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Müssen Arbeitnehmer Überstunden leisten?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Müssen Arbeitnehmer Überstunden leisten?

Fachanwalt Bredereck

Viele Arbeitnehmer gehen in der Praxis davon aus, dass sie dazu verpflichtet sind, Überstunden zu leisten. Das ist aber ohne Weiteres gar nicht der Fall. Grundsätzlich gelten feste, in der Regel vertraglich geregelte Arbeitszeiten. Dennoch ist die Annahme von vielen Arbeitnehmern durchaus zutreffend.

Ausdrückliche Verpflichtung aus Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag: Die meisten Arbeitsverträge enthalten nämlich standardmäßig die Verpflichtung, Überstunden zu leisten. Die Pflicht kann sich außerdem auch aus anderen Quellen ergeben, wie etwa einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag. Hier sollten sich Arbeitnehmer also zunächst einmal genau informieren, ob einer der beschriebenen Fälle für sie gilt. Lehnen sie die Überstundenleistung nämlich unberechtigterweise ab, stellt das einen Pflichtenverstoß dar, der den Arbeitgeber zu einer Abmahnung und im Wiederholungsfalle ggf. sogar zur Kündigung berechtigen kann.

Verpflichtung auch in Notfällen möglich: Abgesehen von den beschriebenen Fällen kann eine Verpflichtung zur Überstundenleistung auch in besonderen Notfällen bestehen. Das ergibt sich aus der arbeitsvertraglichen Treuepflicht. Davon umfasst sind aber auch nur Fälle, die für den Arbeitgeber im regelmäßigen Betriebsablauf weder vorhersehbar noch planbar waren. Bei Bränden, Hochwasserlagen oder sonstigen vergleichbaren Situationen wird man von solchen Notfällen ausgehen können.

Überstunden nicht in unbegrenztem Umfang zulässig: In jedem Fall muss sich der Arbeitgeber bei der Anordnung der Überstunden an die Vorgaben aus dem Arbeitszeitgesetz bzw. die arbeits- oder tarifvertragliche Regelungen zur maximalen Arbeitszeit halten. Alles, was dabei hinsichtlich des Umfangs der Überstunden über die gesetzlichen Vorschriften hinausgeht, ist damit allein deswegen schon unwirksam. Doch auch hier gibt es wieder verschiedene Sonderregelungen für bestimmte Arbeitnehmergruppen und Ausnahmen zu beachten.

Im Zweifel besser Überstunden leisten: Sind sich Arbeitnehmer nun nicht sicher, ob sie in ihrem jeweiligen Fall zu den Überstunden verpflichtet sind, sollten sie diese im Zweifel besser ableisten und die Anordnung durch den Arbeitgeber hinterher, notfalls auch gerichtlich, überprüfen lassen. Hintergrund ist, wie bereits beschreiben, dass bei einer unberechtigten Verweigerung dem Arbeitnehmer eine Abmahnung oder im Extremfall gar die Kündigung drohen kann. Darauf sollte man es nicht ankommen lassen.

Vertretung von Arbeitnehmern bei der Geltendmachung von Überstunden: Wir vertreten Arbeitnehmer deutschlandweit bei Geltendmachung von Vergütung für Überstunden gegen ihren Arbeitgeber außergerichtlich und gerichtlich. Das Thema ist heikel. Viele Klagen gehen allein wegen Missachtung der Darlegungs- und Beweislast verloren. Die Anforderungen des Bundesarbeitsgerichts hierzu sind sehr hoch. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Geltendmachung der Überstundenvergütung. Hierbei können Sie auch die Kosten, bzw. das Kostenrisiko im Verhältnis zu dem zu erwartenden Erfolg klären. Wir haben einen Fragenkatalog entwickelt, mit dessen Hilfe eine präzise Abschätzung des Klagerisikos möglich ist.

27.12.2017

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Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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Verpflichtung zur Leistung von Überstunden für Arbeitnehmer?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Verpflichtung zur Leistung von Überstunden für Arbeitnehmer?

Arbeitsrecht

Maximilian Renger:

Die erste Frage von Arbeitnehmern, wenn es um Überstunden geht, dürfte sein, ob sie überhaupt welche leisten müssen. Immerhin hat man laut Arbeitsvertrag feste Arbeitszeiten.

Fachanwalt Bredereck:

Das stimmt und so ohne weiteres ist man auch tatsächlich nicht zur Ableistung von Überstunden verpflichtet. Nun sehen aber viele Arbeitsverträge in der Praxis aber eben doch eine solche Pflicht vor. Auch in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen kann es Regelungen geben, nach denen der Arbeitnehmer Überstunden leisten muss. Das bedeutet also, der erste Blick sollte bei dieser Frage immer in den Arbeitsvertrag gehen und auch darüber hinaus sollte man prüfen, ob es anderen einschlägige Quellen gibt, die eine entsprechende Verpflichtung enthalten.

