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„Antibiotic Stewardship“ – Tierärzte und Landwirte ziehen an einem Strang

17. Haupttagung der Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) Ende März 2017

„Antibiotic Stewardship“  - Tierärzte und Landwirte ziehen an einem Strang

rund 500 Tierärztinnen und Tierärzte aus dem In- und Ausland werden zur 17. AVA-Tagung erwartet/AVA

„Weiter- und Fortbildungen der Tierärzte ist ein entscheidender Faktor, um Risiken für Lebensmittelssicherheit und Tiergesundheit vorzubeugen“, so Prof. Dr. Andreas Hensel, Präsident des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) kürzlich in Berlin. Auch die Bundestierärztekammer (BTK) sieht dringenden Handlungsbedarf, und hat z.B. die BTK-Leitlinien zum sorgfältigen Umgang mit antimikrobiellen Tierarzneimitteln veröffentlicht. Prof. Dr. Stefan Schwarz, Mikrobiologe der FU Berlin, fordert den Erhalt wirksamer Antibiotika durch verbesserte Diagnostik und die Fortbildung und stetige Auffrischung der tierärztlichen Kenntnisse als einen wichtigen Beitrag. Universitäten, Institutionen, Institute, ebenso die politischen Parteien fordern den moderaten Umgang mit Antibiotika u.a. durch Verbesserung der landwirtschaftlichen Betriebs-Biosecurity, des Tierwohls, der Haltungsbedingungen und der Tiergesundheit.

Schwerpunktmäßig greift die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA), eine Fortbildungsgesellschaft für Tierärzte und Landwirte im münsterländischen Horstmar-Leer, seit über 15 Jahren diese Thematik auf, um nicht nur Tierärzte nach neuester tierärztlicher Wissenschaft fortzubilden, sondern auch Landwirte und Tierproduzenten gemeinsam an den Tisch zu holen, um zusammen die tiergesundheitlichen Themen in der ganzen Breite zu diskutieren. „AVA-Fortbildungen helfen Arzneimittel einsparen“, so das Motto von AVA-Gründer und Chef , Ernst-Günther Hellwig, selbst Fachtierarzt und Agrarwissenschaftler. Auch in diesem Jahr findet die so genannte AVA-Haupttagung, traditionell in Göttingen, zum 17. Mal, statt. Über 500 Tierärztinnen und Tierärzte und rund 60 Referentinnen und Referenten aus dem In- und Ausland erwartet die AVA zum internationalen Kongress im Tagungshotel Freizeit IN. In den Sektionen Rind, Schwein und Pferd wird über 4 Tage „Fortbildung vom Feinsten“ angeboten.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt in dem Thema „Antibiotic Stewardship“,dem verantwortungsbewussten Umgang mit Antibiotika. Die Veterinäre erwarten hier neueste Forschungsergebnisse, die sie direkt in der täglichen tierärztlichen Arbeit anwenden können. „Diagnostik, Auswahl des Antibiotikums, Dosierung, Applikation und Behandlungsdauer- keine neuen Begriffe, aber neue Ergebnisse aus wissenschaftlichen Forschungen. Nähere Infos und Anmeldung zu der wichtigsten Nutztierveranstaltung im deutschsprachigen Raum auf der Homepage der AVA unter www.ava1.de

Zur Information: Die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) mit Sitz im münsterländischen Horstmar-Leer, konnte im letzten Jahr über 4000 Fachleute in ihren Fortbildungsveranstaltungen begrüßen.
Die eigene Fachzeitschrift (NUTZTIERPRAXIS AKTUELL (NPA) mit einer Auflage von 5000 Exemplaren informiert aktuell über moderne Nutztiermedizin und Landwirtschaft. Mitglieder der AVA beziehen die NPA kostenlos im Abo und haben noch weitere finanzielle Vergünstigungen.
Die AVA ist eine Fortbildungsgesellschaft mit dem Ziel der Aus- und Weiterbildung und der Verteilung von Informationen für den landwirtschaftlichen und tiermedizinischen Bereich. Gleichzeitig ist die AVA ein Forum für Landwirte und Tierärzte, das die Herausforderungen der Produktion gesunder Nahrungsmittel in den nächsten Jahrzehnten in den Blick nimmt.

»Ziel der Agrar- und Veterinär-Akademie ist es, die Probleme der modernen, nachhaltigen Landwirtschaft und Tierhaltung zu erörtern. Wir wollen gemeinsam Wege finden, um tiergerecht, praxisbezogen und verbraucherorientiert zu arbeiten. AVA-Kurse helfen Arzneimittel einsparen«
Ernst-Günther Hellwig, Gründer und Leiter der AVA, Horstmar-Leer

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48612 Horstmar

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Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – sollten Arbeitnehmer Bestätigung unterschreiben?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - sollten Arbeitnehmer Bestätigung unterschreiben?

Arbeitsrecht

Mancher Arbeitgeber möchte vom Arbeitnehmer eine schriftliche Bestätigung darüber haben, dass dieser die Kündigung erhalten hat. Ein Anspruch des Arbeitgebers auf eine solche Bestätigung besteht grundsätzlich nicht. Arbeitnehmern ist auch davon abzuraten, den Erhalt der Kündigung so zu quittieren.

Bestätigung könnte als Einverständnis gelten: Teilweise sind die Bestätigungsvermerke, die sich in den Abschriften der Kündigungen finden, in der Praxis so formuliert, dass der Arbeitnehmer mit seiner Unterschrift quasi sein Einverständnis zur Kündigung gibt.

