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USA – erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre Armut

Bild: Agenda 2011-2012
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(UfSS) Hitler hat den 2. Weltkrieg durch Lügen über das Judentum geführt. US-Präsidenten haben den Vietnam- und Irakkrieg erlogen. Im Wahlkampf der USA wird schamlos gelogen. Fakten werden so lange falsch dargestellt und immer wiederholt, bis sie von Anhängern als Wahrheit empfunden werden. Es ist der schmutzigste Wahlkampf in der Geschichte der USA – Not gegen Elend.

Wie die Wahl auch ausgeht, es wird nur Verlierer geben. Weder Trump noch Clinton haben sich an Armen und Unterprivilegierten, Mittelschicht und Mittelstand orientiert, sondern an ihresgleichen, Vermögende, Millionäre und Lobbyisten aller Art. Der Kern der Wahl ist nicht soziale Gerechtigkeit, sondern soziale Ungerechtigkeit. Trump und Clinton bieten sich nicht als Retter der Unterschicht an, sondern als Sponsoren des Finanzadels. Dabei spielt es keine Rolle, ob Trump etwas von Politik versteht oder nicht.

Die US-Statistikbehörde meldet im Juli 2014 fast 47 Millionen arme Amerikaner, annähernd 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, Tendenz deutlich steigend. Das Prinzip ist ganz einfach, wer eine gute Ausbildung genießt, rücksichtslos und risikobereit ist, kann in die Gesellschaft der Wohlhabenden aufsteigen. Wer nicht dazugehört, hat Pech gehabt. Ein Prozent der Menschheit besitzt 99 % des Weltvermögens, die anderen haben Pech gehabt und teilen sich den Rest.

Ausgerechnet der erzkonservative Donald Trump zeigt der Welt, wofür seinesgleichen – Kapitalisten und Konservative – stehen. Sie wollen Macht und Macherhalt, egal was es kostet. Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sondern Profit. Auch deutsche Unternehmen wollen aus den Sozialsystemen aussteigen (Ulrich Grillo)!

Diese Art Verachtung von Armen und Unterprivilegierten ist auch in Deutschland bei Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten verbreitet. Seit 1998 ist ein Abwärtstrend in der tarifvertraglichen Bindung der Beschäftigten sowohl in West- wie in Ostdeutschland zu verzeichnen. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen. Rund 13 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern „Tariflöhne“ von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Wer etwas anderes behauptet lügt.

Als Armutsgrenze gilt in Deutschland für eine alleinstehende Person ein Nettoeinkommen von monatlich 979 EUR. Sie liegt für zwei Erwachsene bei 1.688 Euro, mit zwei Kindern unter 14 Jahren (je 184 Euro) beim Schwellenwert von 2.056 EUR im Monat. Hierbei werden staatliche Leistungen mit einbezogen. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. 7 Mio. Regelsatzempfänger, 7 Mio. Behinderte, 1,3 Mio. Alleinerziehende bilden das Gerüst von 16 Mio. armen Bürgern.

Weltweit lebt jeder sechste Mensch in Armut und verdient weniger als einen US-Dollar am Tag. Seit 1969 sind die Staatsschulden Deutschlands von null auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Schäuble hat durch die Nullzinspolitik der EZB 100 Mrd. Euro Zinsen gespart und weitere 100 Mrd. Euro mehr Steuern eingenommen als geplant. Das Geld befindet sich auf keinem Konto, es wurde verpulvert. Bis 2040 werden „nicht“ 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt, bis dahin gehen 20 Mio. Jobs in Deutschland verloren.

Das bedeutet real 20 Mio. Arbeitslose, die in 40 Mio. Rentner übergehen! Da ist noch eine Staatsüberschuldung von 335 Mrd. Euro und ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro zu bewältigen. Zwischenzeitlich werden die Staatsschulden auf 7 Billionen Euro steigen, da die Regierung entsprechende Zahlungsverpflichtungen eingegangen ist. Es müssten Alarmglocken schrillen! Der Staat braucht Reformen und nicht, wie von der CSU proklamiert, „Ordnung“, um die Krise zu bewältigen. Das sind keine Lügen, sondern reale, brutale Wirklichkeiten. Fazit: „Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.“

Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Reformpaket zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In dem Taschenbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ werden komplexe Antworten auf die Krise, ihre Probleme und Aufgaben, deren Lösungen viel Geld kosten, gegeben.

Dieter Neumann

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Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
E-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

„USA – erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre Armut“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.