Maximilian Renger:

Wie sieht es aus, wenn das nicht der Fall ist?

Fachanwalt Bredereck:

Dann besteht auch grundsätzlich keine Verpflichtung zur Überstundenleistung. Ausnahme sind besondere Notfälle, wie Brände, Hochwasser etc. am Arbeitsplatz. Dann kann man nicht einfach in den Feierabend gehen, sondern muss aufgrund seiner sog. arbeitsvertraglichen Treuepflicht dem Arbeitgeber zur Bewältigung der Situation zur Verfügung stehen. Abgesehen von solchen für den Arbeitgeber im regelmäßigen Betriebsablauf weder vorhersehbaren noch planbaren Fällen, muss man aber nicht antreten.

Maximilian Renger:

Angenommen der Arbeitgeber ist zur Anordnung der Überstunden berechtigt, gibt es Vorgaben zum zulässigen Umfang?

Fachanwalt Bredereck:

Die gibt es und zwar entweder im jeweiligen Arbeits-, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung, der oder die auch die Möglichkeit zur Anordnung von Überstunden für den Arbeitgeber vorsieht, oder aber jedenfalls im Arbeitszeitgesetz. Darüber darf sich der Arbeitgeber auch nicht hinwegsetzen. Tut er das, ist die Anordnung allein deshalb schon hinsichtlich des übermäßigen Umfangs unwirksam. Hier muss man jeweils einen genauen Blick ins Arbeitszeitgesetz werfen. Hier finden sich auch für gewisse Arbeitnehmergruppen bestimmte Sonderregelungen und Ausnahmen.

Maximilian Renger:

Wie sollte man sich denn als Arbeitnehmer verhalten, wenn man sich nicht sicher ist, ob der Arbeitgeber nun zur Überstundenanordnung berechtigt ist oder nicht?

Fachanwalt Bredereck:

Ich empfehle, grundsätzlich die Überstunden im Zweifel erst einmal abzuleisten. Hinterher lässt sich die Anordnung immer noch, ggf. auch durch ein Gericht, auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Tut man das nicht und weigert sich, obwohl man eigentlich dazu verpflichtet gewesen wäre, die Überstunden zu leisten, stellt das nämlich einen Pflichtenverstoß dar und der Arbeitgeber kann eine Abmahnung, im Wiederholungsfall sogar unter Umständen eine Kündigung, aussprechen. Dieses Risiko sollte man besser vermeiden.

Maximilian Renger:

Alles klar, vielen Dank für das Gespräch.

27.2.2017

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Erfolgs-App „Kinder und Gift“ nochmal verbessert – Infolücke zum Thema Tensidvergiftungen geschlossen

Mit über 80.000 Downloads genießt die kostenlose Smartphone-App „Kinder und Gift“ einen hervorragenden Ruf. Bestnoten vergeben aber nicht nur User, sondern auch die medizinische Fachwelt. Grund für den Erfolg sind unter anderem auch inhaltliche Up

Erfolgs-App "Kinder und Gift" nochmal verbessert - Infolücke zum Thema Tensidvergiftungen geschlossen

PR-Agentur PR4YOU

Jetzt kommt ein weiteres Themenmodul hinzu, das mehr Wissen zu einem weiteren wichtigen Problem schafft.

Tensidhaltige Produkte spielen bei Vergiftungen von Kindern eine ernstzunehmende Rolle. Dennoch findet man über die Risiken und Wirkungen im Vergiftungsfall von zum Beispiel schäumenden Wasch- und Reinigungsmitteln eher weniger Informationen. Auch Internetrecherchen lassen wichtige Fragen für Eltern nicht selten unbeantwortet.

„Tensidvergiftungen“ heißt das neue Modul, das mehr Licht ins Dunkel bringen soll. Übersichtlich aufbereitet gibt es hier praktische Infos, Tipps und Hilfestellungen. Der User erfährt, was Tenside sind, wie Notfälle erkannt werden, was im Vergiftungsfall vor sich geht und was dann zu tun ist. Oder auch nicht! Viel Raum erhält auch die Vorbeugung, denn Gefahren lassen sich oft schon im Vorfeld vermeiden. Alltagsnähe sowie wissenschaftlich-medizinische Kompetenz wird wie gehabt durch die enge Zusammenarbeit mit dem Giftnotruf Erfurt gesichert.

Als Service der Berlin-Chemie AG und dem Entschäumer Espumisan® ist die Gratis-App „Kinder und Gift“ eine richtig gute Empfehlung für Eltern und alle Menschen, die häufiger mit kleinen Kindern zu tun haben.

