Tag Archives: Einigung

Pressemitteilungen

Kündigungsschutzklagen: Gerichtstermine sind vermeidbar!

Kündigungsschutzklagen: Gerichtstermine sind vermeidbar!

Kiel/Hamburg – „Arbeitnehmer scheuen bei einer Kündigung oft den Klageweg, da sie Angst vor der Konfrontation mit dem Arbeitgeber vor Gericht haben. Dabei sind diese Termine durch im Arbeitsrecht versierte Anwälte oft vermeidbar“, sagt der Anwalt Mirko Hahn der Kanzlei SHB Rechtsanwälte.

Viele Anwälte machen von einem Einigungsversuch vor dem Gerichtstermin durch Kontaktaufnahme mit der Gegenseite keinen Gebrauch. Man wartet auf den Gütetermin, der meist in den nächsten zwei Wochen bereits ansteht. Dabei wird der zwischenmenschliche Faktor bei einer Kündigung unterschätzt. „Eine Kündigung ist vergleichbar mit einer Scheidung. Der Arbeitnehmer hat sich aus seiner Sicht für den Arbeitgeber aufgeopfert und fühlt sich nun verraten, ist wütend ob der Undankbarkeit und Kälte. Der Arbeitgeber ist gegebenenfalls enttäuscht von dem Verhalten des Arbeitnehmers und sieht sein Vertrauen missbraucht. Diese noch unverarbeiteten Gefühle können im Gerichtssaal zu unschönen Szenen führen. Eine Einigung, die für beide eigentlich die beste Lösung wäre, rückt dann in weite Ferne.“ berichtet der Rechtsanwalt Hahn aus der täglichen Praxis.

Der erste Termin im Arbeitsrecht ist immer ein Gütetermin. Sinn und Zweck dieses Vorgehens sind u.a. die Entlastung der Gerichte sowie das große Potenzial einer schnellen Einigung im Arbeitsrecht.

„Das größte Potenzial für eine schnelle Einigung sehe ich jedoch in der Kontaktaufnahme vor dem Gerichtstermin per Telefonat mit dem gegnerischen Rechtsanwalt. Beide Seiten haben kein Interesse daran, den Streit Auge in Auge vor Gericht auszufechten. Dies führt zu erheblichen Stress vor und während des Termins. Daher ist eine zusätzliche Motivation da, den Gerichtstermin durch eine Einigung zu verhindern“, sagt Rechtsanwalt Hahn.
Eine außergerichtliche Einigung vor dem Termin kann dann von den Anwälten als Vergleichstext formuliert werden. Wenn man sich einig ist, wird dieser Text üblicherweise an das Gericht mit der Bitte gesandt, nach § 278 Abs. 6 ZPO zu verfahren. Das Gericht stellt dann im Ergebnis den Vergleichsschluss verbindlich per Beschluss fest und ein Gerichtstermin findet gar nicht mehr statt.

Der Dezernatsleiter im Bereich Arbeitsrecht der Kanzlei SHB erläutert weiter: „Vielfach ist den Parteien durch ihre Rechtsanwälte bereits gesagt worden, dass die Kündigung unwirksam gewesen ist. Somit geht es dann vielfach nur um die Höhe der Abfindung und ein gutes Zeugnis, da die meisten Gekündigten kein Interesse an einer Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses haben.“
„Die Parteien sprechen in der Güteverhandlung ohnehin über die Möglichkeiten einer Einigung. Warum sollte man dies nicht bereits im Vorwege tun? So werden nicht nur die Gerichte sondern auch die Parteien „entlastet“.“ , sagt Rechtsanwalt Hahn.

Für mehr Informationen zum Arbeitsrecht lesen Sie hier auf der Seite der Kanzlei SHB PartG mbB:
Arbeitsrecht | Kanzlei SHB

Wir sind eine bundesweit tätige Kanzlei mit Standorten in Kiel, Hamburg und Schleswig.

Kontakt
Kanzlei SHB PartG mbB
Mirko Hahn
Kiellinie 84
24105 Kiel
0431 8009380
0431 80093818
info@kanzlei-shb.de
https://www.kanzlei-shb.de

Pressemitteilungen

Kündigungsschutzprozess: Sollte man sich als Arbeitnehmer frühzeitig mit dem Arbeitgeber einigen?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Kündigungsschutzprozess: Sollte man sich als Arbeitnehmer frühzeitig mit dem Arbeitgeber einigen?

