Tag Archives: Versicherung

Pressemitteilungen

ARAG Verbrauchertipps

Umzugspauschale / Arbeitszeugnis / Heizpflicht

Doppelte Erhöhung bei Umzugspauschalen
Wer aus beruflichen Gründen umziehen muss, kann nach Auskunft der ARAG Experten seit März 2018 höhere Kostenpauschalen von der Steuer abziehen – sogar rückwirkend. Die seitdem geltenden Pauschalen betragen für Ledige 787 Euro, für Ehepaare 1.573 Euro und für jedes weitere Haushaltsmitglied – unerheblich, ob Kind oder Oma – 347 Euro. Ab dem 1. April 2019 steigen die Werte sogar noch einmal an: Ledige können dann 811 Euro und Ehepaare 1.622 Euro ansetzen; zusätzlich gibt es pro weiterem Haushaltsmitglied 357 Euro. Doch das ist nach Angaben der ARAG Experten nicht alles. Denn neben dem Pauschbetrag für sogenannte sonstige Umzugskosten – wie zum Beispiel Zeitungsanzeigen, Gebühren für die Ummeldung oder ein neues Kfz-Kennzeichen – können nicht nur die Einzelkosten für Makler, Fahrtkosten und die Kosten für eine Spedition steuerlich geltend gemacht werden, sondern unter Umständen sogar die Nachhilfe für das Kind, das durch den Umzug die Schule wechseln musste und in der neuen Klasse nicht den Anschluss verpassen soll. Dabei werden jährlich Aufwendungen bis zu einem Höchstbetrag von 1.984 Euro pro Kind berücksichtigt – auch dies rückwirkend bis März 2018.

Weitere interessante Informationen finden Sie unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/

Arbeitszeugnis – wer muss unterschreiben?
Nach Auskunft der ARAG Experten haben Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf, dass ihr Arbeitszeugnis vom obersten Chef des Unternehmens unterschrieben wird. Es genügt die Unterschrift eines weisungsbefugten Vorgesetzten. In einem konkreten Fall war eine Klinikmanagerin unzufrieden mit ihrem Arbeitszeugnis, das die Personalleiterin ausgestellt und unterschrieben hatte. Sie verlangte ein neues Dokument, unterschrieben – wie bisher üblich – vom Direktor der Klinik. Doch nach Auskunft der ARAG Experten hat ein Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf. Es genügt ein ranghöherer Mitarbeiter. Auch eine Zusammenarbeit zwischen Unterschreibendem und Zeugnisempfänger ist keine Voraussetzung für das Ausstellen eines Arbeitszeugnisses. Hierfür ist das Heranziehen von Angaben Dritter, die mit dem Zeugnisempfänger zusammengearbeitet haben, ausreichend (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 8 Sa 151/17).

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Mieter haben keine Heizpflicht
Die ARAG Experten weisen Mieter darauf hin, dass die zwar nicht verpflichtet sind, ihre Wohnung zu heizen. Aber sehr wohl müssen sie im Winter dafür sorgen, dass keine Schäden durch Einfrieren der Rohre entstehen. Daher raten die ARAG Experten, vor allem bei Abwesenheit für eine gewisse Mindesttemperatur zu sorgen, so dass Schäden vermieden werden. Laut Rechtsprechung sollte die Raumtemperatur während der Heizperiode von April bis Oktober tagsüber bei etwa 20 Grad liegen und nachts nicht unter 16 Grad sinken.

Weitere interessante Informationen finden Sie unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Regeln für Handgepäck beim Sicherheitscheck – Tipp der Woche der ERV