Gesellschaft/Politik

150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in Sicht

Bild: Wikipedia
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Lehrte, 14.10.2016. Seit 1970 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Wirtschaftsleistung eines Landes, von 300 Mrd. Euro auf 74.638 Mrd. Euro (Destatis) gestiegen und hat einen Umsatz von 149.276 Mrd. Euro bewirkt. Der Traum von Kapitalisten und Konservativen – ein ständiges Wirtschaftswachstum – schien in Erfüllung zu gehen. An der Produktivität waren Generationen von fleißigen und ehrlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beteiligt.

Infolge des Immobiliencrashs 2008/2009 in den USA und der daraus resultierenden Schuldenkrise ist das BIP 2010 erst- und einmalig in 46 Jahren, um 4,1 Prozent eingebrochen oder 100 Mrd. Euro. Dieser Verlust wurde durch 100 Mrd. Euro weniger Schuldzinsen und 100 Mrd. höheren nicht geplanten Steuereinnahmen, mehr als ausgeglichen. Helmut Kohl hat in seiner Amtszeit (1982-1998) die größten Einnahmenverluste aller Zeiten produziert.

Kann man die 180 Mrd. Euro Schulden unter Brandt/Schmidt noch als Regiefehler betrachten, haben die Entscheidungen von Helmut Kohl eine andere Tragweite. 1989 hat Kohl die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer (LSt/ESt) von 56 auf 53 % auf den Weg gebracht, die 2001 auf 51 %, 2004 auf 46.5 % und 2006 auf 42 % gesenkt wurden. Die Senkung der LSt/ESt um 14 % bedeutet alleine für 2015 Steuerverluste von 29 Mrd. Euro! 1991 wurde die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.280 Mrd. Euro verzichtet, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat.

Die Regierungen haben bis heute das Staatsdefizit in Höhe von 2.048 Mrd. Euro nicht reduziert, sondern über Kredite finanziert. In dieser Situation haben Konservative und Kapitalisten, sprich Politiker, Ökonomen und Experten, den nächsten Traum realisiert. Mit der Nullzinspolitik der EZB wurden Sparguthaben von den Konten getrieben, um höhere Investitionen zu erzwingen. Sie haben gleichzeitig an den Standbeinen von Banken und Sparkassen gesägt, die auf Zinsen aus Spareinlagen und Kreditgebühren angewiesen sind – das angestammte Geschäft.

Die Auswirkungen dieser Politik sind schwerwiegend. Nicht nur, dass in 46 Jahren kein Kapital gebildet wurde, Deutschland entwickelte sich zu Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa. Es wurden 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, ebenso wenig verhindert, wie 13 Mio. Beschäftigten der Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. Sie sind an Tarifverträgen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 850 Euro gebunden.

Weiteren 7 Mio. Regelsatzempfängern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. Die Bemessungsgrenze für Renten liegt in der EU zwischen 60 und 101 % und wird in Deutschland auf unter 4O Prozent sinken. Rentner erhalten für ihr Lebenswerk zukünftig keine angemessenen Bezüge, sondern ein Gnadenbrot vom Staat.

Ging man bisher davon aus, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Arbeitnehmer/innen fehlen, wird nun wissenschaftlich belegt, das bis dahin 20 Mio. Menschen ihre Arbeit verlieren werden. Die Gesellschaft ist kapitalbezogen und konservativ ausgerichtet, es fehlt die Orientierung. Politiker sind immer unternehmerfreundlicher geworden. Es fehlt die Einsicht, dass nur eine paritätische, angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates aus der Krise führt.

Agenda 2011-2012 gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ im Buchhandel, bei Amazon oder Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro erhältlich.

Zukunft ist da, wo Agenda 2011-2012 bereits ist.

Dieter Neumann

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und „Wege aus der Krise“. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

Gesellschaft/Politik

Dieter Neumann – Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere Sicherheit

Buch -1 21x21 mm(Lehrte, 28.07.2016)„Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat in Schwierigkeiten bringt (Dieter Neumann).“

Populismus, Nationalismus, Rechtsradikalismus mit all seinen Facetten, erhalten durch die Verfügung einer grenzenlosen und unkontrollierten Grenzöffnung durch Angela Merkel neuen Nährboden. „Das Vertrauen der Bürger in die Polizei liegt bei 80 % (Schweiz 90 %), in die Bundeswehr bei 59 % und in das Vertrauen der Politik bei 18 Prozent (ARD).“

Die Glaubwürdigkeit in die Politik, der größten und reichsten Volkswirtschaft der EU und der drittgrößten der Erde, ist zerstört. Man traut der Regierung die Lösung der Probleme und die Überwindung der Schuldenkrise, die großes Geld kostet, nicht zu. Wie leichtfertig Bundesregierungen mit Steuergeldern umgehen, zeigt die Abschaffung der Börsenumsatzsteuer (1991) durch Helmut Kohl. 1993 hat er die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 53 % auf 42 auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Damit haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.

