Tag Archives: ARAG

Pressemitteilungen

Strom- und Gasanbieter: Wechseln oder wechseln lassen

23. Oktober 2018 – 14:33

ARAG Experten über den Anbieterwechsel mit und ohne Wechselportal

Strom- und Gasanbieter: Wechseln oder wechseln lassen

Einen Vergleich der Anbieter von Strom und Gas anzustellen und gegebenenfalls auch zu wechseln, lohnt sich immer. Die Sorgen, bei einem Stromanbieterwechsel im Dunkeln zu sitzen oder plötzlich kalt duschen zu müssen, weil die Gaslieferung ausbleibt, ist unbegründet. Sollte trotzdem mal etwas schief gehen, springt der örtliche Anbieter als Grundversorger ein. Es gibt sogar Wechselportale, allen voran Marktführer Verivox, die Wechselmuffel unterstützen. ARAG Experten sagen, wie“s geht.

Wechselportale
Digitale Wechselassistenten wie Cheapenergy24, Switchup oder verivox locken mit Bequemlichkeit. Sie suchen immer den preiswertesten Tarif und wechseln automatisch. Ein aktuelles Angebot von verivox liest sich dann auch sehr gut: 29,90 Euro pro Jahr kostet die Teilnahme am „prime“-Service. Dafür muss man sich nicht mehr selber um den Wechsel von Strom- und Gasanbieter kümmern. Das macht dann Verivox – und garantiert bei zwei Wechseln im ersten Jahr eine Ersparnis von 250 Euro.

Verbraucherschützer sind allerdings skeptisch wegen der fehlenden Transparenz. Denn Verivox verdient sein Geld unter anderem durch die Provisionen der Anbieter, zu denen die Verivox-Kunden wechseln. Es gibt also keine Garantie, dass der Verbraucher tatsächlich das günstigste Angebot erhält.

Stromanbieter selbst vergleichen
Bevor Sie einen Vergleich z. B. im Internet starten, schauen Sie zuerst in der letzten Stromrechnung nach, wie hoch Ihr Jahresverbrauch ist. Dies hängt vor allem davon ab, wie viele Personen im Haushalt leben. Zusammen mit Ihrer Postleitzahl können Sie dann die für Ihre Region günstigsten Anbieter finden. Manchmal lohnt es sich schon, den eigenen Stromanbieter nach anderen Tarifen zu fragen, um eine Ersparnis ohne Wechsel herbeizuführen.

Wenn Sie sich nach einem Vergleich für einen neuen Stromanbieter entscheiden, sollten Sie folgende Punkte beachten:

-Binden Sie sich nicht zu lange an einen bestimmten Tarif. Die längste Laufzeit sollte bei 12 Monaten liegen.
-Die Kündigungsfrist sollte nicht länger als 1 Monat sein.
-Lesen Sie sich auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.
-Bei Vorauskasse sollten Sie sich genau über den Stromanbieter informieren, da Sie hier das Insolvenzrisiko tragen. Im Zweifel wählen Sie lieber ein Angebot mit einer monatlichen Abschlagszahlung.
-Bei einem Wechsel sollte sich der neue Anbieter um die Kündigung des alten Vertrages kümmern, indem Sie ihm eine Vollmacht erteilen, und ein fester Liefertermin für den Beginn des neuen Vertrages vereinbart werden.
-Stimmen Sie keinen Wechselgebühren zu. Diese sind sogar unzulässig.
-Im Vertrag sollten alle Preisbestandteile genau aufgeschlüsselt sein und ein Hinweis darauf, ob Sie Mindest- oder Höchstmengen beachten müssen.
-Schauen Sie vorab im Internet nach Erfahrungsberichten anderer Kunden Ihres zukünftigen Stromanbieters. So können Sie böse Überraschungen vermeiden.

Grundversorgung
Bei den Kündigungsfristen gilt generell: Bei der Grundversorgung können Sie mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats kündigen. Haben Sie einen anderen Tarif beim Grundversorger gewählt oder einen anderen Stromanbieter, gelten die vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen. Sobald Ihr Stromanbieter die Preise erhöht, haben Sie ein Sonderkündigungsrecht, wenn dies in den AGBs so geregelt ist.

Schriftlich kündigen
Sollten Sie die Kündigung selbst aussprechen wollen, beachten Sie bitte: Eine Kündigung sollte immer schriftlich (nicht per Fax oder E-Mail) am besten per Einschreiben/Rückschein erfolgen. Bitten Sie um eine schriftliche Kündigungsbestätigung und widerrufen Sie die Einzugsermächtigung, falls Sie Ihrem Anbieter diese erteilt hatten.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Schwanger auf der Insel

22. Oktober 2018 – 12:34

ARAG Experten über das Boarding-Konzept für schwangere Insulanerinnen

Sylt, Hallig Hooge, Fehmarn – seit einigen Jahren schon werden waschechte Insulaner nur noch zufällig geboren, weil die Geburtsstationen auf den Inseln in Nord- und Ostsee geschlossen wurden. Seit 2014 müssen schwangere Frauen also schon vor der Geburt aufs Festland, um dort zu entbinden. In so genannten Boarding-Häusern können sie dann wohnen. Aber wer trägt die Kosten für die Unterkunft? Darf auch der Rest der Familie mit einziehen? Und was ist, wenn der Nachwuchs sich nicht an den Zeitplan hält und noch etwas länger im Bauch verweilen möchte? Werden Mütter dann vor die Tür gesetzt?

Bording-Konzept
Mit Boardinghäusern sind in diesem Fall nicht die Hotelimmobilien gemeint, die vor allem bei Jobnomaden beliebt sind. Hier bedeutet Boarding, dass schwangeren Frauen, die auf einer Insel oder Hallig wohnen, empfohlen wird, etwa zwei Wochen vor dem errechneten Geburtstermin in einer Unterkunft auf dem Festland in Kliniknähe zu wohnen. Die Entscheidung, wie viele Tage vorher es ratsam ist, umzuziehen, treffen Mütter und Hebammen gemeinsam. Boardinghäuser gibt es zurzeit in Flensburg, Husum und Eutin.