Weitere Informationen zur App „Kinder und Gift“ sowie der Gratis-Download unter:
www.kigiApp.de

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BERLIN-CHEMIE AG / MENARINI GROUP
Pharmakompetenz im Herzen Europas

Dynamisches Wachstum, Arzneimittel-Innovationen und ein über Generationen gereifter Erfahrungsschatz sind Markenzeichen der BERLIN-CHEMIE AG. Die Wurzeln des Unternehmens am Hauptstandort Berlin-Adlershof reichen bis ins Jahr 1890 zurück. Seit 1992 gehört BERLIN-CHEMIE zur weltweit agierenden italienischen MENARINI Group und ist für das Arzneimittel-Geschäft in Deutschland sowie Mittel- und Osteuropa verantwortlich. Zudem ist Berlin einer der drei Forschungsstandorte der MENARINI Group. Von 1999 bis 2015 hat BERLIN-CHEMIE den Umsatz mehr als verfünffacht (2015: 1.487 Mio. EUR) und die Zahl der Mitarbeiter im In- und Ausland mehr als verdoppelt. Derzeit beschäftigt das Unternehmen mehr als 5.700 Menschen. Zwei Drittel der im Inland verkauften Arzneimittel des Unternehmens sind innovative Präparate, vor allem zur Behandlung von Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen sowie Antidiabetika. BERLIN-CHEMIE liefert Medikamente in mehr als 30 Staaten und unterhält in 28 Ländern eigene Dependancen.

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sind apothekenpflichte Arzneimittel zur Linderung gasbedingter Blähungen und Völlegefühl. Ein zentraler Eckpfeiler der Espumisan® Kommunikation sind über Apotheken, Ärzte, Hebammen distribuierte Services zu verschiedenen Schwerpunktthemen (z.B. 3-Monatskoliken bei Babys oder Ernährung in der Schwangerschaft und Stillzeit). Größter Beliebtheit erfreuen sich auch das PocketPoster mit BabyMassagen sowie die Smartphone-App „Kinder und Gift“ mit bereits ca. 80.000 Downloads.

Weitere Informationen zu den Espumisan® Präparaten sowie zum umfassenden Espumisan® Serviceprogramm sind im Internet abrufbar unter http://www.espumisan.de

Espumisan® Emulsion. Wirkstoff: Simeticon. Anwendungsgebiete: Zur symptomatischen Behandlung gasbedingter Magen-Darm-Beschwerden, z. B. Blähungen (Meteorismus), Völlegefühl, Säuglingskoliken (Dreimonatskoliken). Zur Vorbereitung von Untersuchungen im Bauchbereich, wie z. B. Röntgen, Sonographie (Ultraschall) und Gastroskopie. Als Entschäumer bei Vergiftungen mit Spülmitteln (Tensiden). Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.
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Muss man als Arbeitnehmer während des Urlaubs für den Arbeitgeber erreichbar sein?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Muss man als Arbeitnehmer während des Urlaubs für den Arbeitgeber erreichbar sein?

Arbeitsrecht

Fast jeder Arbeitnehmer hat heutzutage ein Smartphone, viele wollen auch im Urlaub nicht darauf verzichten. Somit ist man dauerhaft erreichbar, grundsätzlich auch für den Arbeitgeber. Doch muss man für den Chef eigentlich auch im Urlaub erreichbar sein?

Erreichbarkeitsklauseln in der Regel unwirksam

Um den Arbeitnehmer auch während seines Urlaubs kontaktieren zu können, greifen Arbeitgeber mitunter zu Klauseln im Arbeitsvertrag, nach denen der Arbeitnehmer für sie erreichbar sein soll. Da der Urlaub aber zwingend der Erholung des Arbeitnehmers dient, sind solche Klauseln in der Regel unwirksam. Es ist gerade nicht Sinn der Sache, dass man auch im Urlaub dem Arbeitgeber die ganze Zeit auf Abruf zur Verfügung stehen muss.

Anruf nur in Notfällen zulässig

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nur in seltenen Ausnahmefällen („zwingende Notwendigkeiten, welche einen anderen Ausweg nicht zulassen“) im Urlaub anrufen. Ist der Arbeitnehmer bei einem solchen Notfall nicht erreichbar, hat er deswegen aber auch keine Nachteile zu erwarten. Erreichbar sein muss er nämlich nicht.

Problem ist eher sozial als rechtlich

Trotz der relativ eindeutigen Rechtslage entsteht in Arbeitsverhältnissen nicht selten ein gewisser sozialer Druck, dass der Arbeitnehmer freiwillig erreichbar bleibt. Freiwillige Erreichbarkeit ist natürlich nicht verboten. Gleichwohl sollten sich sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer überlegen, ob die Erholung des Arbeitnehmers nicht wichtiger ist, als die Erreichbarkeit während des Urlaubs. Die zunehmend empfundene Stressbelastung am Arbeitsplatz hängt sicher maßgeblich auch damit zusammen, dass die Erholungsphasen nicht ernst genommen werden. Dies schlägt sich dann in erhöhten Krankheitszahlen nieder und schädigt damit letztlich auch den Arbeitgeber.

