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Berlin (pressrelations) – „Erfolg“ der NATO heißt Tod
„Die Bilder des zur Schau gestellten Gaddafi sind symptomatisch für den gesamten Krieg: Moral und Politik gehen einem Tiefpunkt entgegen. Die verständnisvollen Stellungnahmen europäischer S…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Befugnisse zur Terrorbekämpfung bleiben erhalten
Erkenntnisse über Kommunikation oder Reisen sind unerlässlich
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze beschlossen. Dazu erk…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Kommunale Entsorgung gefaehrdet: Rosinenpickerei durch gewerbliche Sammler
Anlaesslich der 2./3. Lesung des Regierungsentwurfs fuer ein Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts erklaeren der umwelt…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Koalition kuerzt Mittel bei Bevoelkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Anlaesslich der Beratungen des Haushaltsplanes 2012 im Innenausschuss des Bundestages erklaeren der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfrak…
WeiterlesenMainz (pressrelations) – ZDF-Politbarometer Oktober II 2011 und ZDF-Politbarometer Extra nach dem Euro-Gipfel / Euro-Gipfel: Deutsche sehen Beschlüsse überwiegend skeptisch / Mehrheit: Angela Merkel macht beim Euro ihre Arbeit eher gut
Politbaro…
Weiterlesen(ddp direct)Die Bundesländer gehen davon aus, keinen Einfluss mehr auf das geplante Versorgungsstrukturgesetz zu haben. Das Gesetz wird zum 1….
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Aufhebung des Gluecksspielmonopols gefaehrdet
die Finanzierung des Breitensports Zur Einigung der 15 Ministerpraesidenten auf einen neuen Gluecksspielstaatsvertrag erklaeren der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestags…
WeiterlesenWürzburg (pressrelations) – ÖDP: Bertelsmann-Stiftung diffamiert Elternschaft
Resch: „Unverschämt und sachlich falsch“
„Die Bertelsmann-Stiftung versucht seit Jahren die elterliche Erziehung von Kindern verächtlich zu machen und die Krippen…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – SPD fordert Aufnahme des BBK in den Kreis der Sicherheitsbehoerden
Zu der Weigerung der Regierungskoalition im Innenausschuss, das Bundesamt fuer Bevoelkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den Kreis der Sicherheit…
WeiterlesenBonn (pressrelations) – NABU: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verstößt gegen europäisches Recht
Tschimpke: Angebliche Reform schwächt Recycling und untergräbt Umweltschutz
Berlin – „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz wird die Ressourceneffi…
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