Weimar auf finanzpolitischer Geisterfahrt
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Als „finanzpolitische Geisterfahrt“ wertet die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, die Äußerung von…
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Gesetzentwurf Besoldungsanpassung für Beamte: Wirkungen der Operation Düstere Zukunft noch nicht ausgeglichen
(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Das von CDU und FDP eingebrachte und heute in erster Lesung beratene Gesetz zur Besoldungserhöhung für die hessischen…
WeiterlesenGRÜNE gegen Visa-Warndatei – für Bürgerrechte – Wo ist die FDP?
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Heftige Kritik an der Absicht der Fraktionen von CDU und FDP, einer gigantischen Vorratsspeicherung von Bürgerdaten Tür und…
WeiterlesenKein Wettbewerb um die schlechteste Politik im Landtag
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Eine schlechte Landesregierung und eine schlechte Opposition treffen aufeinander. Der Justizminister schwadroniert über die hessische Verfassung mit dem…
WeiterlesenSteuerschätzung – GRÜNE: Keine Zeit für Steuersenkung – CDU, FDP und Linkspartei auf dem Weg in den Staatsbankrott
(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Die heutige Steuerschätzung macht deutlich, dass die prognostizierten Steuerrückgänge dramatisch sind. Auf Hessen, dessen Haushaltsentwurf jetzt schon von…
WeiterlesenGrüne: Hände weg vom Blindengeld
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Die Landesregierung will insgesamt 18 Gesetze, die zum 31.12.2009 auslaufen, über diese Zeit hinaus verlängern. Während alle anderen…
WeiterlesenGRÜNE: Mehr Transparenz auf dem Finanzmarkt Bessere Beratung der Verbraucherinnen und Verbraucher
(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Auch auf dem Finanzmarkt brauchen wir eine nachhaltige Umgestaltung hin zu einer neuen Finanzmarktverfassung mit verlässlichen Rahmenbedingungen für…
WeiterlesenJelpke: Bundeswehr trägt aktiv zur Verklärung der Wehrmacht bei
(Artikel-Presse) Berlin. „Die Bundeswehr trägt aktiv zur Verklärung der Wehrmacht durch den Kameradenkreis der Gebirgstruppe bei“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin…
WeiterlesenLafontaine: Regierungsgezänk verhindert Krisenbekämpfung
(Artikel-Presse) Berlin. Zum vom Statistischen Bundesamt bekannt gegebenen Rückgang des deutschen Bruttoinlandsprodukts um 3,8 Prozent erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion…
WeiterlesenKinderkommission übernimmt Schirmherrschaft für das Bündnis Recht auf Spiel
(Artikel-Presse) Berlin. Spielen macht Spaß, setzt Phantasie frei, ist soziales Training und ist die ganzheitliche Lerntechnik. Wichtig hierfür sind öffentliche…
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