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Elternzeit: Anspruch auf Arbeitszeitverringerung

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Elternzeit: Anspruch auf Arbeitszeitverringerung

Arbeitsrecht

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Elternzeit, wenn sie mit ihrem Kind, oder mit einem Kind, das sie in Vollzeitpflege aufgenommen haben, in einem Haushalt leben und dieses Kind selbst betreuen und erziehen. Neben einem besonderen Kündigungsschutz und weiteren Schutzvorschriften haben sie zudem auch einen besonderen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit nach § 15 Abs. 5 und 7 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG).

Besonderer Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit: Dieser besondere Anspruch unterscheidet sich vom allgemeinen Anspruch auf Arbeitszeitverkürzung dadurch, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die einen entsprechende Kürzung im Rahmen der Elternzeit in Anspruch genommen haben, anschließend wieder einen Anspruch auf ihre alte, also unverkürzte Tätigkeit haben.

Anspruchsvoraussetzungen: Der Anspruch auf Arbeitszeitverringerung bei der Elternzeit setzt zunächst voraus, dass der Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer (ohne Auszubildende) beschäftigt und das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder Unternehmen ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestand. Zudem sollte die vertraglich vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit für mindestens zwei Monate auf einen Umfang von nicht weniger als 15 und nicht mehr als 30 Wochenstunden im Durchschnitt des Monats verringert werden. Weiter dürfen dem Anspruch keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen und schließlich muss der Anspruch auf Teilzeit dem Arbeitgeber für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes sieben Wochenund für den Zeitraum zwischen dem dritten Geburtstag und dem vollendeten achten Lebensjahr des Kindes 13 Wochen vor Beginn der Teilzeittätigkeit schriftlich mitgeteilt werden. All diese Voraussetzungen finden sich § 15 Abs. 7 BEEG.

Antragsinhalt: Der entsprechende Antrag muss den Beginn und den Umfang der verringerten Arbeitszeit enthalten. Die gewünschte Verteilung der verringerten Arbeitszeit soll im Antrag angegeben werden.

Frist für die Ablehnung: Falls der Arbeitgeber die beanspruchte Verringerung oder Verteilung der Arbeitszeit ablehnen will, muss er dies innerhalb von vier Wochen mit schriftlicher Begründung tun. Dafür ist es erforderlich, dass der Arbeitgeber nachvollziehbar begründet, inwieweit sein unternehmerisches Konzept durch das Teilzeitbegehren beeinträchtigt wird (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. November 2011 – 3 Sa 305/11 -, juris).

Zustimmungsfiktion bei Verringerung der Arbeitszeit: Hat ein Arbeitgeber die Verringerung der Arbeitszeit in einer Elternzeit zwischen der Geburt und dem vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes nicht spätestens vier Wochen nach Zugang des Antrags oder in einer Elternzeit zwischen dem dritten Geburtstag und dem vollendeten achten Lebensjahr des Kindes nicht spätestens acht Wochen nach Zugang des Antrags schriftlich abgelehnt, gilt die Zustimmung als erteilt und die Verringerung der Arbeitszeit entsprechend den Wünschen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers als festgelegt (vgl. § 15 Abs. 7 BEEG).

14.9.2017

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Teilzeit: Wann haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Teilzeit: Wann haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung?

Arbeitsrecht

Maximilian Renger: Heute geht es um das Thema Teilzeit und die Frage, wann Arbeitnehmer eigentlich Teilzeit arbeiten können. Gibt es einen Anspruch auf Teilzeitarbeit?

Fachanwalt Bredereck: Ein solcher Anspruch auf Teilzeitarbeit kann sich aus § 8 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) ergeben, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. Dafür muss zunächst das Arbeitsverhältnis bereits länger als sechs Monate Bestand haben. Einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung bereits vor Ablauf dieser sechs Monate zu stellen, wäre auch vor dem Hintergrund, dass erst nach diesen sechs Monaten Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zugunsten des Arbeitnehmers greift, nicht ratsam. Andernfalls kann man Gefahr laufen, eine Kündigung vom Arbeitgeber zu erhalten.

Maximilian Renger: Das sieht ja nach einer durchaus bewussten synchronen Regelung durch den Gesetzgeber aus. Welche weiteren Voraussetzungen bestehen für den Anspruch auf Teilzeit?

Fachanwalt Bredereck: Davon kann man durchaus ausgehen ja. Weitere Voraussetzung ist, dass beim Arbeitgeber regelmäßig mehr als 15 Mitarbeiter beschäftigt sind. Arbeitnehmer können dann, wenn beide genannten Voraussetzungen vorliegen, einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung stellen. Diesem muss der Arbeitgeber dann auch folgen, sofern nicht betriebliche Gründe entgegenstehen. Um diesen Punkt gibt es in der Praxis allerdings in der Regel auch den größten Streit.

