ARGEn verschwenden Steuergelder wegen eines Softwarefehlers
Leipzig (mdr) ? Wegen eines Rundungsproblems im Berechnungsprogramm für Hartz-IV-Leistungen verschwenden die ARGEn in Deutschland Steuergelder. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau. Nach dem Sozialgesetzbuch hat der Hartz-IV-Empfänger beispielsweise bei einer errechneten Leistung von 658,56 Euro einen Anspruch auf den aufgerundeten Betrag von 659 Euro. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg existiert das Rundungsproblem bundesweit und ist seit 2007 bekannt. Teuer sind jedoch nicht die Nach- oder Überzahlungsbeträge in Eurocent-Höhe, sondern die Kosten für die Bearbeitung der Widersprüche durch die ARGE, die aus Steuergeldern finanziert wird.
Statt diesen Rundungsfehler zu beheben, verschwenden die ARGEn seit Jahren Geld für Personal-, Anwalts- und Gerichtskosten, weil immer häufiger Betroffene auf ihr Recht pochen. So hat beispielsweise die ARGE im thüringischen Unstrut-Hainich-Kreis die Zahl der Mitarbeiter ihrer Widerspruchsstelle von fünf auf 36 erhöht. Nach ARGE-Angaben ist der Rundungsfehler in 60 Prozent der Verfahren eine Ursache für einen Widerspruch. „Wir gehen in diesem Jahr davon aus, dass wir zirka 2,5 bis drei Millionen Euro für die Bearbeitung von Widersprüchen und Klagen aufwenden müssen“, erklärt die ARGE-Geschäftsführerin Ingrid Richter. Die Klagen gegen diese ARGE landen dann beim Sozialgericht Nordhausen. Dort ist die Zahl der Verfahren im Zeitraum von 2005 bis 2010 von 500 auf 7.500 pro Jahr um das 15-fache gestiegen.
Seit dem das Problem 2007 aufgetaucht ist, wird nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit nach Lösungen gesucht. In der Abwägung von Kosten und Nutzen, habe man jedoch eine Änderung im Computerprogramm als Lösung des Problems verworfen, so eine Sprecherin. Das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf Anfrage des MDR-Magazins angekündigt, dass eine Änderung der Rundungsregelung zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll.
Diese Meldung ist bei genauer Angabe der Quelle sofort frei!
MDR-Magazin Umschau
Dienstag, 16. Nov. 2010, 20:15 Uhr, im MDR FERNSEHEN
Moderation: Ana Plasencia
MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Anstalt des öffentlichen Rechts
FERNSEHDIREKTION
Kantstraße 71 – 73
04275 Leipzig
Achim Schöbel
Leiter Redaktion
Wirtschaft/Verbraucher
FON +49.(0)341.300-4508
FAX +49.(0)341.300-4542
