Ratingen. Der Rat der Stadt Ratingen hat Ende des vergangenen Jahres die schrittweise Einführung eines „Bürgerhaushaltes“ beschlossen. Hierzu hat die Stadtverwaltung jetzt als ein erstes wesentliches Element eine so genannte Bürgerhaushaltsbroschüre erstellt. Damit folgt die Stadt Ratingen dem Beispiel einiger anderer Kommunen, die in Form von Pilotprojekten die Einführung von Bürgerhaushalten erprobt haben.
In einem Vorwort stellen Bürgermeister Harald Birkenkamp und Stadtkämmerer Klaus Konrad Pesch in der Bürgerhaushaltsbroschüre die damit verbundenen Ziele vor. Auf Grund gesetzlicher Vorschriften ist der Haushaltsplan sehr umfangreich und nicht immer leicht verständlich. Wesentliches Ziel eines Bürgerhaushaltes ist es daher, alle Bürgerinnen und Bürger zunächst in die Lage zu versetzen, den Haushaltsplan und die Finanzlage der Stadt Ratingen besser nachvollziehen und beurteilen zu können. Die Stadtverwaltung hat in der Bürgerhaushaltsbroschüre auf insgesamt ca. 20 Seiten die Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2011, das Etatberatungsverfahren sowie die Funktionsweise eines städtischen Haushaltes dargestellt und erläutert. Im nächsten Haushaltsjahr 2012 soll in einem zweiten Schritt zusätzlich zu der Bürgerhaushaltsbroschüre eine Informationsveranstaltung verbunden mit einer Fragebogenaktion durchgeführt werden.
Der Haushaltsplan ist das zentrale Instrument des Rates zur Steuerung des Verwaltungshandelns. Hier werden der Verwaltung für die einzelnen Aufgabenbereiche Mittel zugebilligt, Steuersätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer festgelegt, Investitionsmaßnahmen veranschlagt sowie mit dem Stellenplan der Personaleinsatz geregelt. Der Haushaltsplan bestimmt somit das Verwaltungshandeln des ganzen Jahres. Zurzeit laufen die Etatberatungen zum Haushaltsplan 2011. Am 10. März 2011 findet die Etatberatung im Haupt- und Finanzausschuss statt. Die abschließende Beratung und Etatverabschiedung sowie die Etatreden der Fraktionen sind in der Ratssitzung am 24. März 2011 vorgesehen.
Die Bürgerhaushaltsbroschüre sowie die Unterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 sind auf der städtischen Homepage www.ratingen.de veröffentlicht und können dort über folgende Rubriken abgerufen werden: > Rat & Verwaltung > Haushalt.
Für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die nicht über einen Zugang zum Internet verfügen, werden im Medienzentrum am Peter-Brüning-Platz 3 und im Bürgerbüro (Infotheke) des Rathauses Druckexemplare der Bürgerhaushaltsbroschüre zur Mitnahme ausgelegt.
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