Maximilian Renger: Was zählt denn als betrieblicher Grund, aus dem der Arbeitgeber den Antrag ablehnen kann?

Fachanwalt Bredereck: Zu solchen betrieblichen Gründen können z. B. Organisationsschwierigkeiten des Arbeitgebers zählen, die sich daraus ergeben, dass der Arbeitnehmer dann eben nicht mehr im bisherigen Umfang eingebunden werden kann. Auch unverhältnismäßig hohe Kosten für den Arbeitgeber können ein tauglicher Grund sein. Die können sich etwa daraus ergeben, dass der Arbeitgeber eine neue Vollzeitkraft einstellen muss. Kommt es hierüber dann zum Streit, was in der Praxis – wie gesagt – öfter der Fall ist, muss gegebenenfalls ein Gericht darüber entscheiden, ob die Gründe, die der Arbeitgeber angeführt hat, tragfähig sind und der Teilzeit entgegenstehen.

Maximilian Renger: Hat man denn als Arbeitnehmer später einen Anspruch darauf, wieder zur Vollzeitkraft „aufzusteigen“?

Fachanwalt Bredereck: Bisher ist es so, dass eine Teilzeit, sofern einmal gewährt, unbefristet gilt und Arbeitnehmer nur unter sehr engen Voraussetzungen die Möglichkeit haben, wieder aufzustocken. Das soll sich zwar möglicherweise bald ändern, bislang ist es aber so, dass Arbeitnehmer dann grundsätzlich auch bei der Teilzeitstelle bleiben – dementsprechend verbunden mit einer geringeren Vergütung.

Maximilian Renger: Der Antrag will also gut überlegt sein. Alles klar, danke für das Interview.

09.02.2017

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Reisen/Tourismus

ESTA USA Antrag

Visum für Reisen in die USA

Für Reisen in die USA benötigen Deutsche zu touristischen Zwecken für Aufenthalte bis zu 90 Tagen kein Visum. Denn mit dem deutschen Reisepass kann jeder deutsche Staatsbürger mittlerweile 177 Länder der Welt bereisen, ohne vorher ein lästiges Visum bei der zuständigen Botschaft beantragen zu müssen.

ESTA: Visa Waiver Programm der USA

Deutschland nimmt an dem sogenannten Visa Waiver Programm der USA teil. Das bedeutet, dass Deutsche, die aus Tourismus- oder Geschäftszwecken oder zum Transit in die USA einreisen vorher kein Visum beantragen müssen, wenn sie sich maximal 90 Tage in den USA aufhalten werden. Stattdessen muss vor der Einreise ein Esta Antrag (Electronic System for Travel Authorization) gestellt werden. Dieses ist eine elektronische Einreiseerlaubnis, die zur Einreise in den USA berechtigt, sofern sie erfolgreich war. Um das Esta für die USA zu beantragen, muss man über einen gültigen, elektronischen Reisepass verfügen.

Esta Anmeldung – so läuft der Antrag ab

Der Esta Antrag (http://www.esta-anmeldung.de/esta-form.php) lässt sich schnell und unkompliziert im Internet ausfüllen. Dafür wird eine Gebühr von 14 US-Dollar fällig. Nachdem das Formular vollständig ausgefüllt wurde, dauert es im Normalfall nur eine kurze Zeit, bis dieser auch bestätigt wird. Das Esta USA berechtigt zu einer beliebigen Anzahl an Aufenthalten innerhalb von zwei Jahren, sofern dabei nie die Maximalaufenthaltsdauer von 90 Tagen überschritten wird. Der Esta Antrag sollte rechtzeitig vor der Einreise gestellt werden, um Probleme am Reisetag zu vermeiden. Es wird bereits bei der Abreise in Deutschland geprüft, ob die Reisenden über die elektronische Reisegenehmigung verfügen. Zudem ist zu beachten, dass bei der Esta Anmeldung das amerikanische Datenformat verwendet wird. Außerdem haben deutsche Ausweisnummern seit zwölf Jahren keine Vokale mehr. Die Ausweisnummer enthält also in keinem Fall den Vokal „O“, sondern immer nur die Zahl Null.

Einreise in den USA mit einer Esta Genehmigung

Die Einreise in den USA sollte mit der elektronischen Einreisegenehmigung kein großes Problem darstellen. Standardmäßig werden jedoch sowohl die Fingerabdrücke als auch ein Foto des Einreisenden dokumentiert und gespeichert. Manchmal wird auch noch einmal nach dem Reisegrund gefragt. Das gehört jedoch zur normalen Praxis und bedeutet nicht, dass es irgendwelche Probleme gibt.

