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Steuererklärung: Abgabetermin nicht verpassen!

ARAG Experten zu ablaufenden Fristen für die Steuererklärung 2016

Steuererklärung: Abgabetermin nicht verpassen!

Derzeit herrscht in den deutschen Finanzämtern emsiges Treiben: Denn nun müssen die Steuererklärungen für 2016 bearbeitet werden. Der Stichtag für die Abgabe ist der 31. Mai. Sollte Ihre Steuererklärung bis dahin nicht beim zuständigen Finanzamt eingegangen sein, haben Sie unter Umständen eine wichtige Frist verpasst. Besser ist es also, jetzt rasch zu handeln! Jedenfalls dann, wenn Sie zur Abgabe der Steuererklärung verpflichtet sind. Ob das der Fall ist, sagen ARAG Experten.

Wer muss eine Steuererklärung abgeben?
Der Gesetzgeber vermutet in bestimmten Fällen, dass er trotz Lohnsteuerabzug und/oder Vorauszahlungen während des Jahres von Ihnen zu wenig Einkommensteuer bekommen hat. Deshalb müssen Sie als Arbeitnehmer unter anderem dann eine Einkommensteuererklärung abgeben, wenn einer der folgenden Punkte zutrifft (§ 46 EStG):

-Sie waren gleichzeitig bei mehreren Arbeitgebern beschäftigt.
-Sie hatten unversteuerte Einkünfte über 410 Euro; etwa Honorare, Renten oder Mieten.
-Auf Ihrer Lohnsteuerkarte ist ein Freibetrag eingetragen und Ihr Arbeitslohn lag über 11.000 Euro bzw. gemeinsam mit Ihrem Ehegatten über 20.900 Euro im Jahr.
-Sie waren mit Ihrem berufstätigen Ehepartner zusammen veranlagt und einer von Ihnen wurde nach Steuerklasse V oder VI besteuert oder Sie beide haben mit der Steuerklassenkombination IV/IV das Faktorverfahren gewählt.
-Sie haben Lohnersatzleistungen von mehr als 410 Euro bezogen, die dem Progressionsvorbehalt unterliegen, zum Beispiel Elterngeld, Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosengeld.
-Sie wurden geschieden und Sie oder Ihr Ex-Partner haben im gleichen Jahr wieder geheiratet.

Wann müssen Arbeitnehmer eine Steuererklärung abgeben?
Der Stichtag für die Abgabe ist der 31. Mai. Wenn Sie allerdings einen Steuerberater beauftragt haben, sind Sie fein raus. Dann verlängert sich die Frist automatisch auf den 31. Dezember, sofern das Finanzamt nicht ausdrücklich eine frühere Abgabe verlangt. Der Grund für den späteren Termin ist simpel: Den Steuerexperten ist es nicht zuzumuten, die ganze Arbeit in den ersten fünf Monaten des Jahres zu erledigen. Diese Regelung gilt laut ARAG Experten auch, wenn Sie Ihre Steuerunterlagen von einem Lohnsteuerhilfeverein bearbeiten und einreichen lassen.

Fristverlängerung beantragen
Können Sie absehen, dass Ihre Steuererklärung auch in den nächsten Tagen nicht fertig wird, bemühen Sie sich unbedingt zeitnah um eine Fristverlängerung. Wenn Sie eine stillschweigende Fristverlängerung beantragen, ist diese schon so gut wie akzeptiert. Wenn Sie vom Finanzamt nichts mehr hören, ist Ihr Antrag genehmigt. Wichtig ist, dass Sie Gründe für Ihr Anliegen nennen. Dazu zählen beispielsweise ein Umzug, eine Dienstreise, Krankheiten oder fehlende Unterlagen. Akzeptiert das Finanzamt die Verlängerung, haben Sie in der Regel bis zum 30. September Zeit, so die ARAG Experten.

Neue Abgabefristen ab 2019
Ab dem Jahr 2019 können Sie sich mehr Zeit lassen mit der Abgabe der Steuerklärung. Denn mit einer im Juni 2016 beschlossenen Neuregelung hat der Gesetzgeber die Fristen verlängert. Für die Steuerklärung für das Jahr 2018 ist dann erstmals der 31. Juli 2019 der Stichtag für die Abgabe. Kümmert sich ein Steuerberater oder ein Lohnsteuerhilfeverein um Ihre Steuererklärung, müssen die Unterlagen sogar erst bis Ende Februar 2020 eingereicht werden. Für die Veranlagungszeiträume 2017 und 2018 gelten allerdings noch die „alten“ Fristen!

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DvH Ventures investiert in NDGIT – die API-Plattform für Banking und Insurance Lösungen

DvH Ventures investiert in NDGIT - die API-Plattform für Banking und Insurance Lösungen

Gemeinsam mit weiteren strategischen Partnern investiert Dieter von Holtzbrinck Ventures einen siebenstelligen Betrag in das Münchner Technologieunternehmen NDGIT. Der gemeinsam mit der NORD/LB Norddeutsche Landesbank initiierte und auf FinTech und InsurTech Investments spezialisierte Venture Capital Fonds beteiligt sich damit erstmals an einem Anbieter von Finanzarchitekturen für Banking und Insurance Lösungen, der mit seiner API-Plattform die zukünftige Digitalisierung und Vernetzung mit Online-Anbietern ermöglicht.

„API-Plattformen werden zur Autobahn für die Digitalisierung von Banken und Versicherungen. Sie unterstützen traditionelle Finanzanbieter und FinTechs dabei, sich mit digitalen Ecosystemen zu vernetzen. NDGIT bietet dabei nicht nur einzelne Funktionen als APIs an, sondern deckt mit seiner API-Plattform die komplette Bandbreite digitaler Banking und Insurance Lösungen ab“, sagt Peter Richarz, Geschäftsführer von DvH Ventures.