Wer trägt die Kosten?
Die Kosten für die Unterkunft übernimmt in der Regel die Krankenkasse für rund zwei Wochen. Lässt sich der Spross Zeit, muss die Mutter nicht fürchten, nach dieser Zeit ausziehen zu müssen, da immer genügend zeitlicher Puffer eingeplant wird. Anreise und Mahlzeiten müssen allerdings von den werdenden Eltern gezahlt werden. Zwar können bei manchen Boardinghäusern Partner und Geschwisterkinder mitwohnen, aber die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es sich nicht um ein Hotel handelt, in dem ein Zustellbett bestellt werden kann. Die Unterbringung erfolgt in Einzel- oder Doppelzimmern.

Probleme beim Konzept Boardinghaus
Frauen, die gezwungen sind, in ein Boardinghaus umzuziehen, lassen oft bereits schulpflichtige Kinder zurück, für die es keine Option ist, mit aufs Festland zu ziehen, da sie zur Schule gehen müssen. Das heißt, es muss eine Betreuung her. Daher zögern werdende Mütter den Aufenthalt auf dem Festland oft hinaus und gehen damit ein Risiko ein.

Langer Weg in den Kreißsaal
Der Weg in den Kreißsaal kann im Notfall für schwangere Insulanerinnen durchaus lang und abenteuerlich werden. Sie müssen unter Umständen mit dem Rettungshubschrauber oder dem Seenotrettungskreuzer und dem Krankenwagen in die Klinik gebracht werden.

Alternativen
Zumindest auf Föhr haben werdende Mütter wieder die Möglichkeit, echte Föhrer zur Welt zu bringen: im Geburtshaus „Babynest“. Getragen wird das Projekt von einer privaten Initiative, Spenden und der Unterstützung von Inselbewohnern.

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Ihr Recht auf Brückenteilzeit

19. Oktober 2018 – 15:00

ARAG Experten über die neuen Regeln zur Teilzeit

Ihr Recht auf Brückenteilzeit

Der Bundestag hat das neue Gesetz zum Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit verabschiedet. Arbeitnehmer in Unternehmen ab 45 Angestellten können ab 2019 die so genannte Brückenteilzeit wählen. Die ARAG Experten nennen die Details.

Wichtige Infos in Kürze

Für Arbeitnehmer
– Das neue Recht auf Brückenfreizeit gilt ab 2019 für alle, die dann in Teilzeit gehen wollen. Zu diesem Teilpunkt müssen Sie mehr als sechs Monate im Unternehmen beschäftigt gewesen sein.
– Sie stellen mindestens drei Monate vor dem gewünschten Beginn in Textform einen Antrag bei Ihrem Arbeitgeber. Die Teilzeitphase darf zwischen einem und fünf Jahren liegen.
– Sie brauchen keinen Grund für Ihre Brückenteilzeit zu nennen.

Für Arbeitgeber
– Die Regelung zur Brückenteilzeit gilt für Unternehmen mit mehr als 45 Angestellten.
– Beschäftigen Sie zwischen 46 und 200 Arbeitnehmer, gibt es eine Zumutbarkeitsgrenze. Sie müssen nur einem pro 15 Arbeitnehmern den Anspruch gewähren.
– Sie können den Antrag auf Brückenteilzeit nur ablehnen, wenn Sie plausible betriebliche Gründe dafür haben.

Vollzeit, Teilzeit und zurück: So war es bisher
Bisher hatten Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat und deren Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigte, einen Anspruch auf unbefristete Teilzeit. Daran hat sich auch mit dem neuen Gesetz nichts geändert. Aber: Eine Rückkehr in die Vollzeit war bislang schwierig. Wer nach einem kurzen Ausflug in die Teilzeit wieder in die ursprüngliche Vollzeit zurück wollte, war bislang auf die Kulanz des Arbeitgebers angewiesen, weil es keinen Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitszeit gab. Den hat das neue Gesetz geschaffen.

Das neue Rückkehrrecht: Brückenteilzeit
Ab 2019 haben Angestellte in Unternehmen einen Anspruch auf befristete Teilzeit mit anschließender Rückkehr in den Vollzeitjob. Das gilt für Firmen ab 45 Mitarbeiter. Für Arbeitgeber, die 46 bis 200 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, wird eine Zumutbarkeitsgrenze eingeführt.
Die ARAG Experten raten dazu, dem Chef schriftlich und mindestens drei Monate vorher mitzuteilen, dass man die Arbeitszeit verringern möchte. Einen Grund muss man nicht nennen. Während der zeitlich befristeten Teilzeit besteht kein Anspruch auf eine weitere Verringerung oder Verlängerung der Arbeitszeit oder Rückkehr in die Vollzeit. Arbeitnehmer können frühestens ein Jahr nach dem Ende der befristeten Teilzeit eine erneute Verringerung der Arbeitszeit verlangen.
Hat der Arbeitgeber den Antrag auf Brückenteilzeit unter Verweis auf die Zumutbarkeitsgrenze abgelehnt, müssen Arbeitnehmer ebenfalls ein Jahr warten, bevor der Antrag erneut gestellt werden kann. Wenn der Chef die erste Anfrage aus betrieblichen Gründen abgelehnt hat, gilt eine Frist von zwei Jahren, nach der man erneut anfragen darf.