Arbeitsrecht

Kündigung erhalten – Kündigungsschutzklage erheben

Arbeitnehmern, die eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen haben, ist in der Regel zu empfehlen, dagegen eine Kündigungsschutzklage zu erheben. Ziel der Klage wird in der Regel zwar nicht sein, weiter beim Arbeitgeber beschäftigt zu bleiben. Im Zuge des Kündigungsschutzprozesses kann es dann aber – zu unterschiedlichen Zeitpunkten – zu einer Einigung mit dem Arbeitgeber kommen, die in der Regel so aussieht, dass das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung (und ggf. weitere Leistungen, wie etwa ein sehr gutes Arbeitszeugnis) beendet wird und damit dann auch der Prozess endet. Zu welchem Zeitpunkt aber ist eine solche Einigung aus Arbeitnehmersicht sinnvoll?

Vergleich von Kündigungsschutzprozess und Pokerspiel

Der Kündigungsschutzprozess lässt sich aus meiner Sicht recht gut mit einem Pokerspiel vergleichen. Die allermeisten der Prozesse enden mit einem Vergleich und zwar indem der Arbeitnehmer im Grunde seinen Kündigungsschutz an den Arbeitgeber „verkauft“. Dabei möchte er einen möglichst hohen Preis aushandeln, der im Wesentlichen in der Abfindungszahlung des Arbeitgebers (und eben einem entsprechenden Arbeitszeugnis etc.) besteht. Wie gut das klappt, also in welcher Höhe sich die Abfindung letztlich bewegt, ist maßgeblich davon abhängig, wie geschickt man bzw. der beauftragte Fachanwalt für Arbeitsrecht verhandelt. Wer hierbei geduldig ausharrt und dem Gegenüber seine Karten nicht zeigt, fährt oftmals besser. Das gilt vor dem Hintergrund, dass in der Praxis nicht wenige Kündigungen auf wackligen Füßen stehen. Viele sind unwirksam oder aber die Wirksamkeit ist zumindest fraglich. Daraus ergibt sich für Arbeitgeber das erhebliche Risiko, den Arbeitnehmer später wieder zurücknehmen und ihm für die Zwischenzeit den gesamten Lohn nachzahlen zu müssen. Dieses Risiko steigt mit zunehmender Dauer des Prozesses. Gleiches gilt demnach auch für den Druck auf den Arbeitgeber und damit letztlich auch die Bereitschaft, ein höheres Abfindungsangebot zu zahlen als ursprünglich vorgesehen.

Frühere Einigung kann bei Jobangebot sinnvoll sein

Etwas anders kann es dagegen aussehen, wenn der Arbeitnehmer schon ein Angebot von einem neuen Arbeitgeber hat, das möglicherweise auch nur bis zu einem bestimmten Datum gilt. In diesem Fall kann es für den Arbeitnehmer durchaus sinnvoll sein, auf eine frühzeitige Einigung mit dem alten Arbeitgeber hinzuwirken und damit auch in Kauf zu nehmen, dass die Abfindungszahlung niedriger ausfällt. Das gilt speziell vor dem Hintergrund, dass bei einem längeren Streit der Arbeitgeber möglicherweise mitbekommt, dass der Arbeitnehmer schon eine neue Beschäftigung in Aussicht hat. Dann wird sich natürlich auch seine Bereitschaft, noch eine Abfindung zu zahlen, in engen Grenzen halten.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer

Wenn Sie eine Kündigung erhalten, sollten Sie unbedingt innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Eine Abfindung ist in solchen Fällen immer drin. Die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage sind regelmäßig sehr gut.

Unser Angebot – Deutschlandweite Vertretung bei Kündigungen

Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage.

Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest

Wir empfehlen Ihnen das Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest. Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck haben als Autoren dieses Handbuchs ihre praktischen Kenntnisse aus jahrelanger Tätigkeit im Kündigungsschutzverfahren eingebracht. Das Handbuch ist aus wechselseitiger Arbeitnehmer- und Arbeitgeberperspektive geschrieben.

23.2.2017

Alles zum Thema Kündigung und Abfindung für Arbeitnehmer: www.kuendigungen-anwalt.de

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de

Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam

Kontakt
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Prenzlauer Allee 189
10405 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
http://www.recht-bw.de

Pressemitteilungen

TOP – Anwälte Ciper & Coll., die Anwälte f. Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Landgericht Gießen

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als "schicksalhaftes Geschehen" abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, stellt im nachfolgenden einen aktuellen Prozesserfolg der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. vor. Der Kanzleihomepage www.ciper.de sind im übrigen mehrere hunderte weitere Prozesserfolge zu entnehmen:

Landgericht Gießen – vom 08. Juli 2016

Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:

Fehlgeschlagene Hüft-TEP-Implantation links, ca. 30.000,- Euro plus Feststeller, LG Gießen, Az.: 2 O 408/14

Chronologie:

Bei der Beklagten bestand eine Coxarthrose linksseitig, so dass eine Indikation zu einer TEP-Implantation gestellt wurde. Postoperativ kam es zu Komplikationen. So entwickelte sich u.a. ein infektiöses Geschehen.

