Tag Archives: Braunkohleabbau

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ÖDP ruft zu Protest gegen die Rodungspläne von RWE für den Hambacher Wald auf

Die ÖDP NRW unterstützt die Demonstration der Umweltverbände am 6. Oktober 2018

ÖDP ruft zu Protest gegen die Rodungspläne von RWE für den Hambacher Wald auf

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW

(Münster/Kerpen) – Die Rodung des Hambacher Forstes stellt die Zerstörung eines unwiederbringlichen, europaweit einmaligen Mischwaldes dar. Dies geschieht aus dem einzigen Grund, die Nutzung eines extrem klima- und gesundheitsschädlichen Rohstoffes aufrecht zu erhalten. Weder die weitere Braunkohleverstromung noch die mit der Rodung einhergehende Naturzerstörung sind verantwortbar.

Daher fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen:

– Sofortiger Stopp der Rodungen im Hambacher Forst

– Unverzüglicher Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

Die ÖDP NRW unterstützt daher die Demonstration von Umweltverbänden am 6. Oktober 2018 am Hambacher Wald. Sie wird mit einer Delegation an dieser Demonstration teilnehmen.

Die Demonstration am 6. Oktober stehen für friedlichen und gewaltfreien Protest. Gewaltanwendung im Hambacher Wald – egal von welcher Seite – verurteilt die ÖDP NRW scharf.

Der Rodung im Hambacher Forst fallen weit mehr als 8.000 über 150 Jahre alte Bäume zum Opfer. Dieses Waldgebiet, das unter die Kriterien der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie fällt, würde endgültig vernichtet. Deutschland ist das Land mit dem höchsten CO2-Ausstoß durch die Braunkohleverstromung weltweit. Die Braunkohleverstromung stellt gleichzeitig einen erheblichen Feinstaubemittenten dar. Dieser Feinstaub bleibt nicht in den Kohlerevieren, sondern wird durch den Wind verfrachtet, fängt sich im bebauten Gebiet und verschärft damit die Feinstaubbelastung in unseren Städten.
Damit stellt die Braunkohleverstromung neben der massiven Klimaschädigung ein erhebliches Gesundheitsrisiko für die Menschen im näheren und weiteren Umfeld der Braunkohlekraftwerke dar.

Die Braunkohle ist für der Klimakiller Nummer 1 in Deutschland. Braunkohlekraftwerken ist etwa die Hälfte des durch die Stromerzeugung in Deutschland bedingten Kohlendioxid-Ausstoßes zuzurechnen, während der Anteil von Braunkohle an der Stromerzeugung nur etwa ein Viertel beträgt (Werte gelten für 2011). Damit ergibt sich für Braunkohle ein ca. 3-mal so hoher CO2-Ausstoß je erzeugte kWh wie für den Durchschnitt der übrigen zur Stromerzeugung eingesetzten Energieträger.

Die Demonstration startet am Samstag, den 6. Oktober 2018 um 12 Uhr am S-Bahnhof Buir in Kerpen bei Köln!

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wurde 1982 als Bundespartei gegründet. Die ÖDP hat derzeit bundesweit ca. 6400 Mitglieder und über 470 Mandatsträger auf der Gemeinde-, Stadt- und Kreisebene, ist in Bezirkstagen vertreten, stellt Bürgermeis-ter und stellv. Landräte und ist seit 2014 auch im Europäischen Parlament vertreten. Damit zählt die ÖDP zu den zwölf größten Parteien Deutschlands.

Wer wir sind …
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der obers-te Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Men-schen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.

