Aufschwung ins Ungewisse
Zu den heute vorgelegten Arbeitslosenzahlen fuer den Monat Januar erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Die Arbeitsmarktzahlen sind mit Vorsicht zu geniessen. Sie zeigen nur einen Teil der Wahrheit. Der Aufschwung ist nur ein Teilzeitaufschwung – in jeder Hinsicht. Wir fordern, dass die Arbeitsmarktzahlen auch zu Kontozahlen fuer die Menschen werden.
Auch fuer den Gaertner und die Buerokraft muss es im Aufschwung spuerbar nach oben gehen. Die Einfuehrung eines gesetzlichen Mindestlohns als Waffe gegen Lohndumping und ein gesetzliches Verbot unnoetiger Befristungen im Arbeitsrecht sind ueberfaellig.
Die Beschaeftigung wird vor allem im atypischen Sektor aufgebaut, was auch der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur fuer Arbeit, Frank Weise, vergangenen Mittwoch im Ausschuss fuer Arbeit und Soziales bestaetigte.
– Ein Grossteil der Neueingestellten wird mit Teilzeit abgespeist, obwohl viele laenger arbeiten wuerden. Damit sinkt zwar die Arbeitslosigkeit, aber die Unterbeschaeftigung bleibt bestehen.
– Auch finanziell steht ein Grossteil der Neueingestellten nicht gut da. Viele der Taetigkeiten liegen im Niedriglohnbereich. Die Menschen haben damit zwar ein Einkommen, aber kein Auskommen.
Sie muessen ihr Gehalt mit staatlichen Leistungen aufstocken.
– Viele der Neueingestellten haben nur befristete Vertraege und wissen nicht, ob sie in sechs Monaten immer noch beschaeftigt sind.
Deshalb ist klar: Der Aufschwung fuehrt ins Ungewisse. Die Situation vieler Angestellter bleibt prekaer und unplanbar.
Ausschlaggebend ist nicht nur das unsichere internationale Konsumklima, sondern vor allem die Verweigerungshaltung der deutschen Arbeitsministerin von der Leyen.
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