Publisher: http://www.esta-anmeldung.de/

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Elternzeit: Schutz vor Kündigung und Einkommen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Anspruch auf Elternzeit: Um sich in den ersten Jahren nach der Geburt ausreichend um sein Kind kümmern zu können, besteht für Arbeitnehmer, Mütter und Väter, ein Anspruch auf Elternzeit gegenüber dem Arbeitgeber. Zu diesem Zweck muss spätestens sieben Wochen vor Beginn der gewünschten Elternzeit ein entsprechender Antrag gestellt werden, in dem auch die Dauer der Elternzeit angegeben wird. Bis zu drei Jahre Elternzeit kann man pro Kind nehmen. Einer Genehmigung durch den Arbeitgeber bedarf es dafür nicht.

Kündigungsschutz während der Elternzeit: Sobald die Elternzeit verlangt worden ist (höchstens jedoch acht Wochen vor Beginn der Elternzeit) und für die Dauer der Elternzeit besteht Kündigungsschutz. Damit ist jede Kündigung unwirksam, sofern sie nicht behördlich genehmigt wurde. Dies gilt auch in kleinen Betrieben. Anders als allgemein angenommen, gilt der Kündigungsschutz auch während der Probezeit. Nur wenn das Arbeitsverhältnis zur Probe befristet wurde, endet es automatisch nach Ablauf der Probezeit. Hier ist eine Kündigung nicht erforderlich, so dass die Kündigung auch nicht unwirksam sein kann. Als Arbeitnehmer kann man dagegen auch während der Elternzeit problemlos kündigen. Nach Ablauf der Elternzeit haben die Eltern einen Anspruch auf den gleichen oder einen gleichwertigen Arbeitsplatz.

Elterngeld während der Elternzeit: Da das Arbeitsverhältnis während der Elternzeit ruht, muss der Arbeitgeber auch kein Gehalt zahlen. Die Erziehungszeit ist also unbezahlter Urlaub. Dafür hat aber jedes Elternteil einen Anspruch auf Elterngeld, das vom Staat gezahlt wird. Das Elterngeld wird in Höhe von mindestens 300€ pro Monat jedem Elternteil gezahlt, unabhängig davon ob die jeweilige Person sich in einem Arbeitsverhältnis befindet oder etwa selbstständig ist, solange sie nicht mehr als 30 Stunden pro Woche arbeitet. Beantragt werden kann das Geld bei der Elterngeldstelle, die häufig bei den Jugendämter mit angesiedelt ist. Der Antrag kann erst gestellt werden, wenn der Nachwuchs auf der Welt ist. Dann muss er innerhalb von drei Monaten nach der Geburt bei der Elterngeldstelle eingehen.

1.9.2016

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Hochkonjunktur fürs Heiraten

Hochkonjunktur fürs Heiraten

Das Klosterbräu bietet einen liebe- und stilvollen Rahmen für einen unvergesslichen Hochzeitstag (Bildquelle: Hotel Klosterbräu*****&SPA)

Rund 386.000 Ehen werden derzeit in Deutschland pro Jahr geschlossen; insbesondere von Mai bis September hat Heiraten Hochkonjunktur. Denn wenn sie sich das Ja-Wort geben, hoffen die meisten Paare auf Sonnenschein und die Gelegenheit, ihr neues Glück auch unter freiem Himmel zu genießen. Ganz oben auf ihrer Wunschliste stehen ebenfalls eine perfekte Organisation sowie stimmungsvolle Orte, um mit Familie und Freunden zu feiern – zum Beispiel das Klosterbräu & SPA, Landgut Moserhof oder Relais Chalet Wilhelmy. Ungewöhnliche Alternative zum Ehering sind dabei Mantren-Armbänder, gute Wegbegleiter astrologische Seminare von Sonja Schön.

Feiern mit Vielfalt

Zum gewachsenen Gebäudekomplex gehört eine Hauskapelle. Direkt nebenan liegt die katholische St. Oswald-Kirche aus dem 13. Jahrhundert. Bis zum Standesamt von Seefeld sind es nur 30 Schritte. Und auch das kuppelgekrönte Seekirchl liegt nicht weit entfernt: Im Tiroler Hotel & SPA Klosterbräu, das sich unter Leitung der Gastgeber-Familie Seyrling, die in der sechsten Generation das Haus führt, zum luxuriösen Fünfsterne-Haus mit historisch-gediegenem Ambiente entwickelt hat, gibt es mehrere Möglichkeiten, sich das Ja-Wort zu geben. Noch größer ist die Vielfalt für die anschließende Feier: Je nach Anzahl der Gäste und Wunsch-Ambiente stehen zehn Räumlichkeiten zur Auswahl – angefangen beim romantischen Herzerltisch im 500 Jahre alten Kellergewölbe, das 300 Kerzen beleuchten, über den Klosterhof für Aperitif oder Abendessen unterm Sternenhimmel bis hin zum legendären Tanzlokal „Die Kanne“ für Partys bis zu 200 Personen. Für den reibungslosen Ablauf sorgt der hauseigene Hochzeitsplaner, der sich um jedes Detail kümmert – egal ob Brautstrauß, Fotograf, Limousinenservice, Rahmenprogramm, Weinauswahl oder Zimmerbuchung z.B. für eine Suite mit offenem Kamin und Himmelbett. Im Vorfeld ist überdies für den formvollendeten Antrag gesorgt: Ringe kann man von Klosterbräu-Mitarbeitern unter anderem in einer Muschel im Pool verstecken oder auf einem Silbertablett servieren lassen ( www.klosterbraeu.com ).