Experten der ERGO Group informieren

Lange Schlangen an den Sicherheitskontrollen und Urlauber, die noch hektisch Flaschen und elektronische Geräte herauskramen: Um Stress und lange Wartezeiten zu vermeiden, hilft es, die wichtigsten Regeln an der Flughafen-Security zu kennen. Wichtig ist vor allem das Handgepäck. Es gibt viele Vorschriften, was hier rein darf und was nicht. Da wären zum Beispiel Kosmetika. Alles, was flüssig ist, muss in einen Behälter von maximal 100 ml passen. Reisende können ihre Pflegeprodukte entweder zu Hause umfüllen oder gleich in Reisegröße kaufen. Die Fläschchen und Tiegel kommen dann in einen durchsichtigen, wiederverschließbaren Beutel mit einem Maximalvolumen von einem Liter. Pro Person ist ein Beutel erlaubt. Um ihn bei der Kontrolle nicht lange suchen zu müssen, empfiehlt es sich, ihn griffbereit zu verstauen. Das gilt auch für elektronische Geräte wie Laptops oder Tablets. Wer Kinderspielzeug mit Batterien dabei hat, sollte es auch mit auf das Band legen. Gürtel, Schmuck, Uhren, Caps oder Jacken ebenso. Nicht dabei sein darf alles, was als Waffe tauglich wäre. Dazu zählen beispielsweise Rasierklingen ohne Gitter oder Stricknadeln, aber auch Wanderstöcke, Tennisschläger oder Skateboards. Größere Messer oder Scheren sind verboten, Nagelscheren oder Taschenmesser bis 6 cm theoretisch erlaubt, sie können aber zu Problemen und Verzögerungen bei der Kontrolle führen. Besser sind sie also im aufgegebenen Gepäck aufgehoben.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.436

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Digitalversicherer nexible übertrifft Erwartungen

Düsseldorf, 20.03.2019. Der Digitalversicherer nexible blickt auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2018 zurück. Die Kundenzahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 150 Prozent auf mittlerweile 50.000 Versicherte (2017: 20.000). Damit baut nexible seinen Vorsprung als Deutschlands führende Digitalversicherung weiter aus und kann 2019 mit voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro Beitragseinnahmen rechnen. Auch in der Unternehmensentwicklung wurden bedeutende Fortschritte gemacht. Es gelang nexible erfolgreich, Geschäftsfelder auszubauen sowie die Bereiche Künstliche Intelligenz (KI) und strategische Partnerschaften entscheidend zu verbessern.

John-Paul Pieper, CEO von nexible, zieht somit eine durchweg positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2018: „Die Kunden honorieren, dass wir Versicherung neu denken. Im Grunde braucht sie drei Dinge: Verständliche Produkte, schnelle und hilfreiche Kommunikation sowie das beste Preis/Leistungs-Verhältnis. So sprechen wir auch diejenigen an, die sich ungern mit Versicherungen beschäftigen. Darauf möchten wir 2019 aufbauen und die ideale Lösung für die digitale Gesellschaft kontinuierlich weiterentwickeln – getreu unserem Claim ‚So wenig Versicherung, wie möglich‘.“

Einen hohen Stellenwert haben dabei strategische Partnerschaften. Äußerst erfolgreich ist beispielsweise die enge Zusammenarbeit mit dem Schadenmanager riparo und dessen Werkstattnetzwerk. Die Kooperation bietet Versicherten mit 810 Werkstätten deutschlandweit eine ideale Abdeckung. Die Werkstattpartner profitieren von einer für die Branche weit überdurchschnittlich schnellen Zahlung. Während teilweise Wartezeiten von mehreren Monaten branchenüblich sind, erfolgt die Zahlung bei nexible im Durchschnitt bereits nach einer Woche.

„Wir bei riparo sind sehr glücklich darüber, dass wir nexible als Partner von Beginn an begleiten durften. Die Aspekte der Digitalisierung lassen unser Unternehmen neu denken und bringen uns voran. Auch unsere Werkstattpartner sind begeistert über die gute Zusammenarbeit und die außergewöhnlich schnellen Reparaturzahlungen“, bestätigt Jürgen Schmidt, Mitglied der Geschäftsführung von riparo.

Im laufenden Jahr soll vor allem die von nexible selbst entwickelte Künstliche Intelligenz (KI) weiter verbessert werden. Seit Ende 2018 ist bereits ein Chat- und Mail-Bot im Einsatz, der bei Fragen und Problemen rund um die Uhr in Echtzeit weiterhelfen kann. Allein im November und Dezember konnten so rund 8.500 Anfragen aus 35 verschiedenen Bereichen automatisiert bearbeitet werden. Basierend auf einer sehr hohen Lernkurve erkennt die KI-Anwendung aktuell rund 60% der Kundenanliegen. Mit zunehmender Laufzeit und Optimierung, lässt sich dieser Wert kontinuierlich weiter verbessern.

