Bundesregierung begrüßt Bericht internationaler Nachhaltigkeitsexperten
Strukturwandel hin zu kohlendioxidarmer Wirtschaft wichtige Herausforderung
„Viele Menschen in Deutschland setzen sich engagiert und entschlossen für eine nachhaltige Entwicklung ein; Nachhaltigkeit ist in unserem Lande insgesamt gut verankert“. Dieses Ergebnis einer internationalen Überprüfung der deutschen Nachhaltigkeitspolitik hob Bundesminister Ronald Pofalla gestern in einer gemeinsamen Sitzung des Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung mit Autoren des Berichts hervor. Besonders erfreut zeigte sich Bundesminister Ronald Pofalla über das ausdrückliche Lob für das Nachhaltigkeitsengagement des Bundeskanzleramtes. Er betonte jedoch, dass zum Erfolg der Nachhaltigkeitspolitik alle Ministerien beitragen.
Die Experten aus Schweden, Finnland, Großbritannien, den Niederlanden, Indien, den USA und Kanada hatten der Bundeskanzlerin im November 2009 einen Bericht zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik mit dem Titel „Sustainability made in Germany – We know you can do it“ übergeben. Darin bescheinigen die Gutachter Deutschland gute wirtschaftliche und technologische Voraussetzungen. Bei Effizienztechnologien, erneuerbaren Energien und Recyclingtechnik genieße Deutschland international hohes Ansehen. Ziel müsse der Umbau zu einer kohlendioxidarmen Wirtschaft sein. Von Deutschland werde dank seiner guten Voraussetzungen erwartet, auch in Zukunft international eine führende Rolle beim Übergang zu einer nachhaltigen, klimaneutralen Wirtschaft zu übernehmen. Mit Blick hierauf schlägt der Bericht eine Reihe von Maßnahmen vor.
„Die Bundesregierung hat die Vorschläge der Nachhaltigkeitsexperten in den letzten Monaten intensiv geprüft. Wir teilen die Einschätzung, dass der Strukturwandel in Richtung einer ressourcenschonenden und kohlendioxidarmen Wirtschaft konsequent vorangetrieben werden muss. Wir wollen eine ganze Reihe konkreter Anregungen der Experten in die Arbeiten zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie einfließen lassen“, fasste Bundesminister Ronald Pofalla die Position der Bundesregierung zusammen.
Hierzu gehört die Stärkung langfristiger Zielperspektiven in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Fortgesetzt werden soll das unabhängige Monitoring der Nachhaltigkeitsindikatoren durch das Statistische Bundesamt. Die Bundesregierung unterstützt die Forderung der Experten, die Aktivitäten des Rates für Nachhaltige Entwicklung noch stärker auf den Dialog mit der Gesellschaft auszurichten.
Intensiviert werden soll ferner der Austausch zwischen Bund und Ländern.
Aus dem Kreis der Autoren des Berichts nahmen folgende Experten an der Sitzung des Staatssekretärsausschuss teil:
– Björn Stigson, seit 1995 Präsident des Weltwirtschaftsrats für nachhaltige Entwicklung, Vorsitzender der Peer-Expertengruppe,
– Derek Osborn, Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, früher Abteilungsleiter im britischen Umweltministerium und 2000 bis 2006 Mitglied des britischen Nachhaltigkeitsrates.
Alle Ressorts sind im Ausschuss auf der Ebene der beamteten Staatssekretäre vertreten.
Informationen hierzu unter www.bundesregierung.debzw. www.dialog-nachhaltigkeit.de
Der Peer-Review-Bericht ist erhältlich unter
http://www.nachhaltigkeitsrat.de/de/projekte/eigene-projekte/peer-review-2009
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