Elterngeldverlängerung durch Arbeitsmarktprogramm ergänzen
(BSOZD.com-NEWS) „Wie immer bei den wohlklingenden Ankündigungen der Bundesfamilienministerin steckt der Teufel im Detail“, erklärt Jörn Wunderlich zur Forderung Ursula…
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Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) „Die von der großen Koalition so gepriesenen Verschärfungen bei der Beschränkung von Managergehältern sind geradezu lachhaft. Von einer effektiven…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) * Weich gespülter Gesetzentwurf wird folgenlos bleiben Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf den am heutigen Mittwoch vorgelegten Kabinettsentwurf…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) „Die Rentenerhöhung 2009 ist ein Wahlgeschenk mit kurzer Halbwertzeit. Was in diesem Jahr draufgepackt wird, holt sich die Bundesregierung…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Zur Anhoerung des Finanzausschusses zum Buergerentlastungsgesetz erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Frechen und der finanzpolitische Sprecher der…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) „Die Halbwertzeit von Steinbrücks Konjunkturprognosen schrumpft genauso schnell wie die deutsche Wirtschaft“, so Ulrich Maurer zu den Frühjahrsprognosen der…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Warten auf Grundgesetzänderung ist unnötig Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Föderalismuskommission der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann MdB appelliert an die noch…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS)“Die Bundesregierung hat im Kampf gegen Steuerhinterziehung auf ganzer Linie versagt. Ihr Gesetzentwurf ist das Papier nicht wert auf dem…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Zu der heutigen Anhoerung im Finanzausschuss zum Gesetzentwurf zur Aenderung des Einlagensicherungsgesetzes erklaeren der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Ulrich…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) „Die Bundesregierung versagt vor der Krise. Kanzlerin Merkel und Vizekanzlerin Steinmeier sind angesichts eines prognostizierten Wirtschaftsrückgangs ……
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