Tag Archives: Verbraucherfrage

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Anhörungsbogen nach Verkehrsverstoß – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Achim L. aus Oldenburg:
Vor Kurzem wurde ich auf der Landstraße geblitzt. Jetzt habe ich einen Anhörungsbogen zugeschickt bekommen. Muss ich den ausfüllen? Welche Folgen hat das?

Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH:
Nach einem Verkehrsverstoß schickt die Bußgeldstelle immer einen Anhörungsbogen an den Autohalter. Er dient einerseits dazu, die Identität des Fahrers zu klären. Zum anderen ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass sich der Betroffene im Bußgeldverfahren zu dem jeweiligen Vorwurf äußern kann. Es ist aber niemand gezwungen, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Denn niemand muss sich selbst oder seine Angehörigen belasten. Gesetzlich verpflichtend sind allein korrekte Personenangaben zum Fahrzeughalter – zum Beispiel Name, Wohnort oder Geburtsdatum. Sind die Daten auf dem Anhörungsbogen fehlerhaft, sollten sie Betroffene korrigieren und den Bogen zurückschicken. Fragen zum Hergang und zum verantwortlichen Fahrer können offen bleiben. Sind die persönlichen Daten korrekt, müssen sie den Bogen nicht zurückschicken. Kommt der Anhörungsbogen nicht oder ohne Angabe zum Fahrer zurück, kann die Behörde weitere Ermittlungen anstellen. Sie kann zum Beispiel versuchen, das Blitzerfoto mit der Person des Halters abzugleichen – per Besuch der Polizei oder mithilfe der Daten des Einwohnermeldeamts. Wenn das Fahrzeug zum Zeitpunkt des Verkehrsverstoßes gestohlen oder verliehen war, ist es ratsam, den Bogen komplett auszufüllen und zurückzuschicken, um sich zu entlasten. Wer unwahre Angaben etwa zum Fahrer macht, macht sich wegen falscher Verdächtigung strafbar. Das ist eine ernsthafte Straftat, die eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren zur Folge hat. Der Verkehrsverstoß selbst ist eine Ordnungswidrigkeit und verjährt innerhalb von drei Monaten nach der Tat. Der Anhörungsbogen unterbricht diese Verjährungsfrist und lässt sie neu anlaufen. Kann die Bußgeldstelle den Fahrer innerhalb dieser neuen Dreimonatsfrist nicht ermitteln, kann sie auch kein Bußgeld mehr fordern. Gegen den Bußgeldbescheid selbst kann der Fahrer Einspruch einlegen.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.859

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Über die ERGO Group AG
ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe agieren mit der ERGO Deutschland AG, ERGO International AG, ERGO Digital Ventures AG und ERGO Technology & Services Management vier separate Einheiten, in denen jeweils das deutsche, internationale, Direkt- und Digitalgeschäft sowie die globale Steuerung von IT und Technologie-Dienstleistungen zusammengefasst sind. 40.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2018 nahm ERGO 19 Milliarden Euro an Gesamtbeiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Brutto-Versicherungsleistungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. ERGO gehört zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger. Mehr unter www.ergo.com

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Regeln für Handgepäck beim Sicherheitscheck – Tipp der Woche der ERV

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Lange Schlangen an den Sicherheitskontrollen und Urlauber, die noch hektisch Flaschen und elektronische Geräte herauskramen: Um Stress und lange Wartezeiten zu vermeiden, hilft es, die wichtigsten Regeln an der Flughafen-Security zu kennen. Wichtig ist vor allem das Handgepäck. Es gibt viele Vorschriften, was hier rein darf und was nicht. Da wären zum Beispiel Kosmetika. Alles, was flüssig ist, muss in einen Behälter von maximal 100 ml passen. Reisende können ihre Pflegeprodukte entweder zu Hause umfüllen oder gleich in Reisegröße kaufen. Die Fläschchen und Tiegel kommen dann in einen durchsichtigen, wiederverschließbaren Beutel mit einem Maximalvolumen von einem Liter. Pro Person ist ein Beutel erlaubt. Um ihn bei der Kontrolle nicht lange suchen zu müssen, empfiehlt es sich, ihn griffbereit zu verstauen. Das gilt auch für elektronische Geräte wie Laptops oder Tablets. Wer Kinderspielzeug mit Batterien dabei hat, sollte es auch mit auf das Band legen. Gürtel, Schmuck, Uhren, Caps oder Jacken ebenso. Nicht dabei sein darf alles, was als Waffe tauglich wäre. Dazu zählen beispielsweise Rasierklingen ohne Gitter oder Stricknadeln, aber auch Wanderstöcke, Tennisschläger oder Skateboards. Größere Messer oder Scheren sind verboten, Nagelscheren oder Taschenmesser bis 6 cm theoretisch erlaubt, sie können aber zu Problemen und Verzögerungen bei der Kontrolle führen. Besser sind sie also im aufgegebenen Gepäck aufgehoben.
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Die ERV (Europäische Reiseversicherung) versteht sich über ihre Kompetenz als Reiseversicherer hinaus als innovatives Dienstleistungsunternehmen. Die ERV hat über 100 Jahre Reiseschutz-Geschichte geschrieben und ist Marktführer unter den Reiseversicherern in Deutschland. Als einer der führenden Anbieter in Europa ist sie heute in über 20 Ländern vertreten. Mit ihrem internationalen Netzwerk sorgt die ERV dafür, dass ihre Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
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Können Tiere erben? – Tipp der Woche des D.A.S. Leistungsservice

