Tag Archives: Schuldenkrise

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Pressebericht Nr.685
Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an.

Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskusion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verständlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Die Vermögen sollten mit 0,33 % (oder mehr)versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.
• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar. Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar und auch Frankreichs Macron fordert sie für die EU.
• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.
• Unternehmen an Mehrwertsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% MWST, die Staatseinnahmen 2014 von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Euro MWST und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden.
• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MWSt zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern an die Armutsgrenze von netto 1.133,80 Euro (Stand 1997)anzupassen und diese stufenweise auf 1.150 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 48 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4-0). Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze auf 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 80.000 Euro, darüber hinaus 40 % bis 150.000 Euro und danach 50 % Lst./Est.
• 8,5 Mio. Erwerbstätige erhielten bis 2015 aufgrund bestehender Tarifverträge Brutto-Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Ende 2016 sollte der Mindestlohn von 8,50 Euro flächendeckend in Deutschland eingeführt werden. Das ist nicht der Fall.
• Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns ab 2018 auf 9,50/10,50 Euro gestimmt.
• Agenda 2011-2012 tritt für eine gesetzliche Regelung ein, dass die Regierung im Rahmen der Haushaltsplanungen eine zu erwartende Inflationsrate (z. B. 1.7 % für 2018) festlegt. Auf dieser Grundbasis können die Tarifpartner – Gewerkschaften und Arbeitgeber – angemessene Lohnerhöhungen festlegen.

Als unabdingbar für eine erfolgreiche Regierungsarbeit und soziale Gerechtigkeit betrachtet Agenda 2011-2012 die Bereitschaft der Parteien, die Börsenumsatzsteuer und Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschaftssteuer zu erhöhen – als Akt der Gerechtigkeit. Die Antwort auf die Schuldenkrise: „Die Krise wird nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden. Dazu gehören insbesondere Reiche, Dienstleiter (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP)“.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
info@agenda2011-2012.de –
http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro

Pressebericht Nr. 647
Agenda 2011-2012: Falsch ist, dass sich Deutschlands Schulden nach Medien und Politikern Ende 2017 auf etwa 2 Billionen Euro verringert haben. Richtig ist, dass sie nach der EU-Statistik (EUROSTAT) und Statista, auf 2.092 Mrd. Euro gestiegen sind.

Lehrte. 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet eine Lösung der Krise zur Diskussion angeboten. Anhand von 33 Thesen wird ein Sanierungskonzept mit einem Rahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden darüber hinaus folgende Änderungen angestrebt:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.
• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar. Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar und auch Frankreichs Macron fordert sie für die EU.
• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.
• Unternehmen an Mehrwertsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% MWST, die Staatseinnahmen 2014 von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Euro MWST und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden.
• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 48 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4-0). Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze auf 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 80.000 Euro, darüber hinaus 40 % bis 150.000 Euro und danach 50 % LSt/ESt.
• 8,5 Mio. Erwerbstätige erhielten bis 2015 aufgrund bestehender Tarifverträge Brutto-Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Ende 2016 sollte der Mindestlohn von 8,50 Euro flächendeckend in Deutschland eingeführt werden. Das ist nicht der Fall.
• Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns ab 2018 auf 9,50/10,50 Euro gestimmt.
• Agenda 2011-2012 tritt für eine gesetzliche Regelung ein, dass die Regierung im Rahmen der Haushaltsplanungen eine zu erwartende Inflationsrate (z. B. 1.7 % für 2018) festlegt. Auf dieser Grundbasis können die Tarifpartner – Gewerkschaften und Arbeitgeber – angemessene Lohnerhöhungen festlegen.

Als unabdingbar für eine erfolgreiche Regierungsarbeit und soziale Gerechtigkeit betrachtet Agenda 2011-2012 die Bereitschaft der Parteien, die Börsenumsatzsteuer und Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschaftssteuer zu erhöhen – als Akt der Gerechtigkeit. Die Antwort auf die Schuldenkrise: „Die Krise wird nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden. Dazu gehören insbesondere Reiche, Dienstleiter (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP)“.