Stephan Tillack, IT-Leiter der NORD/LB: „Im Corporate Banking verbindet sich die Banken-IT zunehmend mit den Systemen der Kunden und ihren Wertschöpfungsketten. NDGIT bietet über seine neue API-Plattform die Möglichkeit, die Prozesse unserer Kunden durch die Bereitstellung von IT-Services bedarfsgerecht mit Informationen zu versorgen bzw. umgekehrt deren Informationen unserer Kunden punktgenau aufzunehmen und zu verarbeiten. So lassen sich neue Möglichkeiten der Vernetzung und der Zusammenarbeit erschließen.“

NDGIT steht für Next Digital Banking und liefert die erste API-Plattform für die Anforderungen von Banken, Versicherungen und FinTechs. In zahlreichen Branchen wie auch im Banking bilden APIs die wesentliche Grundlage für die Entwicklung von digitalen Anwendungen. Mit der NDGIT Technologie können Banken ihr Open Banking und die PSD2 implementieren, digitale Ecosysteme proaktiv nutzen und die besten Spezialfunktionen von FinTechs als APIs in ihre Systeme einbinden. Dazu gehört der Next Banking API Marktplatz, mit dem die Services der Top-FinTechs einfacher genutzt und komfortabler verwaltet werden können. Dieser wird durch eine Middleware-Technologie ergänzt, mit der durchgängige digitale Prozesse und Anwendungs-Backends mit APIs entwickelt werden. Effizienter und schneller, als das mit konventioneller Anwendungsentwicklung möglich wäre.

„Ich freue mich, unser Wachstum gemeinsam mit strategischen VC-Partnern und Branchen-Experten zu gestalten. Mit unserer API-Banking Plattform liefern wir das technologische Rückgrat für die digitalen Herausforderungen im Finanzsektor. Banken und digitale Ecosysteme können sich einfacher vernetzen, Open Banking APIs implementieren und mit FinTech-Services schneller innovative Anwendungen entwickeln“, so NDGIT CEO und Co-Founder Oliver Dlugosch.

Über die NDGIT GmbH

Die NDGIT GmbH steht für Next Digital Banking und liefert die erste API-Plattform für Banking und Insurance. Sie verbindet Banken und FinTechs mit digitalen Ecosystemen. Ihre Technologie ermöglicht es der Bank, sich für digitale Partner mit Open Banking APIs und PSD2-Lösungen zu öffnen. Zudem können Spezialfunktionen von FinTechs einfach über den Next Banking API Marktplatz genutzt, adaptiert und zu Anwendungen integriert werden. Die Plattform gestattet es, interne und externe APIs einfacher zu nutzen, sie zentral zu überwachen und zu verwalten. Damit bildet die NDGIT FinTech-Plattform das technologische Rückgrat für neue Anwendungen und IT-Landschaften im Banking und Insurance.

Über Dieter von Holzbrinck Ventures

DvH Ventures ist einer der führenden Frühphaseninvestoren in Deutschland und beteiligt sich an technologieorientierten Startups, die disruptive Produkte und Dienstleistungen entwickeln – von FinTech, InsurTech und Big Data bis Kunst und Kultur, von Aus- und Weiterbildung bis Mobile Advertising. Als unabhängiger Venture Capital Fonds investiert DvH Ventures mit Kapital, Management Support und dem Zugang zu den Lesern der publizistischen Schwergewichte Handelsblatt, WirtschaftsWoche, Tagesspiegel und Die ZEIT. Im November 2015 startete DvH Ventures gemeinsam mit der NORD/LB einen Venture Capital Fonds für FinTech und InsurTech Investments. Die Geschäftsführung bilden Oliver Finsterwalder, Peter Richarz und Fabian von Trotha. Weitere Informationen unter: www.dvhventures.de

Die NDGIT GmbH steht für Next Digital Banking und liefert die erste API-Plattform für Banking und Insurance. Sie verbindet Banken und FinTechs mit digitalen Ecosystemen. Ihre Technologie ermöglicht es der Bank, sich für digitale Partner mit Open Banking APIs und PSD2-Lösungen zu öffnen. Zudem können Spezialfunktionen von FinTechs einfach über den Next Banking API Marktplatz genutzt, adaptiert und zu Anwendungen integriert werden. Die Plattform gestattet es, interne und externe APIs einfacher zu nutzen, sie zentral zu überwachen und zu verwalten. Damit bildet die NDGIT FinTech-Plattform das technologische Rückgrat für neue Anwendungen und IT-Landschaften im Banking und Insurance.

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ME(S)Z: Sommerzeit – Winterzeit – Normalzeit

ARAG Experten geben Tipps zur Zeitumstellung am kommenden Wochenende

ME(S)Z: Sommerzeit - Winterzeit - Normalzeit

Jedes halbe Jahr stellen sich aufs Neue ein paar Fragen: Wann wird die Uhr umgestellt? Stelle ich sie vor oder zurück? Darf ich länger schlafen oder muss ich eher aufstehen? Und wie stelle ich die Uhr am DVD-Player oder im Auto um? Bei der Beantwortung der letzten Frage können die ARAG Experten leider auch nicht helfen; ansonsten geben sie aber einige wertvolle Tipps zur diesjährigen Zeitumstellung. Die Zeitumstellung auf die Sommerzeit 2017 findet am kommenden Wochenende statt.

Wann wird die Uhr umgestellt?
Die diesjährige Zeitumstellung auf die Sommerzeit findet am frühen Sonntagmorgen des 26.03.2017 statt. Dann wird die Uhr von 2 Uhr auf 3 Uhr vorgestellt. Beim Wechseln von der Normalzeit zur Sommerzeit wird die Nacht also um eine Stunde verkürzt. Somit bleibt eine Stunde weniger Schlaf in der Nacht von Samstag auf Sonntag.

Die Zeitumstellung der inneren Uhr
Während sich die Zeiger unseres Weckers mit einem Handgriff manipulieren lassen – manche Zeitmesser machen das sogar funkgesteuert ganz von alleine – vergessen wir oft, dass es eine Uhr gibt, die man nicht so leicht umstellen kann: die innere Uhr. Der wichtigste Anhaltspunkt für unsere innere Uhr ist das Sonnenlicht. Wenn plötzlich eine Stunde wegfällt oder dazukommt, gerät bei sensiblen Menschen schnell einiges durcheinander. Die Effekte sind bei den meisten Menschen allerdings gering.