Verfahren:

Das Landgericht Gießen hat zunächst ein unfallchirurgisch-orthopädisches Sachverständigengutachten eingeholt, sodann ein weiteres Ergänzungsgutachten. Nachdem der gerichtlich bestellte Gutachter mehrere konkrete Behandlungsfehler bestätigte, regte das Gericht eine vergleichsweise Einigung an, die jedoch nicht zustandekam. Das Gericht hat die Beklagte daraufhin zur Zahlung von 25.000,- Euro Schmerzensgeld plus Rechtsanwaltsgebühren verurteilt, sowie festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin auch sämtliche weiteren Schäden aus der fehlerhaften Behandlung zu ersetzen.

Anmerkungen von Ciper & Coll.:

Aus den zugesprochenen Feststellungsanträgen werden die Prozessvertreter der Klägerin nunmehr mit dem Versicherer der Beklagten erneut in Verhandlungen eintreten. Scheitern diese, so kommt es zu einem Folgeprozess vor demselben Gericht, stellt RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht klar.

Wir gehören auf den Gebieten des Medizin-, Arzthaftungs- und Personenschadenrechtes aufgrund unserer fast 20jährigen Erfahrungen, unseren Kontakten zu zahlreichen hochqualifizierten medizinischen Sachverständigen jeder Fachrichtung und unseren Prozesserfolgen zu den renommiertesten Sozietäten in Deutschland. Zahlreiche Publikationen und eine fortwährende Präsenz in Print-, Hörfunk- und TV-Medien sind belegt.

Firmenkontakt
Ciper & Coll.
Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
ra.ciper@t-online.de
http://www.ciper.de

Pressekontakt
Ciper
dirk Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
ra.ciper@t-online.de
http://www.ciper.de

Pressemitteilungen

SinnLeffers einigt sich mit Redevco

Immobilienfrage in Münster weiter offen

Hagen/Münster – Im Rahmen einer existierenden Gesamtvereinbarung hat SinnLeffers mit der Immobiliengesellschaft Redevco für den Standort Münster eine Einigung erzielt. Das Modeunternehmen verlässt die Räumlichkeiten in der Salzstraße Ende Februar 2016 für notwendige Modernisierungsmaßnahmen. Da sich durch die grundlegende Sanierung der Immobilie andere Rahmenbedingungen und Konditionen ergeben, gab es nun eine einvernehmliche Auflösung des bestehenden Mietvertrages.

Um auch weiterhin am Standort Münster für seine Kunden präsent zu sein, hat SinnLeffers sich bereits eine Ausweichfläche gesichert. So wird der Fashionretailer ab dem 01.03.2016 in der Voßgasse 3 auf über 1.200 Quadratmetern ein konzentriertes Sortiment präsentieren. Diese Fläche wird mit einem Damensortiment bespielt, das zusätzlich zu den Normalgrößen auch das Lovely Size-Programm des Modefilialisten beinhaltet. Zudem wird SinnLeffers dort auch seine Wäschekompetenz darstellen.

Dank der langjährigen Präsenz und der Platzhirschstellung von SinnLeffers in der Domstadt gehört der Standort zum festen Filialportfolio des Hagener Modeunternehmens. Dazu Friedrich-Wilhelm Göbel, Geschäftsführer der SinnLeffers GmbH: „Wir sind stark daran interessiert mittel- bis langfristig eine adäquate Fläche zu finden, in der wir wieder unsere vollumfängliche Kompetenz und Qualität abbilden können. Daher werden wir in den nächsten Wochen und Monaten alle Optionen genauestens prüfen.“

Bis SinnLeffers eine final zufriedenstellende Lösung gefunden hat, sucht der Fashionretailer weiter aktiv nach zusätzlichen Ausweichflächen, um seinen Kunden auch inspirierende Modetrends in den Bereichen Herren, Kids und Young Fashion präsentieren zu können.

Das traditionsreiche Modeunternehmen SinnLeffers feiert in diesem Jahr seinen 115-jährigen Geburtstag. Mit aktuell 22 Filialen und 1.800 Mitarbeitern gehört der Multibrand-Retailer zu den Top-Modefilialisten in Deutschland. Mit kompetenter Beratung, einem breiten und inspirierenden Sortiment nahezu aller namhaften Modemarken präsentiert sich SinnLeffers mit einem anspruchsvollen Konzept, in welchem der Kunde für sich die richtige Mode findet. Anfang des Jahres 2013 wurde SinnLeffers von Mitgliedern der Textilfamilie Wöhrl gekauft. www.sinnleffers.de

Firmenkontakt
SinnLeffers GmbH
Pressestelle/ Unternehmenskommunikation
Batheyer Str. 115 – 117
58099 Hagen
02331 – 620 0
info@sinnleffers.de
www.sinnleffers.de

