Schwarz-gelber Fauxpas gefaehrdet Arbeitsplaetze und Energieeinsparung
Zum zwischenzeitlichen Stopp der staatlich gefoerderten preisguenstigen Kredite der KfW fuer energiesparende Sanierung beziehungsweise Errichtung von Haeusern erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich
Kelber:
Zehntausende Arbeitsplaetze wurden 2009 durch die rund 8,7 Milliarden Euro gesichert, mit der die KfW Eigentuemer dabei unterstuetzen konnte, den Energieverbrauch in ihren Haeusern beziehungsweise vermieteten Wohnungen zu senken. Mit dem Versaeumnis einer Bereitstellung der notwendigen Mittel bis zum Beschluss ueber den Bundeshaushalt 2010 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung jetzt Wirtschaftsfoerderung und Klimaschutz schweren Schaden zugefuegt. Da die Bewilligung der Kredite vor Beginn der Massnahme stehen muss, verlaengert sich die Winterpause in der Baubranche durch den Fehler der Regierung.
Dies reiht sich in den Pannenstart der neuen Regierung ein.
Wir erwarten, dass die Regierung unverzueglich alle notwendigen Schritte unternimmt, dass das Kreditprogramm wieder ins Laufen kommt. Dies ist nicht nur oekologisch, sondern auch finanzpolitisch sinnvoll, da mit jedem Steuereuro Foerderung etwa zehn Euro private Investition angereizt wird. Das Programm finanziert sich quasi von selbst.
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