Attac-Aktion zum Gutachten der Wirtschaftsweisen,Freitag, Berlin
Umverteilen statt Wachstum durch Sozialabbau
Attac-Aktion zum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen
Freitag, 13. November, 11 bis 11.30 Uhr
Vor der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin
Anlässlich der Vorstellung des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen protestiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac mit einer Aktion gegen den wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung und ihres Beratergremiums, den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Attac wirft beiden vor, mit Hilfe von Sozialabbau Wirtschaftswachstum herbeiführen zu wollen.
„Wachstum ist die Überschrift des Koalitionsvertrags, ein Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist verabschiedet worden, und auch die Wirtschaftsweisen sehen in Wachstum die Lösung. Dieser Wachstumswahn wird verbunden mit Plänen für Sozialabbau und Niedriglöhnen“, sagte Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis. „Zudem setzen die Bundesregierung und ihr Sachverständigenrat auf neue Blasen an den Finanzmärkten, um die Exporte anzukurbeln. Die strukturell schwache Binnennachfrage soll weiter bestehen oder gar verschärft werden.“
Stattdessen fordert Attac eine Umverteilung von Reich zu Arm: Dazu gehören eine Vermögensabgabe, um die Krisenkosten sozial zu bewältigen, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, ein flächendeckender Mindestlohn sowie die von Attac und Verdi erarbeitete solidarische Einfachsteuer.
Die Aktion:
Drei große Ballons mit einem Durchmesser von zwei Metern symbolisieren die derzeit wieder entstehende spekulative Wachstumsblase, die Vermögensblase und die Profitblase. Aufgeblasen werden die drei Großballons mit Hilfe vier schrumpfender kleinerer Ballons, die für den angekündigten Sozialabbau bei Pflege und Gesundheit und weitere Verschlechterungen bei Bildung und Rente stehen.
Für Rückfragen und Kontakt vor Ort:
* Alexis Passadakis, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0170) 268 4445
* Johannes Meisig, Attac Berlin, Tel. (0151) 1781 9935
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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