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Choupette, die Katze von Karl Lagerfeld, hat schon immer für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt hat der Modezar ihr angeblich große Teile seines Vermögens vererbt. Auch in Deutschland kommt es immer wieder vor, dass Tierhalter ihre Lieblinge als Erben einsetzen wollen. Aber: Eine Erbschaft bringt sowohl Rechte als auch Pflichten mit sich. Erben kann daher nur, wer rechtsfähig ist. Das trifft auf natürliche oder juristische Personen zu – also Menschen oder bestimmte Organisationen und Unternehmen wie eine GmbH, einen eingetragenen Verein oder eine Gemeinde. Tiere gelten zwar nicht als Sachen, werden aber rechtlich so behandelt (§ 90a Bürgerliches Gesetzbuch). Sie sind daher nicht rechtsfähig und können nicht erben. Der Versuch, ein Haustier als Erbe einzusetzen, wäre also unwirksam. Es käme die gesetzliche Erbfolge zum Tragen. Trotzdem gibt es Möglichkeiten, für ein Haustier Vorsorge zu treffen. So kann der Besitzer per Testament eine Person zum Alleinerben bestimmen und ihr auferlegen, sich um das Tier zu kümmern. Er kann dabei genau festlegen, was er erwartet. Damit der Erbe diese Auflagen auch erfüllt, kann der Erblasser einen Testamentsvollstrecker einsetzen und Sanktionen festlegen. Eine weitere Möglichkeit ist es, neben dem Erben eine Person zu benennen, die das Tier pflegen soll. Der Erbe muss dieser Person dann eine monatliche Vergütung zahlen. Wohlhabende Tierfreunde können auch eine Stiftung einrichten, die das Geld erbt und damit den Unterhalt für das Tier zahlt. Hier ist dann aber genau festzulegen, was nach dem Ableben des Tieres mit dem übrigen Geld passiert. Das gilt übrigens auch in Frankreich – Choupettes Heimat.

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Bahnfahrt erster Klasse mit Ticket zweiter Klasse? – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

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Achim P. aus Hannover:
Gerade vor Weihnachten sind die Züge wieder überall hoffnungslos überfüllt. Darf ich mich mit meinem Zweite-Klasse-Ticket auch in ein Abteil der ersten Klasse setzen, wenn sonst nichts mehr frei ist?

Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Selbst bei extremem Platzmangel haben Zugpassagiere mit einem Fahrschein für die zweite Klasse kein Anrecht auf einen Platz in der ersten Klasse. Das ist in § 13 der Eisenbahn-Verkehrsordnung sogar gesetzlich geregelt. Allerdings kann der jeweilige Zugchef eigenständig entscheiden, ob er aus Sicherheitsgründen in einem überfüllten Zug die erste Klasse allgemein freigibt. Er informiert die Reisenden darüber in der Regel mit einer Lautsprecherdurchsage. Wer ohne Erlaubnis mit einem Ticket für die zweite Klasse in der ersten Klasse fährt, ist ein Falschfahrer. Wird er von einem Zugbegleiter erwischt, gilt dann beispielsweise bei der Deutschen Bahn: Entweder er verlässt die erste Klasse oder er bezahlt die Preisdifferenz zum Fahrschein erster Klasse. Ein erhöhtes Beförderungsentgelt, also ein Bußgeld von mindestens 60 Euro, ist nur fällig, wenn der Fahrgast beides verweigert und einfach sitzen bleibt. Diese Regelung gilt für den Fern- und Nahverkehr. Insbesondere für Vielfahrer gibt es oft auch günstige Upgrades zur ersten Klasse. Gerade in der Weihnachtszeit daher der Tipp: Reisende sollten sich rechtzeitig über aktuelle Möglichkeiten für die jeweilige Strecke und den gewünschten Zug und Tarif informieren.
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Sicher Einkaufen im Internet – Tipp der Woche der ERGO Direkt Versicherungen