Pressekontakt
Rudolf Wöhrl AG
Anke Löffler
Lina-Ammon-Str. 10Melli-Beese-Straße 10
90471 Nürnberg
0911/8121-448
presse@woehrl.de
www.woehrl.de

Pressemitteilungen

Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeldrecht

Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeldrecht

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren:

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als „schicksalhaftes Geschehen“ abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, stellt im nachfolgenden einen aktuellen Prozesserfolg der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. vor. Der Kanzleihomepage www.ciper.de sind im übrigen mehrere hunderte weitere Prozesserfolge zu entnehmen:

Landgericht Berlin – vom 27. April 2014
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
X-Beinstellung nach Kniegelenksoperation, LG Berlin, Az.: 35 O 436/10

Chronologie:
Die Klägerin unterzog sich einer Knieoperation im Hause der Beklagten. Diese Operation erfolgte nicht dem fachmedizinischen Standard entsprechend. Die behandelnden Ärzte verursachten eine Überkorrektur, welche deutlich sichtbar ist. Auch postoperativ erkannten die behandelnden Ärzte diese Überkorrektur nicht. Durch die Fehlstellung leidet die Klägerin nachhaltig gesundheitlich.

Verfahren:
Da eine außergerichtliche Einigung scheiterte, musste die Patientin gerichtliche Hilfe beanspruchen. Nach umfangreicher Beweisaufnahme schlug das Gericht den Parteien einen Vergleich vor, den diese annahmen. Der Streitwert liegt im fünfstelligen Eurobereich.

Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Wenn Versicherer außergerichtlich nicht bereit sind, eine angemessene Regulierung vorzunehmen, so wie hier, ist ein Patient geradezu genötigt, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Das ist zwar bedauerlich, aber erforderlich, so der sachbearbeitende Rechtsanwalt Daniel C. Mahr, LLM, Fachanwalt für Medizinrecht.

Ciper & Coll.
Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
ra.ciper@t-online.de
http://www.ciper.de

Ciper
dirk Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
ra.ciper@t-online.de
http://www.ciper.de

Pressemitteilungen

Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, weiter auf Erfolgskurs

Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, weiter auf Erfolgskurs

Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, weiter auf Erfolgskurs

Quelle: Google Bilder

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren:

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als „schicksalhaftes Geschehen“ abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, stellt im nachfolgenden einen aktuellen Prozesserfolg der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. vor. Der Kanzleihomepage www.ciper.de sind im übrigen mehrere hunderte weitere Prozesserfolge zu entnehmen:

Landgericht Lübeck – vom 13. März 2014
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
Fehldiagnose eines follikulären Non-Hodgkins-Lymphoms, Graduierung I/II, LG Lübeck, Az. 12 O 429/11

Chronologie:
Der Kläger litt jahrelang unter Schweißausbrüchen und begab sich daher zur Diagnostik in die Behandlung der Beklagten, die allerdings verabsäumte, ein MRT zu veranlassen. Daher wurde ein Non-Hodgkins-Lymphom verspätet diagnostiziert, was mehrere hochdosierte Chemotherapien erforderte.

Verfahren:
Das Landgericht Lübeck hat den Vorgang mittels eines Sachverständigen eruieren lassen. Im Termin zur mündlichen Verhandlung Anfang Februar 2014 schlug das Gericht den Parteien sodann einen Vergleich über pauschal 30.000,- Euro vor.

Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Der Versicherer der Beklagten, die AXA mit Sitz in Köln, war im Vorfeld der gerichtlichen Inanspruchnahme nicht zu einer gütlichen Einigung bereit gewesen. Mit anwaltlichem Schreiben vom 14. Dezember 2011 ließ sie vortragen, ein haftungsbegründendes Fehlverhalten der Beklagten nicht festzustellen, so der sachbearbeitende Rechtsanwalt Tobias Kiwitt.

Ciper & Coll.
Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
ra.ciper@t-online.de
http://www.ciper.de

Ciper
Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
duesseldorf@ciper.de
http://www.ciper.de

Pressemitteilungen

Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht, informieren:

Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht, informieren:

Ciper & Coll. qualifizierte Rechtsberatung und vertretung im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und bei Schmerzensgeld- bundesweit

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als „schicksalhaftes Geschehen“ abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht legt im nachfolgenden einige aktuelle Prozessergebnisse der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. dar. Der Kanzleihomepage www.ciper.de sind im übrigen mehrere hunderte weiterer Prozesserfolge zu entnehmen:

1.
Landgericht Dortmund – vom 11. September 2013
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
Fehlerhafte Legung eines Venen-Katheters über Vena subclavia, LG Dortmund, Az. 4 O 55/11

Chronologie:
Der Kläger litt unter erheblichen Oberbauchschmerzen und begab sich ins Krankenhaus der Beklagten, wo ein zentraler Venenkatheter gelegt wurde. Dabei kam es zu einer Pneumothorax links und es musste eine Bülau-Drainage angelegt werden. Eine Nachoperation in einer Lungenklinik war erforderlich. In der Folge litt der Kläger unter Atembeschwerden, Luftnot bei Belastung und psychischen Problemen. Die Heilbehandlung ist noch nicht abgeschlossen.