Abmahnung bei Verspätungen möglich
Als Ausrede für zu spätes Erscheinen am Arbeitsplatz taugt die Umstellung der Uhrzeit laut ARAG Experten leider nicht. Schließlich ist Wochenende und die Zeitumstellung ist bekannt, so dass sich Arbeitnehmer darauf einstellen können und sogar müssen: Wer trotzdem verschläft, muss sogar mit einer Abmahnung rechnen. Etwas komplizierter ist es bei den Nachtschichtarbeitern, die auch am Wochenende ran müssen. Wenn eine feste Arbeitszeit vereinbart wurde, muss die „verlorene“ Stunde nicht nachgearbeitet werden. Denn wenn die Arbeitszeit auf diese Nacht festgelegt ist, ist für die entfallende Stunde die Arbeitsleistung objektiv unmöglich. Demnach wird der Arbeitnehmer von seiner Arbeitspflicht befreit – umgekehrt aber auch der Arbeitgeber von seiner Vergütungspflicht, so ARAG Experten. Festgelegt ist dies in Paragraf 275 des Bürgerlichen Gesetzbuches.

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„Zusammenhang zwischen Windpocken und Gürtelrose“ – Verbraucherfrage der Woche der DKV

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Melanie Z. aus Bad Bramstedt:
Als Kind hatte ich Windpocken. Stimmt es, dass ich dadurch gegen Gürtelrose immun bin, weil es sich um dasselbe Virus handelt?

Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung:
Windpocken und Gürtelrose haben tatsächlich einen gemeinsamen Krankheitserreger: das Varicella-Zoster-Virus. Dieses Virus gehört zur Familie der Herpesviren. Wer als Kind Windpocken, sogenannte „Varizellen“, hatte, ist zwar für den Rest seines Lebens gegen diese Krankheit immun. Allerdings besteht weiterhin die Gefahr, später einmal an Gürtelrose, auch als „Herpes Zoster“ bezeichnet, zu erkranken. Denn trotz überstandener Windpocken bleiben ein paar Varicella-Zoster-Viren in den Hirnnerven und den Nervenwurzeln des Rückenmarks zurück. Wenn dann beispielsweise Erkrankungen oder Stress das Immunsystem schwächen, werden die Viren wieder aktiv und lösen eine Gürtelrose aus. Manche Menschen infizieren sich auch mit dem Varicella-Zoster-Virus, ohne dass es zu einer Windpocken-Erkrankung kommt. Bei ihnen besteht dann ebenfalls die Möglichkeit, dass der Virus wieder aktiv wird. Auch Menschen, die gegen das Varicella-Zoster-Virus geimpft sind, können an Gürtelrose erkranken. Allerdings verläuft die Krankheit dann meistens leichter. Da die Abwehrkräfte im Alter nachlassen, erkranken vor allem Menschen jenseits des 50. Lebensjahres an Gürtelrose. Daher sollte zum Beispiel eine Großmutter vorsichtig sein, wenn ihr Enkel an Windpocken erkrankt: Hatte sie früher schon einmal Windpocken beziehungsweise hat sie sich mit dem Varicella-Zoster-Virus infiziert, besteht durch eine erneute Infektion die Gefahr einer Gürtelrose. Ansonsten muss sie mit einer Windpocken-Erkrankung rechnen.
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Diese und weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher Weitere Informationen zur Krankenversicherung finden Sie unter www.dkv.de

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Über die DKV
Die DKV ist seit beinahe 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2015 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,8 Mrd. Euro.
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Verbrauchertipps rund um den Garten

ARAG Experten geben Tipps zu rechtlichen Regelungen für Gartenfreunde

Verbrauchertipps rund um den Garten

Kleingarten: Gekündigter Gärtner hat Anspruch auf Entschädigung
Wird ein Kleingartenpachtvertrag vom Verpächter aus anderen Gründen als einer Pflichtverletzung des Pächters ordentlich gekündigt, steht dem Pächter nach dem Bundeskleingartengesetz – kurz: BKleingG – eine angemessene Entschädigung zu. Sie umfasst diejenigen Pflanzen oder Anlagen, die er im Rahmen einer üblichen kleingärtnerischen Nutzung eingebracht hat. Dieser Anspruch verjährt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) allerdings nicht nach den mietrechtlichen Vorschriften des BGB in sechs Monaten ab der Beendigung des Pachtvertrages, sondern erst in der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist (Az.: III ZR 181/01).

Mietwohnung mit Garten
Gehört zu einer Mietsache auch ein Garten, darf der Mieter diesen in der Regel nach seinen Vorstellungen im üblichen Umfang gestalten. Legt der Mietvertrag fest, was im Rahmen der Gartenpflege zu tun ist, z.B. wann und wie oft Hecken und Bäume zu schneiden sind, muss der Mieter sich allerdings daran halten. Er muss laut ARAG Experten jedoch keine abgestorbenen Pflanzen oder Bäume auf eigene Kosten ersetzen. Muss ein Mieter laut vertraglicher Regelung nur allgemein die Gartenpflege übernehmen, umfasst dies nach der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Az.: I-10 U 70/04) lediglich einfache Pflegearbeiten wie Rasen mähen, Unkraut jäten oder Laub kehren. Das Düngen von Pflanzen, das Vertikutieren und Nachsäen des Rasens, das Säubern eines Teiches und das Beschneiden von Gehölzen zählt dagegen nicht dazu. Ein Vermieter muss es auch hinnehmen, wenn sein Mieter sich entschließt, die einstmals akkurat beschnittenen Sträucher und Rasenflächen in einen Naturgarten umzuwandeln. Stehen im Garten Obstbäume, für deren Pflege der Mieter zuständig ist, darf er das Obst für sich ernten, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

Wohin mit Gartenabfällen
Wenn mal wieder Biotonne und Kompost überquellen, hat ein Gartenbesitzer so seine Not: Wohin mit den Gartenabfällen? Besser nicht in Wald und Flur entsorgen, mahnen ARAG Experten. Das ist illegal und kann mit Verwarnung und Bußgeld belegt werden. Warten Sie die Grünabfuhr ab oder legen einen zweiten Kompost an. Grünschnitt, Rasenschnitt und Gartenabfall gelten rechtlich als Müll und schaden der Natur, da der Nährstoffhaushalt gestört wird. Außerdem können nichtheimische Pflanzen in die freie Natur gelangen, die dann ortsansässige Pflanzen vertreiben und das Ökosystem nachhaltig stören.