Edles Bauernhof-Ambiente

Den schönsten Tag im Leben in bäuerlichem Ambiente mit Viersterne-Komfort verbringen – diese Kombination macht das Landgut Moserhof im Kärntner Mölltal möglich. Denn zum Feriendorf von Gerhild und Heinz Hartweger gehört außer zehn frei stehenden Chalets und historischen Almhütten auch eine kleine Kapelle. Alternative für Trauungen sind drei Dorf- und Wallfahrtskirchen in der Umgebung, zu denen die Gäste mit einem Bummelzug fahren können. Für die anschließende Feier werden Tische unter freiem Himmel, im Gutshaus oder in der urigen Herzerlstube im ersten Stock des Backhäusls gedeckt. Die perfekte Abwicklung der Feier wird auf Wunsch von A bis Z organisiert; Kinder können mit viel Auslauf alle Moserhof-Angebote vom Streichelzoo bis zum Spielplatz nutzen und werden bei Bedarf betreut. Dem Himmel noch ein Stück näher sind Hochzeitgesellschaften auf der Moseralm. 20 Autominuten vom Landgut entfernt wird auf 1.600 Metern Höhe inmitten von Natur pur und mit weitem Ausblick auf die Gipfel der Umgebung ein Altar aus Heuballen sowie ein zünftiges Büffet aufgebaut. Das Brautpaar kann sich im neu ausgebauten Bergchalet, zu dem außer einem alpinen Badehaus mit teilverglaster Sauna auch ein Badeteich gehört, frisch machen oder für die Hochzeitsnacht einmieten ( www.landgut-moserhof.at )

Welt für sich am Tegernsee

Bis zum Tegernsee sind es fünf Minuten zu Fuß, auch das Ortszentrum von Bad Wiessee ist nur wenige Schritte entfernt. Trotzdem profitieren Hochzeitsgäste im Relais-Chalet Wilhelmy von einer Welt für sich. Denn neben dem Haupthaus ihres Boutique-Hotels hat das Inhaber-Ehepaar Ziegelbauer 2013 ein allein stehendes, historisches Alm-Chalet errichtet. Umgeben von exklusiven Naturmaterialien kann im Erdgeschoss in einem 80 Quadratmeter großen Veranstaltungsraum nebst Lobby mit offenem Kamin sowie auf der Süd-Ost-Veranda mit Blick in den sonnigen Garten gefeiert werden. Für die Hochzeitsnacht wartet im Stockwerk darüber eine großzügige Luxus-Suite, die mit feinem Loden, weichem Leder und eigens für diesen Ort entworfenen Möbeln ausgestattet wurde. Gäste können in 19 Zimmern und einer Junior-Suite im Haupthaus logieren, die mit viel Liebe zum Detail im edlen Landhausstil eingerichtet sind und 2012 komplett renoviert wurden. Während der Wintermonate können Hochzeitgesellschaften auf Wunsch das komplette Hotel mieten und all seine Annehmlichkeiten im Kreis von Familie und engen Freunden genießen: angefangen beim liebevoll servierten Schlemmer-Frühstück über lodernde Kaminfeuer bis zur verschneiten Landschaft drumherum, durch die gespurte Wanderwege und Langlaufloipen führen ( www.relais-chalet.com ).

Alternative zum Ehering

Eheringe sind normalerweise als Edelmetall und werden am Finger getragen. Unkonventionelle Alternative sind die Mantren-Armbänder von Yvonne Frei und Miro Craemer. Seit 2009 lassen die Münchner Yoga-Lehrerin und der Modemacher Satin-Webbänder, die fortlaufend mit Seidenfäden bestickt wurden, auf feines Lammleder oder unterfütterten Brennnesselstoff aufnähen. Armband „Om Namah“ trägt die Aufschrift: „Ich verbeuge mich vor dem Guten in mir – dem wahren Lehrer. Diese innere Essenz ist Wahrheit, Bewusstsein und Glück zugleich. Immer da und erfüllt von Frieden, ist sie von Natur aus frei und erstrahlt in einem überirdischen Glanz – unfassbar.“ Armband „Tayata Om“ kreist um die Befreiung von allen Leid verursachenden Phänomenen des Körpers, des Geistes sowie des Alterns und der Krankheit. Da auf jedes Armband jeweils nur ein Teil der beiden Mantren Platz hat, sind alle Träger miteinander verbunden – ein sichtbares Zeichen der Zusammengehörigkeit, für das sich wiederholt Ehepaare entschieden haben ( www.yvonnefrei.de ).