2019 steht für nexible der österreichische Markt im Fokus. Auch hier wird nexible mit einem Versicherungsangebot überzeugen, das Kunden online abschließen und verwalten können – zu besten Preisen. Als ersten Schritt soll über den Partner durchblicker.at eine Kfz-Haftpflichtversicherung vollumfänglich verfügbar sein.

Weitere Informationen unter: www.nexible.de

nexible ist der innovative Versicherungsanbieter, der als erster der Branche vollständig digital arbeitet. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ging 2017 mit einer Auto-Versicherung an den Markt, die radikal vereinfacht wurde. Kunden erhalten so einen idealen Versicherungsschutz, der komplett online abgeschlossen und selbst verwaltet werden kann. In der Zukunft wird das Unternehmen weitere innovative Versicherungsprodukte vorstellen.

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ARAG Recvht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

+++ Mieterrecht im Alter +++
Mieter können vom Vermieter allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Dies hat laut ARAG das Landgericht Berlin entschieden. Damit war eine Räumungsklage, die eine Vermieterin nach einer Eigenbedarfskündigung gegen ihre 87- beziehungsweise 84-jährigen Mieter erhoben hatte, auch in zweiter Instanz erfolglos (Urteil vom 12.02.2019, Az.: 67 S 345/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LG Berlin.

+++ Verkauf von Küchengeräten rechtfertigt keine Einstufung als Arbeitsvermittler +++
Hat ein Arbeitnehmer in einer früheren Tätigkeit eine Vertriebskompetenz erworben, vermittelt ihm dies allein noch keine einschlägige Berufserfahrung für eine Tätigkeit als Arbeitsvermittler, die im Entgeltsystem der Bundesagentur für Arbeit entgeltsteigernd zu berücksichtigen wäre. ARAG Experten verweise auf das entsprechende Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 14.03.2019, Az.: 6 AZR 171/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BAG.

+++ Haftung des Autohändlers bei Auftragsverkauf +++
Ein Autohändler, der beim Verkauf eines Kraftfahrzeuges nicht hinreichend deutlich macht, dass der Gebrauchtwagen von ihm im Auftrag eines Kunden verkauft wird, kann sich nicht auf einen vertraglich vereinbarten Ausschluss der Gewährleistungshaftung berufen. Hierauf hat laut ARAG das Oberlandesgericht Oldenburg hingewiesen. Hintergrund ist, dass die Gewährleistungshaftung vertraglich nur beim Kauf eines Gebrauchtwagens von einer Privatperson ausgeschlossen werden kann (Az.: 1 U 28/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Oldenburg.

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Silent Rose® – die diskrete Glas-Schiebewand

Entscheidungsträger wissen: Diskretion ist das A und O! Mit der Schiebewand Silent Rose® wird diese bei gleichzeitig edler Optik erreicht.

Ob in Banken oder Kanzleien, ob im Versicherungs-, Marketing- oder Gesundheitswesen – selten sind Kunden- bzw. Klientenmeetings, Beratungsgespräche, interne Besprechungen oder auch nur Telefonate für die Ohren aller bestimmt. Diskretion und Vertraulichkeit sind meist oberstes Gebot – die Konsequenzen, wenn unerwünschte Informationen an die Ohren Dritter dringen, oft schwerwiegend. Vor allem im öffentlichen Bereich haben die jeweiligen Räumlichkeiten jedoch neben Diskretion auch weitere Anforderungen zu erfüllen – ästhetischer Anspruch und Barrierefreiheit sind nur zwei davon. Hier stoßen viele Lösungsansätze bereits an ihre Grenzen.

Mit dem innovativen Glas-Schiebewandsystem Silent Rose® liefert das österreichische Unternehmen Rosenkranz nun die Lösung: Mit versteckter Technik und im edlen Glas-Design ist die maßgeschneiderte Schiebewand nicht nur optisch ansprechend, sondern sorgt mit bis zu 60 dB Schallschutz (entspricht dem Geräuschpegel eines Gruppengesprächs) auch für maximale Diskretion. Optional wird das Produkt ohne Bodenführung ausgeliefert und ist so voll barrierefrei.