Bei Einverständnis keine Abfindung mehr möglich: Wird durch eine falsche Formulierung durch die Bestätigung erklärt, dass man mit der Kündigung einverstanden ist, besteht damit unter Umständen keine Chance mehr darauf, eine Abfindung zu erzielen. Damit wäre dann nämlich ggf. die Erhebung einer Kündigungsschutzklage nicht mehr möglich. Somit würde sich dann auch keine Möglichkeit mehr ergeben, im Rahmen eines Vergleiches an eine (möglichst hohe) Abfindung zu gelangen.

Kein Grund, sich unter Druck setzen zu lassen: Der Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf eine Unterschrift, eine erneute Kündigung bzw. Abmahnung kann Arbeitnehmern also nicht drohen.

Wie geht man richtigerweise vor? Wichtig ist es, zunächst eine etwaige Möglichkeit zur sofortigen Zurückweisung der Kündigung zu prüfen und dann ggf. Kündigungsschutzklage zu erheben.

Zurückweisung der Kündigung: Eine Zurückweisung kommt etwa dann in Betracht, wenn ein Nichtberechtigter die Kündigung unterschrieben hat und keine ordnungsgemäße Bevollmächtigung beigefügt war. Sie muss allerdings unverzüglich, also innerhalb weniger Tage, erfolgen.

Erhebung einer Kündigungsschutzklage: Nach Erhalt der Kündigung haben Sie für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht maximal drei Wochen Zeit. Danach kann man in der Regel gegen die Kündigung nichts mehr unternehmen. Auch die Chance auf eine Abfindung ist dann regelmäßig vertan.

Unser Angebot – Deutschlandweite Vertretung bei Kündigungen: Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Kündigungsschutzklagen gegen ihren Arbeitgeber und erstreiten Abfindungen. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage.

Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest: Wir empfehlen Ihnen das Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest. Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck haben als Autoren dieses Handbuchs ihre praktischen Kenntnisse aus jahrelanger Tätigkeit im Kündigungsschutzverfahren eingebracht. Das Handbuch ist aus wechselseitiger Arbeitnehmer- und Arbeitgeberperspektive geschrieben.

06.12.2016

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de

Rechtsanwaltskanzlei
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Neu: Wiederholungsschulung EuP zum Erhalt der Fachkunde 2014

Neuer E-Learning-Kurs von WEKA MEDIA

Neu: Wiederholungsschulung EuP zum Erhalt der Fachkunde 2014

Wiederholungsschulung EuP zum Erhalt der Fachkunde 2014

Kissing, 16.04.2014 – Prüfungen ortveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel dürfen nur von befähigten Personen vorgenommen werden. Zur Unterstützung können elektrotechnisch unterwiesene Personen (EuPen) in das Prüfteam eingebunden werden, die unter Leitung und Aufsicht einer befähigten Person Aufgaben ausführen dürfen. Zur Gewährleistung des rechtssicheren Einsatzes von EuPen mit Prüfaufgaben sind Forderungen seitens staatlicher und berufsgenossenschaftlicher Regelwerke zu berücksichtigen. Der neue E-Learning-Kurs „Wiederholungsschulung EuP zum Erhalt der Fachkunde 2014“ von WEKA MEDIA unterstützt die elektrotechnisch unterwiesene Person beim Erhalt ihrer Qualifikation speziell für das Prüfen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel nach der Norm DIN VDE 0701-0702.

Der E-Learning-Kurs vermittelt kompakt und verständlich die zu berücksichtigenden rechtlichen Grundlagen. Dazu gehören u.a. die DIN VDE 0701-0702 „Prüfung nach Instandsetzung, Änderung elektrischer Geräte – Wiederholungsprüfung elektrischer Geräte“, die Betriebssicherheitsverordnung sowie die BGV A3 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“.

Der Kurs behandelt außerdem die Themen: rechtssichere Leitungs- und Aufsichtsführung, Auswahl der richtigen Messverfahren und Wahrnehmung der Aufsichts- und Kontrollpflicht. Anhand von Beispielen erhält die elektrotechnische unterwiesene Person Erfahrungsberichte und Tipps aus der Prüfpraxis.

In der Verständniskontrolle am Ende des E-Learning-Kurses werden die vermittelten Inhalte abgefragt. Sind alle Fragen richtig beantwortet, kann sich die EuP eine personalisierte Teilnahmebestätigung ausdrucken.

Mit der CD-ROM können bis zu zehn elektrotechnisch unterwiesene Personen zeitlich unabhängig, ohne Aufwand von Arbeitgeberseite und mit sicherer Verständniskontrolle geschult werden. Da die Schulung jederzeit unterbrochen und später an gleicher Stelle fortgesetzt werden kann, kann sie der Lernende flexibel in seinen Arbeitstag einbauen.