Dieter Neumann

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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an

Pressebericht Nr. 634
Rund 7,5 Millionen Menschen haben in Deutschland keinen Job, darunter 2,46 Mio. Arbeitslose. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. weitere Jobs verloren (Arbeit 4.0). Das bedeutet einen Anstieg von Harz IV Regelsatzempfängern auf fas 27 Mio. Personen.

Lehre, 13.04.2018. Das hat zur Folge, dass sich die Zahl der Regelsatzempfänger und Rentner gleitend auf über 43 Mio. erhöhen würde. Ein Problem der Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte.

Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen Menschen ohne Job bietet gute Möglichkeiten. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2017 bei rund 5 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 409 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 809 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der niedrigen Bezüge von 809 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 schlägt eine paritätische Lösung vor, bei der sich die Bundesanstalt für Arbeit und Unternehmen mit jeweils 50 Prozent einbringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Das sind für beide Partner je 625 Euro Arbeitsentgelt bei einem Bruttostundenlohn von rund 6,95 Euro oder 475 Euro netto bei 3,75 netto pro Stunde. Der Staat zahlt nicht mehr 809 Euro, sondern nur noch 625 Euro, 174 Euro weniger. Das bedeutet bei 1 Million neue Jobs, dass der Staat 174 Millionen Euro pro Monat spart, pro Jahr 2,088 Euro Mrd. Euro.

Nach Arbeit 4.0, Zukunftsforschern, Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Experten und Wirtschaftsinstituten gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was stufenweise über zu 40 Millionen Regelsatzempfängern/Rentnern in Deutschland führen wird. Der Anteil der Regelsatzempfänger wird bei steigender Arbeitslosigkeit die Unterschicht sprunghaft steigen lassen und an den rechten Rand der Gesellschaft drücken.

Die Entwicklung der Schuldenkrise führte 2010 zur Gründung von Agenda 2011-2012. Es ist kein Zufall, dass das Sanierungskonzept (32 Schwerpunktthemen) mit Hartz IV beginnt. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Arbeitsunwillige erhalten weiterhin 799 Euro.

Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Eine Neureglung des Hartz-IV-Konzeptes im Sinne von Agenda 2011-2012 wäre ein wesentlicher Schritt in die Zukunft. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Das ist derzeit nicht der Fall!

Agenda 2011-2012 bittet User und Leser, von denen bisher über 12 Millionen Mal Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden, um einen Kommentar.

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E-Mail: Info@agenda2011-2012.de – http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden.“

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Agenda 2011-2012: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an

Pressebericht Nr. 632
Die Schulden von 188 UNO Staaten sind von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Eine der möglichen Lösungen wäre eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister und Produzenten an den Staatskosten.

Lehrte, 01.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie den Göttern „Wirtschaftswissenschaft“ und „Konzernen“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden möglich sei.

Das hat dazu geführt, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro (Quelle: EUROSTAT) mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Im Jahresdurchschnitt wurden die Haushalte mit rund 46 Mrd. Euro Kredite pro Jahr gestützt. Das ist offensichtlich zum Gewohnheitsrecht der Regierungen geworden und setzt sich mit circa 46 Mrd. Euro Kosten aus dem Koalitionsvertrag fort. Diese 46 Mrd. Euro sollen bei den Haushalten und Sozialleistungen eingespart bzw. über Steuermehreinnahmen finanziert werden.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diesen Status beizubehalten. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2028 mit über 1 Bio Euro fort.

Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen ist. Folglich fließen weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben in die Staatskasse.

Union und SPD hatten für 2017 eine Senkung der Staatsschulden auf unter 2.000 Mrd. Euro angekündigt. Die Schuldenuhr des BdSt (Bund der Steuerzahler, Deutschland) stand am 31.12.2017 um 24 Uhr auf rund 1.972 Mrd. Euro. Dieses Ergebnis wurde von der Politik und den Medien wie eine Sensation gefeiert. Das Statistische Bundesamt wies die Schulden zum gleichen Zeitpunkt mit auf 2.005 Mrd. Euro plus 428 Mrd. Euro Schulden der Sozialversicherung aus. Die Schulden werden von der europäischen Statistik EUROSTAT und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, unabhängig von einander mit 2.140 Mrd. Euro (inklusiv Sozialversicherung) angegeben.

