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Pressemitteilungen

Karnevalsstimmung bei der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer! Ein Stimmungsbeitrag.

Die Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten tatsächlich wahr?

Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der "Waterkant":

"An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land", eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch "doller": "Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit dem Schwanz wedeln können…so’n Schiet".

Ein Klagelied anstimmen können indes auch Anwaltskanzleien, die im Wettbewerb mit Einzelanwälten in Schleswig-Holstein stehen, und sich den kruden Ansichten ihrer Aufsichtsbehörde, der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein, konfrontiert sehen. Zum konkreten Fall: Der zur Rechtsanwaltschaft zugelassene Vertreter unserer Zunft, Betreiber einer Einzelanwaltskanzlei in Wedel ohne sonstige Mitarbeiter (selbst das Sekretariat wird von ihm selber geführt), tritt nach außen hin in "Pluralform" auf. Seine Homepage ist vollgespickt mit vielversprechenden Floskeln wie "wir wollen nichts unversucht lassen…", "unsere Spezialgebiete sind….", "unser Einsatz für Sie macht nicht an der Kanzleitür halt", und "alle Rechtanwälte der Kanzlei sind Mitglieder der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer". Er stellt darüber hinaus aber auch klar, dass es Anwälte gäbe, die mit ihm in Kooperation stünden (ein "bedeutsamer Umstand", zumal es bundesweit wohl kaum Berufskollegen gibt, die noch nicht mit anderen kooperiert haben). Seine RAK teilt ihm sodann mit, dass sollte er mit Kollegen kooperieren, seine Pluralbildung berufsrechtlich nicht zu beanstanden sei (Az.: 01-06534/14)… Auch auf mehrfache verwunderte Rückfrage lässt die Behörde sich nicht von ihrer Rechtsauffassung abbringen und fügt noch lapidar hinzu, mit Wettbewerbsfragen von Rechtsanwälten habe sie sich ohnehin nicht zu befassen, das sei Sache des Betroffenen.

Das sehen die hiesige RAK Berlin und die Bundesrechtsanwaltskammer dann aber doch ganz anders: Die Kammer Berlin hält das Auftreten einer Einzelanwaltskanzlei in "Pluralform" für berufsrechtlich unzulässig und schiebt vergleichbaren Profilierungsgelüsten der Berliner Anwaltschaft einen klaren Riegel vor, da der Rechtsuchende in die Irre geführt werde, indem er über die tatsächliche Größe der Kanzlei getäuscht werde. Und die BRAK verweist auf ein Urteil des BGH vom 03.11.2008 (AnwSt (R) 10/08). Darin heißt es u.a.: "Verwendet ein Rechtsanwalt auf seinen Briefbögen einen Hinweis auf & Associates", werden Rechtsuchende nach Auffassung des BGH davon ausgehen, das dieser Einzelanwalt sich mit anderen Berufsträgern zu einer auf Dauer angelegten beruflichen Zusammenarbeit zusammengeschlossen hat."

Von Relevanz für die rechtliche Bewertung sind die berufsrechtlichen Vorschriften §§ 43b BRAO, 113 I BRAO, 6 BORA i.V.m. §§9, 10 BORA. Nach § 43b BRO ist dem Rechtsanwalt Werbung nur erlaubt, soweit sie über die berufliche Tätigkeit in Form und Inhalt sachlich unterrichtet und nicht auf die Erteilung eines Auftrags im Einzelfall gerichtet ist. Die Bestimmung wird inhaltliche teilweise durch die §§ 6 ff. BORA konkretisiert. Gemäß § 6 I BORA darf der Rechtsanwalt über seine Dienstleistung und seine Person informieren, soweit die Angaben sachlich unterrichten und berufsbezogen sind. Hieraus ergibt sich ein Verbot irreführender Werbung.

Es bedarf sicherlich keiner Grundsatzdebatte darüber festzustellen, dass ein Einzelanwalt, der nach außen hin in Pluralform auftritt, wenn er nicht einmal über Schreibkräfte oder sonstiges Personal verfügt, unsachlich wirbt. Nicht nur das: die Angaben sind schlichtweg unwahr, sie stimmen einfach nicht! Dabei spielt die Motivation des Betroffenen für die Falschangaben noch nicht mal eine Rolle. Der Rechtssuchende wird mithin über die Unternehmensgröße und -bedeutung sowie die Anzahl der Mitarbeiter getäuscht.

