Tag Archives: Verbraucher

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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze

Mountainbiker im Wald gestürzt: Gemeinde haftet nicht

Wer seine Freizeit im Wald verbringt, tut dies meist auf eigene Gefahr. Denn: Der Waldeigentümer haftet nicht für sogenannte „waldtypische Gefahren“. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Oberlandesgericht Köln entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Ein Mountainbiker war auf einem Waldweg in der Eifel unterwegs gewesen. An einer abschüssigen Stelle kreuzte eine Hangsicherung aus Holzstämmen den Weg, die der Kläger nach eigenen Angaben aus seiner Fahrtrichtung nicht erkennen konnte. Die 40 bis 50 cm hohe Sicherung bildete eine Stufe im Weg und wirkte wie eine Art Sprungschanze. Der Mountainbiker verlor den Bodenkontakt, stürzte und verletzte sich erheblich. Er verklagte die Gemeinde, welcher der Wald gehört, auf Schmerzensgeld. Sie habe ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt, da sie eine solche Gefahrenstelle auf ihrem Waldweg zugelassen habe.

Das Urteil

Das Oberlandesgericht Köln sah den Radler hier selbst in der Verantwortung. Dem Gericht zufolge müssten Waldbesucher damit rechnen, dass Waldwege an Hängen durch Baumstämme abgestützt oder abgefangen werden und damit größere Stufen aufweisen können. Aus dem Bundeswaldgesetz und dem Landesforstgesetz Nordrhein-Westfalen ginge hervor, dass Waldeigentümer nicht für „waldtypische Gefahren“ hafteten. Um genau so einen Fall handle es sich hier. Auch der Bundesgerichtshof habe schon eine solche Haftung abgelehnt. Wer mit dem Rad im Wald unterwegs sei, müsse sich auf mögliche Hindernisse einstellen und ständig bereit sein, im Zweifelsfall auch anzuhalten. „Der Mountainbiker war hier auf einer abschüssigen, unübersichtlichen und von Felsgestein durchzogenen Strecke unterwegs gewesen. Wenn er diese nicht ausreichend einsehen konnte, um Hindernisse zu erkennen, hätte er nach Ansicht des Gerichts absteigen müssen“, erklärt die Juristin.

Was bedeutet das für Verbraucher?

Zwar haben Gemeinden grundsätzlich eine Verkehrssicherungspflicht für ihre Wege. Diese bezieht sich aber insbesondere auf Gefahren, die Passanten nicht ohne Weiteres selbst erkennen können. „Im Wald gilt diese Pflicht jedoch praktisch nicht, solange es um Gefahren geht, mit denen Waldbesucher rechnen müssen. Es handelt sich schließlich nicht um eine rundum gesicherte Sportanlage“, erklärt Rassat. Die D.A.S. Expertin rät daher, bei Freizeitaktivitäten im Wald vorsichtig zu sein und im Zweifelsfall auch mal vom Rad abzusteigen.
Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 23. April 2019, Az. 1 U 12/19

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Dienstreisen mit Freizeit verbinden – Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice

Erst Meeting, dann Miami Beach?

Heute ein Meeting in Paris, morgen eine Messe in den USA: Bei einer reinen Dienstreise bleibt meist wenig Zeit, Land und Kultur zu erkunden. Deshalb nutzt mittlerweile jeder zweite deutsche Geschäftsreisende die Chance, den Business-Trip mit einem Freizeitaufenthalt zu kombinieren. Das ergab eine Studie der Global Business Travel Association (GBTA) in Partnerschaft mit SAP Concur 2018. Was es dabei zu beachten gibt, weiß Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice).

Reiseplanung mit dem Chef besprechen

Warum den Messeaufenthalt in den USA nicht mit einem Familienurlaub verbinden? Wer an die Dienstreise einen privaten Aufenthalt dranhängen möchte, sollte das unbedingt vor der Buchung mit seinem Arbeitgeber absprechen. Denn je nach Unternehmen gelten unterschiedliche Regeln. Viele Betriebe haben eine eigene Dienstreiseordnung, auf die der Arbeitsvertrag verweist. Manchmal regeln auch Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge den Umgang mit Dienstreisen. Hier können Arbeitnehmer nachlesen, welche Reisekosten der Arbeitgeber übernimmt und ob es besondere Regeln für kombinierte Geschäfts- und Urlaubsreisen gibt. Wichtig ist es gerade bei solchen kombinierten Reisen, die eigenen Pläne genau zu erläutern. Dabei sollten beide Seiten klar absprechen, welche Kosten der Arbeitgeber trägt. Und der Arbeitnehmer muss die gewünschten Urlaubstage natürlich beantragen.