Keine der Gruppen geht von 2.005 Mrd. Euro Schulden plus 428 Mrd. Schulden für Sozialversicherung oder 2.433 Mrd. Euro Staatsschulden aus. Die deutschen Regierungen basteln seit 1969 mit unzureichenden Lösungsansätzen an einer finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Entwicklung, die eine Überschuldung von rund 450 Mrd. Euro zur Folge hatte. Das hat den Regierungsparteien die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte eingebracht. Es ist keine Frage der Erneuerung, sondern der Umsetzung von Strukturreformen. Was ist das für ein Koalitionsvertrag? Es werden kurz- bis mittelfristig 200.000 Beschäftigte im Pflegedienst benötigt und „nur“ 8.000 Stellen freigegeben.

Berücksichtigt wurde nicht, dass 100.000 Erzieherinnen und 200.000 Beschäftigte bei Polizei, Zoll, Gerichten, Schulen usw. fehlen. Bei der Rente legt man nicht den Maßstab der Europäischen Union zugrunde, wonach die Bemessungsgrenzen der Renten zwischen 60 und 101 % liegen. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 die Bemessungsgrenze der Renten bis 2040 auf 43 % festgeschrieben, was Millionen Rentner in Armut treiben wird. Das bringt enorme Einnahmenverluste bei den Sozialsystemen, der Lohnsteuer und Einkommensteuer.

Die GroKo will die gesetzliche Rente auf dem heutigen Niveau von 48 Prozent bis zum Jahr 2025 absichern. Bei der Grundrente wurde abgesprochen, dass sie zehn Prozent über dem fragwürdigen Hartz-IV-Niveau oder 5 % über der Grundsicherung liegen soll. Profitieren soll die Mütterrente, die im Westen bei 31,03 Euro im Monat und im Osten bei 29,69 Euro liegt und auf 89 bzw. 93 Euro steigen wird. Die Kosten werden mit knapp 4 Mrd. Euro angegeben. Die Möglichkeit das Rentenniveau wenigstens wieder auf 48,5 bzw. 50 % anzuheben wurde aus Geldmangel ausgeschlossen.

Schäuble ist der Meinung, dass die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer oder Finanztransaktionssteuer 40 Mrd. Euro Steuereinnahmen bedeuten würde. Er hält sie politisch nicht für durchsetzbar. Frankreichs Premierminister Macron fordert dagegen von der EU die Einführung einer Transaktionssteuer auf Börsenumsätze (Zinsgewinne). Der Koalitionsvertrag beinhaltet Minimalangebote für die Legislaturperiode bis 2021. Ob sich die Koalitionäre inhaltlich erneuern oder nicht, sie sollten nicht vergessen, dass sie den Bürgern und dem Sozialstaat verpflichtet sind und nicht vorrangig der Wirtschaft.

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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“

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Agenda 2011-2012: Sondierung – nichts Halbes und nichts Ganzes

Pressebericht Nr. 614
Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern.

Lehrte, 15.01.2017. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden haben sie zugelassen, dass Zahlungsversprechen, private Schulden und Schulden der Zentralbanken, Banken, EZB, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds usw. auf 240 Bio. Euro explodiert sind. Schulden für die Steuerzahler haften, die bei Konkursen sozialisiert werden.

Das trifft auch auf Deutschland zu. Die Wählerwut hat deutsche Politiker aus der Lethargie gerissen. Die Sondierer haben die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte. Ihr Sanierungsprotokoll umfasst 28 Seiten. Es ist eine Aufzählung der ungelösten Probleme und Aufgaben der letzten 10 bis 20 Jahre. Die ersten 15 Seiten befassen sich mit Europa und deren Zukunftsaufgaben. Obwohl die EU den Verteilerschlüssel für Flüchtlinge nicht durchsetzen konnte, wollen CDU; CSU und SPD die Regie übernehmen – ohne Manuskript und Drehbuch. Wir wollen – wir stimmen.-. wir glauben.-.sind Floskeln, die sich wie ein roter Faden durch das Protokoll ziehen.

