Verkehrsminister Voigtsberger: „NRW und Niederlande arbeiten Seite an Seite für gemeinsame Verkehrsprojekte“
Düsseldorf. Positiv bilanzierte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger heute (1. September) in Düsseldorf seine ganztägigen Gespräche über grenzüberschreitende Verkehrsprojekte mit Spitzenvertretern der niederländischen Politik und Wirtschaft: „Angesichts des erwarteten stark ansteigenden Frachtgüteraufkommens führt kein Weg vorbei an einer intensiveren Kooperation der beiden Verkehrs- und Logistikschwerpunkte NRW und Niederlande. Wir haben vereinbart, uns auf allen Ebenen häufiger zu treffen und intensiver zusammen zu arbeiten.“
„Die Niederlande sind unser wichtigster Partner. Unser Handelsvolumen ist so groß wie das mit USA, China und Japan zusammen. Um so mehr freut mich das große Interesse auf niederländischer Seite an unseren verkehrspolitischen Aktivitäten etwa zur Staubekämpfung und Verkehrslenkung. Außerdem wollen wir bei grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten wie Betuwe-Linie, Eiserner Rhein oder regionalen Schienenverkehrsprojekten wie z.B. zwischen Heerlen und Aachen enger kooperieren und bei Bedarf künftig häufiger gemeinsam auf den Bund als Ansprechpartner zugehen“, erklärte Voigtsberger
Voigtsberger will zusammen mit der niederländischen Ministerin für Infrastruktur und Umwelt, Melanie Schultz van Haegen, einen Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer schreiben, um die Bedeutung der Betuwe-Bahnlinie für beide Regionen zu unterstreichen. Außerdem lädt er den Rotterdamer Hafen zur Binnenschifffahrtskonferenz im Oktober nach Düsseldorf ein. Anfang Dezember unterstützt das Verkehrsministerium einen parlamentarischen Abend des Hafens im Deutschen Bundestag. „Rotterdam ist sozusagen unser Hafen. Der Rhein mündet nicht nur in den Niederlanden, die Masse der Güter aus dem größten Hafen Europas landet bei uns in NRW“, erklärte der Minister.
Voigtsberger hatte sich am Dienstag in Den Haag mit Bernard Wientjes, dem Vorsitzenden des niederländischen Unternehmerverbands VON-NCW, und mit Unternehmensvertretern ausgetauscht. Nach dem Gespräch mit Ministerin Schultz van Haegen hatte er den Rotterdamer Hafen besichtigt und mit den Vorständen der Hafengesellschaft sowie mit Vertretern der Verkehrs- und Logistikbranche gesprochen.
Weitere Themen der ganztägigen Niederlande-Reise waren die Eurokrise sowie die Folgen der deutschen Energiewende. Angesichts der Skepsis der niederländischen Unternehmer über die abrupten Wechsel der deutschen Energiepolitik versicherte Voigtsberger, die Landesregierung trete bei Bund und Ländern dafür ein, dass die Energiewende insbesondere energieintensive Betriebe nicht übermäßig belaste und Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise gewährleistet blieben.
Der Minister beschrieb die verbesserten Möglichkeiten einer Verkehrssteuerung durch die für 2012 geplante Verkehrszentrale, was die niederländische Seite sehr begrüßte. Ausführlich berichtete er von Gesprächen mit dem Bund zur Betuwe-Linie, die das Land auch mit niederländischer Unterstützung weiter forcieren will. Ein wichtiges Thema war auch der vom Bund beabsichtigte Verkauf seiner Anteile am Duisburger Hafen. Dabei hoffte der Minister, „dass der Bund entweder die Anteile behält oder es bei einem öffentlichen Eigentümer bleibt.“
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