Liebe, Lust und Leidenschaft

Egal ob in München oder auf Kreuzfahrten – in der astrologischen Beratungspraxis von Sonja Schön stehen Fragen Liebe und Partnerschaft meist an erster Stelle. Denn Beziehungen können vom Zusammenspiel der Zeichen beeinflusst werden. Zusätzlich gibt der Blick in die Sterne darüber Aufschluss, welche Beziehungsmuster beide Partner haben und in welcher biographischen Entwicklungsphase sie gerade stehen. Insbesondere die Position von Venus und Mars macht dabei klar, wem man wie sein Herz öffnet oder was für erotisches Prickeln sorgt. Venus als Verkörperung der Erotik steht dabei für die Fähigkeit zu geben und zu nehmen und somit das Spiel der Geschlechter, der risikofreudige, ungehemmte Mars für Lust und Libido. Wie weitreichend ihr Einfluss ist, macht Sonja Schön in vier Seminaren unter dem Titel „Venus und Mars. Liebe, Lust und Leidenschaft“ klar. Vom 1.-3.4. und 28.-30.10 steht im Relais-Chalet Wilhelmy/Bad Wiessee, vom 7. bis 9.10. im Hotel & SPA Klosterbräu/Seefeld und vom 14.-16.10. im DAS KRANZBACH bei Garmisch Partenkirchen jeweils ein Wochenende lang neun Stunden Astrologie pur mit individueller Betreuung durch Sonja Schön auf dem Programm. Abschluss sind Räucherungen und Rituale, um andere magisch anzuziehen und Wünsche wahr werden zu lassen ( www.astrojob.com ).

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Großer Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Düsseldorf

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als "schicksalhaftes Geschehen" abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, stellt im nachfolgenden einen aktuellen Prozesserfolg der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. vor. Der Kanzleihomepage www.ciper.de sind im übrigen mehrere hunderte weitere Prozesserfolge zu entnehmen:
Landgericht Düsseldorf – vom 14. Mai 2015
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
Querschnittslähmung aufgrund Befunderhebungsfehlers nach häuslichem Sturz, 70.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 3 O 291/09
Chronologie:
Der Kläger suchte nach einem häuslichen Sturz im März 2008 aufgrund von Rückenschmerzen den Beklagten zu 1) auf. Eine umfangreiche Diagnostik unterblieb. Rund zwei Wochen später stellte er sich wegen anhaltender Beschwerden in der Klinik der Beklagten zu 2) vor. Auch dort unterblieb die erforderliche Diagnostik. Letztlich wurde eine Fraktur des 7. Halswirbels festgestellt. Sei den Vorfällen leidet der Kläger unter einer Querschnittslähmung mit Tetraparese und Tetraplegie.
Verfahren:
Das Landgericht Düsseldorf hat ein orthopädisch-unfallchirurgisches Gutachten eingeholt, sowie auf Antrag der Beklagtenseite drei weitere Ergänzungsgutachten, die jeweils eindeutig ergaben, dass beide Beklagten nicht nachvollziehbare Verstöße gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln begangen haben, die schlechterdings nicht unterlaufen dürfen. Hierdurch sei es zu dem Gesundheitsschaden gekommen. Mehrfach hat das Gericht in der rund sechsjährigen Prozessdauer die Beklagtenseite ermahnt, das Verfahren nicht weiter in die Länge treiben zu wollen. Auch zu einem Vergleich war diese aber nicht bereit, so dass das Gericht beide nunmehr gesamtschuldnerisch verurteilt hat, an den Kläger 70.000,- Euro Schmerzensgeld zu zahlen. Weiter stellt das Gericht fest, dass die Beklagten sämtliche materiellen Kosten für Vergangenheit und Zukunft zu tragen haben. Diese Ansprüche dürften nochmals im sechsstelligen Eurobereich liegen.
Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Auch bei eindeutigen Sach- und Rechtslagen sträuben sich manche Versicherer, in die Regulierung einzutreten. Diese Zermürbungstaktik hat in dem vorliegenden Fall dazu geführt, dass die erste Instanz erst nach rund sieben Jahren abgeschlossen ist. Aus den zugesprochenen Feststellunganträgen werden nunmehr weitergehende Verhandlungen erfolgen, stellt der sachbearbeitende Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht fest.

Wir gehören auf den Gebieten des Medizin-, Arzthaftungs- und Personenschadenrechtes aufgrund unserer fast 20jährigen Erfahrungen, unseren Kontakten zu zahlreichen hochqualifizierten medizinischen Sachverständigen jeder Fachrichtung und unseren Prozesserfolgen zu den renommiertesten Sozietäten in Deutschland. Zahlreiche Publikationen und eine fortwährende Präsenz in Print-, Hörfunk- und TV-Medien sind belegt.

