Staatssekretär Beerfeltz empfängt afghanischen Finanzminister zu Regierungsverhandlungen in Berlin – Zusätzliche Mittel für die deutsche Entwicklungsoffensive in Afghanistan
Der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Hans-Jürgen Beerfeltz, und der afghanische Finanzminister Dr. Omar Zakhilwal haben heute die diesjährigen deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit in Berlin eröffnet.
Die Freigabe der Mittel soll dieses Jahr erneut – wie erstmals 2011 – in mehreren Tranchen erfolgen. Im vergangenen Jahr hatte das BMZ in einer ersten Tranche bis zu 133 Millionen Euro und in einer zweiten Tranche bis zu 110 Millionen Euro für Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan zugesagt.
Beerfeltz sagte: „Der Schlüssel für die Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans liegt in den Händen der afghanischen Regierung. Mit konkreten, realistischen und erfüllbaren Bedingungen für die Auszahlung unserer Mittel wollen wir unsere afghanischen Partner dabei unterstützen, die angekündigten Reformen mit dem nötigen Nachdruck umzusetzen.“
Beide Seiten haben sich im Vorfeld der Verhandlungen bereits darauf verständigt, ihre Zusammenarbeit in den bestehenden Schwerpunktsektoren Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Grund- und Berufsbildung, Energie- und Trinkwasserversorgung sowie Gute Regierungsführung fortzusetzen.
Anfang 2010 hatte die Bundesregierung die finanzielle Unterstützung für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan auf jährlich insgesamt bis zu 430 Millionen Euro erheblich aufgestockt. Deutschland ist damit nach den USA und Japan zum drittgrößten Geber in Afghanistan aufgestiegen.
Beerfeltz teilte überdies mit, dass der vorübergehende Abzug der im Auftrag der Bundesregierung tätigen deutschen und internationalen Experten aus afghanischen Ministerin und Behörden in Kabul aufgehoben wurde.
Der Abzug der deutschen und internationalen Berater war am 26. Februar als Reaktion auf die Ermordung von zwei hochrangigen NATO/ISAF-Beratern im afghanischen Innenministerium erlassen worden. Es handelte sich bei dem Abzug um eine reine Vorsichtsmaßnahme. „Diese Regelung konnte wieder aufgehoben werden, unsere Mitarbeiter sind heute auf ihre Arbeitsplätze in den afghanischen Behörden und Ministerien zurückgekehrt“, sagte Beerfeltz.
Zum Auftakt der Verhandlungen stellten Staatssekretär Beerfeltz und Finanzminister Dr. Zakhilwal zudem gemeinsam eine neue Publikation des BMZ mit dem Titel „Wirtschaftsstandort Afghanistan“ vor. Das deutsch- und englischsprachige Buch informiert über die Chancen für die Privatwirtschaft in Afghanistan, um diese zu einem stärkeren Engagement im Land zu bewegen. „Die verbreitete Schwarzmalerei zu Afghanistan führt leider auch zu einer unbegründeten Zurückhaltung privater Unternehmer. Wir wollen mit dem Buch einen differenzierteren Blick ermöglichen, damit deutsche und internationale Unternehmen und Investoren ihre Chancen in Afghanistan erkennen – im eigenen, wie im afghanischen Interesse.“ Das Buch „Wirtschaftsstandort Afghanistan“ kann hier online abgerufen werden.
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