Kontakt
ÖDP NRW
Martin Schauerte
Weseler Straße 19/21
48151 Münster
0251 / 760 267 45
presse@oedp-nrw.de
http://www.oedp-nrw.de

Pressemitteilungen

ÖDP fordert: Keine Rodungen im Hambacher Forst

RWE will vollendete Tatsachen schaffen

ÖDP fordert: Keine Rodungen im Hambacher Forst

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW

(Münster/Düsseldorf/Kerpen) – RWE will Ernst machen und mit der Rodung im Hambacher Forst beginnen. „Ein ökologisch wertvolles Waldgebiet soll hier den Kohlebaggern geopfert werden“ so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. „Dabei werde derzeit um den Braunkohleausstieg gerungen.“ Die ÖDP NRW hält den Braunkohleausstieg für zwingend geboten, will Deutschland seine Klimaziele erreichen. Die Politik der vollendeten Tatsachen soll hier als Hindernis auf dem Weg zum Kohleausstieg von RWE aufgebaut werden.

Dies wird aus einer Äußerung von Andreas Nörthen von der Bezirksregierung Arnsberg deutlich: „Selbst wenn die Politik beschließen würde, noch heute aus der Braunkohle auszusteigen, müssten die Tagebaue um einige Hundert Meter in alle Richtungen vergrößert werden, um die Böschungen so abzuflachen, dass sie…stabil bleiben“. Die Bäume müssen also weg, damit die Böschung stabil bleibt. Diese Aussage ist insbesondere fragwürdig, da ja Böschungen ohne Baumbestand bekannterweise instabiler sind als solche mit Baumbestand.

Die Haltung der SPD zur Rodung ist für die ÖDP NRW skandalös. Die frühere SPD-Landesregierung hat, assistiert von ihrem Koalitionspartner „Bündnis90/DIE GRÜNEN“ diese Rodungspläne in ihrer Regierungszeit herbeigeführt. Zuletzt hat die rot-grüne Landesregierung mit einer Leitentscheidung die Fortführung des Braunkohletagebaus inclusive der Rodung des Hambacher Forstes beschlossen. Jetzt so zu tun, als sei man schon immer dagegen gewesen, ist zutiefst unglaubwürdig.

„In der Regierung Dinge veranlassen, die man dann anschließend in der Opposition bekämpft, zerstört jede demokratische Glaubwürdigkeit.“ so die ÖDP NRW. Sie fordert SPD und GRÜNE auf, sich nicht aus ihrer Verantwortung zu stehlen. Vielmehr sei jetzt eine glaubhafte Politik raus aus der Braunkohle erforderlich. „Aber außer Sonntagsreden bringen hier weder die SPD noch die GRÜNEN etwas zustande.“ So die ÖDP NRW. Sie fordert SPD und GRÜNE auf, ihren Ankündigungen jetzt endlich Taten folgen zu lassen. Gleichzeitig hofft sie auf die Vernunft der NRW-Landesregierung, diesen Umweltfrevel zu verhindern.

Gemäß einer Entscheidung der Bezirksregierung in Arnsberg darf im rheinischen Braunkohletagebau Hambach ab Oktober 2018 wieder Wald gerodet werden. Die Bezirksregierung hatte im Frühjahr den Hauptbetriebsplan für den Zeitraum 2018 bis 2020 nach „intensiver Prüfung“ genehmigt. Der Bescheid gilt für den Weiterbe-trieb des Tagebaus von Anfang April 2018 bis Ende 2020.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen fordert die sofortige Rücknahme dieser Entscheidung und den Stopp aller Vorbereitungen für eine Rodung. „Nimmt man den Klimaschutz ernst, so ist ein Kohleausstieg zwingend erforderlich. Nimmt man den Kohleausstieg ernst, so ist die Rodung im Hambacher Forst eine unverantwortliche Vernichtung von Natur!““ so die ÖDP NRW.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wurde 1982 als Bundespartei gegründet. Die ÖDP hat derzeit bundesweit ca. 6400 Mitglieder und über 470 Mandatsträger auf der Gemeinde-, Stadt- und Kreisebene, ist in Bezirkstagen vertreten, stellt Bürgermeis-ter und stellv. Landräte und ist seit 2014 auch im Europäischen Parlament vertreten.

Wer wir sind …
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der obers-te Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Men-schen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.

Kontakt
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Martin Schauerte
Weseler Straße 19/21
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