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Kontinuität versus Kindeswille beim Sorgerecht

Karlsruhe/Berlin (DAV). Bei einer Scheidung und darauf folgenden Entscheidung über das Sorgerecht ist grundsätzlich auf das Kindeswohl abzustellen. Dabei kann auch der Kindeswille berücksichtigt werden. Bei einem knapp sechsjährigen Kind kann der Wunsch, bei einem Elternteil zu leben, jedoch unberücksichtigt bleiben, wenn die Kontinuität wichtiger ist. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22. September 2014 (AZ: 1 BvR 2102/14).

Antrag auf teilweise Übertragung des Sorgerechts
Der Vater strebte eine Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf sich an. Der Sohn wurde im Jahr 2008 geboren, die Eltern trennten sich 2011. Sie üben das Sorgerecht gemeinsam aus. Das Kind lebte nach der Trennung zunächst überwiegend beim Vater, mittlerweile jedoch bei der Mutter. In der Nähe der mütterlichen Wohnung besucht der Junge eine integrative Bewegungskindertagesstätte. Das ist notwendig, weil er unter einer sprachlichen und motorischen Entwicklungsverzögerung leidet. Der Sohn hat erklärt, er wolle beim Vater leben. Sowohl das Amtsgericht als auch das Oberlandesgericht übertrugen dem Vater jedoch nicht das Aufenthaltsbestimmungsrecht, sondern im April 2012 der Mutter. Sämtliche Rechtsmittel des Vaters blieben erfolglos.

Vorrang des Kontinuitätsprinzips vor Kindeswille
Auch beim Bundesverfassungsgericht scheiterte er. Es nahm die Verfassungsbeschwerde gegen die Gerichtsentscheidungen nicht an. Es sei auch nicht notwendig gewesen, ein Sachverständigengutachten einzuholen, so das Gericht. Das Oberlandesgericht habe zahlreiche Stellungnahmen des Jugendamtes, die Berichte des Verfahrensbeistandes und die Erziehungsberichte der Kindertagesstätte in seine Entscheidung einbezogen. Das Gericht habe sich mit den Positionen ausführlich und sorgfältig auseinandergesetzt. Es sei nachvollziehbar, dass es den Kontinuitätserwägungen Vorrang vor dem Kindeswillen eingeräumt habe. Bei Äußerungen eines sechsjährigen Kindes dazu, wo es leben wolle, befinde es sich offensichtlich in einem ausgeprägten Loyalitätskonflikt. Letztlich könne der Kindeswille auch nicht überprüft werden.

Bundesverfassungsgericht am 22. September 2014 (AZ: 1 BvR 2102/14)

Informationen: familienanwaelte-dav.de
Unterhaltsforum: unterhaltsforum.de

Hohe Kompetenz in allen Fragen des Familienrechts ist das Markenzeichen der Familienanwälte. Ganz gleich ob zum Thema Ehe oder Ehevertrag, nichteheliche Lebensgemeinschaft oder gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft, Sorge- und Umgangsrecht für die Kinder oder Scheidungsfolgen, wie z. B. Unterhalt für Kinder bzw. Ehepartner: Mit einem Familienanwalt als Ihrem ersten Ansprechpartner sind Sie stets auf der rechtssicheren Seite. Ein Familienanwalt berät Sie umfassend, vertritt ausschließlich Ihre Interessen und leistet Ihnen auch jederzeit gern rechtlichen Beistand – in außergerichtlichen Auseinandersetzungen genauso wie vor Gericht. Vertrauen Sie in allen Fragen des Familienrechts auf die deutschlandweit mehr als 6.500 Familienanwältinnen und Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein.
Eine qualifizierte Familienanwältin oder einen qualifizierten Familienanwalt finden Sie auch in Ihrer Nähe.

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Durch individuelle Netznutzungsentgelte (NNE) Energiekosten sparen

Nur wenige Unternehmen stellen einen Antrag! first energy erörtert, warum eine Antragstellung auf individuelle Netzentgelte sinnvoll ist.

Durch individuelle Netznutzungsentgelte (NNE) Energiekosten sparen

Logo first energy – Die EnergieExperten

Im Zuge der Energiewende kommt es zu maßgeblichen Veränderungen innerhalb des Energiemarktes. Als einer der größten Herausforderungen ist hierbei die Integration erneuerbarer Energien unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung der erforderlichen Netzstabilitäten anzusehen.
Netzentlastend agierende Unternehmen haben die Möglichkeit individuelle NNE gem. § 19 der StromNEV zu beantragen. Schwierigkeiten bereiten den Unternehmen meist die Kriterien hierfür, denn diese scheinen unübersichtlich und kaum nachvollziehbar zu sein. first energy bietet hier umfangreiche Hilfestellung an und setzt auf Wunsch den kompletten Antrag für die Kunden um.