Fazit: Als Arbeitnehmer sollte man sich im Interesse der eigenen Gesundheit nicht davor scheuen, von seinen Rechten im Hinblick auf den Erholungsurlaub auch konsequent Gebrauch zu machen. Nur in besonderen Ausnahmesituationen muss man dem Arbeitgeber auch im Urlaub zur Verfügung stehen. Ist man sich nicht sicher, ob eine solche Situation wirklich vorliegt, sollte man dagegen seine Bereitschaft aber auch nicht voreilig verweigern. War man zu den Leistungen dann doch verpflichtet und kommt dem nicht nach, riskiert man eine Abmahnung oder gar Kündigung wegen Arbeitsverweigerung.

22.8.2016

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Giftige Frühlingsboten: Osterglocken für Kinder gefährlich

R+V-Infocenter: Auch bei anderen Frühlingspflanzen vorsichtig sein – bei Vergiftungen sofort Notarzt oder Giftnotrufzentrale anrufen

Giftige Frühlingsboten: Osterglocken für Kinder gefährlich

Osterglocken können bei Kindern schwere Vergiftungen hervorrufen, warnt das R+V-Infocenter

Wiesbaden, 26. März 2015. Strahlend gelb schmücken sie im Frühjahr viele Wohnungen und Gärten: die Osterglocken. Doch Eltern sollten mit der Narzissenart vorsichtig umgehen. „Alle Pflanzenteile und sogar das Blumenwasser aus der Vase sind giftig. Das kann bei Kindern schwere Vergiftungen hervorrufen“, warnt Dr. Marko Ostendorf, Arzt beim Infocenter der R+V Versicherung.

Wenn kleine Kinder die Zwiebeln, die Blätter oder die Blüten in den Mund stecken oder das Blumenwasser trinken, kann das zu Erbrechen, Durchfall und Bauchschmerzen führen. „Auch Lähmungen mit anschließendem Kreislaufkollaps und Herzrhythmusstörungen sind möglich“, so R+V-Experte Dr. Ostendorf. Er rät Eltern, eine Vase mit Osterglocken immer so hinzustellen, dass Kinder sie nicht erreichen können. Dasselbe gilt für andere typische Frühlingsblumen wie Tulpen.

Gefährliche Blütenpracht im Garten
In vielen Gärten finden sich neben Osterglocken und Tulpen auch andere giftige Pflanzen, die bereits rund um Ostern blühen – und damit für kleine Entdecker attraktiv sind. Je nach Wetter und Standort sind beispielsweise noch Schneeglöckchen oder schon die ersten Maiglöckchen zu sehen. Auch der sehr giftige Seidelbast zeigt seine roten Blüten. „Bäume und Sträucher, die so gefährlich sind wie der Seidelbast, sollten Eltern mit kleinen Kindern am besten ganz aus dem Garten verbannen“, sagt Dr. Marko Ostendorf. Da Eltern nicht alle giftigen Pflanzen vermeiden können, ist es wichtig, die Kleinen frühzeitig über die Gefahr aufzuklären.

Weitere Tipps des R+V-Infocenters:
– Wenn Kinder Teile von Osterglocken oder anderen Giftpflanzen verschluckt haben, sollten sich die Eltern sofort an eine Giftnotrufzentrale wenden oder einen Notarzt anrufen. Dabei die Art der Vergiftung möglichst genau durchgeben.
– Wichtige Telefonnummern für Notfälle am besten in der Nähe des Telefons platzieren.
– Mit etwas Wasser zerstoßene Kohletabletten sind eine sinnvolle Erste-Hilfe-Maßnahme – die Kohle bindet das Gift innerhalb weniger Minuten. Auch einfaches Leitungswasser verdünnt das Gift und lindert die Symptome. Auf keinen Fall Milch geben oder das Kind zum Erbrechen bringen.
– Tierhalter aufgepasst: Auch für viele Vierbeiner sind Osterglocken und Co. gefährlich.

Für den Fall der Fälle: Die Giftnotrufnummern in Deutschland
– Berlin: (0 30) 1 92 40
– Bonn: (02 28) 1 92 40
– Erfurt: (03 61) 730 730
– Freiburg: (07 61) 1 92 40
– Göttingen: (05 51) 1 92 40
– Homburg/Saar: (0 68 41) 1 92 40
– Mainz: (0 61 31) 1 92 40
– München: (0 89) 1 92 40
– Nürnberg: (09 11) 398 24 51

Direkt zur Presseinformation
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