Darf der Chef „Nein“ sagen?
Nach wie vor dürfen Arbeitgeber den Wunsch nach Teilzeit nur abschlagen, wenn es plausible betriebliche Gründe gibt, die dagegensprechen, wie etwa hohe Mehrkosten oder Produktionsabläufe in Schichtarbeit, die in Teilzeit nicht gewährleistet werden könnten. Außerdem darf der Arbeitgeber ablehnen, wenn die Brückenteilzeit ein Jahr unter- oder fünf Jahre überschreitet. Mögliche Ablehnungsgründe können auch in einem Tarifvertrag festgelegt sein. Wird der Teilzeitwunsch in der Elternzeit geäußert, müssen es sogar dringende betriebliche Gründe sein. Notfalls muss der Arbeitgeber dies vor Gericht begründen. Bis einen Monat vor Wunschtermin darf der Chef schriftlich widersprechen. Danach gilt der Antrag als genehmigt.

Erst rechnen, dann reduzieren
Die ARAG Experten raten Arbeitnehmern, die beruflich kürzer treten möchten, sich vorher genau zu erkundigen, welche Auswirkungen eine Verringerung der Stundenzahl auf das Gehalt haben würde. Denn wer in Teilzeit arbeitet, verdient weniger und zahlt auch weniger in die gesetzliche Rente ein. Der Steuerberater oder die Rentenversicherung können hier verlässliche Angaben machen. Auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales kann man sich mit einem Teilzeitgehalt-Rechner einen ersten Überblick verschaffen.

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Winterreifen einlagern – aber sicher!

19. Oktober 2018 – 11:47

ARAG Experten über die Versicherung von eingelagerten Winterreifen

Winterreifen einlagern - aber sicher!

Hand aufs Herz: Haben Sie sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, was mit Ihren eingelagerten Autoreifen im Falle eines Feuers oder bei Diebstahl passiert? Dabei kann so ein Satz Reifen ja doch Hunderte Euro kosten. Und mal ehrlich: Wenn der Winter mal wieder völlig überraschend vor der Tür steht, ist man doch eher froh, überhaupt noch einen Termin für den Reifenwechsel zu bekommen. Wer, bitte schön, stellt sich dann noch die Frage: ‚Was wäre, wenn?‘. Das haben die ARAG Experten jedoch gemacht und geben im Folgenden einige nützliche Tipps.

Reifen zu Hause lagern
Warum nicht, wenn man genügend Platz in der Garage oder im Keller hat. Allerdings raten die ARAG Experten, vorher einen Blick in die Versicherungsunterlagen der Hausratversicherung zu werfen. Oft ist nämlich das lagernde Zubehör von Fahrzeugen bei Verlust durch Diebstahl, Brand oder Beschädigung nicht eingeschlossen. Und falls doch, kann es von den Lagerungsbedingungen abhängen, ob die Versicherung zahlt. Eine sichere Lagerung ist auch für die meisten Teilkaskoversicherungen entscheidend. Zudem ist hier oft der Ersatz von Fahrzeugteilen ausgeschlossen, die nicht mit dem Fahrzeug verbunden sind.

Reifen fremd einlagern
Wer es bequem mag, lagert seine frisch gewechselten Reifen direkt in der Autowerkstatt oder beim Reifenhändler ein. Aber auch hier sollte man sich für den Fall von Diebstahl, Brand, Verlust, Beschädigung oder Verwechslung absichern. Nach Auskunft der ARAG Experten ist zwar grundsätzlich der Reifenhändler oder die Werkstatt für die eingelagerten Gegenstände in der Obhutspflicht, doch Kunden haben lediglich einen Anspruch auf Erstattung des Zeitwertes. Dabei müssen Kunden im Schadensfall zunächst die eigene Fahrzeugversicherung informieren und in Anspruch nehmen. Die Versicherung des Betriebes zahlt dann lediglich den nicht übernommenen Restbetrag wie beispielsweise eine eventuelle Selbstbeteiligung des Kunden. Problematisch wird es, wenn der einlagernde Betrieb nicht ausreichend abgesichert ist. Denn oft sind sowohl das Diebstahl- als auch das Vernichtungsrisiko durch Feuer nicht durch die Betriebshaftpflichtversicherung abgedeckt. Hier leistet meist nur die so genannte Betriebsinhaltsversicherung. Daher raten die ARAG Experten, den Betrieb vor der Einlagerung ruhig nach dieser Versicherung zu fragen. Denn sonst haben Sie am Ende das Nachsehen und müssen sich mit dem zufriedengeben, was die eigene Teilkasko zahlt.

Detaillierte Dokumentation wichtig
Damit es im Schadensfall für alle Seiten nachvollziehbar bleibt, raten die ARAG Experten zu einer genauen Dokumentation der eingelagerten Reifen. Dazu gehören z.B. Fabrikat, Modellbezeichnung, Reifengröße, Alter des Reifens und Profiltiefe. Außerdem sollten Vorschäden oder Besonderheiten an Reifen und Felgen notiert werden. Diese Angaben sind im Schadensfall nicht nur für die Versicherungen wichtig, sondern helfen auch, wenn es Probleme bei der Rückgabe der Reifen gibt.

Ab wann braucht man überhaupt Winterreifen?
Seit 2010 gilt laut Paragraf 2 Absatz 3a der Straßenverkehrs-Ordnung die sogenannte situative Winterreifenpflicht in Deutschland. Das bedeutet: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf das Fahrzeug nur gefahren werden, wenn es mit geeigneten Reifen ausgerüstet ist. In welchem Zeitraum die Winterreifenpflicht gilt, ist hingegen nicht festgelegt worden. Die Hersteller empfehlen den Wechsel auf Winterreifen, wenn die Außentemperaturen auf unter sieben Grad Celsius sinken. Viele Autofahrer orientieren sich an der sogenannten O-bis-O-Regel, nach der man am besten von Oktober bis Ostern mit Winterreifen fährt.

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Herbstlaub – traumhaft schön und tückisch

18. Oktober 2018 – 15:32

ARAG Experten über die Verkehrssicherungspflicht bei nassem Laub im Herbst

Herbstlaub - traumhaft schön und tückisch

Noch hat der Winter uns nicht in seinem kalten Griff. Doch auch wenn der Herbst noch ein paar schöne Tage für uns bereithält: Er hat seine Tücken. So kann ein Gehweg durch nasses Laub unversehens zur Rutschbahn werden. Klar, dass so eine Gefahrenquelle entfernt werden muss. Aber wer ist überhaupt dafür zuständig? Und was sagt die Rechtsprechung zum Thema? Die ARAG Experten klären auf.