Der Joint aus eigenem Anbau
Seit es für Deutsche in weiten Teilen der niederländischen Grenzregionen keine Cannabisprodukte mehr zu kaufen gibt, könnte mancher auf Eigenproduktion setzen. Das ist aber keine echte Alternative, erfuhr ein 53jähriger, der Hanf angesät hatte. Vor dem Amtsgericht München hat er den unerlaubten Anbau von Betäubungsmitteln unumwunden zugegeben. Sehr geschickt hatte sich der Hobbygärtner beim Drogenanbau allerdings nicht angestellt. Jemand muss die Pflanzen gesehen und erkannt haben. Es folgten eine Wohnungsdurchsuchung durch die Polizei und eine Geldstrafe von 1.800 Euro. Die Richterin hielt dem Mann zugute, dass es sich um eine „weiche Droge“ nur zum Eigenkonsum gehandelt habe. Weniger Glück hatte laut ARAG Experten in einem ähnlichen Fall allerdings ein 48-jähriger Hausmeister. Ihn verurteilte das Gericht zu zwei Monaten Gefängnis – ohne Bewährung, weil er vorbestraft war.

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„Raus aus der Schule, rein ins Abenteuer!“ – Expertengespräch der ERV

Was Abiturienten über Freiwilligendienste und „Work & Travel“-Angebote wissen sollten

Endlich geschafft! Nach den Abiturprüfungen packt viele Jugendliche die Abenteuerlust: Ein paar Monate die Freiheit genießen, fern von der gewohnten Umgebung neue Erfahrungen sammeln, sich sozial engagieren und dabei vielleicht auch ein bisschen Geld verdienen. Ob mit Freiwilligendiensten oder „Work & Travel“ – die Auswahl ist groß. Birgit Dreyer, Reiseexpertin der ERV, gibt Tipps für die Suche nach dem passenden Angebot.

Wer sich sozial engagieren und gleichzeitig fremde Kulturen kennenlernen möchte, für den bietet sich ein Freiwilligendienst an. Was sind die Voraussetzungen und wo können sich Abiturienten informieren?

Ein Freiwilligendienst ist ein soziales, meist ehrenamtliches Engagement in einer Jugendeinrichtung, einer Schule oder einem sozialen Projekt. Die Teilnehmer betreuen beispielsweise Kinder in einem Heim in Bolivien oder arbeiten in einer Tierauffangstation in Südafrika. Da diese Dienste im Gegensatz zu Entwicklungsdiensten keine Berufsausbildung voraussetzen, eignen sie sich besonders für Jugendliche, die gerade die Schule abgeschlossen haben. Die Freiwilligen wohnen während des Aufenthalts in Gastfamilien oder Camps. Unterkunft und Verpflegung sind kostenlos, die An- und Abreise müssen die Helfer selber finanzieren. Das Mindestalter hängt vom jeweiligen Angebot ab, die meisten Projekte setzen die Volljährigkeit voraus. Es gibt staatlich geförderte Programme und Angebote privater Organisationen. Zu den geförderten Programmen zählt beispielsweise „weltwärts“, ein vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ins Leben gerufenes Freiwilligenprogramm. Dazu kommen Angebote wie der Europäische Freiwilligendienst, ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) oder ein freiwilliges ökologisches Jahr (FÖJ) im Ausland sowie der Internationale Jugendfreiwilligendienst (IJFD), den das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert. Viele dieser Programme setzen eine Mindestdauer von sechs Monaten voraus, meist müssen sich die Interessenten mit einem Motivationsschreiben um einen Platz bewerben. Private Agenturen bieten häufig Freiwilligendienste für weniger als sechs Monate an. Allerdings fallen hier für Beratung, Organisation und Betreuung Kosten an. Einen Überblick über die zahlreichen staatlich geförderten sowie privaten Angebote finden Abiturienten auf Webseiten wie www.ausland.org und www.rausvonzuhaus.de

„Work & Travel“ ist ideal, um Geld zu verdienen und gleichzeitig zu reisen. Wo können sich Abiturienten nach Angeboten erkundigen?

Ein paar Wochen im Whistler Mountain-Skigebiet in Kanada am Skilift jobben, dabei Geld verdienen und dann den Rest des Landes erkunden? Für viele ist das die ideale Lösung, um nach der Schule länger reisen zu können. Allerdings müssen die Abiturienten mindestens 18 Jahre alt sein, wenn sie im Ausland jobben wollen. Wer schon ein bisschen Auslandserfahrung hat und gute Kenntnisse in der Landessprache besitzt, der kann sich seinen „Work & Travel“-Aufenthalt selbst organisieren. Einen Job am Wunschzielort finden Abiturienten beispielsweise über Jobportale im Internet oder der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung der Agentur für Arbeit (ZAV). Vor Ort ist es dann in Hostels oder Backpacker-Cafes meist leicht, Kontakte zu knüpfen und weitere Jobs zu finden. Wem eine Starthilfe für den Auslandsaufenthalt lieber ist, kann eines der vielen kostenpflichtigen „Work & Travel“-Pakete von Agenturen wählen. Sie vermitteln erste Jobangebote und Unterkünfte, unterstützen bei der Visa-Anmeldung und haben oft Ansprechpartner vor Ort. Wer sich für ein solches Angebot interessiert, sollte jedoch die Details prüfen: Was kosten die Flüge? Welche Erfahrungen haben andere Teilnehmer gemacht? Ist es möglich, abwechselnd zu jobben und zu reisen?

Welche Versicherungen brauchen die Schulabgänger für ihre Zeit im Ausland?