Reisekosten richtig abrechnen

In der Regel übernimmt bei einer Dienstreise der Arbeitgeber die Reisekosten. Er kann sie dann als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen. Ist das nicht der Fall, hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, die Reisekosten selbst als Werbungskosten in seiner Steuererklärung anzugeben. Allerdings kann er dabei nur die Beträge geltend machen, die aus betrieblichen Gründen angefallen sind. Die Kosten für die An- und Abreise, also etwa den Flug, übernehmen manche Arbeitgeber ganz – denn ohne Flug kein Geschäftstermin. Beim Hotel gehören nur die beruflich genutzten Tage in die Reisekostenabrechnung. Tabu sind natürlich private Kosten etwa für den Mietwagen zu den Niagarafällen. Wer seine Reisekosten selbst von der Steuer absetzt, muss die Kosten für den Flug anteilig aufteilen, je nachdem, wie viele Tage er geschäftlich und privat unterwegs war. Auch für alle anderen Kosten muss eine Aufteilung stattfinden. „So oder so: Arbeitnehmer sollten in jedem Fall daran denken, die Belege für betriebliche Ausgaben aufzubewahren und mit dem eigenen PKW zurückgelegte Strecken zu notieren“, rät Rassat. Darüber hinaus ist es wichtig, geschäftliche und private Ausgaben strikt zu trennen und Zahlungen von unterschiedlichen Konten oder Kreditkarten aus vorzunehmen. „Es erleichtert die Abrechnung enorm, wenn sich Dienst- und Privatreise in zwei zeitlich zusammenhängende Blöcke aufteilen lassen: beispielsweise vier Tage Messetätigkeit und anschließend fünf Tage Urlaub“, so die D.A.S. Expertin. Ungeplante freie Tage, die etwa durch eine spontane Terminverschiebung seitens der Geschäftspartner entstehen, können Arbeitnehmer ebenfalls in der Reisekostenabrechnung angeben.

Neues Urteil zur Vergütung bei An- und Abreise

Mit seiner Entscheidung vom 17. Oktober 2018 hat das Bundesarbeitsgericht (Az. 5 AZR 553/17) festgelegt, dass Arbeitgeber die sogenannte „erforderliche Reisezeit“ wie Arbeitszeit vergüten müssen – auch dann, wenn der Arbeitnehmer beispielsweise einen Nachtflug zu einem Termin zum Schlafen nutzt. Das Urteil lässt offen, ob eine abweichende Vereinbarung zum Beispiel im Tarifvertrag etwas ändert. Aber: Unterbricht der Arbeitnehmer die Reise aus privaten Gründen, dann muss der Arbeitgeber diese Unterbrechungszeit nicht vergüten.

Begleitperson dabei: Vorsicht bei den Kosten

Nimmt der Arbeitnehmer eine Begleitperson auf die Reise mit, wird die Abrechnung der Dienstreise etwas komplizierter. Denn: Arbeitgeber übernehmen nur die Kosten für ein Einzelzimmer. „In solchen Fällen sollten Geschäftsreisende bei Buchung des Doppelzimmers ein zusätzliches Angebot für ein Einzelzimmer beim Hotel oder Reisebüro anfordern“, empfiehlt die Juristin. „Den Teil der Kosten, der für das Einzelzimmer angefallen wäre, übernimmt dann der Arbeitgeber.“

Sicher unterwegs

Die gesetzliche Unfallversicherung greift auch auf Dienstreisen auf dem direkten Hin- oder Rückweg oder während einer Tätigkeit, die zum Job gehört – beispielsweise auf Messen oder bei Kundenterminen. „Wer allerdings ein Restaurant aufsucht, um dort privat seinen Abend zu verbringen, für den entfällt während dieser Zeit der gesetzliche Versicherungsschutz“, erklärt Rassat. Die Vorbereitung der Dienstreise ist ebenfalls versichert. Erleidet der Arbeitnehmer etwa auf dem direkten Weg zum Reisebüro einen Unfall, springt die gesetzliche Unfallversicherung für die entstandenen Kosten ein.
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Urlaubsfotos posten – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Martin P. aus Konstanz:
Auf meinem Facebook-Account poste ich regelmäßig Bilder – vor allem während und nach Urlauben zeige ich gerne neue, tolle Motive. Aber was muss ich dabei eigentlich beachten?

Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Für private Posts gilt: Personen haben ein „Recht am eigenen Bild“. Sind andere Personen, beispielsweise Urlaubsbekanntschaften, auf einer Aufnahme zu erkennen, muss immer deren Einwilligung für die jeweilige Nutzung des Bildes vorliegen. Ausnahmen gelten, wenn die Personen nur unwesentliches „Beiwerk“ des Hauptmotivs sind oder in einer Menschenmenge untergehen. Ein Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild ist eine Straftat. Auch Fotos von Gebäuden oder Denkmälern können Probleme bereiten, denn Künstler und Architekten haben ein Urheberrecht an ihrem Werk. Die sogenannte Panoramafreiheit erlaubt es jedoch, Gebäude und Denkmäler an öffentlichen Straßen und Plätzen von außen zu fotografieren und die Fotos zu posten. Voraussetzung: Der Fotograf steht beim Fotografieren auf einer öffentlichen Straße und benutzt kein Hilfsmittel wie etwa eine Leiter. Doch auch hier gibt es Ausnahmen: Zum Beispiel gilt die nächtliche Beleuchtung des Pariser Eiffelturms als Kunstwerk. Bilder davon sind lizenzpflichtig und dürfen ohne Erlaubnis nicht veröffentlicht werden. Wer in einem Museum oder auf einem Veranstaltungsgelände fotografiert, muss etwaige Verbote durch den Hausherrn respektieren. Wichtig zu wissen: Facebook räumt sich selbst in seinen Geschäftsbedingungen an jedem geposteten Foto nicht exklusive Nutzungsrechte ein. Diese Rechte gelten weltweit und umfassen sogar die Erteilung von Unterlizenzen. Daher empfiehlt es sich, vorab genau zu überlegen, was online gehen soll.
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Reiserecht

