Schäuble will „Heimatschutz“ a lá USA
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Bundesinnenminister Schäuble fordert ein „umfassendes Sicherheits-Netzwerk“, das weit über die klassischen Strukturen, wie Polizei oder Geheimdienste hinausgehe. Dazu…
WeiterlesenMonat: Dezember 2008
EU gibt Feuer frei auf Piraten
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Der heutige Beschluss der EU-Außenminister, die Piraten am Golf von Aden militärisch zu bekämpfen, wird fatale Folgen haben“,…
WeiterlesenMartin Schulz zum Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl 2009 gewählt
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Auf der Europadelegiertenkonferenz am 8. Dezember 2008 in Berlin wurde der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament…
WeiterlesenDeutsche Waffen töten weltweit
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die Rüstungspolitik der Bundesrepublik ist ein globales Sicherheitsrisiko“, so Inge Höger zu dem heute vorgestellten Rüstungsexportbericht 2008 der…
WeiterlesenBundesregierung lässt NRW-Kommunen ins Messer laufen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die Bundesregierung lässt die Kommunen ins Messer laufen, wenn sie sich weigert, mit der US-Regierung über die Beendigung…
WeiterlesenReal Oil Capital: „Öl-Allianz“ zwischen Russland und OPEC geplant
(BSOZD.com-NEWS) Karlsruhe. Real Oil Capital: OPEC gibt ein Preisziel von 75 Dollar pro Barrel vor – Russland und die OPEC…
WeiterlesenSenkung der Kassenbeiträge nützt auch den Rentnern
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. VdK-Präsidentin Mascher: Sonderbeitrag von 0,9 Prozent absenken – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Ulrike Mascher, begrüßt grundsätzlich…
WeiterlesenMenschenrechte: Attac, NGOs und soziale Bewegungen legen Erklärung vor
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte“ – Attac, NGOs und Soziale Bewegungen stellen gemeinsame Erklärung vor – Zwei Tage vor…
WeiterlesenKrisentreffen der Kanzlerin kommt zu spät
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die Zeit, sich alle Optionen offenzuhalten, ist vorbei“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und fordert…
WeiterlesenBundesregierung tatenlos im Kampf gegen illegalen Datenhandel
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Millionen persönliche Daten, wie Bank- und Geburtsdaten, werden illegal gehandelt. Die Bundesregierung schaut tatenlos zu und ergeht sich…
Weiterlesen