Laub fegen: Wer ist zuständig?
Grundsätzlich gilt, dass die Gemeinden die sogenannte Verkehrssicherungspflicht tragen. Sie müssen also dafür Sorge tragen, dass die Straßen und Gehwege gefahrlos durch die Bürger genutzt werden können. Sie können diese Pflicht jedoch per Satzung auf die Grundstückseigentümer übertragen, die wiederum bei vermieteten Objekten in den meisten Fällen an die Mieter weitergegeben wird.

– Als Vermieter sollten Sie bei Abschluss eines Mietvertrags darauf achten, dass die Pflichten für den Räum- und Streudienst einschließlich des Laubfegens klar geregelt sind, also entweder der Mieter übernimmt diese oder die Aufgabe wird durch ein professionelles Unternehmen erledigt, wobei die Kosten hierfür ebenfalls dem Mieter auferlegt werden können (Stichwort Nebenkosten).

– Als Mieter müssen Sie die Pflichten zur Räumung und zum Fegen bzw. die Kosten hierfür nur dann übernehmen, wenn diese im Mietvertrag auf Sie abgewälzt wurden. Sollte es in dem Vertrag keine Regelung geben, so kann der Vermieter dies nicht später nachholen, sondern muss sich selbst darum kümmern und dafür aufkommen.

Wann muss gefegt werden?
Die Uhrzeiten für die Räumpflicht richten sich grundsätzlich nach den Zeiten für den Winterdienst, also i.d.R. werktags zwischen 7 und 20 Uhr, am Wochenende ab 9 Uhr. Allerdings dürfen Passanten laut einem Urteil des Landgerichts Frankfurt morgens gegen 7.00 Uhr noch nicht damit rechnen, dass der Bürgersteig von Laub befreit ist (Az.: 2/23 O368/93). Zur Intensität der Räumpflicht gibt es unterschiedliche Rechtsprechungen. Einige Gerichte sehen eine umfangreiche Pflicht zur Beseitigung (z. B. Landgericht Hamburg, Az.: 309 S 234/97), andere dagegen sehen keine Veranlassung dazu, dass sofort jedes Blatt weggefegt werden muss (z. B. Landgericht Coburg, Az.: 14 O 742/07). Fest steht jedoch, dass mit wachsender Laubmenge auch die Pflicht zur Beseitigung steigt.

Wann darf man einen Laubsauger einsetzen?
Wer sich bei der Wahrnehmung der Räumpflicht eines Laubbläsers bzw. Laubsammlers bedient, muss die eingeschränkte Nutzungszeit beachten, die für manche Geräte gilt. Laut der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung – 32. BImSchV) dürfen diese in Wohngebieten nur zwischen 9 und 13 Uhr und zwischen 15 und 17 Uhr betrieben werden. Ausnahme: Es handelt sich um ein lärmarmes Gerät mit dem EU-Umweltzeichen. Dann ist ein Betrieb zwischen 7 und 20 Uhr erlaubt.

Wohin mit dem Laub?
Bei der Entsorgung ist darauf zu achten, dass das Laub nicht einfach in den Rinnstein oder den Gulli gekehrt werden darf. Wer nicht gerade selbst kompostiert, darf aber in vielen Gemeinden das Laub entweder in der Biotonne oder während bestimmter Perioden kostenfrei bei einer Deponie entsorgen. Mancherorts stellen die Gemeinden temporär auch spezielle Behälter auf.

Was passiert im Urlaub?
Wer in den Urlaub fährt, muss sich darum kümmern, dass während der Abwesenheit die Aufgaben durch einen zuverlässigen Vertreter übernommen werden.

Welche Versicherung zahlt bei Schäden?
Wenn es trotzdem dazu kommt, dass jemand vor dem eigenen Haus stürzt, ist man als Eigentümer in der Regel im Rahmen einer Haus- und Grundeigentümer-Haftpflichtversicherung abgesichert (für den Fall, dass die Pflichten nicht übertragen wurden), als Mieter über die eigene private Haftpflichtversicherung.

Fazit
Für alle lohnt sich ein Blick auf die Homepage der Gemeinde oder ein kurzer Anruf, um sich über die aktuell gültige Satzung zu informieren. Dort sind meist die Zeiten, die Intensität und sonstige Details geregelt, also auch z. B. ob nicht nur der Gehweg, sondern auch die Fahrbahn mitgereinigt werden muss.

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Vom Kreißsaal direkt zum Amt

18. Oktober 2018 – 10:14

ARAG Experten geben Eltern Tipps für die wichtigsten Formalitäten nach der Geburt

Vom Kreißsaal direkt zum Amt

Frischgebackene Eltern haben eigentlich gar keine Zeit, ihr neues Glück zu genießen. Denn es warten einige Behördengänge auf sie. Wie man trotz Geburtsstress und Elternglück den Weg durch den Behördendschungel meistert, erklären die ARAG Experten Schritt für Schritt.

Die Geburtsurkunde
Innerhalb einer Woche nach der Geburt muss dieses Dokument beim zuständigen Standesamt beantragt werden. Dafür müssen Eltern die Geburtsbescheinigung des Krankenhauses oder der Hebamme und einen gültigen Personalausweis oder Reisepass beider Elternteile mitbringen. Verheiratete Paare benötigen zudem die Heiratsurkunde oder eine beglaubigte Abschrift aus dem Familienbuch, unverheiratete Paare die eigenen Abstammungs- bzw. Geburtsurkunden und evtl. die Vaterschaftsanerkennung und Sorgeerklärung.