„Wir wissen, wie wichtig ein diskreter Rahmen für eine Vielzahl an Situationen im Unternehmensalltag ist“, so Franz Haiderer, Geschäftsführer der Firma Rosenkranz. „Ebenso wichtig ist jedoch auch die Raumoptik. Mit unserer Silent Rose® haben wir versucht, genau diese beiden Ansprüche miteinander zu kombinieren. Und es ist uns gelungen“.

Zahlreiche namhafte Unternehmen vertrauen bereits jetzt auf die diskreten und CE-zertifizierten Schiebewandsysteme aus dem Hause Rosenkranz. Ein unverbindliches Beratungsgespräch kann jederzeit unter www.rosenkranz.at/kontakt vereinbart werden.

Die Firma Rosenkranz steht für höchste Qualität wenn es um die Fertigung von Trenn-/Schiebewänden, präzise CNC-Technik und individuelle Speziallösungen im Glas- und Metallbereich geht. Egal was Sie benötigen – von mobilen und schalldämmenden Wandsystemen über Windfänge und Poller bis hin zur verlässlichen Lohnfertigung von komplexen Bauteilen im Maschinenbau- und Industriebereich – das Rosenkranz-Leistungsspektrum deckt sämtliche Anforderungen ab.

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Längere Lebensdauer für Handy-Akkus

ARAG Experten geben Tipps, was man beim Aufladen des Akkus beachten sollte

Macht der Akku des Mobiltelefons schlapp, muss im schlimmsten Fall ein neues Gerät angeschafft werden, denn nicht bei allen Geräten kann der Akku einfach ausgetauscht werden. Um so wichtiger ist das richtige Laden des Handy-Akkus. Mit ein paar einfachen Regeln kann man die Lebenszeit des Akkus deutlich verlängern.

Optimaler Ladezustand zwischen 20 und 80 Prozent
Natürlich fürchtet jeder aktive Handy-Nutzer, dass der Akku nicht den ganzen Tag durchhält. Daher lädt er sein Gerät am liebsten voll auf. Am besten über Nacht, damit es in Ruhe „durchladen“ kann. Doch dieses „Durchladen“ hat nach Angaben der ARAG Experten durchaus seine Tücken. In den modernen Akkus laufen während des Ladens chemische Prozesse ab, die sich im oberen Ladezustand schädlich auf die Lithium-Ionen-Zellen auswirken und dem Akku schaden. Daher sollte das Gerät bei 80 Prozent vom Netzteil getrennt werden.

Genauso verhält es sich im niedrigen Ladebereich. Sowohl eine Tiefenentladung bis auf null Prozent, als auch ein Ladezustand von unter 20 bis 30 Prozent schadet dem Akku auf Dauer. Bei einer niedrigen Spannung sind die Elektroden im Akku stärker belastet und müssen mehr arbeiten. Daher der Rat der ARAG Experten: Bei 20 Prozent besser wieder aufladen. Gelegentliches Entladen unter diese Grenze ist allerdings kein Problem, da die modernen Lithium-Ionen-Akkus über eine eingebaute Elektronik verfügen, die vor Über- oder Unterspannung schützt und das Smartphone im Extremfall vorher komplett abschaltet.

Optimale Betriebstemperatur zwischen 18 und 25 Grad
Akkus mögen auch beim Laden weder Hitze noch Kälte. Laut dem TÜV Rheinland liegt die beste Betriebstemperatur für ein Smartphone zwischen 18 und 25 Grad Celsius. Bei extremen Temperaturen verändern sich die chemischen Prozesse im Innern des Akkus, wodurch er stärker belastet wird und schließlich an Leistungsfähigkeit verliert. Die ARAG Experten raten auch davon ab, ein zu warmes oder zu kaltes Gerät zu laden, weil der Akku Schaden nehmen könnte.

