Fehlstart und Fallstricke: Schwarz-Gelb in der Konfliktfalle „2+Leif“ am Montag, 7. Dezember 2009, um 22.30 Uhr im SWR Fernsehen
Steuerstreit, Afghanistan-Desaster, Steinbach-Krach, Blitz-Rücktritte: Haben sich die schwarz-gelben Wunschpartner bereits in den Flitterwochen auseinandergelebt? Gibt es Steuererleichterungen nur für Gruppen mit der stärksten Lobby? Müssen die Länder und Kommunen die Berliner Wahlgeschenke bezahlen? Treiben die Liberalen die Union an den Abgrund? Wie führungsstark ist die Kanzlerin? Über diese und andere Fragen diskutiert Moderator Thomas Leif mit seinen Gästen am Montag, den 7. Dezember 2009, im Palais in der Kulturbrauerei in Berlin.
Das politische Aufgabenheft der Regierung ist voll. Doch seit Wochen streitet die schwarz-gelbe Koalition über den richtigen Kurs. So ist der Nutzen des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auch zwischen den Regierungsparteien äußerst umstritten. Wochenlang liefen selbst CDU-regierte Länder aus Angst vor den Einnahmeverlusten gegen die schwarz-gelben Steuerpläne Sturm. Doch damit nicht genug. Auch die „Kundus-Affäre“ und der Streit um die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach sorgen für reichlich Konfliktstoff. Weiteres Stresspotential für FDP und Union birgt die Gesundheitspolitik. Beim Betreuungsgeld ist keine Einigung in Sicht. Kaum an der Macht, bröckelt die Fassade der schwarz-gelben Regierung.
Das Wunsch-Bündnis zwischen Union und FDP hat sich in wenigen Wochen zur Konflikt-Koalition gewandelt.
Das politische Streitgespräch „2+Leif“ wird montags, 22.30 Uhr bis 23 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt. Kostenlose Zuschauerkarten gibt es unter Tel.: 030/20267-265.
Pressekontakt: Heike Rossel, Tel.: 0 61 31 / 929-3272, heike.rossel@SWR.de.