Verfahren:
Das Landgericht Dortmund hat den Vorfall mittels einer Fachärztin für Innere Medizin und Gastroenterologie gutachterlich überprüfen lassen. Diese stellte im Ergebnis fest, dass mehrere Behandlungsfehler vorlagen, zudem bemängelte der Kläger Hinweis- und Aufklärungspflichten. Nach der Beweisaufnahme riet das Gericht den Parteien eine gütliche Einigung an, wonach die Beklagte dem Kläger eine pauschale Entschädigung von 9.000,- Euro zu zahlen habe. Hierauf ließen sich die Parteien an.

Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Der sachbearbeitende Rechtsanwalt Marius Gilsbach stellt heraus, dass auch in dieser Angelegenheit der hinter der Beklagten stehende Haftpflichtversicherer, die Zurich Insurance, mit Sitz in Bonn, nicht bereit war zu regulieren, so dass der Kläger gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen musste. In ihrem Schreiben vom 29.11.2010 führt die Versicherung aus: „Wir sehen keine Anhaltspunkte für ein ärztliches Fehlverhalten und weisen die Ansprüche als unbegründet zurück.“ Das Landgericht Dortmund hat den Versicherer nunmehr eines Besseren belehrt.

2.
Landgericht Berlin – vom 17. September 2013
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
Verletzung der Arteria subclavia bei winkelstabiler Plattenosteosynthese, LG Berlin, Az. 13 O 156/12

Chronologie:
Die Klägerin stürzte anlässlich eines Radrennens und zog sich dabei einen Trümmerbruch des rechten Schlüsselbeins zu. Dieser Bruch ist in der Klinik der Beklagten nicht den Regeln der ärztlichen Kunst entsprechend behandelt worden. Die vorgenommene Operation war nicht indiziert.

Verfahren:
Das Landgericht Berlin hat den Vorgang fachmedizinisch mittels eines Unfallchirurgen hinterfragen lassen. Nachdem dieser eine Fehlbehandlung konstatierte, schlug das Gericht den Parteien einen Vergleich an, den diese akzeptierten. Der Streitwert wurde im fünfstelligen Eurobereich festgesetzt.

Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Entscheidend für die Bewertung eines Behandlungsfehlers war nach Meinung des gerichtlich bestellten Sachverständigen die nicht korrekte Versorgung der Fraktur, wodurch es zu einer Verletzung der Arteria subclavia gekommen ist, stellt der sachbearbeitende Rechtsanwalt Daniel C. Mahr fest. Außergerichtlich war der Versicherer der Klinik nicht bereit zu regulieren.

3.
Landgericht Karlsruhe – vom 23. September 2013
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
Unterlassene therapeutische Maßnahmen nach Leberabszess, LG Karlsruhe, 10 O 667/11:

Chronologie:
Die Klägerin befand sich wegen des Verdachts einer Zystopyelitis beim Beklagten in Behandlung. Trotz des Verdachts eines Leberabszesses erfolgten keine therapeutischen Maßnahmen. In der Folge musste die Klägerin notfallmäßig operiert werden, um den Abszess auszuräumen.

Verfahren:
Das Landgericht Karlsruhe hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das den Behandlungsfehler nicht ausschloss. Daraufhin haben die Parteien auf Anraten des Gerichtes einen Vergleich geschlossen. Die Schadenposition liegt im deutlich fünfstelligen Eurobereich.

Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Im Vorfeld der Klage konnte keine Einigung erzielt werden, daher musste die Klägerin gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Kontakt
Ciper & Coll.
Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
ra.ciper@t-online.de
http://www.ciper.de

Pressekontakt:
Ciper
Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Kurfürstendamm 217
10719 Berlin
0211556207
Duesseldorf@Ciper.de
http://www.ciper.de

Pressemitteilungen

HRS und A&O erzielen in der Darstellung der Berliner Bettensteuer keine Einigung

HRS listet A&O in Berlin aus

10. Februar 2014 – Die Berliner Hostel- und Budget-Hotelkette A&O bestand in der Darstellung der Berliner Bettensteuer darauf, den Reisegrund bei Buchung abzufragen, um nicht pauschal alle Buchenden mit der seit 1. Januar 2014 in Berlin geltenden Bettensteuer zu belasten. Das Gesetz sieht eine Bettensteuer von fünf Prozent für alle Übernachtungen vor, die keinen Nachweis eines pädagogisch oder beruflich bedingten Aufenthaltes erbringen können.