Stefan Euler, Richard Lauer, Rene Rethfeldt: „Wiederholungsschulung EuP zum Erhalt der Fachkunde 2014“
CD-ROM, ca. 40 Minuten, inkl. Lizenzen für die Schulung von 1 bis 10 Mitarbeitern
Preis: 198 Euro zzgl. MwSt. und Versand
Best.-Nr.: 1845, ISBN: 978-3-8111-1845-4

Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop unter http://shop.weka.de/elektrosicherheit-produktion

Über WEKA MEDIA:
Die WEKA MEDIA GmbH & Co. KG ist einer der führenden Anbieter von multimedialen Fachinformationslösungen im Business-to-Business- und Business-to-Government-Bereich. Das Unternehmen bietet Produkte und Services mit einem hohen Nutzwert. Das Spektrum reicht von Software-, Online- und Printprodukten über E-Learning-Angebote und eine modular aufgebaute, internetbasierte Großkundenlösung bis hin zu Seminaren, Fachtagungen und Kongressen. Das Produktportfolio wendet sich an Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Produktion und Konstruktion, Sicherheit, Gesundheit und Umwelt, Management und Finanzen, Qualitätsmanagement, Behörde, Altenpflege, Bauhandwerk, Architektur und betriebliche Mitbestimmung sowie Informationstechnologie.
WEKA MEDIA ist ein Unternehmen der europaweit tätigen WEKA Business Information. Die unter dem Dach von WEKA Business Information geführten Medienunternehmen beschäftigen über 950 Mitarbeiter und erwirtschafteten 2012 einen Umsatz von 133 Millionen Euro. WEKA Business Information ist die Fachinformationssparte der WEKA Firmengruppe (über 1.400 Mitarbeiter, 230 Millionen Euro Umsatz in 2012).

Weitere Informationen und Bildmaterial:
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG, Birgit Bayerd, Römerstraße 4, 86438 Kissing, Fon 0 82 33.23-70 91, www.weka.de
Bildquelle:kein externes Copyright

Die WEKA MEDIA GmbH

WEKA MEDIA GmbH
Birgit Bayer
Römerstr. 4
86438 Kissing
08233-23-7091
birgit.bayer@weka.de
http://www.weka.de/

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BYD ERHÄLT DAS ERSTE WELTWEITE ZERTIFIKAT FÜR ENERGIESPEICHERSYSTEME DER CSA GROUP, UM DEN NORDAMERIKANISCHEN MARKT STÄRKER ZU ERKUNDEN

Shenzhen/China, 18. März 2014 – Die CSA Group, eine weltweit führende Organisation in der Entwicklung von Standards sowie Test- und Zertifizierungsdienstleistungen, verkündete heute die erste globale Zertifizierung des Energiespeichersystems der BYD Company Ltd. und würdigte in einer Unterzeichnungszeremonie die anhaltende und weitreichende Geschäftsbeziehung. Die heute bekannt gegebene Zertifizierung durch die CSA Group wird BYD dabei unterstützen, mit seinen Produkten zur Speicherung erneuerbarer Energien den globalen Markt, insbesondere Nordamerika, zu sondieren.

Darüber hinaus teilten beide Organisationen mit, dass BYD, ein führender chinesischer Technologiehersteller mit Fokus auf IT, Automobil und neue Energien, eine Absichtserklärung (MoU) mit der CSA Group unterzeichnet hat. Diese umfasst weitere Test- und Zertifizierungsdienstleistungen sowie Special Inspection Programme in den Bereichen Solarenergie, Speichersysteme und Elektrofahrzeuge.

„Wir gratulieren BYD zur Zertifizierung und freuen uns, auch in Zukunft mit BYD zusammenzuarbeiten und mit erweiterten Dienstleistungen im Bereich erneuerbare Energien und Elektrofahrzeuge zur Seite zur stehen“, sagt Ash Sahi, Präsident und CEO der CSA Group. „Unsere globalen Test- und Zertifizierungsdienstleistungen eröffnen chinesischen Herstellern eine umfassende Bandbreite von Angeboten, die ihnen dabei helfen, Zugang zu globalen Märkten zu erhalten.“

In ihrem Testlabor am Standort Shenzhen erstellte die CSA Group eine Konformitätsbescheinigung für das bidirektionale Stromrichtersystem der BYD sowie einen Qualifikationsnachweis innerhalb des CSA Group geltenden Witness Manufactures Testing for Certification (WMTC) Programms. Außerdem führte die CSA Group eine Special Inspection des BYD Energiespeichersystems durch. Die Zusammenarbeit mit BYD begann 2013 mit Test- und Zertifizierungsdienstleistungen bei PV-Modulen. Die heutige Ankündigung vertieft diese Geschäftsbeziehung – die CSA Group wird BYD weitere Test- und Zertifizierungsdienstleistungen in den Bereichen Solarenergie, Speichersysteme und Elektrofahrzeuge zur Verfügung stellen. Die CSA Group zählt zu einer der größten Organisationen für die Entwicklung von Standards in Nordamerika und das CSA Group Zertifikat für netzgekoppelte Anwendungen ist in Nordamerika in hohem Maße ebenso anerkannt wie geschätzt.

„Aufgrund der engen Zusammenarbeit mit der CSA Group, einem führenden Anbieter für Tests und Zertifizierungen im Bereich Technologien für erneuerbare Energien, haben wir bedeutende Fortschritte mit unserem Energiespeichersystem erzielt und dadurch die erste globale Zertifizierung durch die CSA Group erhalten. Wir haben dies unserer Partnerschaft mit der CSA Group sowie den Anstrengungen und der Innovationskraft unserer Mitarbeiter zu verdanken“, sagt Luo Hongbin, Vizepräsident von BYD Co., Ltd. und Dekan des BYD Electric Power Research Institute.