Die gesetzliche Krankenversicherung greift während eines längeren Auslandsaufenthalts nur bedingt. Dabei macht es zunächst grundsätzlich einen Unterschied, in welchem Land sich der Abiturient aufhält. Gerade in besonders beliebten Ländern wie den USA, Kanada oder Australien gibt es keine Erstattung der Behandlungskosten. Zudem sind viele Leistungen im Ausland gar nicht versichert, zum Beispiel der Transport ins nächste Krankenhaus. Diese Kosten müssen die Abiturienten aus eigener Tasche zahlen. Die ERV beispielsweise bietet eine spezielle Studenten- und Au-pair-Versicherung. Sie sichert die jungen Reisenden während ihres gesamten Auslandsaufenthalts bei Unfällen und akuten Erkrankungen ab. Außerdem kümmert sie sich, wenn nötig, auch um einen Rücktransport ins Heimatland. Das ist im Fall der Fälle eine große finanzielle Entlastung. Denn ein Heimtransport kann leicht einen fünfstelligen Betrag kosten. Die Auslandskrankenversicherung kann um einen zusätzlichen Baustein erweitert werden, der eine Unfall-, Haftpflicht- und Unterbrechungsversicherung beinhaltet. Nähere Infos unter www.erv.de/studenten
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Die ERV Expertengespräche und viele weitere Verbrauchertexte stehen für Sie unter www.ergo.com/verbraucher bereit. Weitere Informationen zur Reiseversicherung finden Sie unter www.erv.de Sie finden dort aktuelle Beiträge zur freien Nutzung.

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Über die ERV
Die ERV (Europäische Reiseversicherung) versteht sich über ihre Kompetenz als Reiseversicherer hinaus als innovatives Dienstleistungsunternehmen. Die ERV hat über 100 Jahre Reiseschutz-Geschichte geschrieben und ist Marktführer unter den Reiseversicherern in Deutschland. Als einer der führenden Anbieter in Europa ist sie heute in über 20 Ländern vertreten. Mit ihrem internationalen Netzwerk sorgt die ERV dafür, dass ihre Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
Die ERV ist der Spezialist für Reiseschutz der ERGO und gehört damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Werkvertrag nichtig wegen Schwarzarbeit +++
Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes verstoßen. Laut ARAG ist ein Werkvertrag auch dann nichtig, wenn er zwar zunächst nicht gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, nachträglich durch eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ aber so abgeändert wird, dass er nunmehr vom Verbot des SchwarzArbG erfasst wird (BGH, Az.: VII ZR 197/16).

+++ Negative Bewertungen: Klage gegen Google ohne Erfolg +++
Ein Unternehmen wollte erreichen, dass der Suchmaschinenbetreiber nicht mehr auf eine Internetseite verweisen darf, auf der negative Bewertungen über den Kläger zu lesen sind. Das Augsburger Landgericht hat die Klage laut ARAG aber abgewiesen (Az.: 034 O 275/16).

+++ Kündigung wegen verwahrlostem Zustand der Wohnung +++
Der verwahrloste Zustand einer Mietwohnung kann den Vermieter dazu berechtigen, das Mietverhältnis außerordentlich zu kündigen. Dies hat laut ARAG das Landgericht Nürnberg-Fürth mit Beschluss vom 23.02.2017 entschieden (Az.: 7 S 7084/16).

Langfassungen:

Werkvertrag nichtig wegen Schwarzarbeit
Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verstoßen. Im verhandelten Fall begehrte der Kläger vom Beklagten die Rückerstattung geleisteten Werklohns in Höhe von 15.019,57 Euro, nachdem er wegen Mängeln der Arbeiten den Rücktritt vom Vertrag erklärt hatte. Das Oberlandesgericht Bamberg hatte als Berufungsgericht festgestellt, dass die Parteien zunächst einen Vertrag über die Arbeiten zum Preis von 16.164,38 Euro geschlossen hatten. Kurze Zeit später habe man sich dann geeinigt, dass der Beklagte eine Rechnung lediglich über einen Betrag von 8.619,57 Euro erstellt. Weitere 6.400 Euro sollten in bar gezahlt werden. Den Betrag der so erstellten Rechnung überwies der Kläger. Weitere – in der Höhe streitige – Zahlungen leistete er in bar. Das Berufungsgericht hatte ausgeführt, der Vertrag sei wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nichtig. Deshalb habe der Kläger keine Mängelansprüche und könne keine Rückerstattung verlangen. Der BGH hat die Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt. Bei einer (auch nur teilweisen) „Ohne-Rechnung-Abrede“ ist ein Werkvertrag nichtig, wenn die Parteien bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG verstoßen, indem sie vereinbaren, dass für eine Barzahlung keine Rechnung gestellt und somit keine Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. In solchen Fällen bestünden keine gegenseitigen Ansprüche der Parteien, weder Mängelansprüche noch Rückzahlungsansprüche des Bestellers noch Zahlungsansprüche des Werkunternehmers. Der BGH hat nunmehr entschieden, dass diese Grundsätze in gleicher Weise gelten, wenn ein zunächst nicht gegen ein gesetzliches Verbot verstoßender Vertrag nachträglich durch eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ so abgeändert wird, dass er nunmehr von dem Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG verfasst wird, erklären ARAG Experten (BGH, Az.: VII ZR 197/16).

Negative Bewertungen: Klage gegen Google ohne Erfolg
Ein Unternehmen aus dem Raum Augsburg ist mit einer Klage gegen Google gescheitert. Es wollte erreichen, dass der Suchmaschinenbetreiber nicht mehr auf eine Internetseite verweisen darf, auf der negative Bewertungen über den Kläger zu lesen sind. Da der Betreiber der Internetseite mit anonymen Bewertungen nicht greifbar war, war das Unternehmen gegen Google juristisch vorgegangen. Die Richter konnten auf der Bewertungsseite aber keine klaren Rechtsverletzungen erkennen. Nach Ansicht des Gerichts sind die etwa zwei Jahre alten Kommentare von der Meinungsfreiheit gedeckt. Deswegen dürfe Google auch weiterhin den Nutzern der Suchmaschine die entsprechende Seite anzeigen. Einen Unterlassungsanspruch gebe es in diesem Fall nicht, erläutern ARAG Experten (LG Augsburg, Az.: 034 O 275/16).

