40 Jahre Städtebauförderung – eine bedrohte Erfolgsgeschichte
VdW Bayern: Kritik an der Bundespolitik – Mittel für die Städtebauförderung sind unzureichend
München (17.10.2011) – Die Städtebauförderung in Bayern ist eine Erfolgsgeschichte. Der Verband bayerischer Wohnungsunternehmen (VdW Bayern) gratuliert der bayerischen Staatsregierung. Gleichzeitig macht der Verband auf die Gefährdung des erfolgreichen Programms aufmerksam. „Wir brauchen in Bayern auch weiterhin eine starke Städtebauförderung, um die Lebensqualität in den Städten zu erhalten“, betont Verbandsdirektor Xaver Kroner. Der Bund habe in den letzten beiden Jahren die Fördermittel immer weiter gekürzt. Die derzeit bundesweit vorgesehenen 410 Millionen Euro für das Jahr 2012 seien bei weitem nicht ausreichend.
„Der Bund muss bei der Stadtentwicklung dringend eine Kehrtwende vollziehen“, so der Verbandsdirektor. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr der Städtebauförderung könnten in Bayern angesichts knapper Mittel keine neuen Projekte im erfolgreichen Programm „Soziale Stadt“ angestoßen werden.
Zudem sei die Städtebauförderung keine Subvention. Jeder Euro an Fördermitteln löse bis zu acht Euro an öffentlichen und privaten Investitionen aus. Diese kämen unmittelbar den mittelständischen Gewerbetreibenden zugute. Allein die Umsatzsteuerrückflüsse überstiegen die Förderung.
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