Auf einer Seite werden die Kosten der 42 Mrd. Euro für die Durchführung der Vorschläge aufgeführt. Die restlichen 12 Seiten (!) sind eine Aufzählung der Versäumnisse der letzten 20 Jahre, von denen man einige Positionen ändern und verbessern will. Ein Kapitel Unterschicht und Armut ist nicht vorhanden. Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze verankert. Seit 1969 wurden die Haushalte pro Jahr mit durchschnittlich 47 Mrd. Euro oder 2.150 Mrd. Euro Schulden saniert. In den letzten 5 Jahren hat der Staat rund 100 Mrd. Euro mehr Steuern eingenommen als geplant. Diese 100 Mrd. Euro liegen auf keinem Konto, damit wurden Haushaltslöcher gestopft.

Für 2017 betragen die Einnahmen und Ausgaben zum Bundeshaushalt rund 335 Mrd. Euro. Davon entfallen 173 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme. Den restlichen 14 Haushalten stehen somit 162 Mrd. Euro zur Verfügung. Ohne Finanzrahmen will eine zukünftige Regierung daraus die neuen 42 Mrd. Euro Kosten finanzieren? Die Regierung(en) ist Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro eingegangen – die keiner kennt. Sie hat der NATO und EU zugesagt, in den nächsten 10 Jahren einen Verteidigungsbeitrag des BIP von 2 % zu leisten. Das sind bis 2028 über 30 Mrd. Euro pro Jahr.

Das Verkehrsministerium hat einen „Bundeswegeplan“ beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in Höhe von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22.3 Mrd. Euro pro Jahr. Diese Zahlungsverpflichtungen alleine sind aus dem Bundeshaushalt nicht finanzierbar weder 2018 noch 2028 oder 2040. Das liegt daran, dass Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, wovon sich Deutschland bis heute nicht erholt hat. Diese Entwicklung ist Sondieren schnuppe.

Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 50 und 101 % (Niederland) und in der Schweiz weit darüber. Die Maßnahmen von Kohl und Schröder haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU degradiert.

Das Sondierungsergebnis ist ein Schlag ins Gesicht von SPD-Wählern und der Basis. Die SPD steht da wie ein gerupftes Hühnchen, ohne Kopf und Krallen. Merkel, Seehofer und Dobrindt waren die besseren Verhandlungspartner. Bei den Sondierungen ging zu wie auf einem Basar. Die SPD tauschte die Forderung nach höheren Steuern für Besserverdiener gegen die Wiedereinführung der paritätischen Beitragszahlungen der Unternehmen an die Sozialsysteme ein. Keine Rede mehr von Bürgerversicherung, Altersarmut, Vermögensteuer, Umweltschutz (wurde gekürzt), soziale Gerechtigkeit usw.

Alle Beteiligten wollten einen politischen Neuanfang ohne progressive Erhöhung der Staatseinnahmen. Große Koalition ade oder weiter so als Minderheitsregierung?

Dieter Neumann

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http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden.“

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

Pressebericht Nr. 604
Agenda News: Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten.

Lehrte, 04.12.2017 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im DVP “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, statt. Daraus ergab sich die Antwort auf die Schuldenkrise von selbst.

Seit Mai 2010 werden alle 3 Tage politische, wirtschaftliche und kritische Highlights, von Reuters, dpa, Bild und nationalen wie internationalen Nachrichtenagenturen, man könnte sagen obduziert. Agenda News greift die Problematik auf und kommentiert sie. Im zweiten Teil gibt Agenda präzise und komplexe Antworten auf das Problem. Drittens bietet die Onlinezeitung ein Finanzkonzept an, wie Reformen und Investitionen schuldenfrei finanziert werden könnten.