Anschlussflug verpasst: Airline muss ausreichende Umsteigezeit beweisen

Verpasst ein Passagier seinen Anschlussflug und gibt an, dass seine Umsteigezeit nicht ausgereicht hat, liegt die Beweislast bei der Fluggesellschaft. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Eine Frau hatte einen Flug von Frankfurt über Kiew nach Astana gebucht. Das Flugzeug hob bereits in Frankfurt verspätet ab und erreichte Kiew mit fast anderthalb Stunden Verspätung. Die Passagiere konnten dort das Flugzeug ab 16.25 Uhr verlassen, die Türen der Anschlussmaschine schlossen sich um 17.27 Uhr. Allerdings war der Flughafen mit Menschenmengen und Warteschlangen verstopft. Die Frau schaffte es daher in der vorhandenen Zeit nicht, den Anschlussflug zu erreichen, und konnte erst am nächsten Tag nach Astana weiterfliegen. Sie forderte von der Airline eine Entschädigung für die Verspätung. Diese wies die Forderung jedoch zurück: Eine Stunde und zwei Minuten hätten zum Umsteigen ausgereicht. Diese Zeitspanne entspreche der sogenannten Minimum Connecting Time (MCT) – der Mindestumsteigezeit. Die Frau habe beim Umsteigen wohl getrödelt.

Das Urteil

Das Amtsgericht Frankfurt sah dies anders als die Fluggesellschaft. Es gestand der Frau den üblichen nach Entfernung gestaffelten Entschädigungsanspruch nach § 7 der Europäischen Fluggastrechteverordnung zu. Das Gericht räumte zwar ein, es könne durchaus die Schuld der Reisenden sein, dass sie ihren Anschlussflug verpasst hat. Wenn die Fluggesellschaft sich darauf berufe, müsse sie jedoch beweisen, dass die Umsteigezeit ausreichend gewesen sei. „Das Gericht betonte, dass allein ein Verweis auf die Mindestumsteigezeit nicht genügt“, erklärt Michaela Rassat. Denn: Die MCT sei eine Zeitspanne, die die Flughäfen festsetzen. Maßgeblich sei jedoch, wie viel Zeit ein Fluggast tatsächlich zum Umsteigen habe, und diese Zeitspanne stimme oft nicht mit der Mindestumsteigezeit überein. Auch dass andere Fluggäste pünktlich den Anschlussflug erreicht hatten, war aus Sicht des Gerichts kein Argument. Dies sage nichts darüber aus, wie viel Zeit die Klägerin zur Verfügung gehabt habe und ob diese Zeit für das Umsteigen gereicht hätte. „Das Gericht verlangte von der Fluggesellschaft einen Nachweis darüber, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, damit die Klägerin ihren Anschlussflug rechtzeitig erreicht. Auch hier musste die Airline passen“, ergänzt Rassat. Die Frau bekam eine Entschädigung von 600 Euro.

Was bedeutet das für Fluggäste?

Durch Verspätungen in der ersten Flugetappe kann es leicht passieren, dass ein Fluggast seinen Anschlussflug verpasst. Fluggäste, denen nicht genug Zeit bleibt, um ihren Anschlussflug pünktlich zu erreichen, haben Anspruch auf eine Entschädigung gegen die Fluggesellschaft. „Die Beweislast dafür, dass die Umsteigezeit ausgereicht hat, liegt bei der Airline. Den Entschädigungsanspruch können Fluggäste direkt gegen die Fluggesellschaft geltend machen. Dies gilt bei Pauschalreisen genauso wie bei individuell gebuchten Flügen“, so die D.A.S. Juristin.
Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 18. Oktober 2018, Az. 30 C 3465/17

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Sicherheit in Badeseen und Flüssen – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Tipps für eine sichere Abkühlung im kalten Nass

Wer bei sommerlichen Temperaturen Abkühlung sucht, findet sie in Schwimmbädern, aber auch an Badeseen und Flüssen sowie an der Nord- und Ostsee. Wobei gerade das Schwimmen in natürlichen Gewässern einige Gefahren mit sich bringt: Wie die aktuellen Zahlen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zeigen, gibt es zwar im Vergleich zum Vorjahr weniger Badeunfälle – die meisten davon ereignen sich jedoch an ungesicherten Badestellen. Umso wichtiger ist es, beim Baden ein paar Vorsichtsmaßnahmen zu beachten. Dimitar Gouberkov, Unfallexperte von ERGO, gibt Tipps für sicheren Badespaß außerhalb der Freibäder.

