Schulterschluss der politischen Ebenen gefordert
(BSOZD.com-NEWS) Hamburg. Zusätzliche Investitionen der Kommunen und der Länder in Höhe von 10 Mrd. Euro – Zur 1. Lesung des…
WeiterlesenKategorie: Finanzen/Wirtschaft
Merkel folgt Steinmeiers Rat: G8 muss erweitert werden
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur heutigen Erklaerung von Bundekanzlerin Merkel zur Erweiterung der G8 erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gert Weisskirchen:…
WeiterlesenHerbert Schui: Managergehälter an Löhne koppeln
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die Gehälter der Manager müssen wieder näher an die Löhne der Beschäftigten herangeführt werden. Der Koalitionskompromiss trägt dazu…
WeiterlesenSOLMS: FDP gegen zentrale Bad Bank
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu den Äußerungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in der Berliner Zeitung erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hermann…
WeiterlesenGroßzügiger Rettungsschirm für Banken – für Arbeitsplätze nicht mal ein Schirmchen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Im Januar ist die…
WeiterlesenInvestitionen für Kommunen gesichert
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. 70 Prozent der Finanzmittel zur Finanzierung kommunalbezogener Investitionen – Zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Umsetzung von…
WeiterlesenHubertus Heil: SPD sichert kommunale Investitionskraft
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu dem heute von der Bundesregierung beschlossenen kommunalen Investitionsprogramm erklärt der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil: Im Angesicht…
Weiterlesen1.500 Millionen für die Reichen, 150 Millionen für die Armen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Auf Nachfrage von Axel Troost, dem finanzpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hat das Bundesfinanzministerium präzisiert, welche Einkommensgruppen…
WeiterlesenKOPPELIN: Tricksen, tarnen, täuschen – Steinbrück will sich mit einem Schattenhaushalt vor Rekordverschuldung retten
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu den Meldungen über den Nachtragshaushalt 2009 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN: Die eigentliche Nettokreditaufnahme…
WeiterlesenDIE LINKE: Kommunen brauchen mehr als Brosamen vom Regierungstisch
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Kommunen brauchen mehr als Brosamen vom Regierungstisch – DIE LINKE unterstützt die Forderung des Städte- und Gemeindebundes, dass…
Weiterlesen