Zivilcourage zeigen in Dresden

Berlin (pressrelations) –

Zivilcourage zeigen in Dresden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mobilisieren auch in diesem Jahr bundesweit nach Dresden, um den für Samstag angekündigten Neonaziaufmarsch zu verhindern. Dazu erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied des Bundesvorstandes und Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die sich morgen an den Protesten beteiligen werden:

„Zivilcourage fängt bei uns selber an. Deshalb beteiligen wir uns auch in diesem Jahr selbstverständlich wieder an den unterschiedlichen Aktionen in Dresden, um den angekündigten Neonaziaufmarsch mit friedlichen Mitteln zu blockieren. Wir rufen zudem alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich dem Aufruf des breiten Bündnisses anzuschließen und damit, nach der eindrucksvollen Menschenkette durch Dresden am letzten Wochenende, erneut ein kraftvolles Zeichen zu setzen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

2010 ist es uns in Dresden erstmals gelungen ? Dank spektrenübergreifender Zusammenarbeit – Europas größten Naziaufmarsch mit friedlichen Massenblockaden zu stoppen. Genau das haben wir uns auch für dieses Jahr vorgenommen und sind froh, dass bereits mehr als 140 Busse unterschiedlichster Initiativen angekündigt haben, nach Dresden zu fahren.

Wichtig ist uns in diesem Jahr – auch und gerade angesichts der unerträglich schwelenden Extremismusdebatte von Ministerin Schröder – Solidarität mit zivilgesellschaftlichen Initiativen im wahrsten Sinne des Wortes zu demonstrieren. Wir lehnen die von der Bundesregierung avisierte Gesinnungsschnüffelei gerade gegen die, die sich vor Ort seit Jahren konsequent gegen Rechts engagieren, strikt ab. Extreme Zeiten verlangen nach extremen Absagen gegen extreme Klauseln. In diesem Sinne fordern wir die Bundesregierung auf, die sogenannte Extremismusklausel zurück zu nehmen.“

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