Auf bewachte Badestellen achten

Generell ist es ratsam, zum Baden ein überwachtes Gewässer aufzusuchen. Wasserwacht oder Rettungsschwimmer sollten vor Ort sein, damit bei einem Notfall schnelle Hilfe möglich ist. Laut Dimitar Gouberkov außerdem wichtig: „Unbedingt die Hinweis-, Verbots- oder Warnschilder beachten. Er ergänzt: „Niemals schwimmen gehen, wenn beispielsweise wegen starker Strömungen ein Badeverbot herrscht!“ Zudem empfiehlt der Experte, nur ausgewiesene Badebereiche zu nutzen. An anderen Stellen können möglicherweise ein schlammiger Untergrund, Schlingpflanzen unter Wasser oder Strömungen gefährlich werden. Die DLRG informiert mit ihrer App über bewachte Strände in Deutschland. Die sind an Flüssen allerdings selten. Dabei sind gerade die Strömungen in fließenden Gewässern besonders tückisch – selbst bei Niedrigwasser. Wer dennoch Abkühlung in einem Fluss sucht, sollte sich immer in der Nähe des Ufers aufhalten, am besten in durch Buhnen geschützten Buchten. Breite Flüsse mit gewerblichem Schiffsverkehr sind zum Schwimmen gar nicht geeignet, hier ist nur maximal hüfttiefes Abkühlen empfehlenswert. Zudem rät der Unfallexperte, Brücken zu meiden, denn an deren Pfeilern bilden sich oft starke Strudel. Wer von einer Strömung mitgerissen wird, sollte mit ihr, nicht gegen sie schwimmen und so versuchen, das Ufer zu erreichen.

Lieber langsam abkühlen als kopfüber ins kalte Nass

Ob Schwimmer oder Nichtschwimmer, Badesee, Meer oder Fluss: Häufig sind Leichtsinn, Missachtung der Baderegeln oder Selbstüberschätzung Ursachen für Badeunfälle. Auch der Kreislauf kann Probleme bereiten. Um ihn zu schonen, ist es wichtig, langsam ins Wasser zu gehen. Friert der Badende im Wasser, sollte er sich am Ufer oder Beckenrand aufwärmen. „Denn ein unterkühlter Körper kann Desorientierung, Müdigkeit oder sogar Kreislaufversagen zur Folge haben“, so Dimitar Gouberkov. Für gute Schwimmer gilt: Während des Schwimmens die Entfernung zum Ufer im Blick behalten! Denn für den Rückweg müssen noch genügend Kraftreserven vorhanden sein. Von Motor- oder Segelbooten möglichst großen Abstand halten, um Unfälle zu vermeiden. Außerdem: Schwingt das Wetter plötzlich um und ziehen Gewitterwolken auf, umgehend das Gewässer verlassen. Da Wasser den elektrischen Strom gut leitet, trifft ein Blitzeinschlag einen weit entfernten Schwimmer ebenso stark, als hätte ihn der Blitz direkt getroffen.

Den Nachwuchs immer im Blick behalten!

Ganz wichtig: Kinder sollten schwimmen lernen. Und selbst wenn sie dann das Seepferdchen oder ein anderes Schwimmabzeichen haben, sollten sie nie unbeaufsichtigt ins Wasser gehen. Der Unfallexperte von ERGO empfiehlt, sich zunächst gemeinsam mit dem Nachwuchs am Ufer zu orientieren, das Wasser zu erkunden und die Tiefe zu überprüfen – damit „Wasserbomben“ nicht zu Verletzungen für den Springenden und andere Badegäste führen. Denn vom Ufer aus ist die Tiefe natürlicher Gewässer oft schwer einzuschätzen. Für Kinder bis zu einem Alter von drei Jahren kann bereits ein seichtes Gewässer gefährlich sein: Fallen sie rein, fehlt ihnen die Orientierung, um alleine wieder aufzustehen. Und selbst bei älteren Kindern, die mit Wasser vertraut sind, reicht die Kraft meist nur für kurze Strecken. Am besten ist es, wenn jemand nebenher schwimmt – denn wenn Kinder etwa Wasser schlucken, sind sie möglicherweise überfordert und geraten schlimmstenfalls in Panik. Das gilt auch, wenn sie Schwimmflügel oder -gürtel tragen. Gummitiere oder Luftmatratzen sind als Hilfsmittel weniger geeignet: „Im Eifer des Gefechts können sie den Kindern aus den Händen rutschen und außer Reichweite geraten oder sie treiben damit ins tiefere Wasser ab“, erklärt Gouberkov und rät Eltern, immer in Sicht- und Rufkontakt mit dem Nachwuchs zu bleiben.

Die wichtigsten Baderegeln auf einen Blick

– Nur wer sich wohlfühlt, sollte ins Wasser gehen.
– Nie mit vollem oder ganz leerem Magen ins Wasser gehen.
– Vorher abduschen und den Körper an das kühle Nass gewöhnen, um den Kreislauf zu schonen.
– Nichtschwimmer sollten maximal bis zum Bauch ins Wasser.
– Nur um Hilfe rufen, wenn auch wirklich Hilfe notwendig ist.
– Sich selbst und die eigenen Kräfte nicht überschätzen.
– Nicht an Stellen baden, wo Boote und Schiffe fahren.
– Bei Gewitter das Wasser verlassen und in einem möglichst festen Gebäude Schutz suchen.
– Aufblasbare Schwimmhilfen wie Luftmatratzen oder Schwimmflügel bieten keine ausreichende Sicherheit.
– Nur ins Wasser springen, wenn es tief genug und frei ist.
– Eltern sollten immer in Sicht- und Rufkontakt mit dem Nachwuchs bleiben.
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Wie kommen Mieter schneller aus ihrem Mietvertrag? – Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice

Darf ich vorstellen: Mein Nachmieter

Wer eine neue Mietwohnung gefunden hat, muss oft ein oder zwei Monate doppelt Miete zahlen. Denn häufig steht die neue Bleibe früher zur Verfügung als die alte kündbar ist. Die Lösung, um Mehrkosten zu vermeiden: Ein Nachmieter muss her. Denn wer einen Nachmieter präsentiert, kommt früher aus dem Mietvertrag – oder? Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), klärt auf und gibt Tipps.