Oliver Winter, CEO von A&O Hotels and Hostels, erklärt: „Viele unserer Gäste sind Geschäftsreisende, Schüler oder Studenten, die problemlos vor Ort den Nachweis zur Befreiung erbringen können. Unser Ansinnen ist es, tagtäglich den bestmöglichen Übernachtungspreis darstellen zu können. Daher möchten wir nicht pauschal die Gäste mit einer Steuer belasten, die womöglich gar nicht fällig wird. Wir haben HRS angeboten, die Überprüfung vor Ort vorzunehmen und im Fall der Steuerpflicht nachzubelasten. Alternativ hätte auch HRS eine Abfrage programmieren können. Wir vermuten hier, dass das Portal den pauschalen Weg wählt, um pauschal 5% mehr Kommission zu erlösen. Das haben wir entschieden verweigert.“

HRS hat jetzt die Deaktivierung der Berliner Betriebe der Kette angekündigt. Dieses Vorgehen eines marktbeherrschenden Vermittlers wird A&O nun juristisch überprüfen lassen.

Für weitere Informationen steht Geschäftsführer Oliver Winter (oliver.winter@aohostels.com) direkt zur Verfügung.

Im Jahr 2000 gegründet, sind die A&O HOTELS and HOSTELS mit 22 Standorten in vierzehn Städten (Berlin, Dortmund, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Graz, Hamburg, Karlsruhe, Köln, Leipzig, München, Nürnberg, Prag und Wien) und drei Ländern (Deutschland, Österreich und Tschechien) derzeit der größte unabhängige Hostelanbieter in Europa. Die A&O Gruppe konnte in 2012 mehr als 2 Mio. Übernachtungen sowie einen Umsatz von 53,5 Mio. Euro verzeichnen und wächst derzeit mit rund 20 Prozent p.a., weitere Häuser sind in Planung. A&O vereinen Hostel (Book Orange) und Hotel (Book Blue) unter einem Dach. Seminarräume, Frühstücksbuffet, Lobby und Bars stehen stets allen Gästen gemeinschaftlich zur Verfügung. Rund 8.000 Klassenfahrten nutzen jährlich die Hostelteile der Kette, 70 Prozent der Gäste buchen ihre Übernachtungen online. Zielgruppen von A&O sind Leisure/Städtetourismus (30 Prozent), Gruppen/Klassenreisen (60 Prozent) und der Businesstourismus (10 Prozent). Das Unternehmen bildet an allen Standorten aus. Das Unternehmen ist 4****-Sterne QMJ zertifiziert, vom TÜV auf den „Youth Hostel Quality Standard“ geprüft und trägt das Jugendreisen-Qualitätssiegel des Reisenetzes Deutschland.

A&O engagieren sich aktiv im Sport- und Bildungsbereich und unterstützen seit 2004 die SOS-Kinderdörfer sowie seit 2010 den Mädchen-Jugendsport des 1. FC Union Berlin (B-Jugend) und alle deutschen Floorball-Nationalmannschaften (Damen-, Herren- und U19-Teams).

Bilder unter www.aohostels.com/infos/bilder

Kontakt
A&O HOTELS and HOSTELS Holding AG
Oliver Winter
Köpenicker Str. 126
10179 Berlin
+49 30 80 94 7 – 5012
oliver.winter@aohostels.com
http://www.aohostels.com

Pressekontakt:
[know:bodies] gesellschaft für integrierte kommunikation und bildungsberatung mbh
Dr. Astrid Nelke
Sophie-Charlotten-Str. 103
14059 Berlin
+49 177 703 74 12
nelke@knowbodies.de
http://www.knowbodies.de

Pressemitteilungen

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei privaten Darlehensverträgen: Banken und Sparkassen zunehmend bereit zur außergerichtlichen Einigung

TREWIUS Rechtsanwälte: Fehlerquote rund 78 Prozent. Geldinstitute nur mit anwaltlichem Druck zum Einlenken bereit.

(Eislingen) Praktisch jede Bank hat bei privaten Darlehensverträgen mit ihren Kunden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Kreditnehmer sollten deshalb insbesondere ihre Hypotheken-Darlehensverträge im Hinblick auf solche fehlerhaften Widerrufserklärungen überprüfen lassen, empfiehlt die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei TREWIUS Rechtsanwälte in Eislingen. Ein vorzeitiger Ausstieg aus länger laufenden und vergleichsweise teuren Baukrediten kann Darlehensnehmern eine Zinsersparnis von mehreren Tausend Euro im Jahr bringen.