Seit Mai 2010, in 7 Jahren, sind 604 Presseberichte erschienen, die von Usern weit über 15 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Die Berichte wurden anfangs über 50 handverlesenen Presseportalen im Internet kostenlos veröffentlicht und durch weitere 150 Presseportale und Agenturen ergänzt. Unter „pr-center.de“ wurden die Berichte über 5 Mio. Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 ist die Mutter und Denkfabrik, die 2010 das Gründungsprotokoll „Wege aus der Krise“ als Sachbuch veröffentlichte. Es ist aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Während Union und Jamaika-Parteien an Wahlversprechen von 135 bis178 Mrd. Euro gescheitert sind, die sie nicht finanzieren konnten, wird eine GroKo dieses Problem auch nicht lösen können. Sie suchen noch nach dem kleinsten Nenner für geplante Reformen und Investitionen (30 Mrd. Euro). Agenda News bietet auch zu den neuesten Herausforderungen Lösungsvorschläge an:

In Deutschland gehen bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite), es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen.

Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben – die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro, usw. Wer Interesse an den Publikationen hat, sollte einfach einmal einen beliebigen Bericht unter agenda-news.de aufrufen und mit Freude lesen. Er wird feststellen, dass Agenda News Lösungen anbietet, die den Medien in dieser Form fremd sind. Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden. Dazu gehören Dienstleister (65 % vom BIP) und Industrie (35% vom BIP), die sich nicht angemessen beteiligen.

Das Taschenbuch „Wege aus der Krise“ knüpft an die Schuldenkrise von 2008 an und schildert die Entwicklung der Krise und deren Folgen bis Mai 2010. Es beinhaltet ein Sanierungskonzept, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die erweiterte Neuerscheinung ist 2016 unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, bei Books on DEMAND-Verlag erschienen und bei Amazon und im Buchhandel für 8,99 Euro erhältlich. Sie beschreibt die konservativen und kapitalistischen Differenzen der Politik, Wirtschafswissenschaft, Reichen und Konzerne auf. Von 2010 bis in die Zukunft.

Dieter Neumann

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Info@agenda2011-2012.de – http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Große Koalition – Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre

Pressebericht Nr. 802
Pressebericht Nr. 602
Agenda 2011-2012: Beide großen Volksparteien verfügen derzeit nicht über Mehrheiten zur Regierungsbildung. Der Großteil der Deutschen favorisiert eine Neuauflage der schwarz-roten Politik.

Lehrte, 24.11.2017. Dummheit, fehlende politische Bildung und Ausbildung von Politikern haben eine Sondierung verhindert. Nun wollen es Steinmeier und Schäuble richten. Eine Einigung wird immer schwieriger, weil plausible Programme fehlen. Die Welt hat sich gravierend verändert. Seit der Lehman-Pleite von 2008 in den USA, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, sind die Schulden von 188 NATO-Staaten (insgesamt 193) von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert.

Die beteiligten Länder sind nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, mit rund 255 Bio. Euro überschuldet und teilweise bankrott. Die Wirtschaftswissenschaft steht für unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum (BIP) zu steigern. Die EZB hat darüber hinaus seit 2015 das gemacht, was die US-Notenbank Fed, die Bank of Japan, die Bank of England und viele andere gemacht haben. Sie hat im Kampf gegen die Krise 2,3 Billionen frisches Geld gedruckt, davon Anleihen von Unternehmen und Staaten gekauft und mit Niedrigzinsen Märkte beruhigt..

Aus der Not heraus sind ihnen Politiker, Ökonomen, Unternehmen, Konservative, Kapitalisten, Fachleute (weiterhin Experten genannt) und Medien gefolgt, die gemeinsam für 300 Bio. Euro Schulden stehen. Sie alle haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten Sie Antworten gäbe es keine Krisen. Auf dieser Basis wurden Sondierungen geführt, um eine tragfähige Regierung in Deutschland zu bilden.