Nachmieterklausel

Die gesetzliche Kündigungsfrist für Mieter beträgt drei Monate (§ 573c Bürgerliches Gesetzbuch). „Dennoch hält sich hartnäckig die Ansicht, dass sich die Kündigungsfrist verkürzt, wenn der Mieter seinem Vermieter drei potenzielle Nachmieter präsentiert“, so Michaela Rassat. „Das ist jedoch ein Irrtum.“ Mieter können ihre Kündigungsfrist durch Stellen eines Nachmieters nur dann verkürzen, wenn ihr Mietvertrag eine sogenannte Nachmieterklausel enthält oder in bestimmten Härtefällen, wenn sie ein berechtigtes Interesse daran haben, den Vertrag vorzeitig zu beenden. Eine Nachmieterklausel ist ein Passus im Mietvertrag, der dem Mieter das Recht gibt, bei Stellung eines Nachmieters seine Entlassung aus dem Mietverhältnis zu verlangen.

Härtefall?

Härtefälle, die den Mieter bei Stellen eines Nachmieters zum Vertragsausstieg berechtigen, gibt es eher selten. Die Gerichte sind der Meinung, dass jeder Mieter die heute gesetzlich festgelegten drei Monate abwarten kann. Eine Rolle spielen die Härtefälle daher allenfalls bei alten Mietverträgen mit langen Kündigungsfristen (Vertragsabschluss vor 1. September 2001) oder bei befristeten Mietverträgen, aus denen Mieter nicht vor Ablauf der vereinbarten Frist rauskommen. Als Härtefall gilt etwa die berufliche Versetzung in eine andere Stadt oder wenn der Mieter aus gesundheitlichen Gründen in ein Alten- oder Pflegeheim umziehen muss. Der Wunsch nach einer schöneren Wohnung oder der Kauf eines Eigenheims zählen dagegen nicht.

Ist der Nachmieter geeignet?

Meist enthalten Nachmieterklauseln und auch Härtefallregelungen Formulierungen, nach denen der Vermieter den Nachmieter nur akzeptieren muss, wenn dieser „geeignet“ ist. Das bedeutet: „Ein Nachmieter ist nach dem Gesetz dann „geeignet“, wenn er den Mietvertrag übergangslos übernehmen und die Miete bezahlen kann“, erläutert die D.A.S. Expertin. Zudem muss er mit der Miethöhe und -dauer einverstanden sein. Pläne des Nachmieters, die Wohnung zum Teil gewerblich zu nutzen, können ihn ungeeignet machen. Doch auch bei einem geeigneten Nachmieter darf der Vermieter bis zu drei Monate überlegen, ob er ihn übernehmen möchte. Der Vermieter darf übrigens sein Einverständnis nicht davon abhängig machen, dass der Nachmieter eine höhere Miete oder einen für den Vermieter anderweitig günstigeren Mietvertrag akzeptiert.

Frühzeitig Vermieter informieren

Ohne Nachmieterklausel oder Härtefall kann der Vermieter jeden Nachmieter ablehnen und auf Erfüllung des Mietvertrags bis Ende der Kündigungsfrist bestehen. Daher empfiehlt die Rechtsexpertin Mietern, ihren jeweiligen Vermieter frühzeitig über den Auszugswunsch zu informieren. „Dann können Mieter immer noch überlegen, ob sie ihren Vermieter bei der Suche nach einem Nachmieter unterstützen wollen und beispielsweise im Bekanntenkreis rumfragen“, so Rassat. „Aber ohne Zeitdruck und Unsicherheit im Nacken.“ Solche Hilfsangebote können dazu beitragen, dass das Mietverhältnis harmonisch endet.

Tipps für die Suche nach einem Nachmieter

Wer auf der Suche nach einem Nachmieter ist, sollte dies nur in enger Absprache mit dem Vermieter tun. So spart sich der Mieter Streit um die Frage, welche Nachmieter dem Vermieter angenehm sind. Allerdings darf der Vermieter Nachmieter nur aus rationellen Gründen ablehnen und nicht, weil diese zum Beispiel alleinerziehend sind. Zudem sollte der Nachmieter bereit sein, seine Einkommensverhältnisse offenzulegen. Oft ist es auch hilfreich, wenn sich der potenzielle Nachmieter nach Absprache selber beim Vermieter meldet und vorstellt.
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Was ist ein Zweitpass? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Reiseversicherung

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Miriam W. aus Ellwangen:
Ich habe schon ein paar Mal von einem sogenannten Zweitpass gehört. Was genau ist das und welche Vorteile bietet er?

