Dirk Niebel zu den Ergebnissen des internationalen Panels zum GFATM
Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse des internationalen Panels zur Untersuchung der Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) sagte der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, heute in Berlin:
„Ich danke dem unabhängigen Panel für seine umfassende Arbeit, die eine gute Grundlage für unsere weitere Diskussion mit dem Fonds über konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und Mittelfehlverwendung und zur Steigerung seiner Nachhaltigkeit und Wirksamkeit ist. Wir haben diese umfassende Untersuchung gefordert; die Ergebnisse geben uns Recht. Wir werden uns nun ebenso aktiv in die Umsetzung seiner Empfehlungen einbringen. Der Bericht zeigt, dass das Risiko von Mittelfehlverwendungen angesichts der vom Fonds verwendeten Instrumente und Mechanismen sehr hoch ist. Er fordert deshalb zu Recht gravierende Änderungen in der Struktur, im Management und bei den Instrumenten des GFATM. Wir fordern den GFATM auf, dazu noch vor Ende September eine konkrete Umsetzungsplanung zu entwickeln und den Gebern des Fonds zur Entscheidung vorzulegen.“
Zur weiteren Zusammenarbeit mit dem Fonds sagte Dirk Niebel: „Als einer der wichtigsten bilateralen Gebern des Fonds stehen wir bereit, den notwendigen Reformprozess weiter zu begleiten und zu unterstützen. Wir werden jetzt die umfangreichen Empfehlungen des Panels sorgfältig bewerten und noch in dieser Woche mit unseren Partnern innerhalb unserer Stimmrechtsgruppe im Verwaltungsrat des Globalen Fonds und im europäischen Kreis besprechen. Ich werde dazu selbst am kommenden Freitag in Washington den Panel-Vorsitzenden, den früheren US-Gesundheitsminister Michael Leavitt, treffen. Es wird darauf ankommen, die Empfehlungen des Panels schnell operativ umzusetzen. Dafür werden wir uns schon auf der außerordentlichen Verwaltungsratssitzung am 26. September 2011 in Genf einsetzen und erste Vorschläge unterbreiten. Sobald sich Board und Sekretariat auf eine verbindliche Roadmap verständigt haben, wie und wann die Empfehlungen des Panels umgesetzt werden, werde ich die für 2011 noch ausstehende zweite Tranche über 100 Millionen Euro freigeben. Die Beiträge des Jahres 2012 knüpfe ich an die Reformfortschritte.“
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