Tag Archives: Bundesversicherungsamt

Pressemitteilungen

BARMER streicht schwerbehindertem Kind Teile von therapeutischem Hilfsmittel

BARMER streicht schwerbehindertem Kind Teile von therapeutischem Hilfsmittel

BARMER streicht schwerbehindertem Kind Teile von therapeutischem Hilfsmittel

Anfang Januar 2018 war bekannt geworden, dass das Bundesversicherungsamt einige Verträge der BARMER in der Heil- und Hilfsmittelversorgung überprüft. Konkret steht die Barmer im Verdacht, bei der Vergabe den Preis im Vergleich zur Versorgungsqualität zu hoch gewichtet zu haben. In einem aktuell bekannt gewordenen Fall hat die BARMER einem von einem CASK-Gen-Defekt betroffen, schwerbehindertem Säugling (10 Monate), nicht nur die Federung am Schwerbehinderten-Buggy gestrichen, sondern weitere Streichungen vorgenommen, was bei Betroffenen die Frage aufwirft: „Agieren bei der Barmer Krankenasse geldgierig skrupellose Manager?“ Das Bundesgesundheitsministerium wartet derzeit eine Prüfung des Bundesversicherungsamtes zur Hilfsmittel-Ausschreibung ab.

BERLINER TAGESZEITUNG stellt an dieser Stelle die Frage, kann es sein, dass Streichungen dieser Art bei der BARMER Methode haben um Schwerbehinderte dazu zu bewegen, die Krankenkasse zu wechseln, damit die BARMER Geld spart? Weiter muss gefragt werden: Geht die BARMER bei Streichungen von Hilfsmitteln systematisch vor? In ihrem Heil- und Hilfsmittelreport 2017 erklärte die BARMER: „Heil- und Hilfsmittel sind zu teuer und werden teilweise unnötig verschrieben.“

Erst kürzlich hat eine Potsdamerin, erkrankt an einem MCS-Syndrom (Multiple Chemical Sensitivity = Multiple Chemikalienunverträglichkeit), der BARMER in einem Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht vorgeworfen, lebensrettende Blutwäschen nicht zu zahlen. Die BARMER weigert sich, Blutwäsche-Behandlungen zu erstatten, welche laut behandelndem Arzt alle zwei bis drei Monate nötig sind. Das Sozialgericht in Potsdam traf in diesem Zusammenhaag eine Zwischenentscheidung und gab der Patientin am 16. Januar 2018 vorläufig Recht.
Hierzu ist mitzuteilen, Rechtsschutz in sozialen Angelegenheiten wird vom bundesdeutschen Gesetzgeber als wichtiger Bestandteil des verfassungsrechtlich abgesicherten Sozialstaatsprinzips angesehen. Deshalb werden in Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit grundsätzlich weder Gerichtsgebühren noch Auslagen erhoben, das heißt insbesondere die Kosten für medizinische Sachverständige fallen nicht dem Kläger zur Last. Auch Kosten der beklagten Behörde sind regelmäßig nicht vom klagenden Bürger zu tragen.

In Fällen von Streichungen von Hilfsmitteln durch Krankenkassen, wie im geschilderten Fall bei BARMER, kann es also sinnvoll sein, die Krankenkasse vor dem Sozialgericht zu verklagen. Beschwerden über Sozialversicherungsträger können Sie hier stellen = https://www.bundesversicherungsamt.de/kontakt.html#c8

Vom Präsident des Bundesversicherungsamtes Frank Plate war dazu zu vernehmen, dass Krankenkassen Hilfsmittel in großem Stil ausschreiben. Die Kassen versprechen sich davon erhebliche Einsparungen. Plate hält die Ausschreibungen der BARMER für Beatmungsgeräte nach Medienberichten für nicht zweckmäßig.

BARMER-Chef Straub ist, gemessen an seinen jüngsten Äußerungen, möglicherweise kein Freund des im April 2017 in Kraft getretenen Heil- und Hilfsmittelgesetzes, weshalb von ihm im Zusammenhang mit Heil- und Hilfsmittelkosten jüngst zu vernehmen war, dass ein Ende des Kostenanstiegs bei Heil- und Hilfsmitteln nicht absehbar sei. Dies liege laut Straub auch am Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG), durch welches die Begrenzung der Budgetsteigerungen aufgeweicht worden seien.