Birgit Dreyer, Expertin der ERGO Reiseversicherung:
Ein Zweitpass ist ein zusätzlicher Reisepass, Kinderreisepass oder Personalausweis. Die Gültigkeit beträgt sechs Jahre. Grundsätzlich darf jeder Bürger zwar nur einen gültigen Pass besitzen. Aber für Personen, die nachweisen können, dass sie ein berechtigtes Interesse an einem Zweitpass haben, gibt es eine Ausnahmeregelung. Ein solches Interesse besteht beispielsweise bei NATO-Mitarbeitern oder bei Personal von Luft- und Schifffahrtsunternehmen. Auch Geschäftsleute, die viel unterwegs sind und häufig während einer Reise bereits ein Visum für ein anderes Land beantragen, fallen unter diese Ausnahmeregelung. Auch wenn ein Land einer Person die Einreise verweigert, weil aus dem Reisepass ersichtlich ist, dass sie sich zuvor in bestimmten anderen Staaten aufgehalten hat, liegt ein berechtigtes Interesse des Reisenden für einen Zweitpass vor. Wer beispielsweise einen Stempel aus dem Iran in seinem Reisepass hat, sollte für eine Reise in die USA besser einen Zweitpass beantragen.
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Über die ERGO Reiseversicherung
Die ERGO Reiseversicherung firmiert seit Mai 2019 unter ihrem neuen Namen (bisher: ERV – Europäische Reiseversicherung). Sie überzeugt durch ihre Kundenorientierung, einen hohen Qualitätsanspruch und ein erstklassiges Serviceangebot. Seit über 100 Jahren prägt die ERGO Reiseversicherung die Geschichte des Reiseschutzes. Als Unternehmen der ERGO gehört sie weltweit zu den führenden Reiseversicherern. Mit seinem internationalen Netzwerk sorgt der Spezialist für Reiseschutz dafür, dass die Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
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Pressemitteilungen

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Tierschutzrecht

Wildschweine: Keine Haustiere für den Vorgarten

Die Haltung von zwei Wildschweinen in einem Vorgarten ist nicht artgerecht. Das Veterinäramt darf den Haltern daher die Tiere wegnehmen und sie anderweitig unterbringen. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Verwaltungsgericht Gießen entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Im Garten eines Hausgrundstücks in Gießen lebten zwei Tiere, die in Vorgärten normalerweise eher unbeliebt sind: Zwei männliche Wildschweine. Es handelte sich um einen ausgewachsenen Keiler, der dort schon seit Jahren lebte, sowie ein Jungtier aus dem Jahr 2018. Das Veterinäramt des Landkreises hatte von der ungewöhnlichen Tierhaltung gehört und das Grundstück inspiziert. Nach Ansicht der Behörde war die Haltung der Wildschweine nicht artgerecht und verstieß gegen das Tierschutzgesetz. Die Tiere sollten daher umgesiedelt werden. Damit waren die beiden Grundstückseigentümer nicht einverstanden und gingen vor Gericht.

Das Urteil

„Das Verwaltungsgericht Gießen teilte hier den Standpunkt der Behörde“, kommentiert Michaela Rassat das Urteil. Nach Ansicht des Gerichts konnten die Tierhalter auf dem Grundstück keine artgerechte Haltung der Wildschweine gewährleisten. Das Veterinäramt habe dies bei mehreren Kontrollen festgestellt. Das Tierschutzgesetz berechtige die Behörde, in einem solchen Fall gegen die Halter vorzugehen und ihnen gegebenenfalls auch die Tiere wegzunehmen. Die Maßnahme der Behörde verstoße nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Alternativen dazu existierten nicht und die Behörde verletze auch keine schutzwürdigen Belange der Tierhalter. „Zum 1. Januar 2019 ist eine Neufassung und Verschärfung des Tierschutzgesetzes in Kraft getreten. § 2 schreibt vor, dass Tierhalter ihre Tiere artgerecht und ihren Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen müssen“, ergänzt die Juristin. „Dies sah das Gericht hier nicht als gewährleistet an.“

Was bedeutet das für Tierhalter?

„Es kommt zwar selten vor, doch in manchen Fällen entscheidet die für den Tierschutz zuständige Behörde, einem Tierhalter sein Tier oder seine Tiere wegzunehmen und ein Haltungsverbot auszusprechen“, so Rassat. „In aller Regel geht es bei solchen Fällen um eine nicht artgerechte Haltung, um zu viele Tiere auf engem Raum, Hygienemängel oder unzureichende Ernährung der Tiere. Ist dies nachzuweisen, haben die Halter vor Gericht wenig Chancen, dagegen vorzugehen.“ Die Haltung von Wildtieren stellt zudem besondere Anforderungen. Sie sind mit Haustieren nicht vergleichbar. Halter benötigen besondere Fachkenntnisse. „Hier sollten Tierliebhaber an das Wohl der Tiere denken und sich im Zweifel für ein Haustier statt ein Wildtier entscheiden“, so der Tipp der Rechtsexpertin.
Verwaltungsgericht Gießen, Beschlüsse vom 6. Mai 2019, Az. 4 L 1922/19.GI und 4 L 1940/19.GI

