DIE LINKE. NRW – Gesundheit: Entfesselte Klientelpolitik
Seit Monaten erleben die Menschen eine unverholende Klientelpolitik der Bundesregierung: Hoteliersteuer oder auch Mövenpicksteuen und Hinterzimmerdeals mit der Atomlobby um…
WeiterlesenMonat: September 2010
DIE LINKE. NRW: Wir brauchen endlich mehr Geld für Bildung
Zur aktuellen OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2010“ erklärt Marc Mulia, Mitglied im Landesvorstand NRW der LINKEN: Die Zahlen der…
WeiterlesenStaatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen stellvertretenden Landessprecher der LINKEN-NRW
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen den stellvertretenden Sprecher der LINKEN-NRW, Thies Gleiss, ein Ermittlungsverfahren eröffnet. In einem Artikel für die…
WeiterlesenUlla Jelpke (Die Linke.): Unerträglicher Revanchismus von Erika Steinbach
„Erika Steinbachs Relativierung der deutschen Kriegsschuld entspricht der Logik von Hitlers Lüge ‚ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen’, mit der…
WeiterlesenDiana Golze (Die Linke.): Klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung
„Die Bundesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben machen und sich schleunigst mit der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der…
WeiterlesenJan Korte (Die Linke.): „Meine Daten gehören mir“
„Überwachung steht immer nur kurzfristig als Thema in der Öffentlichkeit – wenn es um einzelne Skandale geht. Doch uns geht…
WeiterlesenGregor Gysi (Die Linke.): Atom-Deal ist Anschlag auf Demokratie
„Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,…
WeiterlesenKatja Kipping (Die Linke.): Bundesregierung ignoriert Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Zu den Aussagen der Bundesregierung in einer Antwort auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping und der Fraktion DIE LINKE…
WeiterlesenSabine Leidig (Die Linke.): Kostensteigerung ist volkswirtschaftliche Katastrophe
„Der Ausbau des Stuttgarter Bahnhofs und der geplanten ICE-Trasse wird immer mehr zu einer volkswirtschaftlichen Katastrophe“, so Sabine Leidig zum…
WeiterlesenErnst Dieter Rossmann / Marianne Schieder: Stipendienprogramm verkommt zum Flickwerk und verbrennt Geld
Anlaesslich des heutigen Kabinettsbeschluss zur Aenderung des Nationalen Stipendiengesetz erklaeren der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und die…
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