Die BARMER, welche im Januar 2018 mit der Deutschen BKK fusionierte, rechnet nach Einschätzung von BARMER-Chef Straub mit einem kommenden Beitragssatz von 16 Prozent. Ob in dieses Konzept Schwerbehinderte passen, welche wegen ihrer Behinderung Kosten verursachen, kann nur vermutet werden – weshalb es angeraten erscheint, dass die Politik sich Fälle von Hilfsmittel-Streichungen bei Schwerbehinderten genauer ansieht.

In einer aktuellen Befragung von Bürgern vor dem Brandenburger Tor in Berlin, sagte ein Passant in diesem Zusammenhang gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG: „Vor BARMER als Krankenkasse kann ich nur warnen! Es sollte es sich jeder zweimal gut überlegen, da Mitglied zu werden!“

BERLINER TAGESZEITUNG berichtet wirtschaftlich und politisch unabhängig über alle relevanten Themen und Ereignisse aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Sport, Kultur, Boulevard, Medien, Internet und Unterhaltung / Berliner Tageszeitung is a German Daily newspaper.

Firmenkontakt
BERLINER TAGESZEITUNG (c/o: Europe Seller Service Ltd.)
O. Bulka
Trayko Kitanchev 26
8000 Burgas
+14022590658
+14022590658
Info@BerlinerTageszeitung.com
http://www.BerlinerTageszeitung.com

Pressekontakt
BERLINER TAGESZEITUNG (c/o: Europe Seller Service Ltd.)
O Bulka
Trayko Kitanchev 26
8000 Burgas
+14022590658
+14022590658
Press@BerlinerTageszeitung.com
http://www.BerlinerTageszeitung.com

Pressemitteilungen

Barmer – „Fragwürdige Interessenlosigkeit bei schwerbehindertem Säugling“

Barmer - "Fragwürdige Interessenlosigkeit bei schwerbehindertem Säugling"

Nicht zum ersten Mal sieht sich die bundesdeutsche Krankenkasse BARMER massiver Kritik in Bezug von Heil- und Hilfsmitteln ausgesetzt. Erst kürzlich teilte Barmer-Chef Christoph Straub in einer Erklärung mit, bei der Ausschreibung für Beatmungs- und Atemtherapiegeräte seien alle wichtigen Qualitätsanforderungen verpflichtend festgeschrieben. Im Falle des von einer CASK-Gen-Mutation betroffenen Säugling, wird der BARMER aktuell nicht nur vorgeworfen, rigide Sparmaßnahmen bei therapeutischen Hausmitteln an den Tag zu legen. Auch die Kommunikation wird massiv durch Betroffene bemängelt.

Eltern bemängeln Verhalten der BARMER: „Eine fragwürdige Interessenlosigkeit bei unserem schwerbehindertem Säugling.“ In einer Anfrage am heutigen Tage bei der Pressstelle der BARMER in Berlin ging der verantwortliche Mitarbeiter sogar soweit, ohne Rücksicht auf die betroffenen Eltern einfach aufzulegen, sagten die Eltern – anstatt erklärend Probleme zu beantworten, oder die Hilfe seiner Mitarbeiter anzubieten. Zu derartigem Verhalten sagte der betroffene Vater der schwerbehinderten H. (10 Monate): „Dieses Verhalten der BARMER ist nicht nur äußerst fraglich, sondern zeugt bei uns als Betroffenen, von einer absoluten Interessenlosigkeit!“
Weiter führen die Eltern aus, seit Wochen trotz mehrfacher Anfragen keinerlei Erklärungen der BARMER in Bezug auf Streichungen von Hilfsmittelkosten zu erhalten: „Man gewinnt bei der BARMER den Eindruck, dass es der Krankenkasse nicht um das Wohlergehen des Kindes geht, sondern eiskalt um rücksichtslosen Profit, auch Kosten von Behinderten.