Als branchenführendes Unternehmen engagiert sich BYD für die weltweite Förderung neuer Energielösungen. Die Zertifizierung durch die CSA Group belegt, dass das BYD Energiespeichersystem globale Technologie-, Qualitäts- und Sicherheitsstandards erfüllt. Darüber hinaus zeigt es die starke Wettbewerbsfähigkeit von BYD in diesem Bereich. Angesichts der Unterstützung bei der Einhaltung globaler Standards der BYD Produkte spielt die CSA Group eine aktive Rolle in der Förderung erneuerbarer Energien und trägt zu einer nachhaltigeren Welt bei. Die Erweiterung der Dienstleistungsvereinbarung mit BYD unterstreicht zudem die Position der CSA Group als vertrauenswürdiger Anbieter von Test- und Zertifizierungsdienstleistungen im Bereich erneuerbare Energien. China stellt in den globalen Geschäftsaktivitäten der CSA Group einen Schlüsselmarkt dar und die Organisation wird auch weiterhin ihr umfassendes Expertenwissen und ausgeprägten Kenntnisse nordamerikanischer und internationaler Energiestandards dazu nutzen, chinesischen Kunden Zugang zu globalen Märkten zu verschaffen.

Bereits seit über zehn Jahren steht das Thema Nachhaltigkeit im Fokus der CSA Group. Die Organisation entwickelt Standards und investiert in den Ausbau von Kapazitäten unter anderem in den Bereichen Solarmodule, Windturbinen, Elektrofahrzeuge und Wasserstoffkraftstoff. Die CSA Group plant eine beträchtliche Erweiterung der Kapazitäten in Asien. Einer der Hauptschwerpunkte soll hierbei auf der Automobilindustrie liegen.

Über CSA Group
Die CSA Group ist eine unabhängige Non-Profit-Organisation, die sich der Sicherheit, dem Gemeinwohl und der Nachhaltigkeit widmet. Die Kenntnisse und Erfahrungen der CSA Group umfassen die Entwicklung von Standards, Schulungs- und Beratungsservice sowie globale Produktprüfungen und -zertifizierungen in allen Hauptgeschäftsfeldern. Zu diesen gehören Produkte im explosionsgefährdeten, industriellen, sanitären und medizinischen Bereich, Sicherheit und Technologie, gasbefeuerte und Haushaltsgeräte, alternative Energien, Beleuchtungstechnik und Nachhaltigkeit sowie die Dienstleistung der Konsumgüterevaluierung. Das CSA-Prüfzeichen ist weltweit auf Milliarden von Produkten sichtbar.

CSA Group
Anthony Toderian
178 Rexdale Boulevard
M9W 1R3 Toronto, ON
416-747-2620
Anthony.toderian@csagroup.org
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Hill+Knowlton Strategies
Ute Richter
Schwedlerstraße 6
60314 Frankfurt am Main
+49 (0)69-2443292-22
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Wiederum Prozessschlappe für Rechtsschutz Union vor dem Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12:

Wiederum Prozessschlappe für Rechtsschutz Union vor dem Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12:

Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Schmerzensgeld (bundesweit) erzielen erneut einen in der Literatur viel beachteten Prozesserfolg gegen die Rechtsschutzunion:

Das Landgericht München hat die Rechtsschutz Union Schaden GmbH mit Sitz in München zum wiederholten Male dazu verurteilt, einer medizingeschädigten Kundin den Deckungsschutz für außergerichtlichen sowie gerichtlichen Rechtsschutz zu erteilen.

Die Klägerin wollte gegen eine Klinik aus Berlin vorgehen und erbat mit Hilfe ihrer anwaltlichen Vertreter Ciper & Coll. den Deckungsschutz hierfür, den die Versicherung jedoch wegen angeblich fehlender Erfolgsaussichten ablehnte. Derartige Regulierungsverweigerungen sind der Anwaltschaft bei der Rechtsschutz Union seit geraumer Zeit hinreichend bekannt. Insbesondere ist es nicht verständlich, dass sich ein Rechtssschutzversicherungsunternehmen in der Lage sieht, über komplexe medizinische Sachverhalte eine eigene Meinung bilden zu wollen, was es doch lieber einer qualifizierten juristischen und medizinischen Expertise anlässlich eines Arzthaftungsprozesses überlassen sollte. So wies das befasste Gericht in der Sache zudem darauf hin, dass es auch gerichtsbekannt sei, dass die Rechtsschutz Union regelmäßig den Erhalt von Unterlagen bestreite.

Das Landgericht München stellte in dem Prozess nochmals eindeutig und unmißverständlich klar, dass der Versicherer seinen Pflichten aus dem Rechsschutzvertrag nachzukommen und den erbetenen Deckungsschutz zu erteilen habe, so der sachbearbeitende Rechtsanwalt Daniel Mahr LLM. Die Aufsichtsbehörde des Versicherers, die BaFin ist über die Regulierungspraxis der Rechtsschutz Union bereits seit längerem hinreichend informiert und hat dessen Geschäftsführung, namentlich Herrn Clemens Cichonczyk, zu einer Stellungnahme aufgefordert. Da sich die Fälle, in denen die Versicherung nicht bereit ist, ohne gerichtlich in Anspruch genommen zu werden, ihren Pflichten aus dem Versicherungsvertrag nachzukommen, wird die BaFin sicherlich entsprechende Massnahmen treffen.

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Rechtsschutz Union Versicherung erneut von Landgericht München I wegen Regulierungsverweigerung abgestraft.

Rechtsschutz Union Versicherung erneut von Landgericht München I wegen Regulierungsverweigerung abgestraft.

