 20 Jahren parlamentarische Themen nahe bringen, ihnen zeigen, welchen Einfluss Entscheidungen im Bundestag auf ihr Leben haben und sie über den Bundestag und seine Arbeit grundsätzlich informieren. Regelmäßig haben Jugendliche auch die Möglichkeit, mit Abgeordneten über unterschiedlichste Themen zu chatten.

mitmischen.de verfügt über eine aktive Community von über 10.700 angemeldeten Usern. Auch auf Facebook kann man mitmischen über http://www.facebook.com/mitmischen.de erreichen.

Parlamentsdebatten können im Internet auf bundestag.de und auf dem smartphone unter m.bundestag.de im Livestream verfolgt werden.

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Protestaktion: Bund der Steuerzahler NRW startet zum Endspurt

Entscheidung über Diätenerhöhung am 2. Februar erwartet. Protest geht bis dahin weiter.

Düsseldorf. 32.000: So viele Protestschreiben gegen die geplante Diätenerhöhung haben die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten in den vergangenen Wochen mindestens erhalten. „Das ist eine tolle Zwischenbilanz und wir freuen uns, dass so viele Bürger mit uns gegen die Pläne der Parlamentarier protestieren“, sagt Heinz Wirz, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdSt NRW), der die Protestaktion „Rote Karte“ ins Leben gerufen hat.

Jetzt beginnt der Endspurt. Am 2. Februar wird der Hauptausschuss des Landtags über die geplante Erhöhung der Abgeordnetenbezüge beraten und voraussichtlich eine Beschlussempfehlung an den Landtag abgeben. „Bis dahin werden wir weiter alle Kräfte mobilisieren, um die völlig übertriebene Forderung der Abgeordneten, 500 Euro monatlich mehr für die Altersvorsorge zu bekommen, zu verhindern“, sagt Wirz.

Am Freitag und Samstag, 27. und 28. Januar, geht die Straßenaktion des BdSt NRW mit Protestständen in Aachen, Bonn, Essen und Münster weiter. An beiden Tagen sind die Mitarbeiter des Verbandes von 10 bis 16 Uhr vor Ort und rufen dazu auf, „Rote Karten“ auszufüllen. In Aachen steht das Team am Elisenbrunnen, Friedrich-Wilhelm-Platz, in Bonn am Münsterplatz, in Essen an der Kettwiger Straße vor der Marktkirche und in Münster an der Klemensstraße/Vorplatz Stadthaus 1.

Protestiert werden kann weiterhin auch online. Unter www.steuerzahler-nrw.de/protestkarte können Protestkarten ausgefüllt werden, die dann automatisch an die Landtagsabgeordneten im jeweiligen Wahlkreis des Users gesandt werden. Der virtuelle Protest ist zudem über die Facebook-Seite www.facebook.com/GegenDiätenerhöhung möglich.

Vor zwei Wochen hat der BdSt NRW die Protestaktion „Rote Karte“ gestartet. In zahlreichen NRW-Städten haben die Mitarbeiter des Verbandes mehr als 10.000 ausgefüllte Protestkarten gesammelt und an die Landtagsabgeordneten geschickt. Zudem haben knapp 5.000 Internetnutzer online eine Protestkarte jeweils an mindestens einen CDU-, Grünen- und SPD-Abgeordneten geschickt. Das entspricht wenigstens 15.000 virtuellen „Roten Karten“, die bei den Parlamentariern im Postfach gelandet sind. 7.000 Muster-Protestschreiben wurden darüber hinaus von der Internetseite des BdSt NRW heruntergeladen.

Düsseldorf, den 27. Januar 2012
Pressestelle:
Beate Berrischen
Tel. 0211/99 175-10, Fax: -50
E-Mail: berrischen@steuerzahler-nrw.de

Miriam Drescher
Tel. 0211/99 175-26, Fax: -50
E-Mail: drescher@steuerzahler-nrw.de

Sie finden die BdSt-Presseinformationen auch auf unserer Homepage www.steuerzahler-nrw.de
Der Bund der Steuerzahler NRW ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Verein, der sich für eine faire und transparente Politikfinanzierung sowie ein einfaches Steuerrecht einsetzt und gegen die Verschwendung von Steuergeldern kämpft. Er finanziert sich ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge.
Bund der Steuerzahler NRW
Beate Berrischen
Schillerstraße 14
40237 Düsseldorf
berrischen@steuerzahler-nrw.de
02119917510
http://www.steuerzahler-nrw.de

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Manuel Hachenburger informiert: Versprechen, nichts als Versprechen!

(BSOZD.com – News) Bad Nauheim. Direktkandidat im Wahlkreis 177 Wetterau zur Bundestagswahlwahl 2009, am 27 September! – Es gibt viele Luftnummern und Worthülsen, durch die Parlamentarier, um den Bürger davon zu überzeugen, wie gut sie Ihre Arbeit leisten!

Tatsachen:

Seit 40 Jahren ist es keiner Regierung, gelungen die Staatsschulden zu senken, weder die Koalition, noch die Opposition, war dazu fähig!