Parallel dazu waren die Staatsausgaben seit 1970 um 2.048 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat zur Folge, dass die Bundesbahn und die Bundeswehr ihr Personal um rund 50 Prozent abgebaut hat. In den nächsten 2 Jahren gehen rund 200.000 Beamte in den Ruhestand. Leider gibt es zum Stellenabbau bei der Polizei keine übereinstimmenden Statistiken. Man spricht von rund 20.000 in den letzten Jahren. Richtig ist, dass der Anspruch an Sicherheit mit dieser Personaldecke nicht gewährleistet ist. Nach Experten, Politikern und den Ländern fehlen rund 80.000 Polizeibeamte.

In Bayern wurden laut Medien 3.500 Polizisten/Polizistinnen eingestellt und weitere 3.000 in Aussicht gestellt. Die Sicherheit ist in den nächsten 3 Jahren nicht gewährleistet, weil die Ausbildung des „neuen“ Personals rund 3 Jahre dauert, wie bei den fehlenden 200.000 Beamten. Die Lage ist angespannt, weil die Straßen-, Banden- und Clankriminalität stark gestiegen ist. Das liegt u. a. daran, dass es keine direkten Grenzkontrollen mehr gibt und die Sicherheitsorgane inklusiv Gerichte unterbesetzt sind.

Der Staat hat bei NSU-Verbrechen und der RAF, die bis heute ihr verbrecherisches Unwesen unbestraft treibt, total versagt. Menschen- und Drogenhandel, die Ausbreitung der Mafia in Deutschland, Internet Kriminalität, Schlepperbanden, IS-Terror ängstigen Bürger. Die Probleme der Migration sind längst nicht gelöst.

Die Gefahren für die innere Sicherheit sind vielfältig. 13 Millionen Armen, 7 Mio. Regelsatzempfängern, Millionen Beschäftigten mit Tariflöhnen von unter brutto 5 und 6 Euro, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 und 5,45 Mio. unter 700 Euro wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Immer mehr Menschen sind auf einen Zweitjob und Schwarzarbeit angewiesen, um über die Runden zu kommen.

Die Krise hat damit zu tun, dass der Staat aufgrund des Finanzbedarfs von rund 3,2 Billionen Euro nicht in der Lage ist, soziale Gerechtigkeit herzustellen. In dem Umfang, in den Regierungen unternehmerfreundlicher geworden sind, haben sie soziale Gerechtigkeit vernachlässigt. Armut, Ausgrenzung und Hoffnungslosigkeit haben immer mehr Menschen an den rechten Rand gedrückt und Populismus, Rechtsradikalismus und Nationalismus gefördert. Mehr soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde ist angesagt.

Fazit: Erst wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden, wird die Krise überwunden. Wie das realisierbar ist, beschreibt Dieter Neumann in der Neuerscheinung des Buches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Rahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und „Wege aus der Krise“. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

Gesellschaft/Politik

Agenda 2011-2012: Gefühlter Rentenbetrug – alle sehen weg

Bild: Agenda 2011-2012
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(Lehrte, 21.07.2016) In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro Rente, Eheleute je 768 Euro. „Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass die Bemessungsgrenze bei 101 Prozent liegt. In Österreich liegt sie bei 90 Prozent, in Italien 81 Prozent, Dänemark 77 Prozent, Schweiz und Island ca. 75 Prozent, Griechenland 70 Prozent und Belgien 62 Prozent (Monitor).“ Laut einer OECD-Studie erhalten Deutsche als Rentner/innen eine im Vergleich mit anderen Ländern niedrige Rente, arbeiten jedoch länger.

Das Rentenniveau lag im Herbst 2015 in Deutschland bei 47,50 Prozent und wird bis 2030 gesetzlich auf 43 Prozent gesenkt. Und das in der reichsten und größten Volkswirtschaft der EU und drittgrößten der Welt. In Frankreich erhalten Beschäftigte von Arbeitgebern auf 1.000 Euro Gehalt 460 Euro Sozialzuschüsse, in Deutschland 280 Euro (16. Stelle). 13 Millionen Armen und Unterprivilegierten verweigert man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro.

Dazu gehören rund 7 Millionen Regelsatzempfänger, wovon Ledige 399 Euro zum Lebensunterhalt erhalten und davon, wie alle, 52 Euro Mehrwertsteuern (13,5 %) zahlen, wovon sie sich nichts kaufen können. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5.45 Mio. unter 700 Euro.13 Mio. Beschäftigte erhalten Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Nach Monitor stiegen im Zeitraum von 1997 bis 2014 die Einkommen von Geschäftsführern um 42 Prozent, die Einkommen von Vorständen um 59 Prozent, die Einkommen der Vorstände von DAX-Unternehmen um 186 Prozent. Im Vergleich dazu stiegen Löhne und Gehälter der Normalverdiener um 15 Prozent (0,9 % pro Jahr).