Versicherungsrecht – Medizinrecht – Arzthaftungsrecht: Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) von LG München I massiv kritisiert, LG München I, Az. 25 O 14192/12. Ciper & Coll. informieren:

Sachverhalt:
Eine medizingeschädigte Versicherungsnehmerin der Rechtsschutzunion Schaden GmbH (als Schadenabwickler der Alte Leipziger Versicherung) mit Sitz in München hatte in einem Arzthaftungsprozess in der ersten Instanz verloren. Hiergegen wollte sie auf Anraten ihrer Prozessvertreter Berufung einlegen und begehrte dafür Deckungsschutz der Beklagten. Diese verweigerte die Zusage indes mit der Begründung, die Berufung habe keinerlei Erfolgsaussichten und verwies die Prozessvertreter der Klägerin darauf, einen Stichentscheid zu veranlassen. Nach Erhalt dieses Stichentscheides war die beklagte Rechtsschutzunion Versicherung wie oftmals in anderen Fällen zuvor der Auffassung, dieser sei willkürlich erstellt und nicht rechtens.

Prozess:
Diese Auffassung der beklagten Rechtsschutz Union, für die der Geschäftsführer Clemens Cichonczyk verantwortlich zeichnet, sah das Landgericht München I mal wieder anders: Mit Beschluss vom 18.12.2013 führt das Gericht explizit aus, dass der von den Prozessvertretern der Klägerin erstellte Stichentscheid ausreichend ist, um nach § 18 II 2 ARB 2000 eine Bindungswirkung zu entfalten. Der Stichentscheid lasse hinreichend deutlich das Bewusstsein einer schiedsgutachterlichen Tätigkeit erkennen. Die Einwendungen der Verklagten (Rechtsschutzunion) würden ausgeführt und insbesondere dargetan, dass die Feststellungen des Sachverständigen mit einem Privatgutachten angegriffen werden sollen. Das sei auch nach der Rechtsprechung des BGH nicht verspätet, so dass die Prozessvertreter der Klägerin nicht, wie fälschlich von der Beklagten kolportiert, die Sach- und Rechtslage gröblich verkenne.

Anmerkungen:
Aus Schaden wird man bekanntlich klug, nicht jedoch die Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger). Zum wiederholten Male müssen Versicherungsnehmer zunächst erst einmal gegen ihre eigene Rechtsschutzversicherung vorgehen, um sodann den begehrten Deckungsschutz zu erhalten. Derartige unnötige Deckungsprozesse belasten die Gerichtsbarkeit und die entstehenden Zusatzkosten die Versichertengemeinschaft. Die Aufsichtsbehörde des Versicherers, die BaFin, ist über die Regulierungspraxis des Versicherers seit längerem informiert. Der Behörde gegenüber trägt der Versicherer gerne vor, es handele sich um ein Versehen des entsprechenden Sachbearbeiters. Diese Versehen haben aber offenbar Methode, da mehrere Dutzend Verfahren gegen die Rechtsschutzunion aktenkundig sind.

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Erneute Prozessschlappe für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) mit Sitz in München gegen medizingeschädigte Versicherungsnehmerin.

Rechtsschutzunion Schaden (Alte Leipziger) zum wiederholten Male vom Landgericht München I abgestraft. Der Versicherungsnehmer erhält vom Gericht Prozesskostenhilfe.

(ddp direct) Aus Schaden wird man gewöhnlich klug, nicht jedoch die Rechtsschutzunion Schaden GmbH mit Sitz in München. Zum wiederholten Male müssen Versicherungsnehmer, so wie im vorliegenden Fall, zunächst gegen die eigene Rechtsschutzversicherung massiv vorgehen und einen Deckungsprozess sowie ein Regressverfahren androhen, um sodann den begehrten Deckungsschutz zu erhalten. Was war passiert:

Gegen eine medizingeschädigte Versicherungsnehmerin des Rechtsschutzunternehmens war in der ersten Instanz in einem Arzthaftungsprozess ein negatives Urteil ergangen. Hiergegen zog sie in Berufung und begehrte für das Berufungsverfahren Deckungsschutzzusage der Rechtsschutzunion. Diese verweigerte die Berufung indes, da diese erfolglos sei und verwies die Prozessvertreter der Geschädigten darauf, einen Stichentscheid zu veranlassen. Nach Erhalt dieses Stichentscheides, teilte die Versicherung mit, dieser sei willkürlich erstellt und nicht rechtens.

Das sah das Landgericht München I, (Az. 25 O 14192/12) wie in zahlreichen Fällen zuvor jedoch anders:

Mit Beschluss vom 18.10.2013 führt das Gericht explizit aus, dass der vom Klägervertreter erstellte Stichentscheid ausreichend ist, um nach § 18 II 2 ARB 2000 eine Bindungswirkung zu entfalten. Der Stichentscheid liesse hinreichend deutlich das Bewußtsein einer schiedsgutachterlichen Tätigkeit erkennen, die Einwendungen der Verklagten (Rechtsschutzunion) werden ausgeführt und insbesondere dargetan, dass die Feststellungen des Sachverständigen mit einem Privatgutachten angegriffen werden sollen. Das sei auch nach der Rechtsprechung des BGH nicht verspätet, so dass der Klägervertreter die Sach- und Rechtslage nicht gröblich verkennt, wie zuvor von der Versicherung fälschlich behauptet.

