Bundesminister Westerwelle: Fortschritte im Bergkarabach-Konflikt geboten
Außenminister Guido Westerwelle ist heute (28.10.) mit seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandian zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen bilaterale Fragen sowie regionale Themen, insbesondere der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um die Region Bergkarabach und die Lage in Iran.
Mit Blick auf den Bergkarabach-Konflikt appellierte Außenminister Westerwelle erneut an die Kompromissbereitschaft beider Seiten. Der gegenwärtige Status quo berge erhebliche Eskalationsgefahr, weitere vertrauensbildende Maßnahmen seien dringend geboten. Beide Minister waren sich einig, dass die OSZE-Minsk-Gruppe bei den Verhandlungen eine zentrale Rolle spiele und der Prozess künftig noch stärker von der EU unterstützt werden könne.
Vor dem Hintergrund des iranischen Atomprogramms und der dramatischen Menschenrechtslage im Land sprach sich Außenminister Westerwelle zudem für erhöhten politischen Druck auf Iran aus. Hierbei seien auch die unmittelbaren Nachbarn Irans gefragt.
Beide Außenminister tauschten sich außerdem über Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus. Sie waren sich einig, dass die Präsenz deutscher Unternehmen in Armenien bei entsprechenden Rahmenbedingungen weiter ausgebaut werden sollte.
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