Das Kindergeld
Kindergeld steht allen deutschen Staatsbürgern mit ständigem Wohnsitz in Deutschland zu. Es ist unabhängig von der Höhe des Einkommens. Auch Ausländer, die in Deutschland wohnen, haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Kindergeld, ebenso können Deutsche, die im Ausland leben, aber hier ihre Steuern zahlen, Kindergeld bekommen. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass der Anspruch auf Kindergeld verjährt, wenn man sich länger als sechs Monate nach der Geburt Zeit mit der Beantragung lässt. Nach dem 25. Geburtstag des Kindes ist Schluss mit dem Kindergeld. Das Antragsformular erhalten Eltern bei der Familienkasse oder online z. B. auf den Seiten der Arbeitsagentur. Sobald es ausgefüllt ist, muss es zusammen mit der Geburtsbescheinigung an die Familienkasse geschickt werden.

Das Elterngeld
Nach der Geburt eines Kindes steht allen Eltern Elterngeld zu. Es wird zwölf Monate gezahlt, wenn ein Elternteil für die Erziehung des Neugeborenen pausiert. Bleibt auch der andere Elternteil mindestens zwei Monate zu Hause, erhöht sich der Zeitraum der Zahlung auf 14 Monate. Alleinerziehende erhalten direkt 14 Monate Elterngeld. Diejenigen, die nach der Geburt schnell wieder in Teilzeit in ihren Job einsteigen wollen, können auch das ElterngeldPlus in Anspruch nehmen. Dabei verdoppelt sich die Bezugsdauer des Elterngelds. Die Höhe des Elterngeldes richtet sich nach dem Nettolohn des pausierenden Elternteils, es ist allerdings bei maximal 1.800 Euro monatlich gedeckelt. Innerhalb von drei Monaten nach der Geburt des Kindes muss das Elterngeld bei der zuständigen Elterngeldstelle beantragt werden. Neben dem ausgefüllten Antrag benötigen Eltern die Geburtsurkunde ihres Kindes, die Bescheinigung über die Mutterschaftsgeldzahlung der Krankenkasse, eine Bescheinigung über den Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach der Entbindung vom Arbeitgeber sowie Gehaltsnachweise.

Der Kinderfreibetrag
Eltern haben die Möglichkeit, beim Finanzamt einen steuerlichen Vorteil zu beantragen. Dieser so genannte Kinderfreibetrag liegt derzeit bei 7.428 Euro. Der Rechtsanspruch auf den Freibetrag besteht vom Geburtsmonat des Kindes an.

Die Krankenversicherung
Um den Nachwuchs von Anfang an bestmöglich abzusichern, raten ARAG Experten zu einer Krankenversicherung. Gesetzlich versicherte Eltern können das Neugeborene über die Familienversicherung kostenlos mitversichern. Hier genügt zunächst ein kurzer Anruf beim Versicherer, um das entsprechende Formular anzufordern. Zusammen mit der Kopie der Geburtsurkunde muss es dann ausgefüllt an die Krankenversicherung zurückgeschickt werden. Die Versichertenkarte für das Kind wird den Eltern dann innerhalb weniger Tage zugeschickt. Bei Privatversicherungen gibt es keine Familienversicherung. Für das Kind muss ein eigener Vertrag abgeschlossen werden. Wenn Eltern dies innerhalb von zwei Monaten nach der Geburt tun, findet keine Gesundheitsprüfung durch die Versicherung statt.

Anerkennung der Vaterschaft
Bei unverheirateten Paaren kann der Vater bereits vor der Geburt des Kindes seine Vaterschaft beim Jugendamt anerkennen lassen. Aber auch nach der Geburt ist dies noch möglich. Die Mutter muss der Anerkennung des Vaters zustimmen. Für die Anerkennung sollte man die Ausweise beider Elternteile sowie deren Geburts- oder Abstammungsurkunden und die Geburtsurkunde des Kindes dabeihaben.

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Pressemitteilungen

Nachbars Laub im eigenen Garten

17. Oktober 2018 – 11:52

ARAG Experten wissen: Nachbarschaftsstreit hat im Herbst Hochkonjunktur!

Nachbars Laub im eigenen Garten

Die meisten Menschen erfreuen sich im Herbst an den golden gefärbten Blättern – solange diese noch an den Bäumen hängen. Die Begeisterung lässt aber schnell nach, wenn das Laub vom Boden zusammengekehrt und entsorgt werden muss. Richtig schlechte Laune kommt regelmäßig auf, wenn es sich nicht nur um das eigene Laub handelt, sondern auch um das des Nachbarn. Muss man sich auch um diese Blätter kümmern oder kann man den benachbarten Grundstückseigentümer für die Entsorgung heranziehen? Hat man eventuell sogar einen Anspruch auf Fällung des unliebsamen Baumbestandes? ARAG Experten geben Antworten.

Kein einheitliches Gesetz
Bevor jetzt vorschnell ein lautstarker Streit vom Zaun gebrochen wird, empfiehlt sich ein Blick auf die Rechtslage. Das so genannte Nachbarschaftsrecht ist nicht abschließend und kompakt in einem Gesetzestext mit bundesweiter Geltung geregelt. Es handelt sich vielmehr um eine durch eine Vielzahl von Urteilen sowie landes- und bundesrechtlichen Regelungen geprägte Rechtsmaterie.