Mehrere Dutzend Gerichtsverfahren, in denen der Rechtsschutzunion Schaden GmbH vom Gericht aufgezeigt wurde, dass sie seinen Pflichten aus dem Versicherungsvertrag nachzukommen habe, sind gerichtskundig. Ebenso äusserte bereits das Landgericht München in einem Parallelverfahren, dass es gerichtsbekannt sei, dass die Rechtsschutzunion ihr zugegangene Unterlagen als nicht erhalten bezeichnete. Das scheint den Versicherer aber nicht zu tangieren. Derartige unnötige Verfahren belasten die Gerichtsbarkeit und die entstehenden Zusatzkosten die Versichertengemeinschaft. Die Aufsichtsbehörde des Versicherers, die BaFin ist über die unverständliche Regulierungspraxis der Rechtsschutzunion seit langem informiert.

Der Hinterfragung, ob sich das Versicherungsunternehmen in Zahlungsschwierigkeiten befindet, stemmt sich die Versicherung unter Darlegung ihrer Gewinnzahlen vehement mit strafbewehrten Unterlassungserklärungen entgegen. Man verdiene ausgezeichnet. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

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Rechtsanwälte Ciper & Coll., spezialisiert auf Medizinrecht und Arzthaftungsrecht. Wir sind eine schwerpunktmäßig im Medizinrecht (im Bereich des Arzthaftungsrechtes nur auf Patientenseite) tätige Sozietät. Wir sind bundesweit rechtsberatend tätig.
Als Mitgesellschafter der Europäischen Anwaltskooperation" EWIV steht uns darüber hinaus ein grenzüberschreitendes internationales Anwaltsnetzwerk zur Verfügung, dem zwischenzeitlich rund 50 Anwaltskanzleien weltweit angeschlossen sind.

Seit Gründung der Kanzlei am Standort Düsseldorf durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper, LL.M. im Jahre 1995 ist ein junges dynamisches Team herangewachsen.

Wir gehören auf den Gebieten des Medizin-, Arzthaftungs- und Personenschadenrechtes aufgrund unserer fast 20jährigen Erfahrungen, unseren Kontakten zu zahlreichen hochqualifizierten medizinischen Sachverständigen jeder Fachrichtung und unseren Prozesserfolgen zu den renommiertesten Sozietäten in Deutschland. Zahlreiche Publikationen und eine fortwährende Präsenz in Print-, Hörfunk- und TV-Medien sind belegt (s. Presse).

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Götzl: Erhalt des Mittelstands muss oberstes Gebot der Wirtschaftspolitik sein

Bayerische Volksbanken und Raiffeisenbanken küren Hörluchs Gehörschutzsysteme GmbH & Co. KG zum Mittelstandsbetrieb des Jahres

(ddp direct) Erlangen, 17. Oktober 2013 – Ein starker Mittelstand bedeutet eine leistungsfähige bayerische Wirtschaft. Das verdeutlichte Stephan Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), auf dem Wirtschaftstag der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken vor rund 1.000 Vertretern mittelständischer Unternehmen. Um die Bedeutung von kleinen und mittleren Betrieben zu unterstreichen, zeichnen die bayerischen Kreditgenossenschaften traditionell auf der Veranstaltung „Bayerns Mittelstandsbetrieb des Jahres“ aus. Der mit 20.000 Euro dotierte Innovationspreis geht dieses Jahr an die Hörluchs Gehörschutzsysteme GmbH & Co. KG aus Hersbruck. Das Unternehmen stellt maßangefertigten Gehörschutz für Industriehandwerker, Musiker, Sportschützen, Schwimmer und Motorradfahrer her. Götzl würdigte die Leistungen des mittelfränkischen Betriebs: „Der Preisträger zeigt eindrucksvoll, wie Mittelständler durch herausragende Innovationen eine führende Marktstellung einnehmen können.“ Hörluchs veranschauliche beispielhaft den weltweit anerkannten Erfolg des „German Mittelstands“.
Hörluchs ist Teil einer großen Gemeinschaft: Denn über 99 Prozent der Unternehmen in Deutschland, insgesamt 3,6 Millionen Betriebe, sind Mittelständler. Sie stehen für über die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik. Ihren Erfolg machte der GVB-Präsident an fünf Qualitätsmerkmalen fest: Neben einer langfristigen Geschäftsausrichtung, einer steten Personalpolitik und der Nähe zum Kunden sind es die hohe Innovations- und Anpassungsfähigkeit sowie die soliden Finanzierungsstrukturen, die kleine und mittlere Betriebe auszeichnen.
Mit Blick auf diese Erfolgsfaktoren appellierte Götzl an die politischen Entscheidungsträger: „Der Erhalt mittelständischer Strukturen muss oberstes Gebot der Wirtschaftspolitik in unserem Land sein.“ Zentrales Ziel der genossenschaftlichen Interessenvertretung sei es daher, die Grundlagen der Finanzversorgung für kleine und mittlere Betriebe zu sichern. Dazu sei es wichtig, eine übermäßige regulatorische Eigenkapitalunterlegung von Mittelstandskrediten zu vermeiden und die langfristige Kreditfinanzierung zu erhalten. Gerade letztere sei für die Mehrheit der mittelständischen Unternehmen zentraler Bestandteil einer dauerhaft ausgerichteten Geschäftspolitik, so Götzl. Klare Worte fand er deshalb für das Vorhaben der EU-Kommission, alternative Finanzierungsformen, etwa Kapitalmarktanleihen, einseitig zu privilegieren: „Das halten wir schlichtweg für falsch.“ Kapitalmarktfinanzierung sei aufwendig und mit hohen Kosten verbunden, wie für die Erstellung eines Ratings, die Notierung an der Börse oder die PR-Arbeit, um Investoren zu gewinnen. Zudem komme sie erst ab einem Kreditvolumen in zweistelliger Millionenhöhe infrage.
Kritisch äußerte sich der Präsident der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken auch zu den aktuellen EU-Plänen, die die Abwicklung maroder Kreditinstitute im Rahmen einer Europäischen Bankenunion zum Ziel haben. Diese sehen vor, Mittel aus den nationalen Rettungsfonds in europäische Sicherungstöpfe zu überführen. „Eine Haftungsgemeinschaft der Banken in Europa durch eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung und Zentralisierung von Bankenabwicklungsfonds darf es nicht geben.“ Denn damit würden Gelder, die heute dem Schutz von Kunden deutscher Kreditgenossenschaften dienen, zweckentfremdet. Dies ginge zulasten von Regionalbanken und Mittelständlern. Götzl: „Wir fordern deshalb das Haftungsprinzip, also die Einheit von Haftung und Verantwortung für wirtschaftliches Handeln, auch in Europa ein.“ Nur so könnten die Grundlagen für eine verlässliche Finanzversorgung für kleine und mittlere Betriebe und damit der Erfolg eines wettbewerbsfähigen und hochspezialisierten Mittelstands gesichert werden.