Es fehlten Konzepte, Innovationen, Strukturreformen, Voraussetzungen für Reformen. Bürger werden in Stuttgart durch zu hohe CO2-Werte vergiftet und sterben, was Politiker offensichtlich nicht interessiert. Ein Fahrverbot für alte Diesel-PKW – Fehlanzeige. Das ist bundesweit keine Solidarität gegenüber den Menschen. Wie sollen Politiker in der Umweltkrise entscheiden, wenn ihnen, dem Umweltministerium und der EU wissenschaftliche Eckwerte fehlen und Konzepte nicht vorhanden sind?

Anfang der 1969er Jahre haben sich Unternehmen neu aufgestellt. Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung waren die neuen Ziele. Das hatte zur Folge, dass in Deutschland rund 500.000 Arbeitsplätze verloren gingen. Betroffen war insbesondere die Textil- und Schuhindustrie, deren Produktion in Billiglohnländer verlegt wurde. Mit Verlust von rund 3.500 Arbeitsplätzen bei Siemens und 2.000 bei ThyssenKrupp setzt sich dieser Trend fort.

Spätestens mit Schröders Agenda 2010 wurden Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Maßnahmen haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union gemacht. Ein Niveau, in dem das Vakuum zwischen sozialer Gerechtigkeit und Wirtschaftsinteressen verloren ging. Die Kanzlerin bekannte sich offen dazu. Mit ihr ein immer größer werdender Teil der Parlamentarier.

Ein Indiz ist auch, dass die Parteien zur Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro für Reformen und Steuersenkungen abgegeben haben, die mangels Masse auf 30 – bis 35 Mrd. Euro zusammengestrichen wurden. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Mit sprudelnden Steuermehreinnahmen von rund 100 Mrd. Euro wurden Haushaltslöcher gestopft bzw. Nachtragshaushalte saniert. Deutschland ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet.

Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro Mrd. Euro abgegeben – die niemand kennt. Bis 2040 werden daraus 218 Mrd. Euro pro Jahr fällig. Für die nächsten 10 Jahre steigt der Wehretat auf 2 % des BIP an. Das sind jährliche Mehrausgaben 30 bis 40 Mrd. Euro. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Unter diesen Gesichtspunkten macht es Sinn, dass es zu einer erneuten Großen Koalition kommt, um Deutschland regierungs- und reformfähig zu machen. Es ist nicht die Frage, ob Schulz der richtige Mann für die SPD und Merkel die richtige Regierungschefin ist, sondern, wie sie gemeinsam mit diesen Schwächen zusammen regieren können. Agenda 2011-2012 schlägt vor, dass Schulz die ersten 2 Jahre regiert und Merkel die letzten 2 Jahre. Die Ministerien würden nach Wahlergebnissen verteilt.

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten.. User haben Presseberichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden.“

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Eine schwache CDU – 3 Splitterparteien – Sondierung gescheitert

Pressebericht Nr. 601
Agenda News: Die Schwäche der CDU, sie hat nur 26,8 % der Wähler erreicht und ihre Partner CSU (6,2 %), Grüne (8,9 %) und FDP (10,7 %). Keine Partei hat die Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro aus Geldmangel durchsetzen können.

Lehrte, 21.11.2017. Die Rahmenbedingungen: Staats- und Regierungschefs haben auf die erste Phase der Schuldenkrise von 2008, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, keine Antwort. In der 2. Phase der Schuldenkrise sind die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Sie haben eine Wirtschaftsleistung (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert (60% vom BIP) sind sie mit rund 255 Bio. Euro überschuldet.

Alle Versprechen von Regierungen sich an Kosten von Naturkatastrophen, Umweltschutz, Agrarhilfen, Investitionen, Reformen, Infrastruktur, Armut, soziale Gerechtigkeit, Migration usw. zu beteiligen sind Lügen, weil sie kein Geld haben. Hätten Politiker Antworten, gäbe es keine Schuldenkrise und auch diese Entwicklung nicht. Deutschland hätte die 135 bis 178 Mrd. Euro für Wahlversprechen finanzieren können und eine Regierungsbildung wäre zustande gekommen.