Grenzabstände einhalten!
Das Problem des jährlich wiederkehrenden Laubfalls versuchte der (Landes-) Gesetzgeber im ersten Schritt u. a. dadurch zu lösen, dass er in den Nachbarschaftsgesetzen die Grenzabstände regelte. So muss in der Regel ein deutlicher Abstand zwischen Baum und Grundstücksgrenze bestehen, es sei denn, es handelt sich um einen „Grenzbaum“. Insbesondere bei Herbststürmen werden die Grenzen vom herunterfallenden Laub aber nicht respektiert und landen zum Teil auf dem eigenen, zum Teil auf dem benachbarten Grundstück. In diesen Fällen gibt es keine Lösung, die sich unmittelbar aus dem Gesetz herauslesen lässt. Wenn aber die Grenzabstände eingehalten wurden, die Äste nicht beeinträchtigend herübergewachsen sind (Überhang) und auch kein extremer, die Grundstücksnutzung wesentlich beeinträchtigender Laubbefall vorliegt, wird man vor den Gerichten auch keinen Erfolg damit haben, das Entfernen bzw. Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern zu verlangen. Dies gilt laut ARAG Experten insbesondere für die Fälle, in denen die strittigen Bäume von einer Baumschutzverordnung erfasst sind.

Nachbar muss Beeinträchtigungen meist hinnehmen
Nur wenn der Befall die Benutzung eines Grundstücks „wesentlich“ beeinträchtigt und nicht ortsüblich ist, müssen Äste abgesägt oder der Baum gefällt werden. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) können Grundstückseigentümer von ihren Nachbarn das Zurückschneiden von Bäumen, die wegen ihrer Höhe den landesrechtlich vorgeschriebenen Grenzabstand nicht einhalten, allerdings unter Umständen nicht mehr verlangen, wenn die dafür in den Landesnachbarrechtsgesetzen vorgesehene Ausschlussfrist abgelaufen ist (BGH, Az.: V ZR 102/03). Im Regelfall ist das herübergewehte Laub (auch Nadeln, Tannenzapfen, Samen, Blüten) also hinzunehmen. Und auch eine finanzielle Entschädigung für die alljährliche Beseitigung des Laubes werden Grundstückseigentümer von ihren Nachbarn nur in seltenen Fällen erstreiten können. Grundsätzlich sieht § 906 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches eine solche Ausgleichszahlung – die sogenannte „Laubrente“ – zwar vor, wenn eine wesentliche und ortsübliche Beeinträchtigung das Maß des Zumutbaren überschreitet. Doch hier legen die Gerichte einen strengen Maßstab an: So hat zum Beispiel das Amtsgericht (AG) München entschieden, dass es der klagenden Eigentümerin durchaus zumutbar sei, das Laub einer Linde vom Nachbargrundstück entsorgen und die Regenrinnen drei- bis viermal im Jahr reinigen zu müssen (Az.: 114 C 31118/12). Und auch das Landgericht Saarbrücken stellte klar, dass es im Hinblick auf die positive Funktion der Bäume im Naturhaushalt und ihre „Wohlfahrtswirkung“ zumutbar ist, dass der Grundstückseigentümer Beeinträchtigungen durch Laubfall vom Nachbargrundstück hinnimmt. Als Konsequenz muss er also selbst das gefallene Laub beseitigen oder es auf seine Kosten beseitigen lassen (LG Saarbrücken, Az.: 11 S 363/86).

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https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/

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Pressemitteilungen

Herbstspaß – Drachen selber bauen

16. Oktober 2018 – 17:28

ARAG Experten sagen, wie der Drachenbau zum Spaß für die ganze Familie wird

Herbstspaß - Drachen selber bauen

Drachen steigen lassen – das ist eins der Dinge, die jetzt im Herbst richtig Spaß machen. Ein paar Holzstäbchen, etwas Leim, ein großer Bogen buntes Papier und eine lange Kordel – fertig ist das Fluggerät. Einen Drachen selber zu bauen ist ein herrliches Vergnügen für Eltern und Kinder, aber keineswegs Kinderkram. Wie es richtig geht, sagen ARAG Experten.

Anleitung zum Drachenbau
Obwohl man aus Drachenbau und -flug eine wahre Wissenschaft und Kunst machen kann, ist der Einstieg gar nicht so schwierig. Ein Papierdrachen ist schnell und für wenig Geld gebaut. Größere Kids kriegen so einen einfachen Drachen durchaus alleine hin, so dass Eltern und Kinder jeweils einen eigenen bauen können.

– Das Gerüst
Das Gerüst macht man aus zwei möglichst leichten Leisten oder Rundstäben, die man zu einem Kreuz zusammenbindet. Das Verhältnis von Breite zu Höhe sollte dabei etwa 4:5 sein; ein 80 Zentimeter breiter Drachen wird dann also 100 Zentimeter lang. Der Querstab wird dabei etwa auf 4/5 der Länge des Längsstabes befestigt. Außen herum führt man eine Verspannung aus etwas dickerer aber möglichst leichter Schnur, damit das Papier nicht zerschnitten wird. Damit hat man bereits die äußeren Umrisse des Himmelsstürmers. Besonders wichtig ist die Symmetrie des Drachens, damit er sich leicht ausbalancieren lässt.

– Die Waagschnur
Die Waagschnur sollte etwa anderthalb mal so lang sein wie der Drachen hoch ist. Achtung: Die Zugabe für die Knoten nicht unterschätzen. Die Schnur wird oben und unten am Längsstab angeknotet, nachdem man einen kleinen (Schlüssel-)Ring eingeknotet hat. Das gute Ausbalancieren ist dabei wichtig.

– Die Bespannung
Das Kreuz mit der Verspannung nimmt man auch gleich als Schablone für die Papierbespannung. Man legt es einfach auf den Bogen Papier und schneidet mit einer kleinen Zugabe zum Verkleben rundherum. Dann schlägt man den Überstand um die Schnur der Verspannung (Ecken dabei einschneiden!) und klebt ihn fest.

– Gut ausbalancieren!
Grob ausbalanciert wird der Drachen nun, indem man den Ring in der Waagschnur so verschiebt, dass der Drachen daran im Gleichgewicht hängt. Die Feineinstellung nimmt man bei den ersten Flugversuchen vor.

– Der Drachenschwanz
Unten bindet man den Schwanz an, der aus einer Schnur mit eingeknoteten Papierstreifen oder aus einem Band besteht. An die Drachenschnur knüpft man einen kleinen Karabinerhaken, am besten einen mit Wirbel, mit dem man sie am Ring in der Waagschnur einhängen kann. Der Schwanz hilft, den Drachen beim Flug zu stabilisieren.