Weitere Informationen zum Wirtschaftstag und zum Träger des Innovationspreises 2013 finden Sie unter:
https://www.gv-bayern.de/GVB-Site/Public/Presse/Pressemitteilungen/wirtschaftstag-2013

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Der Genossenschaftsverband Bayern e.V. (GVB) vereint unter seinem Dach 1.271 genossenschaftliche Unternehmen mit rund 2,8 Millionen Mitgliedern. Dazu zählen 292 Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie 979 ländliche und gewerbliche Genossenschaften. (Stand 30.6.2013)

Kontakt:
Genossenschaftsverband Bayern e.V.
Jürgen Gros
Türkenstraße 22 – 24
80333 München
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Rechtsschutz Union Schaden GmbH (Alte Leipziger) – Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12 –

Rechtsschutz Union Schaden GmbH (Alte Leipziger) – Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12 –

Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Schmerzensgeld (bundesweit) erzielen erneut einen in der Literatur viel beachteten Prozesserfolg gegen die Rechtsschutzunion

Das Landgericht München hat die Rechtsschutzunion Schaden GmbH mit Sitz in München zum wiederholten Male dazu verurteilt, einer medizingeschädigten Kundin den Deckungsschutz für außergerichtlichen sowie gerichtlichen Rechtsschutz zu erteilen.

Die Klägerin wollte gegen eine Klinik aus Berlin vorgehen und erbat mit Hilfe ihrer anwaltlichen Vertreter Ciper & Coll. den Deckungsschutz hierfür, den die Versicherung jedoch wegen angeblich fehlender Erfolgsaussichten ablehnte. Derartige Regulierungsverweigerungen sind der Anwaltschaft bei der Rechtsschutz Union seit geraumer Zeit hinreichend bekannt. Insbesondere ist es nicht verständlich, dass sich ein Rechtssschutzversicherungsunternehmen in der Lage sieht, über komplexe medizinische Sachverhalte eine eigene Meinung bilden zu wollen, was es doch lieber einer qualifizierten juristischen und medizinischen Expertise anlässlich eines Arzthaftungsprozesses überlassen sollte. So wies das befasste Gericht in der Sache zudem darauf hin, dass es auch gerichtsbekannt sei, dass die Rechtsschutz Union regelmäßig den Erhalt von Unterlagen bestreite.

Das Landgericht München stellte in dem Prozess nochmals eindeutig und unmißverständlich klar, dass der Versicherer seinen Pflichten aus dem Rechsschutzvertrag nachzukommen und den erbetenen Deckungsschutz zu erteilen habe, so der sachbearbeitende Rechtsanwalt Daniel Mahr LLM. Die Aufsichtsbehörde des Versicherers, die BaFin ist über die Regulierungspraxis der Rechtsschutz Union bereits seit längerem hinreichend informiert und hat dessen Geschäftsführung zu einer Stellungnahme aufgefordert. Da sich die Fälle, in denen die Versicherung nicht bereit ist, ohne gerichtlich in Anspruch genommen zu werden, ihren Pflichten aus dem Versicherungsvertrag nachzukommen, wird die BaFin sicherlich entsprechende Massnahmen treffen.

Wir gehören auf den Gebieten des Medizin-, Arzthaftungs- und Personenschadenrechtes aufgrund unserer fast 20jährigen Erfahrungen, unseren Kontakten zu zahlreichen hochqualifizierten medizinischen Sachverständigen jeder Fachrichtung und unseren Prozesserfolgen zu den renommiertesten Sozietäten in Deutschland. Zahlreiche Publikationen und eine fortwährende Präsenz in Print-, Hörfunk- und TV-Medien sind belegt.

