Trotz drohendem Fachkräftemangel: Hessens Langzeitarbeitslose warten auf Qualifizierung
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass gegenwärtig rund 129.000 Arbeitslose in Hessen Hartz IV beziehen, von denen ein erheblicher Anteil…
WeiterlesenMonat: Oktober 2010
GRÜNE aus Hessen und Thüringen zum Tag der Deutschen Einheit: Aus Untertanen wurden Bürgerinnen und Bürger – Gestaltungsmöglichkeiten nutzen
Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen und im Thüringer Landtag würdigen den 3. Oktober 1990, den Tag der…
WeiterlesenAKW Biblis: Von 55 Weimar-Auflagen wurden 25 nicht erfüllt – GRÜNE: Mär vom sicheren Atomkraftwerk widerlegt
Im September 2010 sind erst 26 der 49 sicherheitserhöhenden technischen Auflagen* für das Atomkraftwerk Biblis erfüllt, die der damalige Umweltminister…
WeiterlesenKongress „Der Ast, auf dem wir sitzen, – Vor den VN-Gipfeln in Japan und Mexiko: Entscheidungen für biologische Vielfalt und Klima“
Sehr geehrte Damen und Herren, im japanischen Nagoya und im mexikanischen Cancun werden in diesem Herbst Entscheidungen über das zukünftige…
WeiterlesenBeschluss des SPD-Präsidiums zum Thema:„Bildung verbessern – Armut bekämpfen“
Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: Bildung verbessern – Armut bekämpfen Nach monatelanger Verzögerung hat die…
WeiterlesenDittmar: Schwarz-Gelb missachtet das Bundesverfassungsgericht und diskriminiert Lebenspartnerschaften weiter
In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Einkommenssteuerrecht (Bundestags-Drucksache 17/3009) verweigert die Bundesregierung…
WeiterlesenEnergetische Sanierung von Wohnraum fair gestalten!
Zum Thema energetische Gebäudesanierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Anke Pörksen: Die Kosten für die…
WeiterlesenJan Korte (Die Linke.): Polizeiübergriffe in Stuttgart unverzüglich aufklären
„Trotz ihrer schwerwiegenden Verantwortung trägt die Bundesregierung nichts zu einer unverzüglichen Aufklärung bei. Bundespolizisten waren an einem der gewalttätigsten Polizeieinsätze…
WeiterlesenMichael Schlecht (Die Linke.): Konsumanstieg erfordert Lohnerhöhung
„Ein nachhaltiger Aufschwung durch eine verstärkte Binnennachfrage fällt nicht vom Himmel. Er muss durch politische Maßnahmen wie die Einführung eines…
WeiterlesenUlrich Maurer (Die Linke.): Mehr Demokratie statt diktatorischer Machtdemonstration
„Wenn der Staat mit Gewalt gegen seine Bevölkerung vorgeht, geht es nicht mehr um Demokratie, sondern um diktatorische Machtdemonstration“, so…
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