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AGB: Ein Häkchen mit fatalen Folgen
ARAG Experten über selten gelesene und beachtete Allgemeine Geschäftsbedingungen Zugegeben, sie sind meist schwer verständlich, viel zu klein gedruckt und…
WeiterlesenReservierungsgebühren – Durchsetzbarkeit Rückzahlungsanspruch
Reservierungsgebühren beim gescheiterten Immobilienkauf – Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Reservierungsgebühr. Reservierungsgebühren beim gescheiterten Immobilienkauf – von Kim Oliver Klevenhagen,…
WeiterlesenEU Papier zu Datenökonomie folgt Einschätzung des digitalen Mittelstands
Aachen/Brüssel 07. Februar 2017 – Die Europäische Kommission verabschiedete im Januar im Rahmen ihrer Digitalen Binnenmarktstrategie ein Papier zum “Aufbau…
WeiterlesenBITMi fordert: Datenökonomie braucht offenen Markt
Bundesverband IT-Mittelstand veröffentlicht Positionspapier zur Datenökonomie Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi und der europäischen IT-Mittelstandsallianz European DIGITAL SM Bundesverband…
WeiterlesenDer D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Wettbewerbsrecht
Online-Partnersuche: Kündigung per E-Mail muss möglich sein Eine Online-Partnervermittlung darf in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht festlegen, dass Verträge nur…
WeiterlesenDer D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Handyverträge: Bei Vertragsverlängerung neues Handy? Bei vielen Handyverträgen stellt der Anbieter dem Kunden gegen Preisaufschlag ein Handy zur Verfügung. Dies…
WeiterlesenARAG Recht schnell…
Aktuelle Urteile auf einen Blick Dashcam-Video zulässig In einem Bußgeldverfahren wegen eines Verkehrsverstoßes darf ein Dashcam-Video, das ein anderer Verkehrsteilnehmer…
WeiterlesenSicher vor Abmahnungen beim Online-Warenhandel in Europa
Die Protected Shops GmbH stellt ab sofort abmahnsichere AGB, Widerrufsbelehrung und Co. für den Online-Warenverkauf im europäischen Ausland zur Verfügung….
WeiterlesenDie D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
World of Warcraft: Unwirksame AGB-Klauseln Der Betreiber des Onlinespiels “World of Warcraft” darf in seinen AGB nicht vorschreiben, dass der…
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