Alarmierende Nachricht: Keine Hilfen für Opel
Zur Entscheidung über die Hilfen für Opel erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Immer wieder versetzte Bundeskanzlerin Merkel die Opelaner in Hoffnung, aber nun hat die bittere Stunde der Wahrheit geschlagen: Merkel lässt tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Opel und Zulieferern endgültig im Stich. Merkel wollte sich nicht durchsetzen gegen ihren Bundeswirtschaftsminister. Sie steht daneben, wenn Brüderle seine neoliberalen Ideologien eiskalt umsetzt.
Diese Entscheidung wird den Industriestandort Deutschland nachhaltig schädigen. Einige unserer europäischen Nachbarn sind uns mahnendes Beispiel: Einmal verlorene Wertschöpfung ist nicht wieder zu beleben. Wir haben Milliardenbürgschaften für Banken gewährt. Für die gute Leistung der Facharbeiter, die echte Werte schaffen, soll nun nicht einmal ein Bruchteil dessen möglich sein.
Die betroffenen Bundesländer haben den Ernst der Lage erkannt und standen zur Hilfe bereit. Jedes Angebot von ihrer Seite wurde aus ideologischen Beweggründen abgelehnt. Das ist verantwortungslos.
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