„In den vergangenen Monaten haben wir 287 Immobilien-Darlehensverträge überprüft und dabei festgestellt, dass 223 davon fehlerhafte Widerrufserklärungen enthielten. Das ist eine Fehlerquote von fast 78 Prozent“, erklärt Armin Wahlenmaier, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Partner von TREWIUS Rechtsanwälte. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen seien beispielsweise bei folgenden Geldinstituten festgestellt worden: Deutsche Kreditbank AG (DKB), Kreissparkasse Göppingen, ING-DiBa, PSD Bank, DSL Bank, Sparda-Bank, Wüstenrot Bausparkasse, Sparkasse Ulm, BHW Bausparkasse, Volksbank Neu-Ulm, Münchener Hypothekenbank. „Wir schätzen, dass die Widerrufsbelehrungen in vier von fünf Darlehensverträgen falsch sind. Das gilt für sämtliche Banken und Sparkassen in Deutschland“, sagt Fachanwalt Wahlenmaier.

Die meisten der genannten Kreditinstitute haben bereits außergerichtlich den von der Kanzlei TREWIUS Rechtsanwälte im Mandantenauftrag erklärten Widerruf akzeptiert sowie der Ablösung des jeweils noch laufenden Darlehens ohne Vorfälligkeitsentschädigung zugestimmt. „In vielen Fällen kam es zu einem außergerichtlichen Vergleich, auf dessen Grundlage das Immobiliendarlehen zu einem spürbar geringeren Zinssatz fortgeführt werden kann“, erklärt TREWIUS-Partner Wahlenmaier. Die Reduzierungen der Darlehens-Zinssätze erreichten bis zu mehr als 2 Prozentpunkte.

Nach Meinung der Kanzlei TREWIUS Rechtsanwälte lohnt es sich für private Darlehensnehmer in jedem Fall, ihre Kreditverträge von einem versierten Fachanwalt in puncto Widerrufsbelehrung überprüfen zu lassen.
Dazu raten im Übrigen auch die Verbraucherzentralen. Aus einem naheliegenden Grund. Denn „Banken und Sparkassen erklären sich in der Regel nur dann bereit, einen Widerruf zu akzeptieren, wenn dieser anwaltlich geltend gemacht und zugleich eine Klage vor Gericht angedroht wird“, weiß TREWIUS-Partner Wahlenmaier.

Die nachweislich fehlerhafte Widerrufsbelehrung in privaten Darlehensverträgen hat eine einfache rechtliche Konsequenz. Der Kredit kann widerrufen und innerhalb von 30 Tagen abgelöst werden. Eine Vorfälligkeitsentschädigung an die kreditgebende Bank oder Sparkasse braucht der Schuldner nicht zu zahlen. „Das lohnt insbesondere für Immobilieneigentümer, die vor sechs oder sieben Jahren zu deutlich höheren Zinsen als heute ihre Darlehensverträge abgeschlossen haben“, erklärt TREWIUS-Partner Armin Wahlenmaier.

Kontakt
TREWIUS – Die Rechtsanwaltskanzlei
Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Ulmer Straße 127
73054 Eislingen
Tel: 07161 / 6064531
Fax: 07161 / 6064534
E-Mail: info@trewius.de
Internet: www.trewius.de

Auf Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Insolvenzrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei

Kontakt
TREWIUS Die Rechtsanwaltskanzlei
Armin Wahlenmaier
Ulmer Straße 127
73054 Eislingen
07161 / 6064531
info@trewius.de
http://www.trewius.de

Pressekontakt:
Simons-Team
Hajo Simons
Am Köttersbach 4
51519 Odenthal
0171/3177157
hajo@simons-team.de
http://www.simons-team.de

Pressemitteilungen

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei privaten Darlehensverträgen: Banken und Sparkassen zunehmend bereit zur außergerichtlichen Einigung

TREWIUS Rechtsanwälte: Fehlerquote rund 78 Prozent. Geldinstitute nur mit anwaltlichem Druck zum Einlenken bereit.

(Eislingen, 18. Dezember 2013) Praktisch jede Bank hat bei privaten Darlehensverträgen mit ihren Kunden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Kreditnehmer sollten deshalb insbesondere ihre Hypotheken-Darlehensverträge im Hinblick auf solche fehlerhaften Widerrufserklärungen überprüfen lassen, empfiehlt die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei TREWIUS Rechtsanwälte in Eislingen. Ein vorzeitiger Ausstieg aus länger laufenden und vergleichsweise teuren Baukrediten kann Darlehensnehmern eine Zinsersparnis von mehreren Tausend Euro im Jahr bringen.

