Afghanistan zur Eigenverantwortung verhelfen
Zur Afghanistan-Konferenz in London erklaeren die Vorsitzenden der Task Force Afghanistan/Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Straesser:
Die Bundesregierung hat sich monatelang darueber ausgeschwiegen, ob und mit welchem Konzept sie an der Londoner Afghanistan-Konferenz teilnimmt. Der Grund: Die Bundesregierung war sich uneinig. Die jetzt in London praesentierten Vorschlaege werfen noch eine Reihe von Fragen auf. Es bleibt ein erheblicher Klaerungsbedarf, wie Afghanistan zur Eigenverantwortung verholfen werden kann.
Fuer ein neues Mandat und die Neuausrichtung der Strategie hat die Task Force der SPD-Bundestagsfraktion einen detaillierten Katalog von Forderungen an die Bundesregierung formuliert:
Die Hauptpunkte:
– Wir brauchen eine Abzugsperspektive und ein Abzugsdatum. Nicht die SPD, sondern Praesident Obama und Praesident Karzai haben ein Abzugsdatum in die internationale Diskussion gebracht. Wir
meinen: Die Bundesregierung kann nicht so tun, als gaebe es diese Daten nicht. Sie muss selber eine zeitliche Perspektive bieten. Die SPD hat dazu den ersten Schritt gemacht.
– Keine Militarisierung bei der Neuausrichtung der internationalen Afghanistan-Strategie. Zusaetzliche Kampftruppen lehnen wir deshalb ab. Ziel ist nicht eine intensivere Aufstandsbekaempfung, sondern eine bessere Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei zum Zweck einer schrittweisen Uebergabe der Sicherheitsverantwortung.
– Klarer Vorrang fuer Wiederaufbau, zivilgesellschaftliches Engagement und Institutionenaufbau. Diese Anstrengungen muessen auch nach dem Abzug der internationalen Kontingente erfolgen.
Der Forderungskatalog der Task Force Afghanistan/Pakistan kann auf www.spdfraktion.de abgerufen werden.
Forderungskatalog der Task Force Afghanistan/Pakistan
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