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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Assistenzsysteme im Auto: Haftet der Hersteller bei Fehlfunktion?

Von Fahrerassistenzsystemen darf der Fahrer nach dem heutigen Stand der Technik nicht erwarten, dass sie auf alle Besonderheiten der Strecke vorausschauend reagieren. Der Autokäufer kann allenfalls dann Gewährleistungsansprüche geltend machen, wenn das System von sich aus Verkehrsregeln verletzt und zum Beispiel zu schnell fährt. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht Dortmund entschieden.
AG Dortmund, Az. 425 C 9453/17

Hintergrundinformation:
In immer mehr Neuwagen sind Fahrerassistenzsysteme installiert. Mancher Autofahrer setzt hohe Erwartungen in die elektronischen Helfer. Aber was genau dürfen Autokäufer heute erwarten? Und inwieweit stellen enttäuschte Erwartungen einen Sachmangel dar, der den Käufer eines Neuwagens zum Beispiel dazu berechtigt, den Kaufpreis zu mindern? Der Fall: Der Kläger hatte einen Neuwagen mit abschaltbarem Fahrassistenz-Paket gekauft. Das System enthielt unter anderem einen Geschwindigkeitslimit-Piloten und einen Bremsassistenten. Es sollte mithilfe einer Frontscheibenkamera Verkehrsschilder erkennen und in Verbindung mit den Kartendaten des Navigationssystems die Geschwindigkeit vorschriftsmäßig regeln. Aus Sicht des Käufers arbeitete das System nicht korrekt. Er kritisierte nicht nachvollziehbares Bremsen und Beschleunigen. Einmal habe das Fahrzeug auf einer Autobahn-Umleitung über ein Raststättengelände das Tempo auf 30 km/h reduziert, obwohl 80 km/h erlaubt waren. In einem Kreisverkehr habe das Auto erst auf 50 km/h beschleunigt, dann sofort wieder auf 20 km/h abgebremst. Weiterhin bemängelte der Kläger, dass das Auto die erlaubte Höchstgeschwindigkeit zum Teil nicht ausnutze. Er verlangte eine Kaufpreisminderung. Das Urteil: Das Amtsgericht Dortmund wies nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice die Klage ab. Laut Straßenverkehrsgesetz müsse der Fahrer die Steuerung unverzüglich wieder selbst übernehmen, wenn Assistenzsysteme überfordert seien. Bei hochtechnischen Systemen sei immer mit einer gewissen Fehleranfälligkeit zu rechnen. Es müsse lediglich eine Basissicherheit gewährleistet sein. Dies sei hier der Fall gewesen, da das Auto nie aufgrund der Assistenzsysteme die Verkehrsregeln verletzt habe oder schneller gefahren sei als erlaubt. Da die Navigationssoftware – schon wegen der Datenmenge – nie vollständig und aktuell sein könne, dürfe der Fahrer nicht damit rechnen, dass das System in besonderen Situationen, wie an einer Baustelle, immer die korrekte Geschwindigkeit einstelle. Auch im Kreisverkehr könne der Kunde kein vorausschauendes Fahren erwarten. Dass das Auto die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit nicht voll ausnutze, sei kein Mangel, da dies keine Mindestgeschwindigkeit sei. Alles in allem sei zu berücksichtigen, dass sich das System noch in der Entwicklung befinde und dass es sich nur um einen Assistenten, nicht aber um autonomes Fahren handle.
Amtsgericht Dortmund, Urteil vom 7. August 2018, Az. 425 C 9453/17

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Energieverbrauch in privaten Haushalten

Höchstes Sparpotenzial bei der Wärmeerzeugung

sup.- Kein Licht in ungenutzten Räumen, Elektrogeräte nicht ständig im Stand-by-Betrieb, konsequente Nutzung der Energiespar-Optionen am Computer: Das sind wichtige Verhaltensregeln, um Energiekosten zu drosseln. Allerdings: Die Beleuchtung hat am gesamten Energieverbrauch in den deutschen Privathaushalten einen Anteil von gerade mal 1,5 Prozent. Und auch der Strombedarf für Tätigkeiten wie Kochen, Trocknen oder Bügeln erreicht bei weitem nicht die Werte des Hauptverantwortlichen beim Energieverbrauch: Drei Viertel davon gehen nämlich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes allein auf das Konto der Wärmeerzeugung für Heizung und warmes Wasser. Wer die Nebenkosten für Energie spürbar senken möchte, muss also zunächst bei der Effizienz seiner Heizungsanlage und Warmwasserbereitung sowie beim Preisvergleich von Brennstoffanbietern ansetzen. Und wenn die Wärmeenergie per Tankwagen geliefert wird, sollte ein Anbieter mit dem RAL-Gütezeichen Energiehandel gewählt werden. Dann kommt z. B. das Heizöl in einem Tankwagen, dessen Zähleranlagen kontinuierlich auf mögliche Fehlfunktionen oder Manipulationen kontrolliert werden (www.guetezeichen-energiehandel.de).