Knackpunkt: Deutschland hat an den Weltschulden gemessen ein Schuldenvolumen 20 Bio. Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden. Es bestehen Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro – die keiner kennt. Das sind bis 2040 Fälligkeiten von 228 Mrd. Euro pro Jahr. Private Schulden von 6.500 Mrd. Euro – Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet“. Weitere 6.500 Mrd. Euro Schulden entfallen auf Banken, Hedgefonds, Investments, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Vor dem Versuch einer Regierungsbildung hat Merkel verfügt, dass es eine Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer nicht geben wird. Sie verzichtet damit auf rund 100 Mrd. Euro Steuereinnahmen pro Jahr. Das Scheitern der Jamaikakoalition lag aber im Wesentlichen daran, dass es keine Konzepte, Innovationen und Reformstrukturen gab, die Voraussetzungen für Reformen sind.

Weder die beteiligten Parteien noch das Umweltministerium oder die EU haben wissenschaftliche Eckwerte zum Umweltschutz. Worüber sollten den die Beteiligten entscheiden, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind? Angela Merkel war fassungslos, als die SPD nach der Bundestagswahl nicht als Koalitionspartner zur Verfügung stand und nun die FDP. Die FDP war 42 Jahre an Regierungen beteiligt, ohne an politischem Profil zu gewinnen.

Agenda 2010-2011 sieht 2 Möglichkeiten zum Regieren Deutschlands. 1. Eine große Koalition ohne Angela Merkel, in der die SPD 2 Jahre und die CDU anschließend 2 Jahre den Kanzler(in) und eine gleiche Anzahl von Ministern stellen. Das hätte zur Folge, dass sich beide Parteien regenerieren und ein neues politisches Profil gewinnen könnten. Die CDU hätte 2 Jahre Zeit, den richtigen Regierungschef zu präsentieren. 2. Neuwahlen mit ungewissem Ausgang.

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die uneingeschränkte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht! Deutschland hat, wie alle 188 Staaten, ein Einnahmenproblem. Die SPD wird sich für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer entscheiden müssen. Ist sie dazu nicht in der Lage könnte Deutschland regierungsunfähig werden.

Dieter Neumann

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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden.“

Aktuelle Nachrichten Gesellschaft/Politik

Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format

Pressebericht Nr. 596
Pressebricht Nr. 596
Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten.

Lehrte, 29.10.2017. 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, statt. Die Antwort auf die Schuldenkrise ergab sich von selbst.

Seit Mai 2010 werden alle 3 Tage politische, wirtschaftliche und kritische Highlights, von Reuters, dpa, Bild und nationalen wie internationalen Nachrichtenagenturen, man könnte sagen obduziert. Agenda News 2011 greift die Problematik auf und kommentiert sie. Im zweiten Teil gibt Agenda präzise und komplexe Antworten auf das Problem. Drittens bietet die Onlinezeitung ein Finanzkonzept an, wie Reformen und Investitionen schuldenfrei finanziert werden könnten.

Seit Mai 2010, in 7 Jahren, sind 595 Presseberichte erschienen, die von Usern weit über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Die Berichte wurden anfangs über 50 handverlesenen Presseportalen im Internet kostenlos veröffentlicht und durch weitere 150 Presseportale und Agenturen ergänzt. Unter „pr-center.de“ wurden die Berichte über 5 Mio. Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 ist die Mutter und Denkfabrik, die 2010 das Gründungsprotokoll „Wege aus der Krise“ als Sachbuch veröffentlichte. Es ist aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Während Union und Jamaika-Parteien noch nach dem kleinsten Nenner für geplante Reformen und Investitionen suchen, veröffentlicht Agenda News die neuesten Herausforderungen und schlägt Lösungsvorschläge vor. In Deutschland gehen bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite) von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen.

Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben – die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro, usw. Wer Interesse an den Publikationen hat, sollte einfach einmal einen beliebigen Bericht unter agenda-news.de aufrufen und mit Freude lesen. Er wird feststellen, dass Agenda News Lösungen anbietet, die den Medien in dieser Form fremd sind. Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden. Dazu gehören Dienstleister (65 % vom BIP) und Industrie (35% vom BIP), die sich nicht angemessen beteiligen.