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Gerade zur Vorweihnachtszeit, wenn alle Welt auf der Suche ist nach passenden Geschenken, haben sogenannte Fake-Shops Hochsaison. Dabei handelt es sich um gefälschte Internet-Verkaufsplattformen, betrieben von Betrügern. Sie verwenden oft Website-Adressen (URLs) von bereits vorhandenen Onlineshops und ändern den Namen minimal ab. Käufer sollten sich also die URL immer genau ansehen, bevor sie anfangen, im Sortiment zu stöbern: Vertrauenswürdige Onlineshops nutzen eine sogenannte SSL-Verschlüsselung. Nutzer können diese am grünen Vorhängeschloss vor der URL erkennen. Zudem beginnt eine solche URL mit einem „https“. Auffällig sind außerdem die meist äußerst günstigen Preise, mit denen diese Shops Kunden anlocken. Preise deutlich unter der Norm sollten misstrauisch machen. Ein weiteres typisches Merkmal sind die eingeschränkten Zahlungsmethoden: Meist ist nur Vorkasse möglich. Gelegentlich wird zwar auch PayPal aufgeführt, das ist aber nur Kosmetik. Käufer können diese Zahlungsmethode nicht anklicken. Leistet ein Kunde eine Vorauszahlung, täuschen Fake-Shops daraufhin oft Lieferschwierigkeiten vor. Hier sollten Käufer nachhaken und ihr Geld zurückverlangen. Erfolgt keine Reaktion, hilft ein Gang zur Bank: Sie kann die Zahlung rückgängig machen, solange das Geld dem anderen Konto noch nicht gutgeschrieben ist. Andernfalls müssen Betroffene bei ihrer Bank eine Rücküberweisung beauftragen. Bei einer Zahlung per Lastschrift ist innerhalb von acht Wochen vom Moment der Abbuchung an eine Rückbuchung möglich. Außerdem ist es empfehlenswert, die Belege wie den Kaufvertrag, die Bestellbestätigung und einen Screenshot von dem Angebot aufzuheben. Mit diesen Unterlagen sollten die Betroffenen dann bei der Polizei Strafanzeige erstatten. Zwar ist die Verfolgung der oft im Ausland sitzenden Täter schwierig. Andererseits hilft eine Anzeige der Polizei im Kampf gegen Fake-Shops und kann unter Umständen zur Löschung eines solchen Shops führen.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.957

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ERGO Direkt Versicherungen sind mit 4,5 Millionen Kunden der meistgewählte deutsche Direktversicherer. Das Unternehmen ist auf einfache und leicht verständliche Produkte spezialisiert, die zum Standardbedarf von Privathaushalten gehören. Wichtige Produkte sind die Zahnzusatzversicherungen, die Sterbegeldversicherung, die Risikolebensversicherung sowie die Berufsunfähigkeitsversicherung. Schlanke Prozesse und eine schnelle Verarbeitung ermöglichen günstige Prämien. Heute arbeiten rund 1.800 Mitarbeiter am Standort Nürnberg/Fürth.
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Arbeitsequipment auf Reisen – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

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Ramona P. aus Detmold:
Wenn ich auf Reisen bin, nehme ich gerne das Firmenhandy mit, damit ich im Notfall erreichbar bin. Wer haftet, wenn es beschädigt wird oder verloren geht? Bin ich dafür verantwortlich?

Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Die Arbeitnehmerhaftung für Schäden an Arbeitsmitteln richtet sich nach dem Grad des Verschuldens. Bei leichter Fahrlässigkeit, also einer kleinen Unachtsamkeit, die jedem passieren kann, haften Mitarbeiter in der Regel nicht. Lassen sie hingegen die sonst üblichen Sorgfaltsregeln außer Acht – mittlere Fahrlässigkeit – teilen sie sich die Haftung mit dem Arbeitgeber. Die Quote kann dabei von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Erst bei grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz haften Mitarbeiter in vollem Umfang. Ist der entstandene Schaden groß – wenn etwa wichtige Unternehmensdaten verloren gegangen sind – berücksichtigen die Gerichte aber auch das Einkommen. Grob fahrlässig handelt beispielsweise, wer ein Diensthandy ohne PIN-Sperre auf dem Tisch eines Cafes liegen lässt. Fällt das Gerät aus der Tasche auf den Boden und geht kaputt, ist dies in der Regel als leichte Fahrlässigkeit anzusehen. Die Grenzen sind jedoch fließend, sodass die Haftung sehr vom Einzelfall abhängt. Prinzipiell gilt: Wer das Diensthandy aus betrieblichen Gründen mit sich führt, also auf Anweisung des Arbeitgebers handelt, für den gelten milde Haftungsregeln. Viele Betriebe haben solche Haftungsfragen auch in speziellen Vereinbarungen zur Nutzung von Diensthandys geregelt.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.263

