Arbeitsminister Schneider startet landesweite Kontrollaktionen zur Überwachung des Arbeitsschutzes im Einzelhandel
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Drei Wochen nach der Unterzeichnung der Zielvereinbarungen mit den fünf Regierungspräsidentinnen und ?präsidenten hat Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider am 27. Juni 2011 erste landesweite Kontrollaktionen zur Überwachung des Arbeitsschutzes gestartet. Kontrolleure der für die Beaufsichtigung des Arbeitsschutzes zuständigen Bezirksregierungen suchen in den kommenden Wochen unangemeldet rund 350 Betriebe des Einzelhandels auf ? darunter Filialisten und Ketten des Lebensmittel-, Drogerie- und Bekleidungshandels sowie Bäckereien und Konditoreien.
Bei ihren unangekündigten Aktionen kontrollieren die Arbeitsschützer vor Ort unter anderem die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten für die Beschäftigten. Auch checken die Kontrolleure, ob es Flucht- und Rettungswege gibt und diese entsprechend gekennzeichnet sind. In den Bäckereien und Konditoreien überprüfen sie außerdem die Einhaltung der Bestimmungen zur Sonn- und Feiertagsruhe.
„Uns liegen Beschwerden von Beschäftigten im Einzelhandel vor ? sie zeigen, dass es Mängel hinsichtlich der Arbeitsbedingungen gibt“, sagte Minister Schneider. „Deshalb handeln wir schnell und unbürokratisch“, betonte er.
Die am 7. Juni 2011 zwischen dem nordrhein-westfälischen Arbeitsministerium und den Bezirksregierungen vereinbarten Zielvereinbarungen zur Stärkung des Arbeitsschutzes für Beschäftigte sehen unter anderem verbindliche, landesweite Überwachungsaktionen vor. Dazu gehört der Einsatz mobiler Einsatztrupps. „Spätestens der PCB-Skandal bei Envio in Dortmund hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, dass der Arbeitsschutz in unserem Land wieder gestärkt wird“, betonte Minister Schneider. „Uns geht es darum, gesunde und sozial verträgliche Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten zu schaffen“, erklärte der Minister. Ziel sei es, dass der Arbeitsschutz in den Betrieben und Unternehmen zur Selbstverständlichkeit werde.
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