Und neben dem Berufsrecht, ist natürlich auch das Wettbewerbsrecht tangiert, namentlich die §§ 3, 4, 5, 8 Abs. 3 Nr. I UWG. Denn die Größe einer Kanzlei ist für den verständigen Rechtssuchenden ein nicht unerhebliches Kriterium bei seiner geschäftlichen Entscheidung über die Wahl seines Beraters (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt. V. 28.03.2012 – 6 U 146/10, NJW-RR 2012, 817). Dem liegt die Erwartung zu Grunde, dass der Betrieb einer Kanzlei mit mehreren Anwältinnen und Anwälten eine weitergehende Spezialisierung gestattet und daher der Kanzlei ermöglicht, auch für Rechtsfragen aus etwaigen entlegenen Rechtsgebieten einen Experten zu haben.

Der plattdeutsche Seehund aus dem hohen Norden wedelt zwar immer noch nicht mit dem Schwanz, der betreffende Wedeler Einzelanwalt schüttelt sich jedoch jetzt vor Lachen, ob der platten Rechtsansicht seiner Kammer. Am 11.11. begann im Rheinland wieder die Karnevalssaison, Grund genug zum Schunkeln, auch an der Nordseeküste…

(Quellennachweis: veröffentlicht im Berliner Anwaltsblatt 11/16 im November 2016)

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Karnevalsstimmung im hohen Norden: Nicht nur im Rheinland darf geschunkelt werden! Ein Stimmungsbeitrag.

Die Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten tatsächlich wahr?

Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der "Waterkant":

"An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land", eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch "doller": "Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit dem Schwanz wedeln können…so’n Schiet".

Ein Klagelied anstimmen können indes auch Anwaltskanzleien, die im Wettbewerb mit Einzelanwälten in Schleswig-Holstein stehen, und sich den kruden Ansichten ihrer Aufsichtsbehörde, der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein, konfrontiert sehen. Zum konkreten Fall: Der zur Rechtsanwaltschaft zugelassene Vertreter unserer Zunft, Betreiber einer Einzelanwaltskanzlei in Wedel ohne sonstige Mitarbeiter (selbst das Sekretariat wird von ihm selber geführt), tritt nach außen hin in "Pluralform" auf. Seine Homepage ist vollgespickt mit vielversprechenden Floskeln wie "wir wollen nichts unversucht lassen…", "unsere Spezialgebiete sind….", "unser Einsatz für Sie macht nicht an der Kanzleitür halt", und "alle Rechtanwälte der Kanzlei sind Mitglieder der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer". Er stellt darüber hinaus aber auch klar, dass es Anwälte gäbe, die mit ihm in Kooperation stünden (ein "bedeutsamer Umstand", zumal es bundesweit wohl kaum Berufskollegen gibt, die noch nicht mit anderen kooperiert haben). Seine RAK teilt ihm sodann mit, dass sollte er mit Kollegen kooperieren, seine Pluralbildung berufsrechtlich nicht zu beanstanden sei (Az.: 01-06534/14)… Auch auf mehrfache verwunderte Rückfrage lässt die Behörde sich nicht von ihrer Rechtsauffassung abbringen und fügt noch lapidar hinzu, mit Wettbewerbsfragen von Rechtsanwälten habe sie sich ohnehin nicht zu befassen, das sei Sache des Betroffenen.

Das sehen die hiesige RAK Berlin und die Bundesrechtsanwaltskammer dann aber doch ganz anders: Die Kammer Berlin hält das Auftreten einer Einzelanwaltskanzlei in "Pluralform" für berufsrechtlich unzulässig und schiebt vergleichbaren Profilierungsgelüsten der Berliner Anwaltschaft einen klaren Riegel vor, da der Rechtsuchende in die Irre geführt werde, indem er über die tatsächliche Größe der Kanzlei getäuscht werde. Und die BRAK verweist auf ein Urteil des BGH vom 03.11.2008 (AnwSt (R) 10/08). Darin heißt es u.a.: "Verwendet ein Rechtsanwalt auf seinen Briefbögen einen Hinweis auf & Associates", werden Rechtsuchende nach Auffassung des BGH davon ausgehen, das dieser Einzelanwalt sich mit anderen Berufsträgern zu einer auf Dauer angelegten beruflichen Zusammenarbeit zusammengeschlossen hat."

Von Relevanz für die rechtliche Bewertung sind die berufsrechtlichen Vorschriften §§ 43b BRAO, 113 I BRAO, 6 BORA i.V.m. §§9, 10 BORA. Nach § 43b BRO ist dem Rechtsanwalt Werbung nur erlaubt, soweit sie über die berufliche Tätigkeit in Form und Inhalt sachlich unterrichtet und nicht auf die Erteilung eines Auftrags im Einzelfall gerichtet ist. Die Bestimmung wird inhaltliche teilweise durch die §§ 6 ff. BORA konkretisiert. Gemäß § 6 I BORA darf der Rechtsanwalt über seine Dienstleistung und seine Person informieren, soweit die Angaben sachlich unterrichten und berufsbezogen sind. Hieraus ergibt sich ein Verbot irreführender Werbung.