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Endokrinologe (Mainz): Schilddrüsen – Operationen oft unnötig

Nach Auffassung des Endokrinologen Prof. Wüster wird bei der Schilddrüse oft zu schnell zum Skalpell gegriffen

Endokrinologe (Mainz): Schilddrüsen - Operationen oft unnötig

Schilddrüse: Ein wichtiges Organ. (Bildquelle: © abhijith3747 – Fotolia.com)

Gerade bei Schilddrüsenerkrankungen ist die richtige Therapie nicht immer leicht zu finden. Aufgrund oft massiver Beschwerden und aus Angst vor bösartigen Veränderungen werden viele Operationen durchgeführt. Nach Auffassung von Prof. Dr. Christian Wüster, niedergelassener Endokrinologe in Mainz, sind viele Schilddrüsen Operationen unnötig.
Die schmetterlingsförmige Schilddrüse ist klein und unscheinbar.

Sie liegt versteckt zwischen Kehlkopf und Luftröhre. Man könnte meinen, dass die Schilddrüse keine besondere Bedeutung im Reigen der Organe hätte. Doch das täuscht. Versagt die Schilddrüse ihren Dienst aufgrund einer Störung oder einer Erkrankung, kann der ganze Körper schnell außer Kontrolle geraten. Die Hormone der Schilddrüse steuern viele lebenswichtige Prozesse im menschlichen Körper. So zum Beispiel den Stoffwechsel, die Temperatur, das Herz-Kreislauf-System, die Muskeln, die Nerven, die Psyche, die Abläufe in Magen und Darm.

Fehlfunktionen der Schilddrüse sind in Deutschland eine Volkskrankheit

Fehlfunktionen der Schilddrüse sind in Deutschland eine Volkskrankheit. Es ist davon auszugehen, dass etwa ein Viertel der Männer und mindestens ein Drittel aller Frauen von einer Schilddrüsenfehlfunktion betroffen sind. Die Auswirkungen und die daraus resultierenden Beeinträchtigungen sind dabei sehr unterschiedlich. Nach Informationen der Deutschen Gesellschaft für Endokrinologie (DGE) werden in Deutschland Jahr für Jahr mehr als 100.000 Schilddrüsen komplett oder teilweise operativ entfernt. Drei bis achtmal häufiger als in anderen Industrienationen wie Großbritannien oder den USA entscheiden sich deutsche Ärzte zu diesem für den Einzelnen oft folgenschweren Schritt. Für den Endokrinologen Prof. Dr. Christian Wüster ist das ein Hinweis darauf, dass viele Eingriffe nicht notwendig wären. „Tatsächlich wird viel zu häufig operiert. Es ist auszuschließen, dass die Deutschen häufiger Schilddrüsenkrebs haben als Amerikaner oder Briten. Nach meinen Erfahrungen, die ich seit vielen Jahren tagtäglich im Praxisalltag mache, können viele Störungen der Schilddrüse nach einer soliden Diagnose mit Hormonen oder einer Bestrahlung erfolgreich behandelt werden.“

Ihr Endokrinologe in Mainz. Prof. Dr. med. Christian Wüster beschäftigt sich mit allen Disziplinen der Endokrinologie: Schilddrüse, Hirnanhangsdrüse (Hypophyse), Knochenstoffwechsel und hier besonders mit der Osteoporose. Haben Sie Fragen zur Knochendichte? In der Praxis befindet sich u.a. ein modernstes Gerät zur Messung der Knochendichte. Osteoporose ist heute keine Krankheit, die man hinnehmen sollte, sondern die sehr gut geheilt werden kann. Prof. Dr. med. Christian Wüster ist auch zuständig bei Hashimoto, Schilddrüsenunterfunktion und Schilddrüsenüberfunktion, sowie Hormonen und Stoffwechsel im Allgemeinen.

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