19. Dezember 2018 – 10:07
Ab Januar 2019 tritt ein neues
Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bestehende
Verpackungsverordnung ab. Ziel des neuen Gesetzes ist es
Verpackungsabfälle so weit wie möglich zu vermeiden, sowie einen hohen Grad an Wiederverwendung und
Recycling zu erreichen. Besonders der Anteil an Mehrweggetränke
verpackungen soll auf mindestens 70 Prozent erhöht werden. Das deutsche Gesetz ergänzt somit die Plastik Strategie der Europäischen Kommission. Weiterhin soll das Gesetz zu einer Wettbewerbsgleichheit beitragen.
Anwendungsbereich des neuen Gesetzes
Das
Verpackungsgesetz gilt, wie auch schon die
Verpackungsverordnung, für alle Unternehmen, die Produkte in
Verpackungen in Verkehr bringen, welche beim Endverbraucherinnen und -verbraucher als
Abfall anfallen. Davon betroffen sind
Verpackungen, die über den Gelben Sack, beziehungsweise Gelbe Tonne oder Glascontainer und Altpapiertonnen erfasst und verwertet werden können.
Beteiligung am dualen System
Bereits nach den heutigen Vorgaben der
Verpackungsverordnung müssen sich Hersteller und sogenannte Erstinverkehrbringer an einem dualen System zur Sammlung und Verwertung von
Verpackungsabfällen beteiligen. Bisher kommt aber nicht jedes Unternehmen dieser Verpflichtung nach. Dies führt zu ungleichem Wettbewerb und unfairer Kostenverteilung. Ab 2019 wird die Beteiligung am System durch die Einführung eines öffentlich einsehbaren Registers transparent.
Zentrale Stelle Verpackungsregister
Das
Verpackungsgesetz führt zur Verbesserung des Wettbewerbs eine „Zentrale Stelle
Verpackungsregister“ ein. Diese soll eine transparente und faire Verteilung der Entsorgungskosten im Markt etablieren und baut zu diesem Zweck ein öffentliches Register auf. Zudem entscheidet die Stelle, welche
Verpackungen systembeteiligungspflichtig sind und ist Anlaufstelle für Fragen und Auskunft für die verpflichteten Unternehmen.
Das eingeführte
Verpackungsregister trägt den Namen LUCID. Alle Erstinverkehrbringer von systembeteiligungspflichtigen Verkaufs
verpackungen müssen sich bis zum 01.01.2019 in LUCID mit ihren Stammdaten und den Markennamen, die sie vertreiben, registrieren. Dies schließt auch Um-, sowie Versand
verpackungen ein, welche bei Endverbraucherinnen und -verbrauchern als
Abfall anfallen. Somit ist auch der Online-Handel betroffen.
Meldepflichten für Unternehmen
Hersteller von Bioprodukten können durch ihre bereits bestehenden nachhaltigen
Verpackungslösungen punkten.
Neben der verpflichtenden Registrierung im Register, müssen Hersteller zudem Material und Masse der beteiligten
Verpackungen an die Zentrale Stelle (und weiterhin auch an das System) melden. Alle Meldungen von Daten an die dualen Systeme müssen gleichlautend auch an das
Verpackungsregister gehen. Die Vollständigkeitserklärungen sind ab Januar 2019 bei der Zentralen Stelle zu hinterlegen.
Unternehmen, die dieser Pflicht nicht nachkommen droht ein Vertriebsverbot für alle
Verpackungen sowie erhebliche Bußgelder. Der Vollzug obliegt den Bundesländern.
Anreize zur ökologischen Gestaltung
Die Zentrale Stelle
Verpackungsregister ist damit beauftragt in Rücksprache mit dem Umweltbundesamt einen Mindeststandard für die Bemessung der
Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen
Verpackungen zu definieren. Zukünftig müssen Anreize geschaffen werden, um besonders
recyclingfähige
Verpackungen, sowie den Einsatz von Rezyclaten und nachwachsenden Rohstoffen zu fördern. Für Unternehmen, die solche
Verpackungen anbieten, soll die Systembeteiligung dann günstiger sein. Hier kann die Bio-Branche mit ihren bereits vielseitig bestehenden Ideen zu nachhaltiger
Verpackung punkten.
Empfehlungen für Unternehmen
Es ist empfehlenswert, wo möglich Verbund
verpackungen zu vermeiden, da sie kaum
recyclingfähig sind. Technisch wäre dies zwar teilweise machbar, bisher hat es in der praktischen Umsetzung jedoch kaum Relevanz.
Verpackungen aus einem einzigen Stoff wie zum Beispiel Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) oder Cellulose lassen sich sowohl technisch als auch praktisch bis zu 100 Prozent recyceln. Auch
Verpackungen, wie zum Beispiel der 3-Komponenten-Becher (Kunststoffbecher, Pappummantelung und Aluminiumdeckel) bei Molkereiprodukten, sind gut recycelbar, da Verbraucherinnen und Verbraucher zu Hause die drei Materialien voneinander trennen können.