Es bedarf sicherlich keiner Grundsatzdebatte darüber festzustellen, dass ein Einzelanwalt, der nach außen hin in Pluralform auftritt, wenn er nicht einmal über Schreibkräfte oder sonstiges Personal verfügt, unsachlich wirbt. Nicht nur das: die Angaben sind schlichtweg unwahr, sie stimmen einfach nicht! Dabei spielt die Motivation des Betroffenen für die Falschangaben noch nicht mal eine Rolle. Der Rechtssuchende wird mithin über die Unternehmensgröße und -bedeutung sowie die Anzahl der Mitarbeiter getäuscht.

Und neben dem Berufsrecht, ist natürlich auch das Wettbewerbsrecht tangiert, namentlich die §§ 3, 4, 5, 8 Abs. 3 Nr. I UWG. Denn die Größe einer Kanzlei ist für den verständigen Rechtssuchenden ein nicht unerhebliches Kriterium bei seiner geschäftlichen Entscheidung über die Wahl seines Beraters (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt. V. 28.03.2012 – 6 U 146/10, NJW-RR 2012, 817). Dem liegt die Erwartung zu Grunde, dass der Betrieb einer Kanzlei mit mehreren Anwältinnen und Anwälten eine weitergehende Spezialisierung gestattet und daher der Kanzlei ermöglicht, auch für Rechtsfragen aus etwaigen entlegenen Rechtsgebieten einen Experten zu haben.

Der plattdeutsche Seehund aus dem hohen Norden wedelt zwar immer noch nicht mit dem Schwanz, der betreffende Wedeler Einzelanwalt schüttelt sich jedoch jetzt vor Lachen, ob der platten Rechtsansicht seiner Kammer. Am 11.11. begann im Rheinland wieder die Karnevalssaison, Grund genug zum Schunkeln, auch an der Nordseeküste…

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Pressemitteilungen

Trends erkennen und vermarkten

Veranstaltung des Marketing-Clubs am 10. November

Mainz-Wiesbaden, 05.11.2014 -Im Gegensatz zum Wetter sind Trends bei Konsumgütern frühzeitig absehbar. Um diese zu erkennen, braucht man keine Glaskugel, aber ein gutes Gespür und langjährige Erfahrung. Genau darauf haben sich die Experten des Stilbüros bora.herka.palmisano spezialisiert. Bei der nächsten Veranstaltung des Marketing-Clubs Mainz-Wiesbaden schauen sie zurück auf die diesjährige Designmesse Ambiente und erläutern, wie man kommende Trends erkennt und perfekt vermarktet. Die Veranstaltung findet am 10. November um 18.30 Uhr im Atrium Hotel (Flugplatzstraße 44, 55126 Mainz) statt. Die Teilnahme für Gäste kostet 40 Euro, Getränke und Imbiss sind im Preis inbegriffen. Anmeldungen per E-Mail unter info@mc-mainz-wiesbaden.de

Über den Marketing-Club Mainz-Wiesbaden
Im Marketing-Club Mainz-Wiesbaden sind Geschäftsführer, Marketing- und Vertriebsverantwortliche zahlreicher Unternehmen der Region sowie Inhaber und leitende Mitarbeiter von Unternehmensberatungen, Werbe- und PR-Agenturen sowie Marktforschungsunternehmen vereint. Er ist mit rund 340 Mitgliedern einer der größten der 65 Marketing-Clubs im Deutschen Marketing-Verband e.V., dem mehr als 14.000 Mitglieder angehören. Informationen unter www.mc-mainz-wiesbaden.de

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SeaHelp: Rekordsturm fegt über Kroatien – Yachten beschädigt

Ein Rekordsturm mit 237 km/h fegt über Kroatien. Wie SeaHelp, der führende europäische Pannendienst zur See meldet, wurden dabei auch etliche Yachten im Winterlager beschädigt.

SeaHelp: Rekordsturm fegt über Kroatien - Yachten beschädigt

Der Sturm in Orkanstärke richtete hohen Schaden an.