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Ist parken auf Kanaldeckeln erlaubt? – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

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Manfred B. aus Erlangen:
Wenn das Parken auf dem Gehweg erlaubt ist, darf ich mich dann auch auf einen sich dort befindenden Kanaldeckel stellen? Was passiert, wenn jemand den Deckel öffnen muss, während mein Auto darauf steht?

Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) verbietet das Parken – also ein Anhalten von mehr als drei Minuten – auf Kanaldeckeln in Gehwegen, genauer gesagt auf „Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen“. Geregelt ist dies in § 12 Abs. 3 Nr. 4 StVO. Das Verbot gilt auch dann, wenn die entsprechende Beschilderung oder Markierung das Parken auf Gehwegen ausdrücklich erlaubt. Ob es sich um Zugänge zu Abwasserleitungen oder Gasleitungen handelt, spielt dabei keine Rolle. Der Grund dafür ist, dass die jeweiligen Einsatzkräfte bei einem Notfall – sei es ein Wasserrohrbruch oder ein Gasleck – schnell auf die Leitungen zugreifen müssen. Behindert ein Auto notwendige Arbeiten, kann es abgeschleppt werden. Das Bußgeld für das Parken auf Schachtdeckeln beträgt zehn Euro. Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer sind 15 Euro fällig, bei einer Parkdauer von über drei Stunden 20 Euro. Die Kombination aus beidem kostet 30 Euro. Für Kanaldeckel in Fahrbahnen gibt es keine entsprechende Regelung. Allerdings befinden sich Schachteinstiege meist auch nicht am Fahrbahnrand im Parkbereich.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.077

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Herbstzeit ist Winterreifenzeit – Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Was Autofahrer über die Bereifung wissen sollten

Herbstzeit ist Winterreifenzeit - Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Autofahrer wollen sich oft den Aufwand sparen und setzen auf Ganzjahresreifen
Quelle: ERGO Group

Rückt die kalte Jahreszeit näher, sollten Autofahrer sich wieder um die Bereifung ihres Wagens kümmern. Welcher Reifen wann der richtige ist und ob es eine gesetzlich vorgeschriebene Winterreifenpflicht gibt, weiß Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO.

Winter-, Sommer- und Ganzjahresreifen: Was ist der Unterschied?

Winter- und Sommerreifen unterscheiden sich durch ihre Gummimischung und das Profil: Winterreifen sind mit zusätzlichen Rillen ausgestattet und sind weicher. So verhindern sie ein zu starkes Rutschen bei Schnee oder Matsch. Im Sommer müssen die Reifen dagegen hohen Temperaturen standhalten. Daher ist die hier verwendete Gummimischung besonders hart. Bei winterlichen Straßenverhältnissen bedeutet das allerdings erhöhte Rutschgefahr, weshalb ein Reifenwechsel sinnvoll ist. Immer mehr Autofahrer wollen sich aber diesen Aufwand sparen und setzen auf Ganzjahresreifen. Frank Mauelshagen dazu: „Ganzjahresreifen sind ein Kompromiss. Sie eignen sich für Autofahrer, die bei extremen Wetterverhältnissen auch auf das Auto verzichten können und damit weder in den Skiurlaub fahren noch im Hochsommer nach Südeuropa.“

Pflicht oder nicht?

Die Frage, ob es in Deutschland eine Winterreifenpflicht gibt, lässt sich nicht eindeutig beantworten. „Wir haben hierzulande eine sogenannte „situative Winterreifenpflicht““, so der Kfz-Experte. Das heißt konkret: Herrscht Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Reif- oder Eisglätte, dann sind Winterreifen Pflicht. Festgelegt ist dies in der Straßenverkehrsordnung (StVO) in § 2 Absatz 3a. Halten sich Autofahrer nicht daran, riskieren sie ein Bußgeld von mindestens 60 Euro und müssen bei einem Unfall mit Sommerreifen unter Umständen auch mit Leistungskürzungen seitens der Versicherung rechnen. Übrigens: Auch mit Ganzjahresreifen dürfen Autofahrer bei Glatteis & Co. unterwegs sein, wenn sie das alte M+S- oder das seit 2018 gültige Schneeflocken-Symbol aufweisen.