Bei Druckfarben für die
Verpackungen sollte auf Farben ohne Mineralölanteil geachtet werden, um spätere Kontaminationen zu vermeiden. Empfehlenswert sind Lebensmittelfarben. Je heller zudem die Farbauswahl, desto besser die
Recyclingfähigkeit, da es zu einer höheren Qualität des Recyclats führt. (Quelle: Ökolandbau.de)
Auf einen Blick: Registrierung
Registrierungspflicht für Hersteller/Erstinverkehrbringer
Wer
verpackungsregister.org/stiftung-behoerde/katalog-systembeteiligungspflicht/“> systembeteiligungspflichtige
Verpackungen in Deutschland in Verkehr bringt (Hersteller/ Erstinverkehrbringer), muss bei der Zentralen Stelle
Verpackungsregister (ZSVR) im
Verpackungsregister LUCID registriert sein. Die Herstellereigenschaft knüpft dabei an das erstmalige gewerbsmäßige Inverkehrbringen oder Einführen nach Deutschland an und ist unabhängig von der Vertriebsmethode oder Handelsstufe (§ 3
Verpackungsgesetz (VerpackG)).
Eine einzige Ausnahme betrifft die sogenannten
verpackungsregister.org/information-orientierung/hilfe-erklaerung/faq/#faq-69″> Service
verpackungen. Diese werden vom Vertreiber am Ort der Abgabe der Ware befüllt (z. B. Brötchentüten, Tragetaschen, Coffee-to-go-Becher, Imbisseinweggeschirr). Hier kann der Letztvertreiber verlangen, dass die Systembeteiligung von der Vorvertriebsstufe übernommen wird. Entsprechend gehen auch alle anderen Pflichten (z. B. Registrierung und ggf. Vollständigkeitserklärung) auf den Vorvertreiber über.
Die Rechtsfolgen bei Verstößen und die Darstellung im Öffentlichen Register
Unterbleibt die Registrierung, besteht automatisch ein Vertriebsverbot für die
Verpackungen und es drohen Bußgelder. Aufgrund der
verpackungsregister.org/
verpackungsregister-lucid/oeffentliche-register/“> Öffentlichkeit des Registers müssen in diesem Bereich nicht rechtskonform Handelnde ggf. mit Auslistung ihrer Waren im Handel rechnen. Denn die Veröffentlichung ermöglicht es jedermann, das Register nach bestimmten Herstellern und Marken zu durchsuchen und damit zu überprüfen, ob die Hersteller ihrer Registrierungspflicht nachgekommen sind. Verstöße fallen durch das
Verpackungsregister LUCID und die damit verbundene Transparenz auf.
Die Vor-Registrierung
Die Registrierungspflicht der Hersteller aus § 9 VerpackG besteht ab dem 1. Januar 2019 (Zeitpunkt des vollständigen Inkrafttretens des VerpackG). Die Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von
Verpackungen können bereits ab Ende August 2018 im
Verpackungsregister LUCID ihre Stammdaten hinterlegen und erhalten eine vorläufige Registrierungsnummer, die sie dann bei ihrem Systemvertragspartner zum Abschluss eines Systembeteiligungsvertrags angeben können. Die Hersteller, die 2018 eine Vor-Registrierung vornehmen, erhalten direkt Anfang 2019 von der Zentralen Stelle
Verpackungsregister automatisch eine Registrierungsbestätigung und die Bestätigung ihrer endgültigen Registrierungsnummer. Außerdem werden sie in der Liste der registrierten Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von
Verpackungen mit ihren Markennamen geführt. Die Inhalte dieser Liste sind in § 9 VerpackG geregelt.
So ist gesichert, dass die ordnungsgemäß registrierten Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von
Verpackungen ab dem 1. Januar 2019 keinem Vertriebsverbot unterliegen. Die Vor-Registrierung im Jahr 2018 erfolgt auf freiwilliger, rein privatrechtlicher Basis und ist nicht an eine Zustimmung zur Veröffentlichung gebunden. Stimmt der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von
Verpackungen für das Jahr 2018 auf freiwilliger Basis der Veröffentlichung einer Information über seine Registrierung zu, dokumentiert er damit nach außen, dass er für die von ihm vertriebenen b2c-
Verpackungen seiner Produktverantwortung nachgekommen ist.
Das Registrierungsverfahren
Der Ablauf des Registrierungsverfahrens ist im VerpackG weitgehend festgelegt: Der Hersteller stellt einen Antrag auf Registrierung bei der Zentralen Stelle
Verpackungsregister, welche die Registrierung durchführt und anschließend den jeweiligen Hersteller mit seinen Markennamen in das öffentliche
Verpackungsregister LUCID aufnimmt. Das
Verpackungsregister LUCID wird ausschließlich elektronisch betrieben; dies ist im Gesetz so vorgesehen.