Allgemeine Kriterien für die Berechtigung von individuellen Netznutzungsentgelten
Der Netzbetreiber ist nach § 19 Abs. 2 Satz 1 StromNEV verpflichtet, einem Letztverbraucher ein individuelles NNE anzubieten, wenn auf Grund vorliegender oder prognostizierter Verbrauchsdaten oder auf Grund technischer oder vertraglicher Gegebenheiten offensichtlich ist, dass der Höchstlastbeitrag eines Letztverbrauchers vorhersehbar und erheblich von der zeitgleichen Jahreshöchstlast aller Entnahmen dieser Entnahmebene abweicht (atypisches Lastverhalten).*

Nur wenige Unternehmen stellen den Antrag
Eine Vereinbarung individueller Netzentgelte bedarf stets der Genehmigung durch die zuständige Regulierungsbehörde und ist vom Letztverbraucher selbst zu stellen. „Der Netzbetreiber ist nicht dazu verpflichtet auf den Verbraucher zuzukommen, um ihm ein individuelles NNE anzubieten.“, so Frau Romashkina.
Laut first energy fehlen vielen Unternehmen jedoch die personellen Kapazitäten sowie das nötige Know-how, um sich mit den energiewirtschaftlichen Möglichkeiten in diesem Bereich auseinanderzusetzten. „In diesem Fall bieten wir unsere Unterstützung an und empfehlen jedem Unternehmen sich zum Thema individuelle NNE beraten zu lassen“ betont Frau Romashkina. „Alles was wir für eine aussagekräftige Prüfung von dem Unternehmen benötigen ist ein Lastgang des abgeschlossenen Kalenderjahres.“ ergänzt Frau Romashkina.

Die Ungleichmäßigkeit zwischen antragsfähigen Unternehmen und den tatsächlich gestellten Anträgen und die Tatsache, dass hauptsächlich Großunternehmen Ihre Anträge selbst stellen, bestätigt Herrn Barellas, Inhaber der first energy. „Wieder einmal zahlen alle Unternehmen die Mehrkosten durch entgangene Netzentgelte als Umlagen, verzichten auf Grund der Komplexität aber auf eine Antragstellung und der damit verbundenen Entlastung“, so Herr Barella weiter.
„Die Komplexität der Thematik führt häufig zu hohen Berührungsängsten des zuständigen Personals und auch der Mangel an Transparenz sowie verständlich formulierten Anleitungen zur Antragstellung führen bei den Unternehmen schlichtweg zur Resignation.“ erklärt Herr Barella.
So wird laut first energy ein enormes Einsparpotential nicht ausgeschöpft, welches wichtige Unterstützung für den weiteren Fortbestand der Wettbewerbsfähigkeit von vielen Unternehmen leisten könnte.

Das Genehmigungsverfahren wurde entbürokratisiert
Ab 2014 wurde das Genehmigungsverfahren auf individuelle Netznutzungsentgelte, durch die Einführung des so genannten Anzeigeverfahrens abgelöst und dient der Entbürokratisierung. „Einen nicht unerheblichen Vorteil für die Unternehmen, im Unterschied zum bisherigen Genehmigungsverfahren, stellt die Tatsache dar, dass ab dem Jahr 2014 weniger Antragsgebühren anfallen“ bestätigte uns Frau Romashkina.
Fristen für die Beantragung
„Der Letztverbraucher hat bis zum 30. September des Kalenderjahres, für das die Vereinbarung auf individuelle NNE geschlossen werden soll, alle Unterlagen vollständig bei der zuständigen Regulierungsbehörde vorzulegen.“, ergänzte Frau Romashkina abschließend und betonte, dass jedem Unternehmen zu raten sei, sich hinsichtlich Ihrer Möglichkeiten auf die Beantragung von individuellen NNE beraten zu lassen, um auch diesen Baustein für eine langfristige EnergieStrategie zu legen.
Wer als Unternehmen daran interessiert ist, noch für das Jahr 2014 seine Möglichkeiten auf individuelle NNE überprüfen zu lassen, für den bietet first energy eine kostenfreie Vorberatung an. Auf Wunsch zeigt first energy dem Unternehmen auf, wie sich die Beantragung individueller NNE auf seine Energiekosten auswirkt.

Kontakt:
first energy – Die EnergieExperten
Frau Romashkina
Telefon: 05605-93928-15

Zu first energy – Die EnergieExperten
first energy mit Sitz in Kaufungen ist als unabhängiger Energiedienstleister tätig, entwickelt EnergieStrategien für Unternehmen und öffentliche Auftraggeber und setzt diese als eine Art ausgegliederte Energieabteilung um.