Dieses hausgemachte Dilemma ist Altregierungen zu verdanken. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Zu den Schulden von 2.048 Mrd. Euro kommt ein Finanzbedarf von rund 1.150 Mrd. Euro. Dieses Defizit ist Helmut Kohl zu verdanken, der 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 den Weg für eine stufenweise Reduzierung der Lohnsteuer von 53 auf 42 Prozent geebnet und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.

Altregierungen haben sich durch gesteigerte Unternehmerfreundlichkeit in die hausgemachte Schuldenkrise geritten und finden keinen Weg zurück. Fast täglich werden Vorschlägen unterbreitet, die großes Geld Kosten, nicht einer sagt, woher er das nötige Geld nehmen will. Gerhard Schröder, Boss der Bosse, hat die Bemessungsgrenze von 43 Prozent eingeführt und alle sind ihm blind gefolgt. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. Das alles ist mehr als gefühlter Rentenbetrug, es ist eine Schande und sozial verwerflich!

Die Initiative 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung und bietet komplexe Lösungsvorschläge zur Überwindung der Krise an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nachzuvollziehen in der Neuerscheinung des Buches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise.“ Erhältlich im Buchhandel oder direkt über Agenda 2011-2012, versandkostenfrei für 8,99 Euro. Fazit: „Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.

Zukunft ist da, wo wir sind und nicht bei Altregierungen.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

Gesellschaft/Politik

Premierministerin Theresa May steht für soziale Gerechtigkeit

Logo Agenda  20x20(15.07.2016) Wann hat es das je gegeben, dass Staats-und Regierungschef soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt einer Regierungserklärung gestellt haben? Sie alle wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die USA, Japan und Europa haben in den letzten 45 Jahren rund 38 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. Rezession, Arbeitslosigkeit und Armut bestimmen den Alltag der Menschen.

Kanadas Premierminister Justin Trudeau erlangte einen erdrutschartigen Wahlsieg, indem er versprach, Vermögende stärker an den Kosten Kanadas zu beteiligen. Eine Sprache, die jeder Bürger und Wähler versteht. Bei Theresa May ist es ähnlich. Sie ist zwar durch den Brexit an die Macht gekommen, lässt aber keinen Zweifel daran, dass sie soziale Gerechtigkeit als Grundlage einer gesellschaftlichen Neuordnung in Großbritannien sieht. Ihr Bekenntnis dazu wird weit in die nächsten Jahrzehnte ragen.

Es ist der Weg, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Und das in einer Zeit, in der die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern eines starken Europas immer tiefer wurde. Es ist die Chance den Graben zwischen Armen und Reichen, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, Recht und Wirklichkeit zu überwinden. Mit dieser Forderung stellt sie sich international gegen mächtige konservative Gegner.

Deshalb reagiert Angela Merkel kühl auf die jüngsten Nachrichten aus dem Reich der Abtrünnigen. Keine Würdigung, kein Wort der Erleichterung, dass nun eine ausgewiesene Pragmatikerin die Verhandlungen mit den verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten führen wird. Die Regierungen Europas sind in den letzten Jahren immer unternehmerfreundlicher geworden. Reiche und Unternehmer drücken mit Beraterunternehmen immer mehr auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Die Durchführung der Pläne wird, wie auch immer sie lauten mögen, auf erheblichen Wiederstand dieser Gruppierungen stoßen. Sie wollen, wie ihre Leitfigur Donald Trump, keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, Niedrigrenten, Niedriglöhnen, nicht in Sozialsysteme investieren, Ausländer ausweisen (11 Millionen Mexikaner ausweisen und eine Mauer zwischen Mexiko und Kanada errichten), keine Homo-Ehen und Macht ausüben.

Während die Opposition sich in ihrem Streben nach sozialer Gerechtigkeit bestätigt sieht, werden CDU/CSU/FDP und ein Teil der konservativen SPD-Anhänger Theresa May nicht folgen. Sie haben nur ein Problem, das den Wählern bis 2017 zu verkaufen. Deutsche Regierungen haben zugelassen, dass seit 1970 die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 den Weg für eine stufenweise Reduzierung der Lohnsteuer von 53 auf 42 Prozent geebnet und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mr. Euro verzichtet.

Sie haben 13 Millionen Arme nicht verhindert. Sie haben bewirkt, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt hat. 13 Millionen Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro wird der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Armen und unterprivilegierten Bürgern wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft der EU.

