Sparpaket-Protest: Letzte Hemden auf Laufsteg vor Bundestag
* Merkel und Co. nehmen Bürgern ihr letztes Hemd * Breites Bündnis fordert: Reichtum besteuern, statt Armut verschärfen! Aufsehen erregender…
WeiterlesenMonat: September 2010
Fragen zur Netzneutralität diskutieren
Entwurf unserer fünf Fragen für die Anhörung zum Thema Netzneutralität auf blogfraktion.de Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird am…
WeiterlesenGernot Erler: Merkel muss sich von Steinbach distanzieren
Zu dem neuen Eklat im deutsch-polnischen Verhaeltnis durch Frau Steinbach erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Frau Steinbach…
WeiterlesenDIE LINKE: Betroffene an die Macht
Zur Tricksereien bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes durch Ministerin von der Leyen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE,…
WeiterlesenRebecca Horn holt den „Nobelpreis der Kunst“ zu uns nach Deutschland
„Praemium Imperiale“ des japanischen Kaiserhauses erhalten Die deutsche Künstlerin Rebecca Horn erhält den „Praemium Imperiale“ des japanischen Kaiserhauses, der als…
WeiterlesenAuch knapper Etat ermöglicht gute Politik für Familien
Wir setzen ganz starke Zeichen mit den Ausgaben für die frühkindliche Bildung Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die…
WeiterlesenGebrochene Versprechen auf Hoher See
WWF warnt: Hoffnung auf Öl und Gas gefährdet historischen Durchbruch im Meeresschutz Hamburg – Ein geplantes Netzwerk von Meeresschutzgebieten in…
WeiterlesenAnette Kramme / Bettina Hagedorn: Soziale Kaelte statt Heizkostenzuschuss
Anlaesslich der Diskussion um Einsparungen im Haushalt des Bundesministeriums fuer Arbeit und Soziales erklaeren die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der…
WeiterlesenBärbel Kofler: Schwarz-gelbe Haushaltsplanung macht Deutschland international unglaubwuerdig
Anlaesslich der Debatte zur 1. Lesung des entwicklungspolitischen Bundeshaushalt 2011 erklaert die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler: Fuer…
WeiterlesenKraft: SPD will schnelle Einigung für starkes BAföG
Zu der Entscheidung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, über die geplante BAföG-Erhöhung in einer Arbeitsgruppe zu verhandeln, erklärt die…
Weiterlesen