Vorsicht vor Hochspannungsleitungen
Jetzt braucht man nur noch einen ordentlichen Herbstwind und der Spaß kann losgehen. Aber Vorsicht! Drachensteigen in der Nähe von Bahngleisen oder Hochspannungsleitungen ist gefährlich und auch verboten, so die ARAG Experten. In einem konkreten Fall ließen zwei Jungs im Stadtgebiet von Hildesheim ihren Drachen steigen. Dabei befanden sich die Kinder im Alter von sieben und neun Jahren in akuter Lebensgefahr. Denn in der Nähe verläuft eine elektrifizierte Bahnstrecke. Die Oberleitung führt eine Spannung von 15.000 Volt. Ein aufmerksamer Bahnmitarbeiter hatte die Jungs bemerkt und über die Notfallleitstelle sofort eine Stromabschaltung veranlasst. Die Bahnpolizei brachte die Dreikäsehochs nach Hause und ermahnte die Eltern. Durch die 10-minütige Stromabschaltung an der Bahnstrecke verspätete sich lediglich ein Zug. Dennoch können unter Umständen erhebliche Schadensersatzansprüche entstehen, so die ARAG Experten.

Keine Drachen in der Nähe von Flughäfen
Verboten ist auch das Steigenlassen von Drachen in unmittelbarer Nähe zu Flugplätzen. Das Verbot gilt für den Profilenkdrachen ebenso wie für den selbstgebastelten Kinderdrachen! Die Luftverkehrsordnung (LuftVO) nennt insoweit einen konkreten Abstand von 1,5 Kilometern von der Begrenzung des Flugplatzes. Wer dagegen verstößt, handelt ordnungswidrig und muss mit einem Bußgeld rechnen. Auch gut zu wissen: Das Luftverkehrsrecht erlaubt nur Drachen mit einer Schnur von weniger als 100 Metern Länge. Wer seinen Drachen mit einer längeren Schnur versehen will, muss eine Erlaubnis der zuständigen Stellen einholen.

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Pressemitteilungen

Urlaub: Die Kreditkarte ist immer dabei

16. Oktober 2018 – 10:34

ARAG Experten erläutern das Für und Wider der Kreditkarte als Urlaubskasse.

Urlaub: Die Kreditkarte ist immer dabei

Dank des Euros müssen Sie sich längst nicht mehr vor der Auslandsreise mit Lira, Peseten oder Drachmen eindecken. Eigentlich benötigen Sie gar kein Bargeld mehr – die Kreditkarte ist schließlich immer dabei. Ganz unvorbereitet sollten Sie den Urlaub aber nicht antreten. ARAG Experten geben einige Tipps zum Umgang mit der Kreditkarte im Urlaub.

Kreditkarte – Vorsicht Gebühren!
Eine Kreditkarte ist ganz bestimmt ein hilfreicher Reisebegleiter. Weltweit gibt es die Akzeptanzstellen zum bargeldlosen Bezahlen zum Beispiel in Hotels, Restaurants, Bars und Geschäften. Wollen Sie ein Auto mieten, ist eine Kreditkarte oftmals sogar Voraussetzung. Doch viele Kreditkarten sind nur auf den ersten Blick kostenlos. Nicht selten entstehen hohe Zinsen und Gebühren für den Einsatz im Ausland. Die meisten erheben für das Abheben von Bargeld, zum Beispiel im Urlaub, Gebühren. Bei vielen Karten kommt außerhalb der Euro-Länder zu den Abhebegebühren noch ein Aufschlag von meist 1,75 Prozent dazu, die sogenannte Auslandseinsatzgebühr. Sie wird auch beim Bezahlen verlangt, zum Beispiel beim Tanken oder im Restaurant. Einige Banken bieten aber Kreditkarten an, mit denen man im In- und Ausland kostenlos Geld abheben kann. Darum lohnt es sich, Leistungen zu vergleichen. Auch beim Abrechnungsverfahren lässt sich sparen. An manchen Geldautomaten in Ländern ohne Euro können Reisende wählen, ob sie die Belastung in Euro oder in Landeswährung wünschen. Naheliegend wäre, „in Euro“ zu wählen. Das aber ist die teurere Variante gegenüber der Abrechnung in Landeswährung. Denn der Automatenbetreiber nimmt für diese Sofort-Umrechnung einen Aufschlag von bis zu zehn Prozent. Daher sollten Sie immer die Belastung in der Landeswährung wählen, selbst wenn der Automat dann warnt, dass der Wechselkurs nicht garantiert sei!

Abrechnungen sind oft intransparent
ARAG Experten raten: Prüfen Sie regelmäßig die Umsätze auf ihrer Kreditkartenabrechnung. Besonders im oder nach dem Urlaub! Je kürzer die Abstände, desto besser können sie sich an die Ausgaben erinnern. Heben sie dafür am besten die Belege der Zahlungen auf, denn viele Monatsabrechnungen der Kreditkarten sind unübersichtlich, für Kunden schwer nachvollziehbar und nicht transparent. Bei der Abrechnung von Umsätzen in fremder Währung fehlt der Umrechnungskurs oder die Höhe der Gebühr. Teilweise werden Gebühren sogar versteckt. So berechnen Banken für den Karteneinsatz in einer fremden Währung meist 1-2 Prozent vom Umsatz. Oft kann der Kunde aber die Kosten und den verwendeten Kurs nicht vollständig oder nur mit großem Rechenaufwand nachvollziehen. Hinzu kommen häufig nicht verständliche Formulierungen. Wenn sie ihre Kreditkartenabrechnung nicht verstehen oder einzelne Posten unklar sind, fragen sie bei ihrer Bank nach. Wichtig: Melden sie unberechtigte Umsätze so schnell es geht, damit die Bank sie zurückbucht.