Gut zu wissen
Wer das sichere Laden nicht dem Zufall überlassen will, kann sich spezielle Apps herunterladen, die den Nutzer informieren, sobald sich der Akku im kritischen Bereich befindet. Allerdings verbrauchen diese Apps selbst sehr viel Energie und tragen so dazu bei, dass sich der Akku schneller entlädt. Wer von früheren Akkus noch den so genannten Memory-Effekt kennt, bei dem der Akku sich an einen länger gehaltenen Füllstand erinnerte, muss bei modernen Geräten umdenken. Dieser Effekt ist bei Lithium-Ionen-Akkus nicht vorhanden.

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Unfallschutz / Selbsteinweisung / Fensterreinigung

Unfall auf dem Weg zur Arbeit nicht immer Arbeitsunfall
In der Regel sind Beschäftigte auf dem Weg zur oder von der Arbeit unfallversichert. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es auch von dieser Regel Ausnahmen gibt: In einem konkreten Fall war eine Frau nach der Arbeit zu Fuß auf dem Weg nach Hause. Dabei passierte sie einen Bahnübergang, wurde von einer Bahn erfasst und erlitt schwere Verletzungen, weshalb sie monatelang nicht arbeiten konnte. Ein klarer Fall für die Berufsgenossenschaft, die für die Behandlungskosten aufkommt, oder? Nicht in diesem Fall. Der Haken an der Sache: Der Mitschnitt einer Videokamera zeigte, dass die Frau während des Fußmarsches mit ihrem Handy telefonierte. Daraufhin weigerte sich die Berufsgenossenschaft, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Zu Recht, wie die Richter meinten. Zwar ist der Gang selbst unfallversichert, aber nicht das gleichzeitige Telefonieren. Das unversicherte Telefonieren war hier aber die wesentliche Unfallursache (Sozialgericht Frankfurt am Main, Az.: S 8 U 207/16).

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Selbsteinweisung in die Klinik – wer zahlt?
Die wenigsten Patienten weisen sich selbst als Notfall in die Klinik ein. In der Regel führt der erste Weg zum Arzt, der dann die Einweisung bestimmt. Klar, dass dann die Krankenkasse für den Klinikaufenthalt zahlt. Was aber, wenn man sich selbst einweist? Muss die gesetzliche Kasse dann auch zahlen? Nach Auskunft der ARAG Experten ja. Zumindest, wenn die Behandlung notwendig war und gleichzeitig die Kriterien der Wirtschaftlichkeit seitens der Klinik erfüllt sind. In einem konkreten Fall weigerte sich die gesetzliche Krankenkasse eines Mannes, der nach seiner Selbsteinweisung teilstationär behandelt werden musste, die Klinikrechnung von knapp 6.000 Euro zu zahlen. Die Kasse war der Ansicht, es fehlte die Einweisung durch einen Vertragsarzt. Doch die Richter urteilten, dass eine vertragsärztliche Einweisung auch außerhalb von Notfällen keine formale Voraussetzung ist. Ein Krankenhaus darf Versicherte, die sich ohne Einweisung mit einer akuten Symptomatik vorstellen, nicht einfach wegschicken (Bundessozialgericht, Az.: B 1 KR 26/17 R).

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Auch gefährliches Fensterputzen im Loft ist Mieterpflicht
Wohnen im ehemaligen Fabrikgebäude – ein Traum vieler Mieter. Was aber viele nicht bedenken, ist die schwierige Reinigung, die mit meist hohen Hallen und schwer erreichbaren Fenstern eines Lofts einhergehen kann. In diesem Zusammenhang weisen ARAG Experten darauf hin, dass es Aufgabe der Mieter ist, die Fenster regelmäßig zu reinigen. Auch wenn die Fensterelemente schwer und nur unter Gefahren erreichbar sind, sind sie verantwortlich und können nicht davon ausgehen, dass die Reinigung Aufgabe des Vermieters sei. Denn Reinigungsmaßnahmen sind kein Bestandteil seiner Instandhaltungspflicht. Zur Not müssen Mieter auf die Hilfe professioneller Fensterputzer zurückgreifen, auch wenn dies mit hohen Kosten verbunden sein kann (Bundesgerichtshof, Az.: VIII ZR 188/16). Allerdings dürfen Vermieter nach Auskunft der ARAG Experten nicht bestimmen, wie oft eine Fensterreinigung zu erfolgen hat. Verletzt der Mieter durch dreckige Fenster weder seine Erhaltungs-, noch seine Obhutspflicht bezüglich der Mietwohnung und sorgt er ansonsten dafür, dass der vertragsmäßige Gebrauch der Wohnung erhalten bleibt, muss der Vermieter mit dem Anblick ungeputzter Scheiben leben.

