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Berlin (pressrelations) – „Endlager-Papst“ ohne Einsicht
Zur Vernehmung Prof. Dr. Klaus Kuehn im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss Ute Vogt:
Bei der Zeugenvernehmung von Prof. Kuehn…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Klimagerechte Stadtentwicklung im Baugesetzbuch verankert
Die Menschen überzeugen, viel für die Energieeffizienz zu tun
Zu den Änderungen im Baugesetzbuch erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundest…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Praevention: SPD legt vor, Schwarz-Gelb im Tiefschlaf
Zur heutigen Debatte des SPD-Antrages „Potenziale der Praevention erkennen und nutzen – Praevention und Gesundheitsfoerderung ueber die gesamte Lebensspanne staerken“ …
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Deutschland mit Vorsitz im Weltsicherheitsrat überfordert
„Ein seit der deutschen Vereinigung gehegter außenpolitischer Wunschtraum der verschiedenen Bundesregierungen ist in Erfüllung gegangen, Deutschland ist aber w…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – SPD fordert: UNESCO-Konvention unverzueglich umsetzen
Anlaesslich der Einbringung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion zum Uebereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes am 30. Juni 2011 erklaert die Obfrau …
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Künftig besserer Schutz für Kinder und Jugendliche
Intervention, Prävention und Aufbau von Elternkompetenz sind Kernziele
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Verbesserung des…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Rösler: EU-Freihandelsabkommen mit Südkorea ist ein Meilenstein
Am 1. Juli 2011 tritt das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Südkorea vorläufig in Kraft. Mit dem Abkommen unterstreicht die Europ
WeiterlesenBonn (pressrelations) – Gesetzespaket zum Atomausstieg verspielt Chance zur konsequenten Energiewende
Bundesländer und Bundestag haben zusammen mit Kommunen und Stadtwerken die schlimmsten Einschnitte in den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren En…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – 10 Jahre Lebenspartnerschaftsgesetz ? jetzt die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnen
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare erklären Claudia Roth, Bundesvorsitze…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Antimuslimischen Rassismus konsequent bekämpfen
Heute jährt sich zum zweiten Mal die Ermordung der Dresdenerin Marwa El-Sherbiny. Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, erklärt …
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