Seit Januar 2018: Von M+S zum Schneeflocken-Symbol

Bisher erfüllten Winterreifen mit dem M+S-Zeichen die Vorgaben der StVO für Winterreifen. Seit Januar 2018 müssen neu hergestellte Winterreifen das sogenannte Alpine-Symbol – ein dreigezacktes Bergpiktogramm mit einer Schneeflocke in der Mitte – aufweisen. Bis zum 30. September 2024 gilt eine Übergangszeit: So lange dürfen Autohalter noch mit Winterreifen mit dem M+S-Zeichen unterwegs sein, die sie vor 2018 gekauft haben. „Wer sich jetzt neue Winterreifen zulegt, sollte unbedingt auf das Schneeflocken-Symbol achten“, empfiehlt Mauelshagen.

Von O bis O?

„Von Oktober bis Ostern“, also von O bis O, lautet eine weit verbreitete Faustregel für den Einsatz von Winterreifen. Der Kfz-Experte rät, spätestens beim ersten Raureif die Winterbereifung aufzuziehen. Ein weiterer wichtiger Indikator: Dauerhaft Temperaturen unter sieben Grad Celsius. Da sich winterliche Wetterverhältnisse nicht immer nach dem Kalender richten, ist ein Reifenwechsel bis Ende Oktober sinnvoll. Das hat dann auch den Vorteil, dass es in den Werkstätten noch nicht so voll ist wie nach dem ersten Schnee- und Frosteinbruch.

Vorsichtiges Fahren

Hat der Winter Einzug gehalten, sollten Autofahrer ihre Fahrweise den winterlichen Bedingungen anpassen. Dazu gehört beispielsweise, in einem möglichst hohen Gang und bei niedriger Motorendrehzahl zu fahren, da ansonsten die Räder durchdrehen können. Auch mit dem Gaspedal sollten Autofahrer behutsam umgehen. Ruckartige Lenkbewegungen gilt es zu vermeiden. Gerade im Winter ist auch eine gute Beleuchtung wichtig: Daher empfiehlt der ERGO Experte, auch tagsüber mit Tagfahrlicht zu fahren. Wer keines besitzt, kann das Abblendlicht einschalten. Verpflichtend ist diese Sicherheitsmaßnahme jedoch nicht.
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Unterschied zwischen Neu- und Kaufwertentschädigung – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

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Michael R. aus Reutlingen:
Ich kaufe mir demnächst ein neues Auto und überlege, meine Kfz-Versicherung zu wechseln. In diesem Zusammenhang habe ich häufig von Neu- und Kaufwertentschädigung gehört. Was ist der Unterschied?

Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO:
Neufahrzeuge verlieren in den ersten zwei Jahren schnell an Wert. Abhängig vom Fahrzeugmodell kann dieser Wertverfall bei 30 bis 40 Prozent liegen. Kommt es kurz nach dem Kauf oder der Erstzulassung, beispielsweise durch einen Unfall, zu einem Totalschaden oder wird das Auto gestohlen, ersetzen einige Versicherer dem Besitzer nur den Wiederbeschaffungswert. Das ist der Wert, den Fahrer aufbringen müssten, um sich einen gleichwertigen Ersatz für das beschädigte oder gestohlene Auto zu beschaffen. Falls sich der Geschädigte dann wieder einen Neuwagen kaufen möchte, muss er für die Differenz zwischen Neupreis und Wiederbeschaffungswert selbst aufkommen. In einer guten Teil- oder Vollkaskoversicherung ist jedoch eine Neuwertentschädigung inbegriffen. Je nach Police oder gewählten Zusatzbausteinen übernimmt dann der Versicherer in den ersten sechs bis maximal 24 Monaten nach Erstzulassung den Neupreis im Falle eines Totalschadens oder Diebstahls. Wer einen jungen Gebrauchtwagen besitzt, für den kann sich eine Vollkaskoversicherung lohnen, die eine Kaufwertentschädigung beinhaltet. Das heißt, dass Autobesitzer – je nach Versicherer – innerhalb der ersten sechs bis 24 Monate nach Vertragsbeginn bei Diebstahl oder Totalschaden den vollen Kaufpreis erstattet bekommen.
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