Bis 2040 geht in Deutschland nach Experten, Forschungsinstituten, Arbeit (4.0) und Unternehmen jeder 2. Job verloren. Dazu schweigt die Politik, während Agenda 2011-2012 Lösungsvorschläge anbietet. Gegen diese negative globale Entwicklung stemmt sich Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

User können Agenda 2011-2012 unterstützen, indem sie sich dem „Freundeskreis Lehrte“ anschließen. Dafür wird einmalig ein Sponsorenbetrag von 20 Euro fällig. Darin enthalten ist das Buch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ und kostenlose Newsletter.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

Gesellschaft/Politik

Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik

Bilder 20x12,5mm_UfSS pro Familie 40(Lehrte, 12.07.2016) Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Vermögens umverteilt – in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt wurde.

Diese drei Maßnahmen haben zum Wirtschaftswunder und der Finanzierung der Wiedervereinigung entscheidend beigetragen. Politik, Medien und Establishment haben dafür gesorgt, dass die Begriffe „Enteignung und Umverteilung“ zu Schmäh- und Schimpfwörtern geworden sind. Ihre „Rote Socken Kampagne“ ist vielen noch in Erinnerung. Unter Helmut Kohl haben beide Begriffe eine neue Bedeutung gewonnen, die dem Staat teuer zu stehen bekam. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1953 die stufenweise Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 53 Prozent auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel (Trio) auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtetet.

Das Trio muss das mit Enteignungen und Umverteilungen falsch verstanden haben. Sie haben Bund, Länder und Gemeinden um 1.150 Mrd. Euro Steuereinnahmen enteignet und an Reiche und Unternehmen umverteilt. Mit einem Federstrich haben sie die 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen in den Sand gesetzt, die in 68 Jahren erzwungen wurden. Sie haben zu keinem Zeitpunkt angedeutet, wie sie die Steuerverluste kompensieren wollen. Diese Transaktion hat Deutschland in die Schuldenkrise getrieben, sie ist hausgemacht.

Seit 1970 wird eine defizitäre Haushalspolitik betrieben, wodurch die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Rechnet man Steuerverluste von 1.150 Mrd. Euro hinzu, ergibt sich ein Finanzbedarf von rund 3,2 Billionen Euro. Das will die schwarze Null bzw. Wolfgang Schäuble mit der schwarzen Null und einem Bundeshaushalt 2016 von 298 Mrd. Euro oder mit 328 Mrd. Euro 2017, alles regulieren. Neben den genannten Wohltaten des Trios, das immer unternehmerfreundlicher geworden ist, haben 13 Millionen Arme produziert, Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht und 7 Millionen Regelsatzempfänger zugelassen. Armen wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Der Wohnungsbau ist quasi zum Erliegen gekommen, Infrastruktur, Bildung und Ausbildung weisen große Defizite auf. 150.000 Stellen im Öffentlichen Dienst wurden eingespart. Die Außenpolitik steht mit Konflikten Ukraine, Irak, Syrien, Libanon, Israel/Hamas, Nord/Südkorea, Migranten und US-Terror vor großen Problemen. Das Ansehen von Politikern, Bankern, Unternehmen und Lobbyisten, mit tausendfachen Beraterunternehmen, hat durch Betrug, Vorteilsnahme, Steuerhinterziehung, Korruption und anderem Schweinkram sehr gelitten. Das alles ist sozial verwerflich und passt nicht dazu, dass es „den Deutschen doch relativ gut geht.“ Dem Establishment ja – Unterprivilegierten nicht, immer mehr sind auf einen Zweitjob und Schwarzarbeit angewiesen.

Dem widersetzt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. User haben die Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 bietet Bürgern, die nach Antworten suchen, zusätzlich das Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ an. Es gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise, nach denen Staats- und Regierungschefs vergeblich suchen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012, Dieter Neumann, Ahltener Straße 25, 31275 Lehrte, Telefon: 05132-52919, agenda2011-2012@t-online.de, www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

Gesellschaft/Politik

Agenda News: Europa wankt – Schuldenkrise und Brexit

Bild: Agenda 2011 - 2012
Bild: Agenda 2011 – 2012
08.07.2016 Die Probleme Europas sind vielschichtig. Spätestens seit der Immobilienkrise 2008 in den USA und der folgenden Lehman-Pleite ist es zur größten Schuldenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg gekommen. Europa ist tief gespaltet. Banken wurden mit Billionen gerettet und ihre schmutzigen Geschäfte mit Milliardenstrafen geahndet. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: Italien könnte ein größeres Problem für die Eurozone werden als der Brexit.“ Der italienische Bankensektor sitzt auf einem 360 Mrd. Euro Berg fauler Kredite (Zitat Reuters).“

Es ist nicht nur die Kluft zwischen Europa-Gegnern und Freunden. Auch die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen wird immer tiefer. Das Vertrauen in Regierungen ist angeschlagen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben zugelassen, dass die Staatsausgaben der EU18 um 9.449 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen, bei den EU28 liegt das Defizit bei 12.477 Mrd. Euro. Mit leeren Staatskassen stehen quasi alle Probleme und Aufgaben unter Finanzierungsvorbehalte.

Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, ein schwaches Wirtschaftswachstum und wachsende Armut sind die Folgen, worunter Sozialausgaben leiden. Die Politik wurde stets unternehmerfreundlicher. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Angela Merkel hat durch die Verfügung „der uneingeschränkten Grenzöffnung“ die Lage in Europa durch unkontrollierte Zuwanderer erheblich verschärft. Deutschland gilt als Zuchtmeister Europas und überfordert Nehmer- wie Geberländer durch die Umsetzung strikter Sparpolitik.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft Europas und drittgrößte der Welt. Der Vorherrschaft in der HIGHTECH-Auto-, Maschinenbau- und Pharmaindustrie sichern Exporte von über 1.100 Mrd. Euro. Die Probleme der Finanzkrise sind trotzdem unübersehbar. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommenssteuer auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Staatseinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.

Zu keinem Zeitpunkt haben sie gesagt, wie die Staatsschulden abgebaut und die Einnahmenverluste von 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Das ist ein Kapitalbedarf von fast 4,2 Billionen Euro. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa abgestiegen. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble weisen zu Recht darauf hin, dass es den Deutschen relativ gut geht. Sie haben Recht, den Reichen geht es immer besser und den Unterprivilegierten immer schlechter. Dabei ist Deutschland „nur“ mit 8 % vom Bruttoinlandsprodukt überschuldet, seine Partner bis zu 180 Prozent.

In Zeiten großer Not haben Bundesregierungen durch Enteignung und Umverteilung (Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, Solidaritätszuschlag) rund 750 Mrd. Euro von den Konten der Bürger genommen, um den sozialen Aufgaben gerecht zu werden. Die Politik ist nicht in der Lage, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Das lassen ihre sogenannten Freunde, Vermögende und Unternehmen, nicht zu. Diese drücken weiterhin mit Ihrer Macht und Beraterfirmen, auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Sie haben soziale Strukturen beschädigt und Rechte ausgehebelt.

Das ist die globale Schuldenkrise, in der sich die Gesellschaft befindet. Sie muss damit rechnen, dass sich Brexit zur Organisation „Alternative für Europa“ entwickelt. Es ist nicht damit getan, dass ein Konvent für Europa gefordert wird. Nicht damit, dass man Vertrauen in Europa wieder herstellen will. Solange das morbide Fundament der EU keine Grundsanierung erhält, werden die globale Schuldenkrise und die entstandenen Gräben nicht überwunden.

Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. 33 Schwerpunktthemen bilden einen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro, mit dem „fast“ alle Probleme und Aufgaben gelöst und finanziert werden können. Bis 2040 werden nach Experten, Zukunftsforschern, Wirtschaftsinstituten und Arbeit (4.0) rund 18 Millionen Jobs in Deutschland verloren gehen. Auch darauf bietet Agenda 2011-2012 Antworten an.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012, Dieter Neumann, Ahltener Straße 25, 31275 Lehrte, Telefon: 05132-52919, agenda2011-2012@t-online.de, www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

Gesellschaft/Politik Recht/Gesetz/Anwalt

Eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit – Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012
Bild: Agenda 2011-2012
Die Menschen wären ohne soziale Netz- und Hilfswerke, Gewerkschaften, Sozialverbände, Flüchtlingshilfswerke, Kirchen und viele Tausend andere, die sich für Umweltschutz, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen, ärmer.

Liebe User,

mein Name ist Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband Deutscher Zeitungsjournalisten.“ Am Anfang des sozialpolitischen Engagements stand 2009 die Vision, einen Weg aus der Schuldenkrise gefunden zu haben. Grundlage der Arbeit war, man könnte sagen, das Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamts (Destatis), der EU (Eurostat), Statista, in Verbindung mit Wikipedia/Literatur und persönlicher Ansprache von Institutionen.