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Über die ERGO Group AG
ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe agieren mit der ERGO Deutschland AG, ERGO International AG, ERGO Digital Ventures AG und ERGO Technology & Services Management vier separate Einheiten, in denen jeweils das deutsche, internationale, Direkt- und Digitalgeschäft sowie die globale Steuerung von IT und Technologie-Dienstleistungen zusammengefasst sind. 40.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2018 nahm ERGO 19 Milliarden Euro an Gesamtbeiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Brutto-Versicherungsleistungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. ERGO gehört zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger. Mehr unter www.ergo.com

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Pressemitteilungen

Ursachen und Behandlung von Sodbrennen – Verbraucherinformation der DKV

Sauer macht doch nicht lustig

Ein saftiger Burger mit Pommes und dazu eine Limonade – was sich nach einem leckeren Essen anhört, kann unschöne Folgen haben. Denn kurz danach meldet sich bei vielen ein Brennen hinter dem Brustbein und saures Aufstoßen: Sodbrennen. Wie Sodbrennen entsteht und was dagegen hilft, weiß Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV Deutsche Krankenversicherung.

Was sind die Symptome von Sodbrennen?

Sodbrennen äußert sich meist durch einen brennenden Schmerz in der Brustbeingegend, ein allgemeines Druckgefühl im Oberbauch oder ein Aufstoßen von Magensäure, die manchmal sogar bis in den Mund-Rachen-Raum gelangt. Da die aufsteigende Säure zu einer Reizung des Rachenraums und der Stimmbänder führen kann, äußert sich Sodbrennen bei manchen Patienten auch durch Husten, Heiserkeit und Räuspern nach dem Aufwachen.

Wodurch entsteht Sodbrennen?

Für Sodbrennen gibt es verschiedene Ursachen, eine davon ist die Ernährung: Zu üppige Mahlzeiten, zu viel fettige und zuckerhaltige Lebensmittel sowie Alkohol und Nikotin können dafür sorgen, dass sich zu viel Magensäure bildet. Diese reizt dann die Magenschleimhaut, es kommt zu Schmerzen oder Druckgefühl. Weiterhin kann Übergewicht dafür verantwortlich sein – besonders dann, wenn die zusätzlichen Kilos in der Bauchgegend sitzen. Denn das Gewicht drückt auf den Magen, der Mageneingang öffnet sich und der Inhalt fließt zurück in die Speiseröhre. Daher leiden häufig auch Schwangere unter Sodbrennen. Weitere mögliche Ursachen können Medikamente, aber auch Krankheiten wie eine Magenschleimhautentzündung sein.

Die Refluxkrankheit als Ursache

Ursache kann auch die Refluxkrankheit sein. „Dann ist der Schließmuskel zwischen Speiseröhre und Magen, der normalerweise wie ein Ventil den Magen verschließt, erschlafft und funktioniert nicht richtig“, so der DKV Experte. Als Folge kann Mageninhalt in die Speiseröhre aufsteigen. Es kommt zu Sodbrennen. Häufig verstärkt ungesundes, üppiges Essen den Reflux. „Ohne Behandlung kann sich die Refluxkrankheit zu einer sogenannten Refluxösophagitis, einer Entzündung der Speiseröhre, weiterentwickeln“, ergänzt Dr. Reuter. Das bedeutet, dass sich die Schleimhaut infolge des vermehrten Kontakts mit Magensäure entzündet. Auf lange Sicht kann sie auch den Zahnschmelz angreifen.

Vorbeugende Maßnahmen: Auf die Ernährung achten!

Um dem unangenehmen Aufstoßen und dem Druckgefühl vorzubeugen, hilft ein Blick auf die Ernährung: Umfangreiche Mahlzeiten eher vermeiden, lieber kleinere Gerichte über den Tag verteilt essen. „Es empfiehlt sich zudem, auf eine ausgewogene Ernährung zu achten und beispielsweise ausreichend Obst, Gemüse und Ballaststoffe in den Speiseplan zu integrieren“, so Dr. Reuter. Regelmäßig Sport hilft nicht nur, möglichem Übergewicht entgegenzuwirken – Bewegung regt auch die Verdauung an. Ebenfalls hilfreich: Auf Rauchen verzichten. Denn Nikotin fördert die Produktion von Magensäure und wirkt zudem muskelentspannend. Tritt Sodbrennen vor allem in der Nacht auf, rät der DKV Experte, den Oberkörper mithilfe von Kissen höher zu legen oder – wenn möglich – den Lattenrost hochzustellen.

Hilfreiche Sofortmaßnahmen bei Sodbrennen

Bei Sodbrennen können einige Hausmittel schnelle Hilfe bringen. Dazu gehören stärkehaltige Nahrungsmittel wie trockenes Weißbrot, Zwieback, Bananen oder Nüsse, vor allem Mandeln. Sie können helfen, den Überschuss an Magensäure zu neutralisieren. Ein weiteres Hilfsmittel: Kräutertee. Die Flüssigkeit verdünnt die Magensäure und spült die sich in der Speiseröhre befindlichen Reste zurück in den Magen.

Wann ist ein Arztbesuch empfehlenswert?

