Brüderle: „Markt und Wettbewerb sind der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt“
Datum: 3.5.2011
Zu den heutigen Medienberichten über Forderungen der Automobilbranche nach Subventionen für die Elektromobilität erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle.
„Ich bin überzeugt: Auch in der Elektromobilität sind Markt und Wettbewerb der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt. Daher müssen wir gerade bei einer solchen Zukunftstechnologie auf eine ordnungspolitisch saubere Rollenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft achten.
Mit staatlichen Kaufprämien würde man der Elektromobilität in Deutschland letztlich einen Bärendienst erweisen. Denn derartige staatliche Anreize können den Wettbewerb verzerren und zu Fehlanreizen führen.
Anders sieht es bei der Förderung der Grundlagenforschung aus. Hier engagiert sich die Bundesregierung schon heute mit 500 Millionen Euro. Das ist gut angelegtes Geld, denn es geht um eine Investition in eine Zukunftstechnologie. Deutschland will Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität werden. Auf dem Weg dahin gibt es noch viele offene Fragen bei Forschung und Entwicklung. Hier engagiert sich der Staat auch in Zukunft massiv. Er gibt den Rahmen vor, den die Industrie dann ausfüllen muss.
Nur die Industrie kann erfolgreich die Entwicklung zur Elektromobilität vorantreiben. Dazu hat sie die Kraft und Innovationsbereitschaft. Der Aufschwung hat die deutsche Automobilindustrie voll erfasst. Die starken deutschen Automobilunternehmen haben hierdurch neue Spielräume gewonnen, um sich auch auf Zukunftsmärkten mit guten Chancen zu positionieren. Der Staat gibt dafür den Rahmen vor – aber ohne neue Subventionsfässer aufzumachen. Denn eines ist klar: Jeden Euro an Subventionen für die Elektromobilität müssen Steuerzahler an anderer Stelle aufbringen.“
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