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Herr Dirk Dr Ciper
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Kompromissbereitschaft ist gefragt – Fenster sind das Gesicht des Gebäudes

Energetischer Gesichtspunkt kann zur problematischen Umsetzungen in der Denkmalpflege führen

Eric Mozanowski, führte in Berlin / Leipzig sowie Stuttgart im Rahmen von Seminarveranstaltungen die Vertragsreihe zum Thema Denkmalschutz in Deutschland fort. Aus dem Kreis der Teilnehmer kam der Wunsch, wichtige Wissensmodule auch im Internet zu veröffentlichen. Dies ist Teil 39, welcher sich mit dem Erhalt der Fenster in Bezug auf die Kompromissbereitschaft der Denkmalbehörde betrug.

Erhalt der Fenster

Vergleichsweise wenig kompromissbereit zeigen sich die Denkmalbehörden bei der Modernisierung der für den optischen Eindruck äußerst wichtigen Fenster. Bei öffentlich genutzten Gebäuden – Kirchen, Burgen, Herrensitzen und Rathäusern – sind die Fenster meist aus Stein als Maßwerk oder Steinkreuzfenster ausgeführt, in die oft eine Bleiverglasung eingefügt ist. Hier ist die fachgerechte Erhaltung der Originalform in den meisten Fällen gewissermaßen automatisch gewährleistet, nicht jedoch bei den Bürger- und Bauernhäusern mit ihren Holzsprossenfenstern. Bei ihnen sind nicht zuletzt durch die jüngsten Energie-Einsparungsprogramme problematische Veränderungen zu befürchten.

Fenster sind zentrales Thema bei Modernisierung, Pflege und Sanierung

Denn grundsätzlich ist festzuhalten, dass Fenster in ihrer originalen Gestalt ein unverzichtbarer Bestandteil der Baudenkmale sind und in Gliederung, Sprossenteilung, Profilierung und Anstrich unzählige und oft einzigartige Variationen aufweisen. Die Denkmalpflege ist daher bestrebt, die Fenster nach Möglichkeit zu erhalten – sofern sie in einem noch reparaturfähigen Zustand sind. Erfüllen die originalen Fenster nicht die heutigen Anforderungen an Wärmedämmung, lässt sich in vielen Fällen ein zweites Fenster innen anbringen, wodurch ein sogenanntes Doppel- oder Kastenfenster entsteht. Diese Lösung wird oft auch bei Erneuerungen angestrebt, denn sie ermöglicht bei hohem Schall- und Wärmedämmwert nach außen die stilgerechte Sprosseneinteilung und nach innen große ungeteilte Scheiben. Bauherren und Käufer, die das Öffnen zweier getrennter Fensterflügel scheuen, können auch das Verbundfenster wählen. Auch diese Konstruktionsform ermöglicht den Erhalt vorhandener Fenster, indem ein zweiter Flügel von innen aufgeschraubt wird, der zum Putzen aufgeklappt werden kann.

Notlösungen müssen akzeptiert werden

Kasten- oder Verbundfenster werden in der Regel von den Denkmalschutzbehörden ohne Vorbehalt genehmigt. Als Notlösungen gelten Fenster mit Isolierverglasung und metallverstärkten Sprossen. Letztere sind notwendig, weil das Isolierglas meist zu schwer für die originalen Holzsprossen ist. Diese müssten aufgrund des vergleichsweise hohen Gewichts unangenehm breit ausgeführt werden. Gänzlich abgelehnt werden in der Regel sogenannte Scheinsprossen, die entweder von außen in einem meist sichtbaren Abstand vor die durchgehenden Scheiben gesetzt sind oder zwischen den beiden Scheiben liegen. Denn die Gliederung der Fenster in Flügel und Oberlicht soll bei Baudenkmalen in der originalen Form beibehalten werden, die diese Unterscheidung imitierenden Scheinsprossen fallen leider oft viel zu dünn aus und verändern dadurch den Eindruck der Fenster und der Fassade.

Eric Mozanowski hierzu: „Am Beispiel der Modernisierung von Fenstern wird deutlich, dass der Denkmalschutz Kompromisse von Investoren und Mietern verlangt. Die Mieter müssen oft empfindliche Einbußen beim Wohnkomfort hinnehmen. Dafür werden sie in der Regel mit einem besonderen Lebensgefühl entschädigt, das ihnen ein Neubau oft nicht zu geben vermag. Den Investoren hingegen entstehen durch aufwendige Instandsetzungen beziehungsweise Nachbauten originaler Elemente Mehrkosten, die durch die Denkmal-Afa aufgefangen werden sollen.“

In einer regen Diskussion diskutierten die Teilnehmer über weitere Erfahrungen und tauschten diese aus. Das Thema Fenster ist und bleibt ein Schlüsselthema bei der Denkmalsanierung.

V.i.S.d.P.:

Eric Mozanowski

Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich

Eric Mozanowski führte in Berlin / Leipzig sowie Stuttgart im Rahmen von Seminarveranstaltungen die Vortragsreihe zum Themengebiet Denkmalschutz in Deutschland fort. Wichtige Wissensmodule werden auf Wunsch auch im Internet veröffentlicht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in der Geschichte von Denkmalimmobilien und der Wandel in die heutige Zeit mit den gegebenen Veränderungen und Ansprüchen, die Modernisierung und Sanierung von Denkmalimmobilien mit sich bringen. Weitere Informationen unter: www.immobilien-news-24.org

Kontakt:
Mozanowski
Eric Mozanowski
Theodor-Heuss-Strasse 32
70174 Stuttgart
+49 (0)711 220 631 73
mozanowski@yahoo.de
http://www.immobilie-news-24.org