Treten die Beschwerden häufiger auf, empfiehlt Dr. Reuter, den Hausarzt aufzusuchen. Abhängig vom Gespräch mit dem Patienten gibt es verschiedene Therapiemöglichkeiten. Dazu gehören beispielsweise eine Umstellung der Ernährung oder Maßnahmen zur Gewichtsreduzierung. Es können aber auch Untersuchungen nötig sein wie eine Spiegelung von Speiseröhre und Magen (eine sogenannte Endoskopie), eine Langzeit-Säuremessung (sogenannte pH-Metrie) oder eine Manometrie, eine Druckmessung der Speiseröhre. Stellt der Arzt die Refluxkrankheit fest, bringt häufig eine Umstellung des Ernährungs- und Lebensstils Linderung. Je nach Patient kann auch die Einnahme von magensäurehemmenden Medikamenten nötig sein – bei einem besonders schweren Verlauf der Refluxkrankheit vielleicht auch eine Operation.
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Über die DKV
Die DKV ist seit über 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2018 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,87 Mrd. Euro.
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Pressemitteilungen

Schutz vor Starkregen, Blitz & Co. – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Abgesichert gegen Gewitterschäden?

Die Unwetterserie rund um Pfingsten 2019 machte deutlich: Viele Hausbesitzer sind nur unzureichend abgesichert. Mehr als jedes zweite beschädigte Haus war nicht gegen Starkregen und Hochwasser versichert. Worauf beim Versicherungsschutz zu achten ist und welche Vorsichtsmaßnahmen Schäden verhindern können, weiß Peter Schnitzler, Versicherungsexperte von ERGO.

Gewitter und ihre Folgen

Schwere Sommergewitter haben meist Blitz, Starkregen, Sturm und manchmal auch Hagel im Gepäck. Die häufigsten Folgen: vollgelaufene Keller, kaputte Dächer, zersplitterte Fenster und beschädigte Fassaden. Die Beseitigung solcher Schäden kann teuer werden. Daher zahlt sich ein umfassender Versicherungsschutz aus – der vor allem auch „Weitere Naturgefahren“ einschließen sollte.

Was ist beim Versicherungsschutz zu beachten?

Da im Schadenfall meist sowohl Gebäude als auch Hausrat betroffen sind, gehören die Wohngebäude- und die Hausratversicherung zu den wichtigsten Versicherungen für Haus- und Wohnungsbesitzer. „Die Wohngebäudeversicherung greift bei Schäden am Gebäude durch Sturm, Hagel und Feuer, etwa wenn ein Blitz einschlägt oder ein Sturm Dachziegel vom Haus reißt. Schäden am Inventar, beispielsweise Brandschäden an Möbeln, übernimmt die Hausratversicherung“, so Peter Schnitzler. Mit Blick auf die vermehrten schweren Unwetter empfiehlt der Experte dringend, in beide Versicherungspolicen „Weitere Naturgefahren“, auch „Elementarschäden“ genannt, einzuschließen. „Denn nur dann übernehmen Wohngebäude- und Hausratversicherung Schäden durch Starkregen oder Hochwasser“, betont Schnitzler. Auch Überspannungsschäden an elektrischen Geräten wie Fernseher oder Waschmaschine durch einen Blitzeinschlag sollten über einen zusätzlichen Baustein zur Hausratversicherung abgesichert sein. Überspannungsschäden an fest verbauten elektrischen Installationen, beispielsweise der Heizungsanlage, können über die Wohngebäudeversicherung zusätzlich versichert werden. Der ERGO Experte empfiehlt jedem Versicherten, von Zeit zu Zeit seine Policen zu überprüfen. Denn: „Vor allem Versicherungsverträge, die bereits zehn oder 20 Jahre bestehen, können Lücken aufweisen und sollten auf den neuesten Stand gebracht werden.“

Ein Gewitter zieht auf: Vorsichtsmaßnahmen, um Schäden zu vermeiden
Sind Gewitter angekündigt, empfiehlt Peter Schnitzler folgende Maßnahmen:

– Elektrogeräte vom Netz nehmen – und zwar nicht nur die Stromstecker ziehen, sondern auch Antennen-, Internet- und Telefonkabel. Wer auf Nummer sicher gehen will, legt den Sicherungsschalter für das ganze Haus um.
– Fenster und Türen fest verschließen, vor allem im Keller und im Dachgeschoss.
– Wenn möglich, im Keller den Boden frei räumen. Tipp: Waschmaschine oder andere elektrische Geräte auf eine Plastik-Palette stellen.
– Giftige Stoffe wie Putzmittel oder Pflanzengifte in sichere Räume bringen.
– Bewegliche Gegenstände auf Balkon und Terrasse befestigen oder in sichere Räume bringen.
– Auto in Garage oder Carport stellen.
– Taschenlampe für den Fall eines Stromausfalls bereithalten.
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Über die ERGO Group AG
ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe agieren mit der ERGO Deutschland AG, ERGO International AG, ERGO Digital Ventures AG und ERGO Technology & Services Management vier separate Einheiten, in denen jeweils das deutsche, internationale, Direkt- und Digitalgeschäft sowie die globale Steuerung von IT und Technologie-Dienstleistungen zusammengefasst sind. 40.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2018 nahm ERGO 19 Milliarden Euro an Gesamtbeiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Brutto-Versicherungsleistungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. ERGO gehört zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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