Experten loben Leistungsfähigkeit Deutschlands
Kommission Forschung und Innovation betont in ihrem Jahresgutachten 2011 Engagement der Bundesregierung / Schavan: „Bestätigung für unsere Wachstumspolitik“
Die Bundesregierung hat eine Wachstumsphase für Forschung und Innovation in Deutschland eingeleitet. Das ist das Fazit der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) in ihrem vierten „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands“. Es wurde am Mittwoch in Berlin an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Annette Schavan übergeben. „Das Gutachten ist eine erfreuliche Bestätigung für unsere Innovations- und Wachstumspolitik“, sagte Schavan.
Die sechs Professorinnen und Professoren loben die „wegweisenden Budgetzuweisungen“ und „strukturellen Neuerungen“ der Bundesregierung, die trotz der Finanzkrise verstärkt in Forschung und Entwicklung investiert habe. Der Anteil der gesamten Aufwendungen von Unternehmen und öffentlicher Hand für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahr 2009 rund 2,8 Prozent. Dies ist gegenüber 2007 (2,53 Prozent) und 2008 (2,68 Prozent) eine deutliche Steigerung. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung liegt damit die FuE-Intensität Deutschlands wieder über derjenigen der USA.
Der in vielen anderen Industriestaaten sehr deutliche Rückgang der Forschungsausgaben infolge der Krise sei in Deutschland nur schwach ausgefallen. Die staatlich finanzierte Forschung an Universitäten und Instituten blieb von Kürzungen sogar völlig verschont. Mit einem Ausgabenzuwachs für Forschung und Innovation von 5,9 Prozent im Jahre 2009 hat der Staat die gesunkenen Investitionen der Wirtschaft mehr als ausgeglichen und für einen Zuwachs der gesamten deutschen FuE-Aufwendungen auf 66,7 Milliarden Euro gesorgt. Der staatliche Anteil daran stieg somit von 30,7 auf 32,3 Prozent.
Die Kommission begrüßt außerdem ausdrücklich die im Juli 2010 vorgelegte neue „Hightech-Strategie 2020“ der Bundesregierung. Die dadurch festgelegten Aufgabenfelder entsprächen den Stärken des deutschen Innovationssystems: Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Sicherheit, Kommunikation und Mobilität. „Die Expertenkommission befürwortet die Ausrichtung auf eine missionsorientierte Innovationspolitik, die stärkere Bündelung und den eingeleiteten Strategieprozess“, heißt es in dem Gutachten.
Für entscheidend halten die Wissenschaftler vor allem die Neuausrichtung der Automobilbranche auf elektrische Antriebe. Es sei richtig, so schreiben sie, dass die Regierung ihre Förderpolitik geändert habe: Deutschland nicht mehr als Leitmarkt, sondern als Leitanbieter für marktfähige Elektrofahrzeuge. Es ist also nicht mehr das Ziel, als erstes Land eine besonders hohe Dichte an zugelassenen Elektrofahrzeugen vorzuweisen, sondern den Weltmarkt mit diesen zu versorgen. Dadurch soll ein möglichst großer Teil der Forschung und Wertschöpfung in Deutschland konzentriert werden. „Die Expertenkommission begrüßt diesen veränderten Ansatz, da er den gegebenen Markt- und Forschungsstrukturen in Deutschland eher gerecht wird“, schreiben die Wissenschaftler.
Die Expertenkommission Forschung und Innovation berät seit 2007 die Bunderegierung. In ihrer ersten Arbeitsperiode hat die Kommission unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Dietmar Harhoff (Ludwig-Maximilians-Universität München) jährlich Fortschritte und Handlungsmöglichkeiten der Politik aufgezeigt. Bundesministerin Schavan kündigte an, dass die Bundesregierung das Gutachten sorgfältig prüfen und im Sommer im Zwischenbericht zur Hightech-Strategie 2020 dazu Stellung nehmen werde.
Das Gutachten finden Sie im Internet unter http://www.e-fi.de.
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