„In den vergangenen Monaten haben wir 287 Immobilien-Darlehensverträge überprüft und dabei festgestellt, dass 223 davon fehlerhafte Widerrufserklärungen enthielten. Das ist eine Fehlerquote von fast 78 Prozent“, erklärt Armin Wahlenmaier, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Partner von TREWIUS Rechtsanwälte. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen seien beispielsweise bei folgenden Geldinstituten festgestellt worden: Deutsche Kreditbank AG (DKB), Kreissparkasse Göppingen, ING-DiBa, PSD Bank, DSL Bank, Sparda-Bank, Wüstenrot Bausparkasse, Sparkasse Ulm, BHW Bausparkasse, Volksbank Neu-Ulm, Münchener Hypothekenbank. „Wir schätzen, dass die Widerrufsbelehrungen in vier von fünf Darlehensverträgen falsch sind. Das gilt für sämtliche Banken und Sparkassen in Deutschland“, sagt Fachanwalt Wahlenmaier.

Die meisten der genannten Kreditinstitute haben bereits außergerichtlich den von der Kanzlei TREWIUS Rechtsanwälte im Mandantenauftrag erklärten Widerruf akzeptiert sowie der Ablösung des jeweils noch laufenden Darlehens ohne Vorfälligkeitsentschädigung zugestimmt. „In vielen Fällen kam es zu einem außergerichtlichen Vergleich, auf dessen Grundlage das Immobiliendarlehen zu einem spürbar geringeren Zinssatz fortgeführt werden kann“, erklärt TREWIUS-Partner Wahlenmaier. Die Reduzierungen der Darlehens-Zinssätze erreichten bis zu mehr als 2 Prozentpunkte.

Diese Verringerung des Darlehenszinses hat oft einen Gegenwert von mehreren Tausend Euro Ersparnis im Jahr, wie folgende Berechnung beispielhaft zeigt: Bei einem Immobilien-Darlehensbetrag von, angenommen, 200.000 Euro, hat eine Verringerung des Zinssatzes um 2 Prozentpunkte den Gegenwert von 4.000 Euro jährlich. Und bei einer Restlaufzeit des Kredits von – erneut unterstellt – weiteren fünf Jahren summiert sich die Zinsersparnis in diesem Fall auf 20.000 Euro. Nach Meinung der Kanzlei TREWIUS Rechtsanwälte lohnt es sich deshalb für private Darlehensnehmer in jedem Fall, ihre Kreditverträge von einem versierten Fachanwalt in puncto Widerrufsbelehrung überprüfen zu lassen.

Dazu raten im Übrigen auch die Verbraucherzentralen. Aus einem naheliegenden Grund. Denn „Banken und Sparkassen erklären sich in der Regel nur dann bereit, einen Widerruf zu akzeptieren, wenn dieser anwaltlich geltend gemacht und zugleich eine Klage vor Gericht angedroht wird“, weiß TREWIUS-Partner Wahlenmaier.

Die Widerrufsbelehrung ist obligatorischer Bestandteil eines Darlehensvertrags mit Privatpersonen. Wichtig: Falls die Bank oder Sparkasse als Kreditgeber den vom Gesetzgeber vorgegebenen Mustertext nicht sowohl inhaltlich wortgetreu wiedergibt als auch optisch deutlich darstellt, gehen mögliche Unrichtigkeiten zulasten des Geldinstituts. Rechtliche Grundlage für alte Fälle bis zum 11.6.2010 ist die „Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach Bürgerlichem Recht“ (auch „BGB-Informationspflichen-Verordnung“, kurz: „BGB-InfoV“ genannt). Für alle später abgeschlossenen Darlehen gelten die Regelungen des EGBGB – „Einführungsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuches“.

Die nachweislich fehlerhafte Widerrufsbelehrung in privaten Darlehensverträgen hat eine einfache rechtliche Konsequenz. Der Kredit kann widerrufen und innerhalb von 30 Tagen abgelöst werden. Eine Vorfälligkeitsentschädigung an die kreditgebende Bank oder Sparkasse braucht der Schuldner nicht zu zahlen. „Das lohnt insbesondere für Immobilieneigentümer, die vor sechs oder sieben Jahren zu deutlich höheren Zinsen als heute ihre Darlehensverträge abgeschlossen haben“, erklärt TREWIUS-Partner Armin Wahlenmaier.

Kontakt
TREWIUS – Die Rechtsanwaltskanzlei
Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Ulmer Straße 127
73054 Eislingen
Tel: 07161 / 6064531
Fax: 07161 / 6064534
E-Mail: info@trewius.de

Auf Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Insolvenzrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei

Kontakt
TREWIUS Die Rechtsanwaltskanzlei
Armin Wahlenmaier
Ulmer Straße 127
73054 Eislingen
07161 / 6064531
info@trewius.de
http://www.trewius.de

Pressekontakt:
Simons-Team
Hajo Simons
Am Köttersbach 4
51519 Odenthal
0171/3177157
hajo@simons-team.de
http://www.simons-team.de