Windgeschwindigkeiten von über 230 km/h sorgten an der kroatischen Adriaküste in den letzten Tages für chaotische Verhältnisse. Auf der Brücke nach Krk wurde die bisherige höchste Windmessung von 220 km/h jetzt noch überboten: Mit 237 km/h wütete die Bora mitte November 2013. Und auch auf der Brücke von Maslenica (Dalmatien) wurden Windgeschwindigkeiten von weit über 200 km/h gemessen. SeaHelp , der europaweit agierende Pannendienst , der auch elf Stützpunkte in der Adriaregion unterhält, meldet, dass auch viele Yachten in den Marinas in Mitleidenschaft gezogen wurden. SeaHelp-Einsatzleiter Marko Orlic: „Winde in dieser Intensität sind an der kroatischen Küste eher die Ausnahme. Das führte zur Sperrung von Autobahnen, Brücken und küstennahen Landstraßen und richtete erheblichen Schaden an.“

Nicht nur an Land sind derzeit die Einsatzkräfte mit den Aufräumarbeiten beschäftigt. Auch viele der Yachten, die in den kroatischen Marinas überwintern, sind betroffen. „Nach einer ersten Sichtung schätzen wir, das 50 % bis 60 % der Yachten in irgendeiner Form vom Sturm betroffen sind.“ Dabei sind es nicht immer gleich schwere Beschädigungen, sondern Kleinigkeiten, die schnell zu einem ausgewachsenen Schaden ausufern können. Erschwerend kommt hinzu, dass derzeit weitere Stürme in Verbindung mit starken Regenfällen prognostiziert werden, die sicher noch über das Wochenende hinaus anhalten dürften. Da kann eine losgerissene Persenning schon mal einen massiven Wassereinbruch nach sich ziehen.

Für die SeaHelp-Yachtbetreuung, die der Pannendienst seinen Mitgliedern über die Wintermonate anbietet, herrscht derzeit natürlich Hochbetrieb. Die Schiffe der Eigner, die diesen besonderen SeaHelp-Service gebucht haben, werden kontrolliert, eventuell entstandene Schäden sofort behoben und die Eigner informiert. Wer sich derzeit um den Zustand seines Schiffes sorgt, kann auch kurzfristig noch mit SeaHelp einen Vertrag über die Yachtbetreuung abschließen. Die SeaHelp-Mitarbeiter verschaffen sich dann sofort einen Eindruck vom Zustand des Schiffes und treffen alle notwendigen Maßnahmen, um weitere Schäden zu verhindern. SeaHelp-Chef Wolfgang Dauser: „Viele Eigner haben aus irgendwelchen Gründen derzeit nicht die Möglichkeit, sich vor Ort über den Zustand ihrer Yacht zu informieren. Ihnen wollen wir helfen.“ Mehr über die Yachtbetreuung findet man auch auf der SeaHelp-Homepage www.sea-help.eu .

Das Tückische beim letzten Sturm war die hohe Intensität, mit der die Bora auftrat. Windgeschwindigkeiten von über 230 km/h gehören selbst im kroatischen Spätherbst eher zur Ausnahme. Viele Eigner haben zwar Vorsorge getroffen und ihre Yachten sorgfältig auf den Winter vorbereitet, doch gegen solch einen Sturm in Orkanstärke kann man sich kaum schützen. Wenn dann bereits zum Beginn der Sturmsaison Wasser in die Yacht eindringen kann, sind Schäden im Frühjahr meist vorprogrammiert. Um eben solche unnötigen Schäden zu vermeiden, bietet SeaHelp seinen Mitgliedern an, jetzt auch noch kurzfristig den Service der Yachtbetreuung in Anspruch zu nehmen. Hier noch ein paar Links zu weiteren Fotos zum Rekordsturm in Kroatien .

Über SeaHelp

Die SeaHelp GmbH ist im Bereich des Mittelmeers zwischen Venedig und Dubrovnik der führende Anbieter von Hilfeleistungen auf dem Wasser, die gemeinhin auch als Pannendienst zur See bezeichnet werden. SeaHelp-Einsatzboote sind flächendeckend in neun Stützpunkten in diesem Bereich stationiert und können dank satellitengestützter Einsatztechnik fast jeden Punkt in ihrem Bereich innerhalb von 40 Minuten erreichen. Außerdem werden SeaHelp-Mitglieder auf Wunsch via SMS vor Unwettern gewarnt und haben die Möglichkeit, über den App Store eine Applikation für das iPhone zu laden, mit der sie sich auch ohne Internetzugang orten können, um die Geodaten im Notfall an die SeaHelp-Einsatzzentrale zu übersenden. SeaHelp unterhält Stützpunkte in Kroatien, Slowenien, Italien, den Balearen und jetzt auch an der Ostsee.

Sea-Help GmbH
Maria Greil Str. 6
4802 Ebensee

Austria

Telefon: +43 (0) 6133 6272 10
Telefon: +49 (0) 5734 9699100
Fax: +43 (0) 6133 6272 90
Fax: +49 (0) 5734 9699101

Mail: info@sea-help.eu
Web: www.sea-help.eu

Kontakt:
SeaHelp
Pressebüro Kroeger
Bergkirchener Str. 460
32549 Bad Oeynhausen
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