Kündigung wegen verwahrlostem Zustand der Wohnung
Der verwahrloste Zustand einer Mietwohnung kann den Vermieter dazu berechtigen, das Mietverhältnis außerordentlich zu kündigen. Im konkreten Fall bewohnt ein Mieter seit über 30 Jahren eine Wohnung, die den Klägern gehört. Die Kläger sprachen ihm gegenüber seit 2014 mehrere Kündigungen aus, die sie auf unterschiedliche Gründe stützten. Diese Kündigungen waren Gegenstand des beim Amtsgericht (AG) geführten erstinstanzlichen Verfahrens. Das AG verurteilte den Beklagten, die Wohnung an die Kläger herauszugeben, und sah dabei unter anderem die Kündigung, welche auf den Zustand des Mietobjekts gestützt war, als begründet an. Der Richter hatte sich in einem Ortstermin ein Bild von den Verhältnissen in der Wohnung gemacht und dabei festgestellt, dass diese stark verschmutzt und vom Beklagten mit Gegenständen so vollgestellt war, dass unter anderem ein Raum gar nicht betreten werden konnte. Auch das Badezimmer war als solches nicht benutzbar. Hinzu kam, dass der Beklagte die Räume nur unzureichend beheizt hatte. Das Amtsgericht ging daher davon aus, dass der Beklagte seine Pflichten aus dem Mietverhältnis verletzt habe und infolgedessen die Gefahr des Eintritts eines Schadens an der Mietwohnung signifikant erhöht worden sei. Auch die Berufungsinstanz war der Ansicht, dass der Beklagte dadurch, dass er die Wohnung übermäßig mit Müll und Gegenständen überfrachtete und lediglich mit einem in der Küche befindlichen Radiator beheizte, seine mietvertraglichen Pflichten verletzt habe und deshalb eine erhebliche Gefährdung der Mietsache gegeben war. Nach Auffassung des LG waren die Kläger in diesem Fall sogar berechtigt, die Wohnung außerordentlich zu kündigen, weil sie den Beklagten mehrfach abgemahnt hatten. Angesichts des Zustandes der Wohnung sei es den Klägern nicht zumutbar, bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin abzuwarten, erläutern ARAG Experten (LG Nürnbert-Fürth, Az.: 7 S 7084/16).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Positionen ein. Mit 3.800 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,7 Milliarden EUR.

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„Smarte Technik für Senioren“ – Verbraucherinformation der ERGO Direkt Versicherungen

Wie Tablet, Smartphone & Co. den Alltag erleichtern

"Smarte Technik für Senioren" - Verbraucherinformation der ERGO Direkt Versicherungen

Mit einem Tablet können Senioren von nützlichen Apps profitieren.
Quelle: ERGO Group

„Dafür bin ich zu alt“: Viele Senioren lehnen es ab, sich mit neuer Technik zu beschäftigen und fühlen sich überfordert von Smartphones, Apps oder Webseiten. Dabei bieten sie gerade auch älteren Menschen viele Möglichkeiten, den Alltag zu erleichtern. Dieter Sprott, Experte der ERGO Direkt Versicherungen, gibt einen Überblick über nützliche Angebote und erklärt, wie Senioren die Technik für sich entdecken können.

Gewusst wie – Unterstützung beim Umgang mit der neuen Technik

Vor Smartphones oder Tablets schrecken viele Senioren zurück: Sie wissen häufig nicht, welchen Nutzen das Gerät hat oder befürchten, etwas falsch zu machen und dadurch womöglich Kosten zu verursachen. Zudem haben viele Bedenken, dass ihre persönlichen Daten nicht ausreichend geschützt sind, wenn sie im Internet unterwegs sind. „Enkel, Kinder oder technikbegeisterte Freunde können meist helfen, die Technik zu verstehen, richtig zu nutzen und auf ausreichenden Datenschutz zu achten“, empfiehlt Dieter Sprott, Experte der ERGO Direkt Versicherungen. Hilfe und Unterstützung bieten auch Seniorenbüros, Volkshochschulkurse, Computerclubs oder Technik-Beratungsstellen.

Welches Gerät ist das Richtige?

Geräte, die speziell für Senioren entwickelt sind, gibt es zwar, etwa Smartphones mit größeren Tasten. Das ist aber in der Regel nicht nötig. Die meisten Smartphones, Tablets oder Laptops lassen sich ohnehin individuell einstellen und an die eigenen Bedürfnisse anpassen. Manche Geräte sind auch hörgerätekompatibel. Da es Älteren manchmal schwer fällt, mit Tastatur und Maus umzugehen, stellen Tablets einen guten Einstieg in die digitale Welt dar. Sie lassen sich intuitiv mit den Fingern bedienen. Wer viel unterwegs ist und gerne fotografiert, ist mit einem Smartphone gut bedient. „Eine ausführliche Beratung bei einem qualifizierten Fachhändler oder Gespräche im Bekannten- und Verwandtenkreis können helfen, die richtige Entscheidung zu treffen“, rät der ERGO Direkt Experte. „Um einen Fehlkauf zu vermeiden, sollte der potenzielle Käufer das jeweilige Gerät bereits im Laden oder ähnliche Modelle bei Freunden oder innerhalb der Familie ausprobieren.“

Sehr hilfreich: Das Internet

Wer den Einstieg in die Online-Welt geschafft hat, stellt meist schnell fest, wie sehr sie den Alltag vereinfacht: Bücher und DVDs bestellen, eine Meldung an die Versicherung abschicken, Behördenformulare ausfüllen oder Öffnungszeiten nachschauen sind nur einige Beispiele. „Auch den Lebensmitteleinkauf können Senioren mittlerweile bequem vom Sessel aus erledigen“, weiß Dieter Sprott. „Immer mehr Supermarktketten bieten ihre Ware über ihre Website an.“ Dort können Kunden ihren virtuellen Einkaufswagen befüllen, sogar mit frischen Produkten wie Obst und Gemüse. Der Lieferservice bringt dann alles bis zur Wohnungstür. Das Internet kann auch die Verbindung zwischen den Großeltern und ihren weit entfernt lebenden Kindern und Enkeln lebendig halten. Über den Chat am Smartphone oder per Videotelefonie können Großeltern das selbstgebastelte Raumschiff ihrer Enkel bewundern oder die dicke Schramme auf dem Knie bemitleiden.