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Boeing-Flugverbot über Deutschland – Flug ade?

ARAG Experte Tobias Klingelhöfer nennt die wichtigsten Auswirkungen auf Flugreisen

Nur wenige Stunden, nachdem am Sonntag eine weitere Boeing 737 Max 8 abgestürzt war, hatte Bundesverkehrsminister Scheuer per Tweet bekannt gegeben, dass der deutsche Luftraum für diesen Flugzeugtypen bis auf Weiteres gesperrt wird ( Tweet BMVI). Mittlerweile hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) die Sperre des gesamten europäischen Luftraumes für die Boeing Max 8 und 9 erklärt. Was dieses Verbot für Flugreisende von und nach Deutschland konkret bedeutet, erklärt ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer.

Sind deutsche Airlines überhaupt betroffen?
RA Tobias Klingelhöfer: Nein. Der in Äthiopien verunglückte Flugzeugtyp wird von deutschen Fluggesellschaften bislang noch gar nicht genutzt. Die Tuifly ist die erste Airline, die die Boeing 737 Max für Pauschalreisen auf die Kanaren einsetzen wollte. Der Erstflug war für Mitte April von Hannover nach Las Palmas geplant. Aber da die Sperrung des deutschen Lufttraumes für mindestens drei Monate angesetzt wurde, fällt diese Premiere wohl aus.
Auch die meisten ausländischen Luftfahrtunternehmen lassen ihre Boeings dieses Typs erst einmal am Boden. Nur einige nordamerikanische Fluggesellschaften wie z. B. die Southwest Airlines oder die American Airlines sowie die kanadische Air Canada halten noch an den Flugzeugen fest.

Was kann ich tun, wenn ich einen Flug mit der Boeing 737 Max 8 oder 9 gebucht habe?
RA Tobias Klingelhöfer: Da das Flugverbot eine reine Vorsichtsmaßnahme der EASA ist, weil erst im vergangenen Oktober ein Flugzeug gleichen Typs in Indonesien abgestürzt war, haben Flugreisende zurzeit keinen rechtlichen Anspruch, ihren Boeing 737-Flug auf Kosten der Airline zu stornieren oder umzubuchen. Denn Angst allein ist kein Argument.

Wenn man daher beispielsweise bei einer amerikanischen Fluggesellschaft einen Flug in einer Boeing 737 gebucht hat, gelten für Umbuchung oder Rücktritt die normalen Bedingungen der jeweiligen Airlines. Das heißt: Im Zweifel muss man die Kosten selbst tragen – zumal die US-Luftfahrtbehörde FAA noch kein Startverbot ausgesprochen hat.

Mit welchen Einschränkungen muss ich rechnen?
RA Tobias Klingelhöfer: Grundsätzlich können Verbraucher davon ausgehen, dass die Auswirkungen auf den gesamtdeutschen Luftverkehr überschaubar sein werden. Die meisten in Deutschland operierenden Airlines setzen die Boeing 737 Max 8 nur wenig bis gar nicht in Deutschland ein. Ich gehe davon aus, dass die wenigen Flüge mit anderen Flugzeugtypen durchgeführt werden, so dass die Passagiere wie geplant in Deutschland landen oder starten dürfen. Wer sicher gehen will, sollte einen Blick auf die Webseiten der entsprechenden Fluggesellschaften werfen.

Was geschieht, wenn es Hinweise auf technisches Versagen als Absturz-Ursache gibt?
RA Tobias Klingelhöfer: Auch wenn das zu diesem Zeitpunkt noch Kaffeesatz-Leserei ist, hätten Passagiere dann, wenn feststeht, dass dieser Flugzeugtyp ein technisches Problem hat, eher eine Chance, zusätzliche Kosten für eine Umbuchung von der Fluggesellschaft oder vom Reiseveranstalter erstattet zu bekommen. Aber dazu muss, wie gesagt, eindeutig bewiesen sein, dass es technische Probleme mit der Boeing 737 Max 8 gibt.