Die Probleme des Staates wurden offensichtlich. Die Antworten darauf ergaben sich fast automatisch. Es sind 33 Schwerpunktthemen entstanden, die mit einem derzeitigen, jährlichen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Die USA, Japan und EU-Staaten werden konservativ oder mit konservativer Beteiligung regiert. Sie haben in den letzten Jahrzehnten 38 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. Die Steuersysteme sind in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

In diesem Umfeld sind mächtige Beraterunternehmen entstanden, die Steuervorteile für ihre Kundschaft in Anspruch nehmen. Reiche und Unternehmen drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Ihr bedeutendster Vertreter, Donald Trump, sagt unmissverständlich, was Konservative wollen. Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Homo-Ehen, keine Gewerkschaften und nicht in Sozialsysteme investieren. Die Politik wurde immer unternehmerfreundlicher. Gegen dieses System stemmt sich die Bewegung Agenda 2011-2012.

Am 20. Mai 2010 wurde das Internetportal Agenda 2011-2012 gegründet. Es ist die sozialpolitische Antwort auf Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wurde. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat das Ziel, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Das Gründungsprotokoll ist 2010 unter dem Titel “Staatsausgaben – Staatseinnahmen – Die schlafende Mehrheit“ als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Um die schlafende Mehrheit von Nichtwählern, Wanderwählern, vor allen Dingen junge Menschen und Unterprivilegierte zu erreichen, wurde die hauseigene Onlinezeitung „Agenda News“ mit folgendem Konzept gegründet: Alle 3 Tage werden seit 2010 brisante nationale und internationale Themen aus Politik, Wirtschaft und Kultur ausgewertet. Das Topthema wird kurz kommentiert und auf Probleme und Aufgaben richtungsweisende Antworten gegeben und dazu Finanzierungsvorschläge angeboten.

Auf diese Weise sind 450 Presseberichte entstanden, die von Usern über 12 Millionen mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Agenda News veröffentlichte den ersten Pressebericht auf über 20 bezahlte und kostenlose Presseportale und Newsletter. Schon bald waren es über 50 Blogs, Onlinezeitungen, Nachrichtenagenturen. Zwischenzeitlich ist die Zahl auf 200 gestiegen.

Zur Öffentlichkeitsarbeit gehört auch, dass seit der Gründung über 1000 Personen des öffentlichen Interesses bis zu 30 Mal Infopost von Agenda 2011-2012 erhielten. Ende Februar 2016 ist das 2. Sachbuch unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ erschienen. Es ist im Buchhandel, bei Amazon und im Direktvertrieb bei Agenda 2011-2012 für 8.99 Euro erhältlich. Das Thema „soziale Gerechtigkeit und Wege aus der Krise“ wird komplex dargestellt und neu interpretiert. Damit leistet Agenda 2011-2012 einen positiven Beitrag zur politischen Bildung.

Agenda 2011-2012 ist 6 Jahre erfolgreich online. 2015 ging das Internetportal „Union für Soziale Sicherheit“ testweise ans Netz. User und Bürger regen an, dass Agenda 2011-2012 ein politisches Mandat übernehmen sollte. In den nächsten Wochen wird entschieden, ob Agenda 2011-2012 die außerparlamentarische Arbeit weiterführt und/oder in die Politik geht. Entscheiden Sie mit und treten dem Freundeskreis Agenda 2011-2012 bei.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
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agnda2011-2012@tonline.de
www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

Pressemitteilungen

Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise

In den letzten 45 Jahren haben Politiker nicht gesagt, wie die Schulden von 2.048 Euro refinanziert und Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen.

Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung - Wege aus der Krise

Bild: Agenda 2011-2012

(UfSS) Was hat Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, bewogen, sich ausgerechnet dieser anspruchsvollen Aufgabe zu stellen? Es war die Vision, eine in die Zukunft gerichtete Erkenntnis, einen Weg aus der globalen Krise gefunden, zu haben. Vorausgegangen war ein gründliches Studium der sozialpolitischen, finanzpolitischen und wirtschaftspolitischen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Erweitert durch die Statistiken des statistischen Amtes der Europäischen Union (ESTAT) und Statista.

In Verbindung mit weiteren bedeutenden Quellen wie Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten und der Ansprache von Behörden, wurden die Gründe der Krise transparent. Seit 1970 sind die Staatsschulden auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen, weil die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. Bis heute wurden keine DM/Euro getilgt. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus.

1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt, was Steuerausfälle von rund 750 Mrd. Euro zur Folge hatte. 1993 wurde die Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt. Dadurch wurde auf weitere Steuereinnahmen von rund 400 Mrd. Euro verzichtet. Das ist die globale Krise, die Schuldenkrise. In den letzten 45 Jahren haben Politiker nicht gesagt, wie die Schulden von 2.048 Euro refinanziert und die Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Der Staat hat sich totgespart.

