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(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die türkische Regierung hat nichts dazugelernt“, so kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hüseyin Aydin, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit,…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und NRW-Innovationsminister, PROF. ANDREAS PINKWART, hat die Ankündigung von Bundesfinanzminister STEINBRÜCK, den Hochschulpakt II und…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte heute zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen: „Die übliche Frühjahrsbelebung hat dazu geführt, dass die Auswirkungen…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Der FDP-Partei- und -Fraktionsvorsitzende DR. GUIDO WESTERWELLE erklärte heute zum 80. Geburtstag LORD RALF DAHRENDORFS am 1. Mai:…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu Steinbrücks Äußerungen, bis 2013 generelle Steuererhöhungen auszuschließen, erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Was derartige Versprechen wert sind, hat…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Wiesbaden. „In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat Staatssekretär Rhein bestätigt, dass trotz eines gegenteiligen Erlasses des Innenministeriums zwei…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Wiesbaden. „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss ein Ende haben“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Wiesbaden. „Wir GRÜNE haben uns heute im Ausschuss hinter die Initiative der Landesregierung für ein Verbot von Patenten auf…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Als „regierungsamtliche Gesundbeterei“ bezeichnet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die jüngsten Versprechungen des Ministers für Arbeit und Soziales….
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