Mit Apps den Alltag erleichtern

Wer sich für ein Tablet oder Smartphone entschieden hat, kann auch von Apps profitieren: Diese Programme bieten Nutzern die Möglichkeit, das Gerät auf ihre individuellen Bedürfnisse abzustimmen und den Alltag leichter zu gestalten. Menschen mit eingeschränkter Sehfähigkeit können sich beispielsweise über Apps Texte besonders groß darstellen oder sogar vorlesen lassen. Eine Apotheken-App wiederum zeigt die aktuellen Notdienste sowie Apotheken in der Nähe an und erläutert sogar Wechselwirkungen verschiedener Arzneimittel. „Apps können Nutzer außerdem an die nötige Tabletteneinnahme oder auch ans Trinken erinnern“, erklärt der Experte von ERGO Direkt. „Für die geistige Fitness eignen sich Apps mit Gedächtnisspielen wie Sudoku, Kopfrechnen oder Quiz-Fragen.“

Smarte Helferlein im Haus

Auch im Haushalt gibt es für ältere Menschen digitale Hilfestellungen: Läuft zum Beispiel das Radio oder der Fernseher, hören einige die Türklingel oder das Telefon nicht. Ein Klingelverstärker erzeugt dann zusätzliche akustische und optische Signale. Eine Herdüberwachung schaltet den Herd automatisch ab, wenn die vorab eingestellte Kochzeit abgelaufen ist oder sich zu starke Hitze entwickelt. Außerdem kündigt das Gerät eine bevorstehende Gefahr durch Licht- und Alarmsignale an. Weitere Unterstützung bieten zum Beispiel Fernbedienungen mit besonders großen Tasten, die dadurch einfach zu bedienen sind. Aber auch spezielle Festnetztelefone für Senioren können den Alltag erleichtern. Diese sind ebenfalls mit einem größeren Bedienfeld ausgestattet. Zusätzlich gibt es auch Modelle mit Bildwahlfunktion. „Das kann in Notfällen, wie beispielsweise einem Sturz, hilfreich sein. Denn gerade in solchen Momenten erinnern sich Menschen nicht an wichtige Telefonnummern und sind erleichtert, wenn sie nur das Bild ihres Angehörigen oder die Notruftaste drücken müssen“, verdeutlicht der Experte von ERGO.
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ERGO Direkt Versicherungen sind mit 4,5 Millionen Kunden der meistgewählte deutsche Direktversicherer. Das Unternehmen ist auf einfache und leicht verständliche Produkte spezialisiert, die zum Standardbedarf von Privathaushalten gehören. Wichtige Produkte sind die Zahnzusatzversicherungen, die Sterbegeldversicherung, die Risikolebensversicherung sowie die Berufsunfähigkeitsversicherung. Schlanke Prozesse und eine schnelle Verarbeitung ermöglichen günstige Prämien. Heute arbeiten rund 1.800 Mitarbeiter am Standort Nürnberg/Fürth.
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ARAG Verbrauchertipps

Zuzahlung/ Standspur/ Lohnzahlung

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Medizinische Hilfsmittel: Keine obligatorische Zuzahlung für Kassenpatienten
Händlern von medizinischen Hilfsmitteln, wie z.B. Hörgeräten, Rollstühlen oder Blutzuckertests, steht es frei, ob sie von ihren Kunden die gesetzliche Zuzahlung verlangen oder nicht. Das macht viele Produkte billiger und Kassenpatienten, die generell zur Selbstbeteiligung verpflichtet sind, haben mehr Geld im Portemonnaie. Laut Gesetz fallen nach Auskunft von ARAG Experten fünf bis zehn Euro für bewilligte Hilfsmittel an, die der Versicherte aus eigener Tasche zahlen muss. Bei Verbrauchsprodukten wie etwa Spritzen liegt die Selbstbeteiligung bei zehn Prozent pro Packung und maximal zehn Euro im Monat. Ein Familienunternehmen, das über seinen Online-Shop überwiegend Diabetiker-Produkte vertreibt, warb damit, dass es auf die Zuzahlung durch seine Kunden verzichte und stattdessen das Unternehmen diese übernehme. Denn die Zuzahlungen für die meisten dieser Produkte waren mit höchstens zwei Euro so niedrig, dass der personelle und finanzielle Aufwand für das Schreiben von Rechnungen und notfalls Mahnungen unverhältnismäßig gewesen wäre. Die Klage von Wettbewerbshütern gegen diese Geschäftspraxis wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) jedoch abgeschmettert, weil es im Ermessen des Händlers liegt, ob er auf diese Einnahme verzichtet oder nicht. Auf verschreibungspflichtige Arneimittel hat das Urteil nach Auskunft der ARAG Experten keine Auswirkung, da es hier die Krankenkassen sind, die die Zuzahlung kassieren (BGH, Az.: I ZR 143/15)

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Standstreifen: Überholen auf der Autobahn kann teuer werden
Hand aufs Herz, wir alle kennen die Situation: Vor uns ist Stau, dabei liegt unsere Ausfahrt, an der wir die Autobahn verlassen könnten, in Sichtweite. Und der leere Standstreifen lädt geradezu dazu ein, schnell an den anderen Autos vorbeizuhuschen. Doch natürlich kommen hier die ARAG Experten warnend ins Spiel. Wenn bei solch einem unrechtmäßigen Manöver ein Unfall passiert, muss man die Kosten der Schadensregulierung unter Umständen allein tragen. Das gleiche gilt, wenn der Standstreifen zum Überholen genutzt wird. Auch dann riskiert man bei einem Unfall eine erhebliche Mithaftung. In einem konkreten Fall hatten ein Pkw- und ein Lkw-Fahrer den gleichen verbotenen Gedanken und nutzen die Standstreifen, um den Stau zu umgehen. Der Lkw hatte das Auto beim Ausscheren jedoch übersehen und es war zum Crash gekommen. Zwei Drittel des Schadens musste der Lkw-Fahrer übernehmen, weil er seine besonders hohe Sorgfaltspflicht bei einem Fahrspurwechsel nicht beachtet hatte. Auf einem Drittel des Schadens blieb der Pkw-Fahrer allerdings sitzen, da die Nutzung der Standspur verboten ist (Landgericht Bochum, Az.: 11 S 44/15).