Zur Vergegenwärtigung sei an dieser Stelle mitgeteilt: Die gesetzliche Krankenversicherung ist finanziell äußerst gut aufgestellt. Nach Recherchen von BERLINER TAGESZEITUNG haben die 113 Krankenkassen allein im ersten Quartal des abgelaufenen Jahres 2017 insgesamt ein Plus von 620 Millionen Euro erwirtschaftet. Damit wären ihre Rücklagen auf einen gigantischen Rekordwert von 16,5 Milliarden Euro gestiegen. Das waren satte 200 Millionen Euro mehr als im Vorjahresquartal 2016.

Nach jüngsten Informationen ermittelt die Aufsicht gegen einige große Ersatzkassen, die im Verdacht stehen, bei der Versorgung ihrer Versicherten mit Heil- und Hilfsmitteln zu sehr auf den Preis und zu wenig auf die Qualität zu schauen. „Gegenstand der aufsichtsrechtlichen Prüfung sind Verträge zur Versorgung mit Beatmungs-, Atemtherapiegeräten und zur Stomaversorgung“, sagte hierzu der Präsident des Bundesversicherungsamtes Frank Plate in einem Interview. Die Kassen versprechen sich davon erhebliche Einsparungen. Plate hält als Präsident des Bundesversicherungsamt die Ausschreibungen der BARMER für Beatmungsgeräte für „nicht zweckmäßig“.

Hierzu sagen aktuell Betroffene: „Die BARMER scheint offenbar nicht nur in Bezug auf Beatmungs- und Atemtherapiegeräten den Rotstift angesetzt zu haben, sondern auch bei therapeutischen Hilfsmitteln. Einen Eigenanteil bei einem behindertengerechten Reha-Buggy von Eltern für Säuglinge einzufordern ist – wie die nachlässige Handhabung in puncto Nachfragen – moralisch äußerst verwerflich! Im Falle unserer schwerbehinderten Tochter werden wir vor das Sozialgericht gehen und die BARMER verklagen. Ein entsprechendes Mandat haben wir Herrn Rechtsanwalt Falk Rodig aus Berlin erteilt.“

Hierzu ist sachlich festzustellen: Der Gang zum Sozialgericht ist für die Versicherten mit geringem Risiko verbunden. Denn Sie tragen grundsätzlich keine Gerichtskosten – selbst wenn Ihre Klage abgewiesen werden sollte. Sie müssen sich auch keinen Anwalt nehmen, obwohl ein professioneller Rechtsbeistand natürlich ratsam und hilfreich ist. Sofern Betroffene der Meinung sind, die BARMER, oder eine andere Krankenkasse würden unberechtigte Sparmaßnahmen an den Tag legen, steht der Gang zum Sozialgericht jederzeit offen, dies ist ein Bürgerrecht.

In einer ausführlichen Artikelreihe wird BERLINER TAGESZEITUNG, im Rechercheverbund mit Deutsche Tageszeitung, sich diesem Problem widmen, um festzustellen – ob und in welcher Weise die BARMER Sparmaßnahmen angesetzt hat und welchen Umfang diese haben. Einen entsprechend offizielle Anfrage wurde daher an das Bundesversicherungsamt, Referat II, Bonn, sowie an das Bundesgesundheitsministerium übermittelt.

BERLINER TAGESZEITUNG berichtet wirtschaftlich und politisch unabhängig über alle relevanten Themen und Ereignisse aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Sport, Kultur, Boulevard, Medien, Internet und Unterhaltung / Berliner Tageszeitung is a German Daily newspaper.

Firmenkontakt
BERLINER TAGESZEITUNG (c/o: Europe Seller Service Ltd.)
O. Bulka
Trayko Kitanchev 26
8000 Burgas
+14022590658
+14022590658
Info@BerlinerTageszeitung.com
http://www.BerlinerTageszeitung.com

Pressekontakt
BERLINER TAGESZEITUNG (c/o: Europe Seller Service Ltd.)
O Bulka
Trayko Kitanchev 26
8000 Burgas
+14022590658
+14022590658
Press@BerlinerTageszeitung.com
http://www.BerlinerTageszeitung.com