Europaweite Volkszaehlung 2011 auch in Deutschland

(BSOZD.com-NEWS) Zur heutigen 2./3. Lesung des Zensusanordnungsgesetzes erklaert
der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Maik
Reichel:

Der Deutsche Bundestag hat heute den Weg fuer die Durchfuehrung
der Volkszaehlung im Jahre 2011 in Deutschland freigemacht.
Dieser Zensus, der in der gesamten europaeischen Union
durchgefuehrt wird, soll erstmals registergestuetzt umgesetzt
werden, das heisst nicht alle Buergerinnern und Buerger werden
direkt befragt. Nur in begrenztem Rahmen werden
Direktbefragungen erfolgen, was die Kosten gegenueber frueheren
Erhebungen stark begrenzen wird. Dieses umfangreiche und
notwenige Vorhaben muss durch Bund, Laender und Kommunen
gemeinsam vorangetrieben und umgesetzt werden.

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Kurz vor Abschluss des Gesetzesvorhabens konnte durch die
Koalitionsberichterstatter eine Einigung in zentralen zuvor
strittigen Punkten erreicht werden. Ebenso gelang es, mit den
Laendern einen Kompromiss hinsichtlich der Finanzierung zu
erzielen, der vorsieht, dass der Bund den Laendern
entgegenkommt.

Die Koalition hat sich ebenfalls darauf verstaendigt, dass das
Merkmal der Religionszugehoerigkeit Bestandteil des
Fragenkataloges bleibt; hier wurde den vielfach vorgebrachten
Wuenschen diverser Religionsgemeinschaften Rechnung getragen.
Verpflichtend abgefragt wird allerdings nur die Zugehoerigkeit
zu anerkannten Religionsgemeinschaften – die Auskunft ueber
andere Religionen kann freiwillig erfolgen. Die Erfassung des
Merkmals des Migrationshintergrundes, also die Frage nach einem
frueheren Wohnsitz des Befragten oder seiner Eltern ausserhalb
des Bundesgebietes, wurde auf den Stichtag 31. Dezember 1955
vorgezogen, um die mit der Anwerbung sogenannter Gastarbeiter
seit Mitte der 1950er Jahre einsetzende Einwanderung erfassen zu
koennen.

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Mit dem Zensus 2011 setzt der Deutsche Bundestag Vorgaben der EU
um. Die Ergebnisse der Befragung werden grosse Auswirkungen auf
viele Bereiche der Politik in der Bundesrepublik und den
Laendern und Kommunen haben. Insofern ist die Einigung aller
Beteiligten, den vorliegenden Kompromiss gemeinsam zu tragen, zu
begruessen.

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© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

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