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Wem gehören Fundsachen?

ARAG Experten über den Unterschied von Dein und Mein

Wenn jemand auf der Straße seine Brieftasche, Bargeld oder ein Schmuckstück verloren hat, steht ein anderer eventuell vor der Frage: Darf ich das Gefundene einfach behalten? Und habe ich, wenn ich die Fundsachen zurückgebe, einen Anspruch auf Finderlohn? Die ARAG Experten informieren über das Wichtigste zum Thema.

Grundsätzliches
Eins vorab: Behalten dürfen Sie die Fundsachen nicht. Denn aus rechtlicher Sicht ist eine verlorene Sache zwar besitz-, aber nicht herrenlos. Anders als bei Sachen, die jemand absichtlich wegwirft, will der Eigentümer, wenn er etwas verliert, sein Eigentum daran nämlich nicht aufgeben. Das bedeutet, dass er auch nach dem Verlust des Schmuckstücks oder des Bargelds dessen Eigentümer bleibt. Deshalb machen Sie sich sogar wegen Unterschlagung (§ 246 Strafgesetzbuch – StGB) strafbar, wenn Sie eine Sache, die ein anderer verloren hat, einfach behalten. Und das kann immerhin mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden!

Fundbüro
Was Sie tun müssen, wenn Sie eine verlorene Sache finden und in welcher Höhe Sie Finderlohn vom Eigentümer verlangen können, regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in den §§ 965. Danach ist der Finder zunächst verpflichtet, „dem Eigentümer unverzüglich Anzeige zu machen“ (§ 965 Abs. 1 BGB). Konkret heißt das: Finden Sie ein Portemonnaie, eine Brieftasche oder gar eine ganze Handtasche und befinden sich darin Name und Kontaktdaten des Eigentümers, müssen Sie sich mit ihm in Verbindung setzen und ihn über den Fund informieren. Anders sieht es dagegen aus, wenn sich der Fundsache nicht entnehmen lässt, wem sie gehört, wie das in der Regel bei Geld, Schmuck oder Ähnlichem der Fall ist. Dann müssen Sie Ihren Fund laut Gesetz der zuständigen Behörde abgeben und alle Umstände, die der Auffindung des Eigentümers dienen können, dort anzeigen (§ 965 Abs. 2 BGB). Davon ausgenommen sind nur Sachen mit einem Wert von weniger als zehn Euro. Zuständige Behörde ist in der Regel das Fundbüro, das je nach Gemeinde beim Ordnungs- oder Bürgeramt angesiedelt sein kann.

Finderlohn
Sind Sie Ihrer Anzeigepflicht nachgekommen, haben Sie auch Anspruch auf Finderlohn (§ 971 BGB). Dessen Höhe bestimmt sich nach dem Wert der Fundsache: Für einen Fund mit einem Wert von bis zu 500 Euro gibt es fünf Prozent des Wertes (also höchstens 25 Euro), für das, was über diesen Wert hinausgeht, drei Prozent. Wer eine Sache im Wert von 800 Euro findet, kann also 34 Euro als Finderlohn beanspruchen. Handelt es sich bei der Fundsache um ein Tier, bekommen Sie generell nur drei Prozent des Wertes. Und wenn die Fundsache nur einen ideellen Wert für den Eigentümer hat, wird der Finderlohn nach billigem Ermessen festgelegt. Eine Ausnahme gilt für Fundsachen, die in Behördenräumen oder öffentlichen Verkehrsmitteln gefunden werden: Hier gibt es Finderlohn nur für Sachen, die mehr als 50 Euro wert sind – und das auch nur in Höhe von 50 Prozent des regulären Anspruchs.

Der glückliche Finder
Und was geschieht mit der Fundsache, wenn sich der Eigentümer nicht beim Fundbüro meldet oder er nicht ermittelt werden kann? Das Gesetz legt insoweit eine Frist von sechs Monaten ab der Anzeige beim Fundbüro fest. Sind die um, erwirbt der glückliche Finder das Eigentum an der Sache.

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