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Schadensersatz, wenn der Chef unpünktlich zahlt
Arbeitnehmer haben nach Auskunft der ARAG Experten ein Recht auf pünktliche Gehaltszahlungen. Ansonsten muss der Chef unter Umständen nicht nur Verzugszinsen, sondern auch einen pauschalen Schadensersatz zahlen. In einem konkreten Fall verklagte ein verärgerter Angestellter seinen Chef, der den Lohn nicht pünktlich überwiesen hatte. Auf die Verzugszinsen wollte der sich noch einlassen, aber den Schadensersatz lehnte er ab. Denn einen Schaden konnte er aufgrund der verspäteten Zahlung nicht erkennen. Doch der Angestellte berief sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch, wonach Gläubigern eine Pauschale von 40 Euro zusteht, wenn der Schuldner nicht pünktlich zahlt. Diese Regelung lässt sich nach Auskunft der ARAG Experten auch auf ein Arbeitsverhältnis anwenden, denn Sinn und Zweck dieser gesetzlichen Regel ist es, Druck auf den Schuldner auszuüben. Und dies steht auch Arbeitnehmern zu, die auf ihren Lohn warten müssen (Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 12 Sa 524/16).

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ARAG Verbrauchertipps

Lüften/Tattoo/Arbeitsunfall

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Wohnungseigentümer dürfen im Hausflur selbsttätig lüften
In einer Eigentümergemeinschaft kann das Lüften des Hausflurs den Eigentümern nicht durch Mehrheitsbeschluss untersagt werden. In einem konkreten Fall stritten sich die Wohnungseigentümer darüber, ob einer von ihnen das Fenster im gemeinschaftlich genutzten Hausflur zum Lüften nutzen darf. Nach längerem Hin und Her wurde in einer Eigentümerversammlung mehrheitlich entschieden, dass das Fenster nur vom Hausmeister und von dessen Stellvertretern genutzt werden darf. Gegen diesen Beschluss wandte sich einer der Eigentümer, weil ihm dadurch die Mitbenutzung gemeinschaftlichen Eigentums verboten wäre. Die Klage hatte Erfolg: Durch die alleinige Befugnis des Hausmeisters und dessen Stellvertreters zum Öffnen des Fensters sei nicht der Gebrauch des Gemeinschaftseigentums konkretisiert worden, befanden die Richter. Vielmehr seien die Wohnungseigentümer vom Gebrauch des Fensters ausgeschlossen worden. Das könne aber nicht einfach durch einen Mehrheitsbeschluss entschieden werden. Laut ARAG Experten könnten zwar besondere Umstände einen Ausschluss der Fensternutzung durch die Wohnungseigentümer rechtfertigen. Diese lagen im verhandelten Fall aber nicht vor (LG Koblenz, Az.: 2 S 15/16).

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Tattoos unterliegen dem Urheberrecht
Viele Internetnutzer veröffentlichen auf Facebook, Instagram und Co. Fotos von sich – immer öfter auch recht freizügige. Es steht natürlich jedem frei, so viel Persönliches von sich preiszugeben, wie es eben gefällt. Der Wunsch nach Selbstdarstellung im Netz findet aber dort Grenzen, wo Interessen anderer, wie zum Beispiel Urheberrechte, verletzt werden. Das ist der Fall, wenn sich auf dem Körper des Abgebildeten ein Tattoo befindet. Bei den gestochenen Bildern auf der Haut handelt es sich nämlich um bildende Kunst und die genießt nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) urheberrechtlichen Schutz. Eine Ausnahme kann nur dann bestehen, wenn es sich um eine ganz simple Tätowierung handelt. Im Regelfall stehen aber dem Tätowierer zunächst die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte am Tattoo zu. Dennoch können ARAG Experten auch die Träger von Tattoos beruhigen: Nur weil sich auf seinem Körper ein Kunstwerk befindet, kann das Recht des Tätowierten, ihn selbst und somit unter Umständen auch seine Tätowierungen zeigende Fotos im Internet zu veröffentlichen, nicht verwehrt werden. Vorsicht bleibt trotzdem geboten, erläutern die ARAG Experten weiter: Ist der gänzliche oder hauptsächliche Zweck der Fotografie, das Tattoo – und nicht seinen Träger – zu zeigen, betrifft dies das Urheberrecht des Tätowierers. Werden solche Fotos ohne seine Zustimmung veröffentlicht, kann dies eine Abmahnung sowie eine Unterlassungs- und Schadensersatzklage nach sich ziehen.

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Kein Arbeitsunfall auf dem Weg in die Küche
Begibt sich ein Arbeitnehmer auf dem Weg vom „Home Office“ in die Küche, um dort ein Glas Wasser zu trinken, besteht kein Unfallversicherungsschutz. Im konkreten Fall arbeitete eine Arbeitnehmerin aufgrund einer Dienstvereinbarung im Dachgeschoss ihrer Wohnung an einem Telearbeitsplatz. Sie verließ den Arbeitsraum, um sich in der Küche ein Glas Wasser zu holen. Dabei rutschte sie auf der Treppe aus und verletzte sich. Die Unfallkasse hat das Vorliegen eines Arbeitsunfalls verneint. Die Arbeitnehmerin erhob daraufhin Klage, die letztendlich vor dem Bundessozialgericht landete. Dieses stellte fest, dass die Klägerin sich zum Unfallzeitpunkt nicht auf einem Betriebsweg befunden habe. Sie sei auf dem Weg von der Arbeitsstätte zur Küche und damit in den persönlichen Lebensbereich ausgerutscht. Diesen Weg habe sie nicht zurückgelegt, um ihre versicherte Beschäftigung auszuüben, sondern um Wasser zum Trinken zu holen. Damit sei sie einer typischen eigenwirtschaftlichen, nicht versicherten Tätigkeit nachgegangen. Die der privaten Wohnung innewohnenden Risiken habe auch nicht der Arbeitgeber, sondern die Versicherte selbst zu verantworten. Den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung ist es außerhalb der Betriebsstätten der Arbeitgeber kaum möglich, präventive, gefahrenreduzierende Maßnahmen zu ergreifen. Daher ist es sachgerecht, das vom häuslichen Lebensbereich ausgehende Unfallrisiko den Versicherten und nicht der gesetzlichen Unfallversicherung zuzurechnen, so die ARAG Experten (BSG, Az.: B 2 U 2/15 R).

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