Das Taschenbuch „Wege aus der Krise“ knüpft an die Schuldenkrise von 2008 an und schildert die Entwicklung der Krise und deren Folgen bis Mai 2010. Es beinhaltet ein Sanierungskonzept, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die erweiterte Neuerscheinung ist 2016 unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, bei Books on DEMAND-Verlag erschienen und bei Amazon und im Buchhandel für 8,99 Euro erhältlich. Sie beschreibt die konservativen und kapitalistischen Differenzen der Politik, Wirtschafswissenschaft, Reichen und Konzerne auf. Von 2010 bis in die Zukunft.

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Info@agenda2011-2012.de – http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.

Gesellschaft/Politik

Agenda 2011-2012 fordert die Wiedereinführung der Vermögens- und Börsenumsatzsteuer

Pressebericht Nr. 5716
Pressebericht Nr. 576
Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel.

Lehrte, 14.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden von 6.500 Mtd. Euro und 6.500 Mrd. Euro Schulden der Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Zu den Staatsschulden kam es, weil Regierungen, Ökonomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsinstitute und –verbände, der Wirtschaftswissenschaft (zukünftig Experten genannt) gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel diesem Ruf gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Den Experten waren die eingangs erwähnten Zahlungsversprechen der Regierung(en), privaten Schulden, dass 10 Mio. Bürger mit 122 % des BIP oder 3,7 Bio. Euro überschuldet sind und Schulden von Banken, Hegefonds. Immobilienfonds, Kaptalfonds u.a. bekannt. Sie ignorieren, dass im Krisenfall die Steuerzahler für deren Ausfälle haften. Experten sind davon ausgegangen, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Arbeitskräfte fehlen. Was für eine Fehleinschätzung! Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 27 Mio. Hartz IV-Empfänger und 40 Mio. Rentner kommen wird.

Für 2018 steht ein geplanter Bundeshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 335 Mr. Euro zur Verfügung. Nach Abzug von 175 Mrd. Euro für Sozialleistungen verfügt der Finanzminister über ein Restbudget von 160 Mrd. Euro. Welcher Bürger glaubt, dass damit die Zukunftsprobleme zu lösen und zu finanzieren sind? Fallen doch neuerdings 2 % Verteidigungskosten vom BIP oder rund 30 Mrd. Euro allein für NATO-Forderungen an. Keiner glaubt es, außer den Parteien, die sich zur Wahl stellen und alles zu verantworten haben. Merkel und Macron wollen eine starke Europa- und Weltpolitik, Gerechtigkeit gegenüber jedermann und allen zum Wohlstand verhelfen.

Sie vergessen, dass ihre Freunde, eine Minderheit die Privatvermögen von über 12 Bio. Euro besitzt und keine Vermögensteuern zahlen, sowie Unternehmen die für einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro stehen und keine Umsatzsteuern zahlen, das mit Macht verhindern. Das ist der Wille der Experten, das halten sie für den richtigen Weg zur Sicherung von Macht und Renditen. Dabei werden sie von Medien unterstützt, die ihnen jährlich für 35 Mrd. Euro Werbeaufträge abkaufen.

Diese Gruppen und Experten sind nicht an Armen oder der Unterschicht interessiert. Es interessiert sie auch nicht, dass der Mittelstand und die Mittelschicht zu 80 % von dieser negativen Entwicklung betroffen sind und nur 20 % den Reichen zugeordnet werden. Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass Kanadas neuer Premierminister Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg durch die bloße Ankündigung, Reiche stärker zu besteuern, um mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken, errungen hat

Die Initiative Agenda 2011-2012 war Trudeau um Jahre voraus. Agenda 2011-2012 ist ein internationales Finanzkonzept gegen Schuldenkrisen, die in 300 Bio. Euro ausgeufert sind. Es beinhaltet zukunftsorientiert präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Wenn sich die Parteien nicht den Minimalforderungen von Agenda 2011-2012 anpassen, die Wiedereinführung der Vermögen-/ Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, müssen sie mit einem Boykottaufruf zur Bundestagswahl 2017 rechnen.

Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das GründungsprotBokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.