Im Rahmen der erstmaligen Registrierung erstellt der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von
Verpackungen zunächst seinen Login, indem er den Unternehmensnamen, den Verantwortlichen und zusätzlich den konkreten Bearbeiter im Unternehmen mit E-Mail-Adresse eingibt. Über einen per E-Mail versendeten Aktivierungslink muss er das Login innerhalb von 24 Stunden aktivieren und danach durch Eingabe seiner weiteren Herstellerangaben innerhalb von sieben Tagen die Registrierung abschließen. Bevor der Hersteller seinen Registrierungsantrag endgültig absendet, bekommt er alle Angaben noch einmal zusammengefasst dargestellt. Hat er den Antrag auf Registrierung gestellt, übermittelt ihm die Zentrale Stelle
Verpackungsregister per E-Mail seine (vor dem 1. Januar 2019 vorläufige) Registrierungsnummer und ab dem 1. Januar 2019 wird automatisch der Verwaltungsakt zur Registrierung erlassen und elektronisch übermittelt.
Der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von
Verpackungen ist nach dem VerpackG verpflichtet, Änderungen an seinen Registrierungsdaten jeweils unverzüglich mitzuteilen. Diese Stammdaten- und Markenaktualisierung kann er ebenfalls im Login-Bereich vom
Verpackungsregister LUCID erledigen. Die im öffentlichen Teil vom
Verpackungsregister LUCID dargestellten Herstellerangaben werden aufgrund der Änderungen täglich aktualisiert.
Hilfestellungen für eine erfolgreiche Registrierung:
Zum Registrierungsportal LUCID gelangen Sie
verpackungsregister.org“> hier.
(Quelle: verpackungsregister.org)
Mit rund 52 Millionen Euro Umsatz ist der
RELOGA-Unternehmensverbund ein
etablierter regionaler Entsorger. Aus einem Abfallvolumen von jährlich rund 1,2 Millionen Tonnen gewinnt die
RELOGA wichtige
Wertstoffe zurück. Die Reloga hat mehrere
Standorte von denen aus der
Containerdienst im Bereich
Abfallentsorgung Leverkusen,
Sperrmüll Bergisch Gladbach,
Abfallwirtschaft Bergisch Gladbach und
Entsorgung Leverkusen und
Entsorgung Köln unterwegs ist. So kann man sich auch unabhängig vom lokalen
Abfallentsorger wie der
Leverkusener Avea im Gebiet rund um
Köln,
Leverkusen und
Bergischen Land (u.A.
Overath,
Lindlar,
Engelskirchen,
Wipperfürth) bei der Reloga jederzeit einen
Sperrmüll Container zum Wunschtermin bestellen.
Als ganzheitlicher Recycling Dienstleister betreibt die Reloga auch gleich mehrere
Wertstoffhöfe. Da gibt es den
Wertstoffhof in
Leichlingen, den
Wertstoffhof in
Rhein-Berg, den
Wertstoffhof in
Oberberg-Nord sowie in
Oberberg-Süd . Neben der
Abfallentsorgung bietet die RELOGA ihren Kunden zudem die Möglichkeit
Gartenerde kaufen zu können oder alternativ in kleineren Mengen
Mutterboden In Säcken abzuholen – oder genauso Holzprodukte wie
Brennholz,
Buchenscheite und andere
Holzprodukte oder
Holzpellets in 15 kg- Säcken zu erwerben. Darüber hinaus betreibt die RELOGA in der Region eine hohe Anzahl an
Deponien, auf denen der restliche
Müll landet, der nicht dem Recycling und
Stoffstrommanagement zuzuführen ist. Zu den
Deponien der RELOGA zählt u.A. die
Erddeponie in
Lüderich (
Overrath), die
Deponie in
Großenscheidt (bei
Hückeswagen), die
Deponie in
Nürmbrecht (
Steinbruch Büschhof) und die
Erddeponie Dümmlingshausen bei
Gummersbach.
Privatkunden haben die Möglichkeit, an einem Reloga
Wertstoffhof zu den jeweils angegebenen Öffnungszeiten abzugeben. Zum
Unternehmensverbund der
RELOGA gehören der
Wertstoffhof Wermelskirchen,
Radevormwald (und Umgebung), der
Wertstoffhof Bergisch Gladbach,
Wertstoffhof Overath sowie diverse
Erddeponien.
Der
RELOGA Containerdienst ist ein
zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb und garantiert ihren Kunden eine
professionelle und sichere Beseitigung selbst
gefährlicher Abfälle wie
Asbest (
Containerdienst mit Big Bags) und
Mineralfaserabfällen samt
Erstellung eines Entsorgungsnachweises. Aus einem Abfallvolumen von jährlich rund 1,2 Millionen Tonnen werden
wichtige Wertstoffe zurückgewonnen. Neben der
Entsorgung der Abfälle ist das
Stoffstrom Management ein wichtiges Arbeitsfeld der
RELOGA-Unternehmensgruppe.
Kontakt
RELOGA GmbH
Braunswerth 1-3
51766 Engelskirchen
Betriebsstätte Leverkusen:
Robert-Blum-Straße 8
51373 Leverkusen
Telefon:
0800 600 2003
Web:
https://www.reloga.de
E-Mail:
info@reloga.de
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Wertstoffhof Oberberg Süd
RELOGA GmbH – Betriebsstätte Oberberg, Lindlar
Reloga GmbH – Wertstoffhof Leichlingen
Reloga GmbH – Wertstoffhof Oberberg-Nord
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