Im Jahre 2008 kam es zu der Größten, Steuererhöhung in der Geschichte von Deutschland, durch die Große Koalition. Weiter kam es im Jahre 2009, zu der Größten, Staatsverschuldung aller Zeiten. Es wird in Kürze ein Wert von 2 Billionen Euro erreicht.

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Bei einer Tilgung von nur 2 %, dauert der Abtrag, 600 Jahre.

Moderne Fahrzeuge benötigen immer weniger Benzin, während in den 80 er Jahren, der Preis um 70 Pfennig lag und die Fahrzeuge um 15 Liter verbrauchten, liegt den Wert heute bei ca. 1,30 Euro bei einem Verbrauch von 6 – 7 Liter.

Je weniger Wasser verbraucht wird, umso höher werden die kommunalen Abgaben, da die Kanalisation mit Wasser gespült werden muss, um Schäden zu vermeiden!

Die Abzocke mit dem Strom in drei Schritten:

1. Die Glühbirnen werden verboten, hoher Verbrauch, gut für die Erzeuger.
2. Es gibt nur noch Sparbirnen, die aber nicht mehr all zu lange halten und teurer sind, wie die Glühbirnen und weniger verbrauchen.
3. Im letzten Schritt erhöht ihr Erzeuger wieder die Preise.

Die hohe Arbeitslosigkeit ist gewollt:

Warum sind die Parlamentarier gegen einen Mindestlohn?

Es wären hier 10 Euro pro Stunde notwendig!

Es würde keine 1 Euro Jobs, unbezahlte Praktika und unbezahlte Arbeit im Rahmen von Lehrgängen mehr geben. Sie sind länger als 1 Jahr arbeitslos, dann ist jeder Job zumutbar!

Es geht darum, das eine Gewinnmaximierung von wenigen stattfindet und der Rest ausgenutzt wird!

Die Arbeitslosenstatik wird manipuliert, oben genannte Jobs zählen als Arbeitsstätigkeit, Kranke werden aus der Statistik entfernt und Personen über 58. Nur so bekommen sie niedrige Arbeitslosenzahlen.

Die gleichen Parlamentarier beschließen Gesetze, dass sie bis 67 arbeiten müssen, obwohl diesen Abgeordneten bekannt ist, dass eine Person über 50, kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat. Sie werden teilweise gezwungen früher in Rente zu gehen, dann gibt es aber einen Abzug von 0,3 % oder maximal 18% von der Rente. Die sie dann noch versteuern müssen und davon ist auch noch die Krankenkasse zu zahlen!

Das Arbeitszeitgesetz

In einer Zeit, wo Arbeitsstellen abgebaut werden, werden die zulässigen Zeiten im Arbeitszeitgesetz erhöht. Es sind Zeiten von über 12 Stunden, pro Tag möglich, oder 3 Tage, zu 24 Stunden Bereitschaft; und bis zu 72 Stunden, die Woche, wenn im Schnitt 48 Stunden, in 6 Monaten nicht überschritten werden!

Das Instrument der Kurzarbeit läuft jetzt aus. Es werden viele Personen nach der Wahl entlassen.

Vollzeit im herkömmlichen Sinne ist nur möglich, wenn jeder wieder weniger arbeitet, höchstens 35 Stunden die Woche. Alle die länger arbeiten müssen ihre Kollegen oder Kolleginnen zahlen, die nicht arbeiten. Ihre Beiträge steigen beständig. Würde wieder jeder weniger arbeiten, käme es dazu, dass nach einer kurzen Zeit, wieder jeder mehr zu Verfügung hatte, im Verhältnis zu vorher! Da wieder viele in die Sozialkassen einzahlen!

Die Regierung hat kein Interesse das Arbeitszeitgesetz zu ändern!

Die Krankenkassen

Durch den Einheitsbeitrag kommt es zu hohen Kosten. Die wieder auf die versicherten umgelegt werden. Es drohen sehr hohe Nachzahlungen, bei schlechterer Leistung. Der Beitrag wurde erhöht nur reicht das Geld wieder nicht.

Der größte Unfug vor der Wahl:

Überall stehen Plakate und lenken die Autofahrer ab, es könnten dadurch Unfälle entstehen. Millionen an Geldern werden für die Werbung verbraten, durch Wurfzettel, Anzeigen und ähnlichem Werbematerial. Sehr oft landet das Werbematerial, vom Briefkasten direkt im Altpapier.

Erst wird es gedruckt, kaum gelesen und vernichtet. Es wird unnötig Papier verbraucht und die Umwelt belastet. Gäbe es eine Ökopartei, würde sie diesen Unfug unterbinden.

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Es wird vieles versprochen, doch halten müssen unsere Volksvertreter nichts. So beschrieben im Grundgesetz Artikel 38: „Sie sind Vertreter des Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“.

Warum findet dann überhaupt ein Wahlkampf statt? Versprechen und nichts halten!

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Manuel Hachenburger
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