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ARAG Verbrauchertipps

12. Oktober 2018 – 10:16

Schlichtungsstellen/Rastplatztoiletten/EMS-Training

ARAG Verbrauchertipps

Schlichtungsstellen sparen Zeit und Geld
Die Hausratversicherung will den Wasserschaden nicht zahlen? Die Rechnung von der Reparatur des Familienautos ist viel höher als der Kostenvoranschlag? Der Vermieter will Ihnen die Untervermietung eines Zimmers untersagen? Oft hilft eben nur der Gang zum Rechtsanwalt, wenn man sein Recht gegen den Widerstand anderer durchsetzen muss. Aber der kostet Geld und ein Gerichtsverfahren kann darüber hinaus auch noch sehr lange dauern. Laut ARAG Experten gibt es in vielen Fällen aber eine günstige und zeitsparende Methode: Die Einigung bei einer kostenlosen und unabhängigen Schlichtungsstelle. Diese prüft in der Regel den Antrag und erstellt innerhalb von 90 Tagen einen Vorschlag zur Einigung. Der Vorschlag ist zwar nicht bindend, aber meistens ist der Sachverhalt dann rechtlich soweit geklärt, dass sich ein Gerichtsverfahren erübrigt. Für viele Bereiche wie den Flug- , Bahn- oder Fernbusverkehr oder den Ärger mit Energieversorgern gibt es spezielle Schlichtungsstellen. Eine Liste mit allen Zuständigkeiten findet sich auf der Homepage des Bundesamtes für Justiz. Um alle anderen Streitigkeiten kümmert sich die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle. Diese erreichen Sie für eine erste Kontaktaufnahme unter 07851/795 794 0.

Download:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/versicherung-und-sicherheit/

Toiletten auf Rastplätzen bleiben kostenpflichtig
Es besteht kein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seiner Entscheidung bekanntgegeben. Im vorliegenden Fall ging es konkret um Toilettenanlagen auf Rastplätzen in Rheinland-Pfalz. Diese sind – wie viele andere Rastplätze bundesweit auch – nach dem „Sanifair“-Konzept ausgestaltet. Danach muss der Nutzer einer Toilette 70 Cent bezahlen und erhält im Gegenzug einen Wert-Bon in Höhe von 50 Cent, den er in Raststätten mit Sanifair-Konzept einlösen kann. Der Kläger ist der Auffassung, Toilettenanlagen an Autobahnraststätten müssten kostenlos zur Verfügung stehen. Seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Koblenz war erfolglos. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte nunmehr diese Entscheidung und lehnte den Antrag auf Zulassung der Berufung ab. Für das Begehren des Klägers fehle es an einer Anspruchsgrundlage, so die Richter. Ein Rahmenvertrag mit der Bundesrepublik Deutschland, auf den der Kläger sich berufe, sei mittlerweile gekündigt, hätte aber im Übrigen auch nicht zur Bereitstellung kostenloser Toiletten verpflichtet. Ein entsprechender Anspruch lasse sich auch nicht aus den Grundrechten herleiten. Zum einen sei das Entgelt für die Nutzung der Sanitäreinrichtungen geringfügig. Zum anderen gebe es in Rheinland-Pfalz elf Raststätten und 43 unbewirtschaftete Autobahnrastanlagen mit kostenfreien Toiletten. Damit besteht für den Kläger auch die Möglichkeit zur unentgeltlichen Toilettennutzung, so ARAG Experten (OVG Rheinland-Pfalz, Az.: 1 A 10022/18.OVG).

Download:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/reise-und-freizeit/

Muskelkater nach dem EMS-Training
Schlank, stark, fit – in nur 20 Minuten pro Woche: Das soll das Elektro-Myo-Stimulationstraining (EMS) bewirken, bei dem Muskelpartien durch elektrische Impulse stimuliert werden. Eine Fitnessstudio-Besucherin versuchte nun von der Betreiberin Schmerzensgeld einzuklagen, weil bei ihr nach dem Probetraining unter anderem Gliederschmerzen auftraten. Weitere Folgen, so trug sie vor: Kopfschmerzen, Unwohlsein und ein erhöhter Wert eines Enzyms im Blut, welches auf ein Auflösen von Muskelfasern hingedeutet habe. Wegen des erhöhten Wertes hätte zudem die Gefahr eines akuten Nierenversagens bestanden. Bis heute leide sie unter Kopfschmerzen, Schlaflosigkeit und Gliederschmerzen. Von der Studiobetreiberin forderte sie daher 5.500 Euro Schmerzensgeld. Das angerufene Landgericht Köln ging der Frage nach, ob und welche gesundheitlichen Beeinträchtigungen das Training bei der Frau ausgelöst haben könnte. Ein beauftragter Sachverständiger kam allerdings zu dem Ergebnis, dass bei der Kundin – trotz eines erhöhten Enzymwertes – keinerlei Gefahr für ein Nierenversagen bestand. Auch seien dauerhafte Kopfschmerzen, Gliederschmerzen und Schlafstörungen nicht auf das EMS-Training zurückzuführen. Für nachvollziehbar hielt der Sachverständige lediglich, dass sich die Frau über einige wenige Tage unwohl fühlte und unter Kopfschmerzen litt – verursacht durch einen heftigen Muskelkater wegen der ungewohnten Belastung. Danach fragte das Gericht sich nur noch, ob ein solcher Muskelkater eine derart erhebliche Einschränkung darstellt, dass dies einen Schmerzensgeldanspruch rechtfertigen kann. Die Antwort: Nein! Bei einem mehrtägigen Muskelkater, auch mit Belastungskopfschmerzen, handelt es sich um eine Beeinträchtigung, wie sie nach jeder Art sportlicher Betätigung zu erwarten ist und wie sie üblicherweise von Sporttreibenden hingenommen wird, erläutern ARAG Experten (LG Köln, Az.: 18 O 73/16).

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