Politiker wollen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie nicht gefolgt, was zu einer großen Politikverdrossenheit bei den Bürgern führte. Diesen Part hat das im Mai 2010 gegründete soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, übernommen. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zu Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek in Berlin hinterlegt.

Agenda 2011-2012 gibt Antworten auf viele kleine und große Probleme und Aufgaben, wie sie gelöst und finanziert werden können. Agenda 2011-2012 ist der Zeit mit diesem – in die Zukunft weisendem Programm – weit voraus. Gingen Politiker und Experten bisher davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen, ergibt sich nunmehr eine drastische Wende. Nach Zukunftsforschern, der School of London und Unternehmern (4.0), werden bis 2040 durch Computer, künstlicher Intelligenz, Roboter usw. 18 Millionen Arbeitsplätze vernichtet. Wissenschaftler sprechen von jedem 2. Arbeitsplatz. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten und bietet ein entsprechendes Finanzierungskonzept an. Es wird ein Angebot unterbreitet, nach dem ein Arbeitsloser um 176 Euro pro Monat bessergestellt wird und der Staat rund 2.500 Euro pro Person und Jahr spart.

Dieter Neumann bietet eine spannende Lektüre an, die darauf zielt, dass zukünftig alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Es ist nicht weiter hinnehmbar, dass die Regierung 2.048 Mrd. Euro Schulden verwaltet, während eine Minderheit Privatvermögen von über 12 Billionen Euro besitzt und darauf keinen Cent Steuern zahlt. Dazu gehört auch, dass Unternehmen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro zeichnen und darauf keinen Cent Umsatzsteuer zahlen. Die Neuauflage des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist ab sofort als E-Book (3,99 Euro) oder das Sachbuch (8,99) im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 verfügbar.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

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Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise

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(Agenda News) Was hat Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, bewogen, sich ausgerechnet dieser anspruchsvollen Aufgabe zu stellen? Es war die Vision, eine in die Zukunft gerichtete Erkenntnis, einen Weg aus der globalen Krise gefunden, zu haben. Vorausgegangen war ein gründliches Studium der sozialpolitischen, finanzpolitischen und wirtschaftspolitischen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Erweitert durch die Statistiken des statistischen Amtes der Europäischen Union (ESTAT) und Statista.

In Verbindung mit weiteren bedeutenden Quellen wie Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten und der Ansprache von Behörden, wurden die Gründe der Krise transparent. Seit 1970 sind die Staatsschulden auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen, weil die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. Bis heute wurden keine DM/Euro getilgt. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus.

1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt, was Steuerausfälle von rund 750 Mrd. Euro zur Folge hatte. 1993 wurde die Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt. Dadurch wurde auf weitere Steuereinnahmen von rund 400 Mrd. Euro verzichtet. Das ist die globale Krise, die Schuldenkrise. In den letzten 45 Jahren haben Politiker nicht gesagt, wie die Schulden von 2.048 Euro refinanziert und die Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Der Staat hat sich totgespart.

Politiker wollen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie nicht gefolgt, was zu einer großen Politikverdrossenheit bei den Bürgern führte. Diesen Part hat das im Mai 2010 gegründete soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, übernommen. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zu Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek in Berlin hinterlegt.

Agenda 2011-2012 gibt Antworten auf viele kleine und große Probleme und Aufgaben, wie sie gelöst und finanziert werden können. Agenda 2011-2012 ist der Zeit mit diesem – in die Zukunft weisendem Programm – weit voraus. Gingen Politiker und Experten bisher davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen, ergibt sich nunmehr eine drastische Wende. Nach Zukunftsforschern, der School of London und Unternehmern (4.0), werden bis 2040 durch Computer, künstlicher Intelligenz, Roboter usw. 18 Millionen Arbeitsplätze vernichtet. Wissenschaftler sprechen von jedem 2. Arbeitsplatz. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten und bietet ein entsprechendes Finanzierungskonzept an. Es wird ein Angebot unterbreitet, nach dem ein Arbeitsloser um 176 Euro pro Monat bessergestellt wird und der Staat rund 2.500 Euro pro Person und Jahr spart.

Dieter Neumann bietet eine spannende Lektüre an, die darauf zielt, dass zukünftig alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Es ist nicht weiter hinnehmbar, dass die Regierung 2.048 Mrd. Euro Schulden verwaltet, während eine Minderheit Privatvermögen von über 12 Billionen Euro besitzt und darauf keinen Cent Steuern zahlt. Dazu gehört auch, dass Unternehmen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro zeichnen und darauf keinen Cent Umsatzsteuer zahlen. Die Neuauflage des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist ab sofort als E-Book (3,99 Euro) oder das Sachbuch (8,99) im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 verfügbar.

Dieter Neumann

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.