Zu einer EnergieStrategie gehören die drei Themenbereiche:
EnergieEinkauf – Günstige Preise & kundenfreundliche Verträge
EnergieEffizienz – Sinnvolle Projekte entwickeln, umsetzen und begleiten
EnergieErzeugung – Durch Eigenerzeugung unabhängiger werden

Vereinfacht gesagt lässt sich die Tätigkeit von first energy so auf einen Punkt bringen: first energy analysiert, wo im Unternehmen Energie einspart werden kann, prüft, ob eine eigene Stromproduktion realisierbar ist (z. B. anteilige Eigenversorgung durch Photovoltaik) und sorgt dafür, dass die restliche Energie zu günstigen Konditionen beschafft wird. Zu den Kernaufgaben gehört darüber hinaus die Implementierung und Begleitung von Energiemanagementsystemen nach ISO 50001 und der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (kurz: SpaEfV).

first energy – Die EnergieExperten
Markus Barella
Struthweg 26
34260 Kaufungen
05605-93928-20
mbarella@first-energy.net
http://www.first-energy.net

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Prozessfinanzierung im Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:

Prozessfinanzierung im Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:

Prozessfinanzierung bietet sich für medizingeschädigte Patienten an, die nicht über eine Rechtsschutzversicherung und genügend finanzielle Möglichkeiten verfügen. Ciper & Coll. erklären die Details:

Sie oder Ihr Angehöriger sind Opfer einer ärztlichen Fehlbehandlung, eines Verkehrsunfalls geworden, oder sonst wie in Ihrer Gesundheit verletzt worden. Sie haben aber keine finanziellen Mittel einen Prozess gegen den Schädiger zu führen? Auch verfügen Sie nicht über eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung und haben keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe? In diesen Fällen bietet sich eine Prozessfinanzierung an. Der Ablauf ist bei fast allen bundesweit agierenden Finanzierungsunternehmen fast überall derselbe:

Beim Prozessfinanzierer ist ein Antrag auf Prozesskostenfinanzierung zu stellen. Der Finanzierer erhält vom Antragsteller alle im Zusammenhang mit dem Verfahren stehenden Unterlagen und unterzieht diese einer intensiven juristischen Prüfung. Einige Finanzierer bedienen sich dabei interner, andere wiederum externer Anwälte, um insbesondere auch örtliche Gepflogenheiten mit berücksichtigen zu können.

Der Anspruchsinhaber erhält so die Chance, einen berechtigten Anspruch ohne Kostenrisiko einzuklagen. Er schont außerdem seine eigene Liquidität, was auch für viele Unternehmen attraktiv ist. Außerdem entfällt bei Unternehmen das Erfordernis, Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten in der Bilanz auszuweisen. Der vom Anspruchsinhaber beauftragte Rechtsanwalt erhält die Chance, ein Verfahren zu führen, dessen Finanzierung jedenfalls bis zum Ende der Instanz sichergestellt ist.

RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, Kanzleiinhaber der Sozietät Ciper & Coll., die seit vielen Jahren auf dem Gebiet des Arzthaftungsrechtes auf Patientenseite erfolgreich tätig sind (vgl. www.ciper.de ), begrüßt die Möglichkeit für finanziell nicht gut bestellte Mandanten, sich einen Arzthaftungsprozess finanzieren zu lassen. „Durch diese Finanzierung geht das vollständige Prozessrisiko in Arzthaftungsangelegenheiten auf das Finanzierungsunternehmen über. Der geschädigte Patient hat weder Gerichtskosten, Sachverständigenkosten, noch Anwaltsgebühren vorzustrecken, beziehungsweise im Nachhinein zu tragen. Gerade in Arzthaftungsprozesses ist die Erfolgsstatistik für die Klägerseite eher mau und liegt nach Expertenschätzungen bei nicht einmal dreißig Prozent für den klagenden Patienten.“

Dr D.C.Ciper weist allerdings darauf hin, dass sich nicht jeder Fall für eine Finanzierung eignet. Zunächst einmal muss eine Mindestsumme gegeben sein, die bei 50.000,- Euro bis 100.000,- Euro liegt, anderenfalls sich das Geschäft für einen Finanzierer aufgrund des Prozessrisikos gar nicht erst lohnt. Zweitens müssen auch die Erfolgsaussichten durch den mandatierten Rechtsanwalt eindeutig bestätigt werden. „Ist das nicht der Fall, wird ein Prozessfinanzierer nicht sehenden Auges in einen Prozessverlust mit immensem Kostenrisiko hineinlaufen.“

Wir gehören auf den Gebieten des Medizin-, Arzthaftungs- und Personenschadenrechtes aufgrund unserer fast 20jährigen Erfahrungen, unseren Kontakten zu zahlreichen hochqualifizierten medizinischen Sachverständigen jeder Fachrichtung und unseren Prozesserfolgen zu den renommiertesten Sozietäten in Deutschland. Zahlreiche Publikationen und eine fortwährende Präsenz in Print-, Hörfunk- und TV-Medien sind belegt.

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